Fiskalpakt

Beiträge zum Thema Fiskalpakt

Politik

Michael Scheffler MdL: 310.475 Euro für zusätzliche Kita-Plätze in Iserlohn

Für 2013/2014 ist ein neues Bundesinvestitionsprogramm zur Finanzierung der Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege vorgesehen. Aus diesem Programm soll Nordrhein-Westfalen insgesamt 126.434.159 Euro erhalten. Hierzu äußerte sich der SPD-Landtagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler heute in Düsseldorf: „Der Beschluss des Bundeskabinetts ist ein wichtiger Schritt. Damit bestätigt die...

  • Iserlohn
  • 01.10.12
Politik

Widerstandsrecht gegen Fiskalpakt und ESM - von Andreas Popp

Der Videobeitrag von Andreas Popp „Widerstandsrecht gegen Fiskalpakt und ESM“ richtet sich an Nachfrager und Selberdenker und an solche, die die permanente Beschallung und ungeprüfte Belullung in Print- und TV-Medien leid sind. Während die EM nach Brot-und-Spiele-Manier die Blicke auf stramme Fußballerwaden richtete, arbeitet unsere ReGIERung an der Abschaffung des Grundgesetzes. „ESM und Fiskalpakt stehen glasklar im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, denn ab dann...

  • Iserlohn
  • 30.06.12
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