Xanten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
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Teufelskreis Kiesabbau: notwendige politische Konsequenzen

In der sehr gut besuchten Podiumsveranstaltung des Kreisverbands Wesel von Bündnis 90/Die Grünen war Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Kreistag Wesel, neben Martin Tönnes, (RVR-Beigeordneter Planung) und Christian Chwallek (Mitglied im Landesvorstand des NABU NRW) einer der Referenten, der zum Regionalplan, zur Landesplanung und zum Kiesabbau am Niederrhein ausführte. Kück informierte das Publikum im randvoll gefüllten Saal über den ruinösen Kiesabbau, über die...

  • Wesel
  • 16.01.19
  • 119× gelesen
Politik

LINKE Schreibt an Landrat Dr. Ansgar Müller (SPD)
LINKE: Runder Tisch Salzbergbau soll noch in diesem Quartal tagen

Die kurzfristige Absage des ursprünglich für den 23. Januar 2019 geplanten Runden Tisches Salzbergbau ist bedauerlich und darf nicht dazu führen, dass die weiteren Beratungen bis in den Mai geschoben worden, meint DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel. „Wir haben heute den Landrat Dr. Ansgar Müller gebeten, einen Ersatztermin noch für dieses Quartal anzustreben. Die Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten darf jetzt nicht über Monate hingehalten werden“, erklärt dazu der Vorsitzende der...

  • Wesel
  • 16.01.19
  • 31× gelesen
Politik

Offener Brief an Landrat Dr. Ansgar Müller
Kurzfristige Absage und Verschiebung des Runden Tisches Salzbergbau

Mit einer E-Mail am 8. Januar 2019 informierte der Kreis Wesel die Bürgeriniative der Salzbergbaugeschädigten NRW e.V. kurzfristig über die Absage und Verschiebung des runden Tisches Salzbergbau. Gemäß dem Schreiben heißt es, dass "an diesem Tag (Anm. 23.01.2019) eine Terminkollision gibt, die einem Teil der politischen Vertreterinnen und Vertreter eine Teilnahme am Runden Tisch unmöglich macht." Die Bürgerinitiative äußerte ihre Verärgerung und Enttäuschung über diese kurzfristige Absage...

  • Wesel
  • 15.01.19
  • 60× gelesen
  •  1
Politik

Erdgasfernleitung Zeelink: Planfeststellungsbeschluss wird öffentlich ausgelegt
Aushänge auch in Alpen, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Schermbeck und Voerde

Das Unternehmen Zeelink plant den Neubau einer rund 215 Kilometer langen Erdgasfernleitung von Lichtenbusch in der Städteregion Aachen über St. Hubert im Kreis Viersen bis nach Legden im Kreis Borken. Am 9. Januar 2019 hat das Dezernat 25 der Bezirksregierung Düsseldorf den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Erdgasfernleitung Zeelink im Abschnitt Düsseldorf gefasst. Er umfasst den etwa 105 Kilometer langen Abschnitt von der Station Hochneukirch (Stadt Jüchen) bis zur Station...

  • Wesel
  • 15.01.19
  • 108× gelesen
Politik
Landrat Dr. Ansgar Müller (links) und der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager.

Präsidiumssitzung im Kreis Wesel
Deutscher Landkreistag fordert gleichwertige Lebensverhältnisse und flächendeckendes 5G-Netz

Im Rahmen einer Pressekonferenz im Hotel van Bebber teilte der Deutsche Landkreistag die Ergebnisse seiner letzten Präsidiumssitzung mit - diese fand am 8. und 9. Januar im Kreis Wesel statt. Zusammen mit dem gastgebenden Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, behandelte Reinhard Sager, der Präsident des Deutschen Landkreistages, die aktuellen Themen des Präsidiums. Die übergeordnete Forderung ist klar: Gleichwertige Lebensverhältnisse. Dies umfasst neben der unerlässlichen...

  • Xanten
  • 09.01.19
  • 49× gelesen
  •  1
Politik
Daumen hoch!

