Bürgerbegehren

Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ gehört von Beginn an zu den Unterstützern des Bürgerbegehrens für einen Bürgerentscheid zum Messe-Teilneubau. Es wendet sich entschieden gegen Behauptungen, dass die höchste städtische Einzelinvestition der letzten Jahre von 123 Mio plus X plus jährlich 13,5 Mio der billigste Weg wäre, mit der Messe umzugehen. „Wenn etwas irreführend ist“, kritisiert AUF-Ratsherr Dietrich Keil, „dann ist es dieser Unsinn. Denn es wurden keinerlei Alternativen dazu geprüft....

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ hat im Rat der Stadt gegen den Teilneubau der Messe Essen gestimmt und für die Einleitung eines Bürgerbegehrens, wie es jetzt erfolgt ist. „Die Messe-Entscheidung ist in dieser Form falsch und nicht zu vertreten“, so AUF-Ratherr Dietrich Keil. „Es geht nicht darum, dass die im Rat unterlegenen Grünen, Linken und ‚Essen steht AUF’ nun diese Abstimmung umkehren wollen aus eigennützigen Gründen. Es geht darum, dass die Bürgerinnen und Bürger eine...

Das kommunale Wahlbündnis "Essen steht AUF" lädt ein zum kommunalpolitischen Frühstück mit dem Thema "AUFstehen gegen Kahlschlag in Essen!" Ein regelrechter Kahlschlag durch neue Kürzungen und Streichungen droht durch den Doppelhaushalt 2013/2014, der Ende November vom Rat beschlossen werden soll. Fast 1000 Stellen bei der Stadt sollen vernichtet werden. Das hat nicht nur katastrophale Folgen für die Beschäftigten. Bibliotheken und Volkshochschule werden dadurch ihr Angebot stark einschränken...

Heute erschien die folgende Pressemitteilung zum erneuten "Straßenkampf" in Essen: Das überparteiliche Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die von der Bezirksvertretung II beschlossene Umbenennung der beiden „von“-Straßen im Essener Süden. Dazu erklärt AUF-Ratsherr Dietrich Keil: „ Von Seeckt forderte eindeutig nach dem 1. Weltkrieg die Vernichtung Polens. Der deutsche Faschismus überfiel Polen später und errichtete sein mörderisches Schreckensregime. Von Einem sah eindeutig im...