Emmerich am Rhein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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15 Tonnen Hilfsgüter auf dem Weg in die Ukraine
Ausrüstung zur medizinischen Versorgung

 Ein Hilfstransport von BRH Bundesverband Rettungshunde und der Partnerorganisation I.S.A.R Germany ist am Mittag mit über 15 Tonnen Hilfsgütern von Hünxe in Nordrhein-Westfalen in die Ukraine gestartet. Ein zweiter Lkw wird im Verlauf des Nachmittags beladen, um weitere Hilfsgüter an ihren Bestimmungsort in der Ukraine zu bringen. An Bord sind Beatmungsgeräte, medizinische Ausrüstung sowie mehrere Tausend Schlafsäcke und Fleecejacken für Kinder und Erwachsene. Die Finanzierung dieser...

  • Hünxe
  • 04.03.22
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Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
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Die Konferenz unterzeichnete jetzt in Emmerich die Kooperationsvereinbarung „graue Flecken“.  | Foto: Kreis Kleve

Kooperation
Schnelles Internet im Kreis Kleve

Schnelles Internet für die sogenannten „grauen Flecken“: 15 Kommunen unterzeichnen mit dem Kreis Kleve Kooperationsvertrag für Gigabitförderung Kreis Kleve. Schnelles Internet für alle gehört heute für viele Bürgerinnen und Bürger zur Grundversorgung wie Strom und Wasser. Deshalb haben sich im Kreis Kleve in den vergangenen Monaten die Räte der Städte und Gemeinden mit dem Ausbau leistungsfähiger Gigabitnetze in solchen Bereichen beschäftigt, in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau bisher...

  • Emmerich am Rhein
  • 03.02.22
Foto: Piktogramm/Tumisu, Pixabay
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Früher Volkszählung, heute Zensus.
Online und über aktive Interviewer: Statistische Datenerhebung im Kreis Kleve startet im Mai

Etwa alle zehn Jahre will Vater Staat wissen, wie viele Schäfchen auf seinen Weiden grasen. Dann schickt er seine Mitarbeiter auf die Piste, um aufschlussreiche Daten zu erheben. Früher nannte man das Volkszählung. Irgendwann sind die Behörden dann auf den Begriff "Zensus" umgeschwenkt. Dieser soll den zuständigen Kreisverwaltungen Informationen zu den aktuelle Bevölkerungszahlen liefern. Daten zur Demografie (Alter, Geschlecht oder zum Beispiel Staatsbürgerschaft der Einwohner/innen), zur...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.01.22

Emmericher wendet sich an Bürgermeister
Bedarfsampel an der B8?

In einem Schreiben an den Emmericher Bürgermeister Peter Hinze bittet der Emmericher Bürger Udo Kersjes den Rat der Stadt Emmerich, eine Bedarfsampel auf Höhe der Bushaltestelle „Hüthum Kirche“ zur Sicherung der Querung der Eltener Straße (B8) einzurichten. Seine Begründung: "Immer größeres Verkehrsaufkommen, vor allem in den Stoßzeiten, gefährdet die Querung der B8", schreibt er. Betroffen seien vor allen Dingen durch die Nähe zur St. Georg Grundschule jüngere Schulkinder, insbesondere...

  • Emmerich am Rhein
  • 13.01.22
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Baubeginn am Neumarkt mit Bürgermeister Peter Hinze, Karl-Wilhelm Krebbing Joachim Kohlenberg (Fa. ITAS - Bauüberwachung, Florian Grisko (Gelsenwasser - Projektleitung), Tobias Dilkaute (Gelsenwasser - Projektleitung), Thomas Geerling (Bauunternehmer), Dr. Stefan Wachs (Erster Beigeordneter Stadt Emmerich am Rhein), Jens Bartel (Fachbereichsleiter Stadtentwicklung - Stadt Emmerich am Rhein) | Foto: Dirk Kleinwegen
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Baumaßnahmen in Emmerich am Rhein
Neumarkt – eine OP am Herzen der Stadt

Umgestaltung des Neumarkts begonnen Endlich kann auch mit der Gestaltung des Neumarktes begonnen werden. Bürgermeister Peter Hinze und weitere Vertreter der beteiligten Firmen gaben am Montag den Startschuss. VON DIRK KLEINWEGEN EMMERICH. „Wir freuen uns das es endlich losgeht, dass wir den Neumarkt gestalten dürfen“, begrüßte Bürgermeister Peter Hinze Beteiligte und Pressevertreter, „wir sind froh, dass diese Wunde, die wir hier in der Stadt haben, sich langsam dem En-de nähert. Doch erst...