Regionale Analyse: 7.270 Menschen im Kreis profitieren
Kreis Wesel: Neuer Mindestlohn bringt 1,7 Millionen Euro Extra-Kaufkraft pro Jahr

Der Mindestlohn steigt ab Januar um 35 Cent auf jetzt 9,19 Euro pro Stunde – und mit ihm der Verdienst von 7.270 Menschen im Kreis Wesel. So viele Beschäftigte arbeiten hier derzeit zum gesetzlichen Lohn-Minimum. Auch die Wirtschaft im Kreis profitiert: Die Kaufkraft wächst durch das Mindestlohn-Plus in diesem Jahr um rund 1,7 Millionen Euro. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit und beruft sich auf eine aktuelle Analyse des Pestel-Instituts aus Hannover, das die...

  • Wesel
  • 09.01.19
  • 258× gelesen
Politik
Dr. Ansgar Müller, Landrat des Kreises Wesel.

Dr. Ansgar Müller reagiert auf CDU-Stimmen, die seine Positionierung kritisieren
Landrat: Abschaffung der Stichwahl könnte extreme politische Kräfte stärken

Landrat Dr. Ansgar Müller erneuerte anlässlich des Jahreswechsels seine im Kreistag gemachten Äußerungen zu einer Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeister- und Landratswahlen, wie sie die Koalition aus CDU und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag plant. Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Frank Berger (beide CDU) hatten sich gegenüber der entschiedenen Positionierung des Landrats kritisch geäußert. Dr. Müller hatte in der letzten...

  • Wesel
  • 04.01.19
  • 226× gelesen
Politik

Arbeitslosenquote im Agenturbezirk Wesel: 5,7 Prozent (Vorjahr: 6,1 Prozent) / Rund 8.400 offene Stellen
Arbeitslosigkeit sinkt weiter: Kreis Wesel und Kreis Kleve mit 23.162 Arbeitslosen (Dezember 2018)

Mit einem Stand von 23.162 arbeitslos Gemeldeten in den Kreisen Wesel und Kleve endet das Jahr 2018 auf dem Arbeitsmarkt. Gegenüber dem Vormonat waren laut Angaben der Arbeitsagentúr Wesel 116 Personen oder 0,5 Prozent weniger zu verzeichnen. Der Vorjahresvergleich zeigt einen Rückgang der Arbeitslosigkeit um 1.505 Personen oder 6,1 Prozent. Die Arbeitslosenquote hat sich mit 5,7 Prozent gegenüber dem Vormonat nicht verändert. Im Vorjahr lag sie um 0,4 Prozentpunkte höher (6,1 Prozent)....

  • Wesel
  • 04.01.19
  • 28× gelesen
Politik
Lehrer Stefan Prahl klärt mit den Schülerinnen Alisa Bajric (14) und Lisa Kaschirin (14) aus der Klasse 9b des Stiftsgymnasiums ein Online- Problem
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Von der Datenlandstraße auf die –autobahn
Stiftsgymnasium und Gesamtschule ans Glasfasernetz angeschlossen

Down- und Upload mit bis zu 200 MB Den Anschluss des Gewerbegebietes Sonsbecker Straße an das Glasfasernetz nutzte die Stadt Xanten in Absprache mit dem Anbieter, der Deutschen Glasfaser, auch das Stiftsgymansium und die Gesamtschule Sonsbeck- Xanten von der langsamen Datenlandstraße auf die –autobahn zu bringen. Hierzu wurden innerhalb von drei Wochen etwa anderthalb Kilometer Glasfaserkabel verlegt. Somit verfügen nun beide Schulen über Geschwindigkeiten von bis zu 200 MB im Up- und...

  • Xanten
  • 30.12.18
  • 132× gelesen
Politik
Verstörend die Baumstümpfe im Hintergrund.

Einer für Alle - Straßenausbaubeiträge

Glücklicherweise hatten wir die Weihnachtsgeschenke für uns und unsere Kinder schon gekauft, als wir in den letzten Tagen Briefpost von der Stadt erhielten. Für die Grundsanierung der Heinrich-Lensing-Straße (eine Straße mit täglich 3000 bis 4000 „fremden“ Kraftfahrzeugen) beträgt unser Zahlanteil 15.000 Euro. Der  zarter Hinweis, dass wegen der täglichen Durchfahrten  unser Grundstück mit allerlei Imissionen (Lärm, Gestank, Luftverschmutzung... ) belastet wird, wurde von der Stadt kühl...

