Kommunal-Soli

Beiträge zum Thema Kommunal-Soli

Politik
Die zwölfköpfige Monheimer Gruppe aus Politik und Verwaltung, die die Verhandlung in Münster mitverfolgte, vor dem Eingang des Verfassungsgerichtshofes. Offiziell wurde die Stadt durch Bürgermeister Daniel Zimmermann (vorne, rechts) Kämmerin Sabine Noll (hinten, rechts) und den Ersten Beigeordneten Roland Liebermann (vorne, links) vertreten. | Foto: Stadt Monheim

Nach dem Kommunalsoli-Urteil: Unverdrossen in die nächste Instanz

Die Richterinnen und Richter des Landesverfassungsgerichtshofs in Münster haben die juristisch umstrittene Solidaritätsumlage an diesem Dienstag, 30. August, für verfassungskonform erklärt und damit die Klage der Stadt Monheim und weiterer 71 Kommunen, darunter auch Langenfeld und Hilden, abgewiesen. Das Gericht folgte damit der Rechtsauffassung der Landesregierung. Allgemeine Zahlungspflicht auferlegt In der Urteilsbegründung führte die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs Dr. Ricarda...

  • Monheim am Rhein
  • 30.08.16
  • 1
Politik
Die zwölfköpfige Monheimer Gruppe aus Politik und Verwaltung, die die Verhandlung in Münster mitverfolgte, vor dem Eingang des Verfassungsgerichtshofes. Offiziell wurde die Stadt durch Bürgermeister Daniel Zimmermann (vorne, rechts) Kämmerin Sabine Noll (hinten, rechts) und den Ersten Beigeordneten Roland Liebermann (vorne, links) vertreten. | Foto: Stadt Monheim am Rhein

Urteil zum „Kommunalsoli“ soll bereits am 30. August verkündet werden!

Stadtratsvertreter und die Monheimer Verwaltungsspitze um Bürgermeister Daniel Zimmermann kehren optimistisch von der Verhandlung in Münster zurück. Am Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute morgen die mündliche Verhandlung über die Rechtmäßigkeit des sogenannten „Kommunal-Solis“ begonnen. Nur knappe drei Stunden später stand fest: Es wird offenbar ein deutlich schnelleres Urteil als erwartet geben. Bereits in fünf Wochen, am 30. August, wollen die...

  • Monheim am Rhein
  • 26.07.16
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