  • Emmerich am Rhein
  • 11.01.22
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Abfotografiert aus der Rheinischen Post.
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Neues vom Klimawandelweihnachtsmann (Angezettelt)
Warum Santa Claus seine Rentiere nicht vermisst

Kennen Sie die Geschichte vom Klimawandelweihnachtsmann? Die geht so ... Als Santa Claus an diesem Januarmorgen vor die Tür seiner perma-entfrosteten Hütte trat, staunte er nicht schlecht: Weit und breit keine Rentiere! Seine Schlittenpuller hatten sich aus dem Nordpolstaub gemacht. Und - sieh an: Der schlaue Rudi hatte mit seiner roten Nase eine Nachricht in den Schlamm gestubst: "Uns kommt's hier spanisch vor - ziehen nach Süden und suchen das Schneeglück in den Alpen!" "Mein lieber...

  • Wesel
  • 07.01.22
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Foto: LK-Archiv

Angezettelt - Begegnung mit einem Querdenker
Tod der deutschen Staatsdiktatur - oder warum man die Kanzlerin leugnen darf.

Bei der Hetzjagd nach letzten Geschenken komme ich an einer Apotheke vorbei. Als ich den Typen mit Spahn-Maske bemerke, ist es schon zu spät. "Es gibt kein Corona!", blafft er mir ungefragt entgegen und schwenkt dabei zwei Fähnchen. Auf dem einen steht: "Kill Bill - Liebe, Freiheit, Respekt". Auf dem anderen: "Tod der deutschen Staatsdiktatur!" "Ganz schön viele Todeswünsche für einen respektvollen Freiheitsliebenden!" merke ich an. Doch so leicht gibt sich der Schiefdenker nicht geschlagen....

  • Wesel
  • 19.12.21
  • 6
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Bürgermeister Peter Hinze. | Foto: Stadt Emmerich

Grusswort zum Jahreswechsel in Emmerich
Peter Hinze: "Auch im zweiten Jahr der Pandemie die Hoffnung nie ganz verloren"

Liebe Bürgerinnen und Bürger,kennen Sie das? Sie laufen in der Dunkelheit bei einem Spaziergang auf ein Licht in der Ferne zu. Sie wollen wissen, was da ist, bei dem Licht. Deshalb laufen sie, und laufen, und laufen. Das Licht immer fest im Blick. Obwohl Sie es deutlich vor Augen haben, kommt es einfach nicht näher. So ähnlich geht es mir in der Corona-Pandemie. Seitdem vor ziemlich genau einem Jahr die ersten Spritzen mit Impfstoff an die ältesten Mitbürgerinnen und Mitbürger verabreicht...

  • Emmerich am Rhein
  • 18.12.21
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Covid-Vakzine müssen mit zeitlichen Mindestabständen verabreicht werden. | Foto: MediaPool
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Ministerium präzisiert Booster-Vorgaben
Mindestabstand zur Grundimmunisierung soll im Regelfall fünf Monate betragen

Täglich gibt's neue Nachrichten aus der Coronakiste. Das jüngste Update leitet der Pressestab von Landrat Ingo Brohl ungefiltert an die regionalen Medien weiter. In der Mitteilung heißt es: Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat in einem weiteren Erlass die am Montag (13. Dezember 2021) genannten Vorgaben für die Kreise und kreisfreien Städte zur Fortführung der Auffrischungsimpfungen präzisiert: MAGS empfiehlt zurzeit diese Impfungen für alle Personen ab 18 Jahren,...

  • Wesel
  • 15.12.21
In Kleve wurde das Shopping-Bändchen vor kurzem eingeführt. | Foto: Tim Tripp

2G-Kontrollbändchen für Emmerich
Erleichterung für Handel und Gastronomie: Nur wer geimpft oder genesen ist, darf shoppen gehen!

Die Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing Gesellschaft Emmerich am Rhein mbH (WFG) überprüft gemeinsam mit der EWG und Stadtverwaltung das „Bändchen-Shopping“. Die Stadtverwaltung betont: Nur wer geimpft oder genesen ist, darf shoppen gehen. Um die 2G-Kontrollen zu erleichtern, überlegt die WFG und EWG, Armbändchen für Kundinnen und Kunden einzuführen. Andere Städte haben solche Bändchen bereits eingeführt. „Gemeinsam mit der EWG und Stadtverwaltung überlegen wir, den 2G-Check für...

  • Emmerich am Rhein
  • 10.12.21

Ab 13. Dezember gilt 3G im Emmericher Rathaus
Selbsttests reichen als Nachweis nicht aus.

 Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen gilt ab Montag, 13. Dezember, auch für Besucherinnen und Besucher des Emmericher Rathauses und des Bürgerbüros eine 3G-Nachweispflicht. Die Nachweispflicht wird in Ausübung des Hausrechtes eingeführt. Die Stadt Emmerich am Rhein folgt damit einer Empfehlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen. „Die Einhaltung der 3G-Regeln dient einem besseren Infektionsschutz für Besucherinnen und Besucher, aber auch für die städtischen...

  • Emmerich am Rhein
  • 10.12.21
Die Landtagsabgeordneten, Margret Voßeler-Deppe und Dr. Günther Bergmann  freuen sich über die Förderung der Krankenhäuser. | Foto: Landtag NRW

Förderung
Krankenhäuser im Kreis erhalten Förderung

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten, Margret Voßeler-Deppe und Dr. Günther Bergmann, freuen sich über mehr als 2,5 Millionen Euro für Krankenhäuser im Kreis Kleve. Um die wichtige Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern bei der Bewältigung der pandemischen Lage bestmöglich zu unterstützen, stellt das Land NRW-weit 192 Millionen Euro im Rahmen eines Sonderprogramms für die NRW-Kliniken bereit. Bereits im vergangenen Jahr waren 750 Millionen Euro für Investitionen in ein...

  • Emmerich am Rhein
  • 07.12.21
Pfarrer Joachim Wolff | Foto: EVKG Wesel

Aus der Diakonie-Zeitschrift „Mittendrin“
Geschäftsführenden Pfarrer Joachim Wolff: "Impfpflicht ja – aber nur für bestimmte Berufsgruppen"

In der neuen Ausgabe der Diakonie-Zeitschrift „Mittendrin“ informiert die Diakonie über Themen und Veranstaltungen der vier Fachbereiche. Dort äußert sich Geschäftsführer Pfarrer Joachim Wolff zum Thema Impfpflicht und wie die Diakonie als Arbeitgeberin damit umgeht. Eine allgemeine Pflicht zur Impfung lehnt Wolff ab, findet sie für bestimmte Berufsgruppen jedoch zwingend notwendig. Und: Nicht–Geimpfte müssten mit den teilweise einschneidenden Konsequenzen leben, schreibt er. Das sind bei der...

  • Wesel
  • 06.12.21
 Bürgermeister Peter Hinze mit Regina Pommerin (Koordinatorin Fuß- und Radverkehrskonzept) und Hanna Kirchner (Klimaschutzmanagerin) an der neuen Fahrradstraße. | Foto: Stadt Emmerich

Verkehr
Erste Fahrradstraße in Emmerich

Im Rahmen des Fuß- und Radwegekonzept der Stadt Emmerich sind jetzt sowohl die Burgstraße als auch die Wallstraße als neue Fahrradstraße ausgewiesen. Damit gibt es ab sofort für Radfahrerinnen und Radfahrer zwischen Löwentor und Geistmarkt eine Alternativroute zur viel befahrenen L7. Zu erkennen ist der Bereich an den markanten blau-weißen Schildern mit der Aufschrift „Fahrradstraße“, die vor wenigen Tagen installiert worden sind. Bürgermeister Peter Hinze ist überzeugt von der Maßnahme: "Wir...

  • Emmerich am Rhein
  • 06.12.21
Bürgermeister Peter Hinze freut sich über die neue Klimaschutzmanagerin Hanna Kirchner | Foto: Dirk Kleinwegen

Aus dem Emmericher Rathaus
Anderthalb Jahre auf der Suche

Endlich Klimaschutzmanagerin für Emmerich gefunden Über anderthalb Jahre war Bürgermeister Peter Hinze auf der Suche nach einem Klimaschutzmanager. Der Beruf und das Studium sind noch neu. Umso mehr freut man sich im Emmericher Rathaus, dass man mit Hanna Kirchner eine kompetente Person gefunden hat. VON DIRK KLEINWEGEN EMMERICH. Zum 1. November konnte in Emmerich erstmalig die Position einer Klimaschutzmanagerin besetzt werden. „Wir haben etwas länger suchen müssen, bis wir die Stelle haben...

  • Emmerich am Rhein
  • 30.11.21
Die Novembezahlen im Jahresvergleich. | Foto: Bundesagentur für Arbeit in Wesel

Arbeitslosigkeit auch im November rückläufig
Barbara Ossyra: ""Wie sich die Situation (...) entwickelt, hängt vom weiteren Pandemiegeschehen ab."

Es gibt doch nicht nur schlechte Nachrichten in diesen Tagen. Der Arbeitsmarkt holt kontinuierlich auf, was im November zu einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit geführt hat. Dieser fällt laut Mitteilung der Arbeitsagentur Wesel stärker aus als in den letzten Jahren. Insbesondere Menschen unter 25 Jahren profitieren von der Erholung des Arbeitsmarktes in den Kreisen Wesel und Kleve. Ihre Zahl liegt überproportional unter den Werten des Vorjahres. "Wie sich die Situation in den nächsten...