  • Xanten
  • 21.12.18
  • 48× gelesen
Politik

Bündnis Sozialticket NRW kritisiert Preiserhöhung beim VRR

VRR greift den Ärmsten an Rhein und Ruhr erneut in die Tasche Zum sechsten Mal innerhalb von 5 Jahren erhöht der Verkehrsverbund VRR zum 1.1.2019 den Preis für sein „Sozialticket“. Von ursprünglich 'mal 29,90 € soll der Preis jetzt auf 38,65 € klettern. Das Bündnis Sozialticket NRW ist überzeugt davon, dass die ständigen Preiserhöhungen immer mehr Menschen vom Kauf eines Sozialtickets abhalten. Angeblich soll das Ticket dazu dienen, auch ärmeren Mitbürgern ein Mindestmaß an Mobilität und...

  • Wesel
  • 20.12.18
  • 23× gelesen
Politik
Mit Plakaten und Transparenten stemmen sich die Bönninghardter gegen die Planungen des Regionalverbandes Ruhr in ihrer Heimat Kies abzubauen. Fotos: CP
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Bönninghardter protestieren gegen die Kiesabbaupläne des Regionalverbandes Ruhr
Transparentes Verfahren zugesagt

Ein trüber Dezembertag am Weseler Kreishaus. Kein Tag wie jeder andere. Der Regionalverband Ruhr (RVR) stellt hier seine Planungen vor. Vor den Türen recken Demonstranten von der Bönninghardt ihre Plakate in die Höhe. "Kein Kiesabbau!" von Christoph Pries Kreis Wesel. Die rund 70 Demonstranten unterhalten sich leise. Die Stimmung ist ernst, der Lage angemessen. Die Aussicht auf ein riesiges Loch in der Nachbarschaft trägt nicht zur Weihnachtstimmung bei. Wo demonstriert wird, ist auch...

  • Alpen
  • 20.12.18
  • 121× gelesen
Politik
Die Klagen über den RB 31 nehmen kein Ende. Das Foto zeigt den völlig überfüllten Triebwagen in Rheinberg.  Foto: Rtz

Die CDU-Kreistagsfraktion übt massive Kritik an der RB 31
Klagen über chaotische Zustände nehmen kein Ende

Am Niederrhein. "Die Klagen über teils chaotische Zustände bei der Regionalbahn (RB) 31 nehmen kein Ende", so der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Kreistag Wesel, Frank Berger. Fahrgäste erlebten die Linie zwischen Xanten und Duisburg fast tagein tagaus als einziges Ärgernis: andauernd Fahrten, die massiv verspätet sind, oder ganz ausfallen; mit Pendlern vollgestopfte Triebwagen; Störungen an Bahnübergängen; Probleme in Stellwerken. „Ernsthaft – so geht es nicht weiter“ schreibt deshalb Frank...

  • Xanten
  • 14.12.18
  • 216× gelesen
Politik
Sceenshot von der Homepage des Kreises Wesel.

Onlinebefragung zum Mobilitätskonzept für den Kreis Wesel
Ihre Meinung ist gefragt- Bürger sollen Anregungen liefern zur kreisweiten Verkehrsplanung

Die Mobilität im Kreis Wesel soll umweltfreundlich und zukunftsorientiert weiterentwickelt werden. Daher hat der Kreis Wesel das Büro für Verkehrs- und Stadtplanung BVS Rödel & Pachan aus Kamp-Lintfort damit beauftragt, ein entsprechendes Mobilitätskonzept zu entwickeln. Dabei soll einerseits der Pkw-Verkehr langfristig reduziert, und andererseits der öffentliche Verkehr mit Bahn und Bus sowie der Radverkehr gefördert werden. Besonderes Augenmerk liegt auf den sich verändernden...

  • Wesel
  • 10.12.18
  • 128× gelesen
  •  2
Politik
Sich stützen können im Alter – auch auf die gesetzliche Rente. Darauf ist der Großteil der Rentner angewiesen. Die Gewerkschaft NGG fordert eine Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung. Andernfalls drohe Tausenden Altersarmut, auch wenn sie ein Leben lang gearbeitet haben.

