Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Politik

Manche Bewegungen ehemaliger Partei- und Fraktionsmitglieder Richtung Rechtsaußen sind der Essener Kreisverbandssprecherin der Grünen, Gönül Eglence zumindest politisch nicht erklärbar und können nur zornig machen.

Fraktionsbildung der Ex-Grünen Elisabeth van Heesch-Orgass mit Ex-AfD´lern

GRÜNE: van Heesch-Orgass hat jeglichen Anspruch auf Nähe zu Grüner Politik verloren Angesichts des Zusammenschlusses der Ex-Grünen Elisabeth van Heesch-Orgass mit den Ex-AfD´lern Menno Aden und Marco Trauten erklärt Gönül Eğlence, Vorstandssprecherin der GRÜNEN: „Der Fraktionszusammenschluss mit den rechtspopulistisch gesinnten Ex-AfD´lern Aden und Trauten macht deutlich, dass Frau van Heesch-Orgass jeglichen Vertretungsanspruch für grün-nahe Politik verloren hat. Wir Grüne sind entsetzt, dass...

Essen-Nord
04.12.14
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Walter Wandtke

Politik

Zur letzten Kommunalwahl mussten die Essener Grünen für ihre 10 gewonnen Ratssitze jeweils um die 500 Wählerstimmen mehr aufbieten als z.B. Pro NRW für die beiden Damen ihrer Ratgruppe.

Kommunalwahl Essen - Wahlrechtsnachlese - Undemokratische Auswirkungen der Nichtexistenz einer Prozenthürde

Derzeit ist unserer Kommunalwahlrecht in NRW so merkwürdig verschachelt, dass künftig eine niedrige Prozenthürde - z.B. 1,5 - 2% tatsächlich für gerechtere Wahlergebnisse in den Stadt- und Gemeinderäten sorgen würde, die den WählerInnenwillen dann genauer und gerechter repräsentieren kann. Die Essener Grünen haben zur möglichen Wiedereinführung einer Mindestsperrklausel einige Hintergründe und Zahlen zusammengefasst, nach denen eine solche Wahlgesetzänderung keine Ausgrenzung bedeutet, sondern...