Essen: Politik

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Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen? 43

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Essen-Süd | vor 16 Stunden

Essen: Lokalkompass-Zentrale | Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt...

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Nikolausaktion des SPD Ortsvereins Essen-Karnap

Denis Gollan
Denis Gollan | Essen-Nord | vor 1 Tag

Am Samstag (02.12.2017 11:00-13:00 Uhr) veranstaltet der SPD Ortsverein Essen-Karnap seit langen wieder einen Nikolausinfostand. Wir werden Schokonikoläuse verteilen. Des Weiteren stehen wir Ihnen für Gespräche zum Stadtteil oder auch zur Politik im Allgemeinen zur Verfügung. Sie finden uns vor dem REWE-Karnap im Sigambrerweg 2.

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Fokus auf Bauvorhaben im Stadtbezirk

 Bezirksvertretung III Essen West tagt zum 26. Mal Es war die letzte Sitzung im Jahr 2017. Getagt wurde dieses Mal im Sitzungssaal des MGH Essen, in der Kerckhoffstraße 22 b. Neben dem Bezirksbürgermeister Klaus Persch, dem 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister Rolf Dieter Liebeskind (CDU) und der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger (Die Grünen), waren auch die anderen Parteienvertreter...

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Radschnellweg stockt in Essen 1

Reinhard Otbar
Reinhard Otbar | Essen-Steele | vor 2 Tagen

Essen: Nordviertel | Bereits seit einem Jahr könnte Straßen NRW die Brücke über die Gladbecker Straße und den Radschnellweg auf dem Bahndamm nördlich des Viehofer Platz bauen. Das hieße bei einer Bauzeit von 3 Jahren: Fertig Ende 2019! Doch es kam anders: Die Stadt Essen bat den zuständigen Landesbetrieb den Bau nicht zu beginnen und das städtebauliche Verfahren für das südliche Eltingviertel abzuwarten. Hier möchte die Stadt etwa 300...

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Angemessenheitskriterien für die Kosten der Unterkunft

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Steele | vor 3 Tagen

Essen: Hörsterfeld | Klimabonus für Sozialwohnungen ist ökologisch und sozial Vor dem Hintergrund der modernisierungsbedingten Mieterhöhungen von Vonovia bei Sozialwohnungen im Hörsterfeld beantragen die Fraktionen der Grünen und der Linken in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses die Einführung eines Klimabonus nach dem Bielefelder Modell. Hierzu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine...

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Schaffung von Stellplätzen am Frintroper Markt wurde in der BV IV diskutiert

Ein Nachtrag aus dem Nichts: Anwohner hätten gefragt, ob die Schaffung zusätzlicher Stellplätze am Frintroper Markt zur Steigerung der Attraktivität machbar sei. Daraufhin legte die Verwaltung für die Dienstagssitzung der Bezirksvertretung IV prompt Kostenaufrechnung und Planungsskizze vor. Über Sinn und Unsinn der 12.000-Euro-Maßnahme scheiden sich im Gremium die Geister. Das Papier selbst ist eher außergewöhnlich und...

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Werdener Treff der Grünen: Innenentwicklung und Carsharing im Bezirk 9

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | vor 3 Tagen

Essen: DOMSTUBEN | Am Donnerstag, den 23.11.2017 laden die Grünen im Bezirk 9 zu einer öffentlichen Versammlung um 20 Uhr in den Werdener Domstuben (Brückstraße 81) ein. Thema ist die Innenentwicklung im Stadtbezirk 9. Diskutiert werden sollen die Flächenvorschläge aus dem von der Stadtverwaltung beauftragten Gutachten zur Schließung von Baulücken und zur Nachverdichtung. Die Gutachter haben Baulücken am Scheppener Weg, am Brosweg, am...

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Grüner Ratsantrag für mehr Sozialwohnungsbau in Essen 1

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | vor 3 Tagen

Essen: Essen-Mitte | SPD-Fraktion muss Widerstand gegen verbindliche 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungsbau bei neuen Baugebieten aufgeben In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Rücknahme des Ratsbeschlusses zum Sozialwohnungsbau bei Bebauungsplänen vom 23.11.2016. Denn mit dem Antrag von SPD und CDU hatte sich der Rat vor einem Jahr gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene...

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Berufsperspektiven schaffen

Nils Krüger
Nils Krüger | Essen-Nord | vor 4 Tagen

Essen: IHK | Bei einem „Speed-Dating“ wurde der Plenarsaal der IHK zu Essen zu einer Vermittlungsplattform für Jugendliche mit Behinderung in den beruflichen Alltag. In Essen eine Ausbildungsstelle für sich zu finden, kann sich als schwierig erweisen. Noch schwieriger wird es, wenn man selbst beeinträchtigt ist. Um zukünftigen Schulabgängern mit Behinderung eine Möglichkeit zu bieten sich auf dem Ausbildungsmarkt zurecht zu finden,...

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Qualifizierungen für Geflüchtete

Essen: Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung | Das Pilotprojekt „Eine Chance für Geflüchtete“ zeigt eine positive Rückmeldung. 22 Bewerber sammeln erste Erfahrungen im medizinischen Fachbereich. Das Pilotprojekt „Eine Chance für Geflüchtete“ begründet von der KAUSA Servicestelle Essen und unterstützt von der Ärztekammer Nordrhein und ihre Kreisstelle Essen, dem Jobcenter Essen und der Agentur für Arbeit trägt seine ersten Früchte. Bei dem Projekt geht es vor allem um...

