Offener Brief an den Kämmerer der Stadt Xanten

Offener Brief an den Kämmerer
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Schuldendiskussion „Welchen Zahlen darf man glauben.“

Sehr geehrter Herr Görtz,

vielen Dank für die Information. Mit großem Interesse verfolgen wir die Diskussion.
Aber welche Zahlen dürfen wir denn jetzt verwenden?

Heute rechnen Sie mit 39 Mio. € Schulden am Ende des Jahres. Am 27.01.2014 sprachen Sie von 40 Mio. €. Aus 33,4 Mio. € Anfang 2013, in der DS St 09/ 1266 vom 10.02.2014, sind am 18.02.2014 nur noch 32,4 Mio. € geblieben. Heute in der Presse sprechen Sie von einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.500 € Anfang 2013, und 1.800 € Ende des Jahres. Innerhalb weniger Tage weisen Sie für 2012 unterschiedliche Ergebnisse aus. Von +50 TSD über -48 TSD wieder nach +25. TSD EUR. Und das bei einem Haushaltsjahr, das eigentlich schon längst abgeschlossen sein sollte (und nur weil das KRZN für Xanten bisher keine Ressourcen hatte noch offen ist?). Wieso dann jetzt noch mehrfach wechselnde Ergebnisse?

Diese Anhäufung von wechselhaften und damit nicht überprüfbaren Zahlen dient nicht gerade der Transparenz. Durch dieses Verwirrspiel entsteht schnell ein Missverständnis.

Die FBI sieht hier vor allem eines: Es sind zu viele Schulden, selbst ihre letzte Drucksache zum Haushalt verspricht erneut eine Verschuldungserhöhung von ca. 2 Mio.€ nur aus Investitionen für dieses Jahr. Und das ist für uns nicht tragbar. Um so weniger, da es sich nicht um „Muss-Schulden“ handelt, sondern um „Wunsch-Schulden“. Wir bleiben bei unserer Position, eine Stadt sollte einen sparsamen, nach den Einnahmen ausgerichteten Haushalt aufstellen. Die Solidität eines Haushaltsplanes steht in direkter Verbindung mit der Glaubwürdigkeit seiner Zahlen.

Ach ja, ein Vergleich von Xanten mit dem statistischen Mittel, in dem die Problemzonen des Ruhrgebiets den Mittelwert maßgeblich beeinflussen, ist unserer Ansicht nach auch nicht beruhigend! Wie wäre es mit einem Vergleich mit unseren Nachbarn?
Alpen, Rheinberg, Sonsbeck, Kalkar oder Geldern haben nach der zitierten Statistik allesamt eine niedrigere Pro-Kopf-Verschuldung als Xanten!

Wir sind der Auffassung: „Das könnte man (viel) besser machen! Transparenter, stabiler und vor allen Dingen glaubwürdiger!“

Aus der Pressemitteilung zur „kommunalen Verschuldung“ des Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen – 14.9101 –
http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2013/pres_117_13.html

Nordrhein-Westfalen insgesamt 3255,65 aber auch:
…
Rheinberg 1083,71
Alpen 609,90
Sonsbeck 1065,05
Kalkar 1081,73
Geldern 481,89
…
Xanten 1305,01
(Jeweils Stand 2012.)

Sicherlich gibt es auch Gemeinden in NRW die höhere Pro-Kopf-Schuldenstände haben, aber wir sollten doch Xanten ruhig mit unseren Nachbarn vergleichen und nicht mit dem Ruhrgebiet oder den Kreisstädten.

Es gibt in der vom Kämmerer zitierten Statistik übrigens linksrheinisch (Kreis Kleve & teilw. Kreis Wesel) nur sehr wenig Städte, die eine höhere Pro-Kopf-Verschuldung als Xanten ausweisen (3). Die meisten (17) haben danach eine niedrigere Pro-Kopf-Verschuldung! Das sind Fakten!

In nachfolgender Darstellung aus o.a. Statitik sind die linksrh. Gebietskörperschaften der Kreise Kleve & Wesel mit einer niedrigeren Pro-Kopf-Verschuldung als Xanten, Xanten selbst und der NRW-Wert markiert.

Herbert Dissen