CETA-Abkommen

Beiträge zum Thema CETA-Abkommen

Politik

Investorenschutz oder Freihandel – um was geht es wirklich?

Fraktion der CHRISTDEMOKRATEN UND SPD GEGEN PRÜFUNG VON CETA DURCH DEN EUGH! Am Mittwoch, 23.11.2016, hat das Europäische Parlament über einen fraktionsübergreifenden Antrag abgestimmt, das Handelsabkommen mit Kanada CETA vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) prüfen zu lassen. Die Mehrheit der Abgeordneten von Christdemokraten, Liberalen, Rechtskonservativen und vielen Sozialdemokraten haben den Antrag abgelehnt. Die große Koalition im EU-Parlament verhindert Rechtssicherheit. Transparenz fördert...

  • Essen-Nord
  • 27.11.16
  • 3
Politik

CETA nicht verboten, aber..

mit sehr, sehr harten Auflagen verbunden. Danach muss die Bundesregierung die geplante vorläufige Anwendung jederzeit auch im Alleingang beenden können. Der gemischte Ausschuss muss demokratisch rückgebunden sein und die vorläufige Anwendung darf sich ausschließlich auf den EU-Teil beziehen. Investitionsschutzgerichte sind ausgenommen. Es wird spannend. Deutschland muss am 18.10.2016 damit ein VETO-Recht in Brüssel einbringen. Ist dies vorgesehen? Ist dies möglich?

  • Oberhausen
  • 13.10.16
Politik
Stopp TTIP durch CETA Klage
2 Bilder

Kostenlose Bürgerklage gegen CETA jetzt !

Die Übersetzung in die Amtssprachen der EU erfolgt zeitgleich und der Text wird in deutscher Sprache voraussichtlich im Sommer 2016 zur Verfügung stehen. Ab Herbst 2016 wird das Abstimmungsverfahren im Europäischen Parlament beginnen, das dem Abkommen neben dem Rat zustimmen muss. Gleichzeitig muss die Verfassungsbeschwerde eingereicht werden. Prof. Fisahn kann die Verfassungsbeschwerde nur einreichen, wenn 40.000 Bürger ihn zur Klage bevollmächtigen. Die Vollmachtgeber müssen sich nicht mit...

  • Essen-Nord
  • 03.01.16
Politik

TiSA der unbekannte Bruder des Freihandelsabkommen TTIP

Im Schatten von CETA und TTIP erwächst unbemerkt eine neue gigantische Bedrohung: TiSA. Das Trade in Services Agreement(TiSA; dt. Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen) ist eine in Verhandlung befindliche Sammlung von Vereinbarungen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen 23 Parteien, inklusiv den USA und der Europäischen Union. Das TiSA-Abkommen soll weltweit Dienstleistungen liberalisieren. Die 50 Staaten, die über TiSA verhandeln, exportieren weltweit zwei Drittel aller...

  • Oberhausen
  • 29.12.14
  • 1
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