NGG legt Rentenprognose fest
67.000 Arbeitnehmer im Kreis Wesel unter der Grundsicherung

Dem Kreis Wesel droht Altersarmut - in einem größeren Ausmaß als bislang angenommen. Das befürchtet die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). Rund 67.000 Arbeitnehmer im Kreis Wesel würden - so, wie sie heute arbeiten - nur eine Rente unterhalb der staatlichen Grundsicherung bekommen. Und das, wenn sie nach immerhin 45 Berufsjahren in den Ruhestand gingen. Das sind 40 Prozent aller Beschäftigten im Kreis. Die Schwelle für "Alters-Hartz-IV" liegt im Kreis Wesel bei aktuell 756 Euro...

  • Wesel
  • 06.12.18
  • 59× gelesen
  •  1
Politik

Dieselskandal – Bundesregierung muss zeitnah handeln
Die GRÜNE Fraktion im Kreistag Wesel erwartet kostenlose Nachrüstung durch die Fahrzeughersteller.

Seit 3 Jahren ist der Dieselskandal nun bekannt. Noch länger bekannt sind die EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid, die u.a. von Deutschland nicht eingehalten werden. Getan haben CDU und SPD in der Koalition in Berlin bislang so gut wie nichts, um Abhilfe zu schaffen. Bundesregierung und deutsche Automobilhersteller retten sich von Diesel-Gipfel zu Diesel-Gipfel und bleiben letztendlich Lösungen schuldig. Die Bürger haben wie die Städte und Gemeinden die Folgen von zu viel...

  • Wesel
  • 06.12.18
  • 12× gelesen
Politik

Antrag der GRÜNEN Kreistagsfraktion
Landesmittel zukünftig für die Konversion in Richtung umweltfreundlicher Antriebsarten nutzen

Der Dieselskandal ist seit Jahren in aller Munde, auch im Kreis Wesel. Als GRÜNE wollen wir, dass auch der öffentliche Nahverkehr im Kreis Wesel so schadstoffarm wie möglich betrieben wird. Um das voranzutreiben, hat die GRÜNE Fraktion im Kreistag Wesel um die Beantwortung einiger Fragen gebeten und und beantragt, dass die vom Kreis Wesel weitergeleiteten Landesmittel für investive Fahrzeugförderung zukünftig ausschließlich für die Konversion des NIAG-Fuhrparks in Richtung umweltfreundlicher...

  • Wesel
  • 05.12.18
  • 40× gelesen
Politik

CDU Kreis Wesel macht im Rahmen der Kampagne auf Weihnachtsmärkte aufmerksam
Ein Inbegriff für „Unsere Heimat. Unsere Werte.“ / Bürgeransprache auch via Social Media

Das ganze Jahr über läuft nun schon die kreisweite Kampagne „Unsere Heimat. Unsere Werte.“ der CDU Kreis Wesel. "Ziel dieser Kampagne ist es, den Menschen vor Ort Gehör zu schenken, um zu erfahren, was sie wirklich bewegt.", so heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung. Weiter steht dort zu lesen: Weihnachtsmärkte folgen einer langen Tradition. Schon im 13. Jahrhundert verkürzten sie die Wartezeit auf Heiligabend. Heute sind Weihnachtsmärkte ein Ort der Begegnung und Unterhaltung....

  • Wesel
  • 05.12.18
  • 21× gelesen
Politik

Schulleiter Lothar Petrikowski kontert die Vorwürfe einer enttäuschten Mutter
Meinungsverschiedenheit an der Bönninghardschule / "Miteinander reden ist das eine, sich verstehen das andere"

Zur Debatte um möglicherweise mangelhafte Beratung/Behandlung einer Familie an der Bönninghardtschule nimmt der Schulleiter Stellung per Leserbrief. Darin heißt es: Miteinander reden ist das eine, sich verstehen das andere Sehr geehrte Redaktion, sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf den Leserbrief in Ihrer Zeitung mit dem Thema“ Von Inklusion, Förderung und (mangelnder) Empathie: Kritik an der Bönnighardt-Schule“ möchte ich als Schulleiter der Bönninghardt-Schule...