  • Wesel
  • 30.11.21
Fünf nach Zwölf!
Video

Angezettelt - Warum man sich Sorgen ums familiäre Weihnachtsfest machen muss.
Vielleicht doch lieber darauf verzichten, verlockende Überraschungseier immer gleich zu köpfen?

Kennen Sie diese alte Werbung für Kinder-Überraschungseier? An die muss ich immer denken, wenn ich die Schreckensmeldungen zu Corona in den Nachrichten höre. Warum? Weil das Bild einfach passt! Diese Kinder, denen gesagt wird, sie bekommen zwei Ü-Eier, wenn sie das eine auf dem Tisch nicht öffnen, bis die nette Frau wieder zurück ist. Und natürlich halten sie's nicht aus, sondern packen das Schokoding aus, beißen rein und freuen sich über den Krempel darin. Worauf ich hinaus will? Sehen Sie die...

  • Wesel
  • 19.11.21
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Die geplante Gesundheitsveranstaltung der Kreis Klever SPD findet nicht statt. | Foto: Symbolfoto

Veranstaltung der Kreis Klever SPD abgesagt
"Zukunft der Krankenhäuser im Kreis Kleve" findet nicht statt

Die von der Kreis Klever SPD geplante Gesundheitsveranstaltung zum Thema "Zukunft der Krankenhäuser im Kreis Kleve" am kommenden Donnerstag in Emmerich wird Corona-bedingt auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Sie findet am Donnerstag, 18. November somit NICHT im PAN-Emmerich statt! Aufgrund der weiter steigenden Corona-Zahlen möchte die Kreis Klever SPD die Veranstaltung zum jetzigen Zeitpunkt nicht durchführen. Sie wird zu einem besseren Zeitpunkt im kommenden Jahr nachgeholt. Man bedauere...

  • Emmerich am Rhein
  • 17.11.21
Video 9 Bilder

Wie sich Pflegepersonalstände, Coronazwänge und politisch gewollte Vorgaben widersprechen
"Man sollte keine Panik machen - aber das System kann schon morgen kippen!"

Momentan kursiert in den Sozialen Medien ein Video - aufgenommen im Klinikum Fürth - das eine aktuelle Streitfrage thematisiert: Sind die vom Bundesgesundheitsministerium angesetzten Strafzahlungen fürs Aufweichen der Pflegepersonaluntergrenzen ethisch vertretbar? Der Medizinische Direktor, Dr. Manfred Wagner, plädiert angesichts der Krisenlage (Erkältungswelle und Corona) für die Aussetzung der Strafzahlungen, um die Patientenversorgung nicht zu gefährden und das Pflegepersonal nicht „doppelt...

  • Wesel
  • 16.11.21
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Insgesamt 13.806 bestätigte Corona-Infektionen im Kreis Kleve
Regions-Inzidenz steigt rapide auf jetzt 92,5

 Am heutigen Freitag, 5. November 2021, meldet das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) um 0.00 Uhr insgesamt 13.806 bestätigte Corona-Infektionen im Kreis Kleve. Es wurden seit Mittwoch 98 neue Infektionen gemeldet. Von den 13.806 Indexfällen sind 591 in Bedburg-Hau, 1.510 in Emmerich am Rhein, 1.914 in Geldern, 1.337 in Goch, 496 in Issum, 493 in Kalkar, 426 in Kerken, 1.239 in der Wallfahrtsstadt Kevelaer, 2.322 in Kleve, 535 in Kranenburg, 754 in Rees, 201 in Rheurdt, 746 in Straelen, 246 in...

  • Emmerich am Rhein
  • 05.11.21
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
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7-Tage-Inzidenz im Kreis Kleve liegt bei 80,4 / 621 Personen in häuslicher Quarantäne
Die Ansteckungswerte in der Region sind innerhalb einer Woche um 60 Punkte gestiegen

Am Freitag, 29. Oktober, meldet das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) insgesamt 13.467 bestätigte Corona-Infektionen im Kreis Kleve. Es wurden seit Donnerstag 60 neue Infektionen gemeldet. Von den 13.467 Indexfällen sind 585 in Bedburg-Hau, 1.480 in Emmerich am Rhein, 1.877 in Geldern, 1.305 in Goch, 485 in Issum, 480 in Kalkar, 421 in Kerken, 1.213 in der Wallfahrtsstadt Kevelaer, 2.268 in Kleve, 528 in Kranenburg, 746 in Rees, 196 in Rheurdt, 734 in Straelen, 238 in Uedem, 290 in...

  • Emmerich am Rhein
  • 30.10.21
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Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21

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