Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik

2. Newsletter der PARTEI-Piraten Essen veröffentlicht- Rückschau auf das 1. Quartal 2015

Liebe LeserInnen, das Jahr war gerade einmal zwei Wochen jung, als Essen der Super-GAU traf: Die Schweizer Notenbank gab den Wechselkurs für die Schweizer Franken frei. Aufgrund der Kredite in Schweizer Franken in Höhe von 450 Millionen Euro droht Essen nun ein Verlust von voraussichtlich 54 Millionen Euro. Doch war diese Schreckensmeldung kaum halb verdaut, sorgte die GVE für negative Schlagzeilen. Die Fraktion der PARTEI-Piraten war zu diesen Themen natürlich nicht untätig und hat sich...

  • Essen-Süd
  • 02.04.15
Politik

Pressemitteilung 017/12: Piratenpartei Essen fordert öffentliches Ausschreibungsverfahren bei Nachfolge von EVAG-Chef Zierold

Die PIRATEN in Essen begrüßen das Ansinnen des Aufsichtsrates der EVAG, die Nachbesetzung des vorzeitig aus seinem Amt scheidenden Vorstandsvorsitzenden Zierold durch öffentliche Ausschreibung zu regeln. Die Äußerung des Aufsichtsratsvorsitzenden des Via Aufsichtsratschefs Rolf Mühlenfeld, man wolle „seine Nachfolge politisch abstimmen“ sehen die PIRATEN als eindeutigen Beleg dafür, dass das Personalbesetzungsverfahren für Führungskräfte städtischer Gesellschaften neu und einheitlich zu regeln...

  • Essen-Süd
  • 16.12.12
  • 1
Politik

Pressemitteilung 016/12: PIRATEN Essen fordern “Mobile Bürgerbüros” statt fauler Kompromisse

Die Piratenpartei Essen begrüßt den Vorstoß des sogenannten Viererbündnisses im Rat der Stadt Essen, den geplanten Peronalkürzungen und ersatzlosen Schließungen der sechs Bürgerämter in Frohnhausen, Rüttenscheid, Altenessen, Stoppenberg, Kupferdreh und Kettwig entgegenzutreten. Der geplante faule Kompromis einfach nur 5 anstelle der geplanten 10,5 Stellen zu streichen zeigt jedoch auf wie orientierungslos am Bedarf der Essener Einwohner vorbei gehandelt wird. Es ist jedoch anzuerkennen, dass...

  • Essen-Süd
  • 28.11.12
Politik

Pressemitteilung 015/12: Stadt Essen verhindert den dringend notwendigen Bau einer Kinndertagesstätte im Essener Süden

Die Essener PIRATEN kritisieren die intransparente ablehnende Haltung der Stadt Essen hinsichtlich des Baus der dringend notwendigen Kindertagesstätte im Einzugsbereich Essen Werden und Schuir. Die Wartelisten der Kindertagesstätten sind lang und mit dem ehemaligen Firmengrundstück an der Ruhr ist ein aus unserer Sicht geeigneter Standort für eine Landschaftskindertagesstätte in Anlehnung an die bewährten Waldkindergärten gefunden worden. Die an der Entscheidung beteiligten Ämter sollten ihre...

  • Essen-Süd
  • 20.11.12
Politik

Pressemitteilung 014/12: Inklusion in Essen – Essener PIRATEN gegen die Schulentwicklungspläne im Förderschulbereich der Stadt Essen

Nach Auffassung der Essener PIRATEN ist der Teilplan zur Schulentwicklung im Förderschulbereich, über den am 14. November im Schulausschuss beraten wurde, nicht geeignet, eine inklusive Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen an Regelschulen sicherzustellen. Ohne, dass ein regionaler Inklusionsplan erstellt wurde, sollen Förderschulen auslaufen bzw. Dependenzen anderer Förderschulen werden. Die Entscheidung, die zur Auflösung der drei Förderschulen gefällt wurde, wurde ohne...

  • Essen-Süd
  • 20.11.12
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