  • Alpen
  • 04.12.18
  • 447× gelesen
Politik
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Frauen Union der CDU Kreis Wesel lädt zum Besuch des Landtags ein

Die Frauen Union der CDU im Kreis Wesel lädt am Mittwoch, dem 12.12.2018, alle interessierten Frauen zu einem Besuch des Düsseldorfer Landtags ein. Nach der Teilnahme an einer Plenarsitzung ist ein Gespräch mit unserer CDU-Landtagsabgeordneten Charlotte Quik aus Hamminkeln geplant. Ebenfalls im Landtag findet nachmittags ein gemeinsames Kaffeetrinken statt. Im Anschluss haben die Teilnehmerinnen drei Stunden Zeit, die verschiedenen Weihnachtsmärkte in der Landeshauptstadt eigenständig zu...

  • Hünxe-Drevenack
  • 03.12.18
  • 25× gelesen
Politik

Prekäre Arbeitsverhältnisse gefährden die Gesundheit

Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht in regelmäßigen Abständen, die stetig sinkende Arbeitslosenquote innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Der Kreis Wesel konnte zuletzt eine Quote von 5,9% verbuchen. Den Bürgern und Bürgerinnen im Land und Kreis scheint es augenscheinlich gut zu gehen. In dieser Woche attestiert der vom BKK-Landesverband veröffentlichte Gesundheitsreport 2018, den Betrieben im Kreis Wesel, dass die Summe an Arbeitsunfähigen Tagen der Beschäftigten, 15% über dem...

  • Wesel
  • 30.11.18
  • 34× gelesen
Politik
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Arbeitslosenquote im Agenturbezirk Wesel: 5,7 Prozent (Vorjahr: 6,2 Prozent) - Knapp 8.700 offene Stellen
Arbeitslosigkeit geht leicht zurück: Kreis Wesel und Kreis Kleve mit knapp 23.300 Arbeitslosen

Insgesamt 23.278 Arbeitslose waren im November in den Kreisen Wesel und Kleve bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern gemeldet. Das sind 191 Personen oder 0,8 Prozent weniger als im Oktober. Gegenüber dem Vorjahr liegt die Arbeitslosigkeit um 1.701 Personen oder 6,8 Prozent niedriger. Die Arbeitslosenquote hat sich mit 5,7 Prozent gegenüber dem Vormonat nicht verändert. Im Vorjahr lag sie um 0,5 Prozentpunkte höher (6,2 Prozent). Im Bereich der Arbeitslosenversicherung (Agentur für...

  • Wesel
  • 30.11.18
  • 41× gelesen
Politik
AWO-Kreisgeschäftsführer Bernd Kwiatkowski.

Verbandsgeschäftsführer schließt sich dem Statement der Ministerin an
Gewalt gegen Frauen – AWO im Kreis Wesel fordert Rechtsanspruch auf Schutz

Die Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey stellte in der vergangenen Woche die Sonderauswertung „Partnerschaftsgewalt“ der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 vor. Laut der Statistik wurden im vergangenen Jahr 147 Frauen durch ihren Partner oder Ex-Partner getötet. 113.965 Frauen erfuhren psychische oder physische Gewalt. Der AWO Kreisverband Wesel e.V., der in Wesel eine Frauenberatungsstelle betreibt, schließt sich der Forderung des AWO Bundesverbandes nach einem bundesweiten...

  • Wesel
  • 28.11.18
  • 19× gelesen
Politik
Die Anlieger Ellen und Claus Rosemann, Lutz Friebel sowie die Fraktionsvorsitzenden Jörg Bannemann (SPD), Günter Helbig (CDU), Thomas Hommen (FDP) und Peter Nienhaus (Grüne) sind sich im Protest gegen die Trockenauskiesung einig.
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Bönninghardter Trockenauskiesung verspricht den Anwohnern keine guten Aussichten
Der Blick in den Abgrund

"Vergessen Sie die Farben, wir sind uns in dieser Angelegenheit im Gemeinderat einig", so Peter Nienhaus, Fraktionssprecher der Alpener Grünen mit Blick auf eine mögliche Auskiesung auf der Bönninghardt. Alpen-Bönninghardt. Die Fraktionschefs der CDU, Günter Helbig, SPD, Jörg Bannemann und FDP, Thomas Hommen nicken zustimmend. Sie eint die Ablehnung der Trockenauskiesung auf der Bönninghardt. Entschiedenen Widerstand leisten auch Ellen und Claus Rosemann sowie Lutz Friebel. Die ganze...

  • Alpen
  • 28.11.18
  • 136× gelesen
  •  1

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