Land gefährdet Bestand des Sozialtickets

Heike Kretschmer
Heike Kretschmer | Essen-West | am 15.11.2017

DIE LINKE im RVR hält die geplante Absenkung der Landesmittel für falsch Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält es für falsch, dass das Land NRW die Landesmittel für das Sozialticket im nächsten Jahr um 5 Mio. Euro und 2019 um weitere 15 Mio. Euro kürzen will. Mit den Mitteln soll das geplante Azubi-Ticket mitfinanziert werden. Die Aussage aus dem Landesverkehrsministerium, dass die Verkehrsverbünde in...

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Abzweig Katernberg weiträumig umfahren!

Thomas Spilker
Thomas Spilker | Essen-Nord | am 15.11.2017

Essen: Essen-Nord | Umbau der Haltestelle Abzweig Katernberg und die Verlegung neuer Wasserleitungen in der Straße Schonnebeckhöfe sorgen zur Zeit für Stau und Stress. Durch die zwingenden Bauarbeiten, so FDP Kommunalpolitiker Thomas Spilker, ist die Verkehrsituation völlig caotisch und wird dies auch längere Zeit bleiben. Trotz zahlreicher Gespräche mit der Verwaltung und den ausführenden Firmen gibt es leider keine andere Lösung. Spilker: Es...

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CDU-Fraktion unterstützt Wohnungsvergabepolitik der Allbau GmbH

Marc Hubbert
Marc Hubbert | Essen-Ruhr | am 14.11.2017

Die CDU-Fraktion hält die Kritik an der Wohnungsvergabepolitik der Allbau GmbH gegenüber Flüchtlingen für unbegründet. Stattdessen sieht sie hierin einen wichtigen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen in die Stadtgesellschaft. Dazu Hans-Peter Huch, CDU-Ratsherr und Mitglied im Aufsichtsrat der Allbau GmbH: „Es gehört zur Aufgabe der Allbau GmbH ihr Handeln und ihre strategische Ausrichtung regelmäßig zu überprüfen, um...

Spilker: Wohnungsbau geplant! 4

Thomas Spilker
Thomas Spilker | Essen-Nord | am 14.11.2017

Essen: Essen-Nord | Die FDP Fraktion hält an Wohnbebauungsplänen für die ehemalige Sportanlage Bamlerstr. fest. Nachdem in letzter Zeit immer wieder von Anwohnern die Errichtung von Parkplätzen auf dem ehemaligen Sportplatz und Asylstandortfläche als Dauerlösung thematisiert worden ist, stellt Thomas Spilker, baupolitischer Sprecher der FDP Fraktion klar, dass das Gelände an der Bamlerstr, heute Bertold Beitz Boulevard, ab dem Herbst 2019 mit...

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Verkehrschaos auf der Hausackerstrasse

Dr. Volker Termath
Dr. Volker Termath | Essen-Süd | am 13.11.2017

nach den nicht vollständig ausgeführten Markierungsarbeiten auf der Dauerbaustelle kommt es nun im November regelmäßig in der rush hours zu chaotischen und gefährlichen Verkehrssituationen. Insbesonders die Lidl Einkäufer mit ihren Turnaround-Manövern dank fehlender Linksabbiegerspur provozieren immer wieder beinahe-Unfälle auch mit Fußgängerbeteiligung. Es ist nur noch eine Frage der Zeit bis der erste schwere Unfall...

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Save the date - 07.12.2017

Uwe Kutzner
Uwe Kutzner | Essen-Nord | am 13.11.2017

Essen: Parkrestaurant Spindelmann | Grünkohlessen der CDU im Essener Norden mit dem Generalsekretär der CDU NRW, Josef Hovenjürgen, MdL

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FDP-Fraktion: Gehaltschaos bei freigestelltem städtischem Beamten nicht hinnehmbar

Martin Weber
Martin Weber | Essen-West | am 13.11.2017

In aller Schärfe kritisiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen die Vorkommnisse um nicht abgeführte Einkünfte eines freigestellten städtischen Beamten und fordert Aufklärung darüber, in welchen Fällen dies ebenfalls passiert sein könnte und welchen Schaden die Stadt dadurch genommen hat. „Die Skandale um städtische Beteiligungs- und Tochtergesellschaften reißen nicht ab“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, FDP-Ratsherr im...

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Glyphosat: Zulassung oder Verbot umkämpft 1

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | am 12.11.2017

Am 7. November konnten sich die EU-Mitgliedstaaten erneut nicht auf eine Verlängerung der Zulassung für Glyphosat einigen. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung. Auch wenn das Ergebnis ein kleiner Erfolg ist dürfen wir uns nicht darauf ausruhen. Denn die Gefahr ist noch nicht gestoppt. es ist eine Hängepartie Bis Dezember wird die EU-Kommission eine weitere Abstimmung zur Verlängerung der Zulassung für das giftige...

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Sach wat! Kneipentour gegen Stammtischparolen macht Station im Café International & Hayati

Stefan Koppelmann
Stefan Koppelmann | Essen-Nord | am 11.11.2017

Essen: Café International & Hayati | „Sach wat! Tacheles für Toleranz“ lautet das Motto für ein schauspielerisches Kneipengespräch gegen Stammtischparolen am Mittwoch, 15. November, um 18 Uhr im Café International & Hayati im Grillo-Theater: Auf Einladung der Evangelischen und der Katholischen Kirche in Essen macht das preisgekrönte Argumentationstraining des Diözesan-Caritasverbands Essen Station in den Räumen am Theaterplatz 11. Der Eintritt ist frei;...

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SPD und Grüne lassen Kupferdreher Geschäftsleute im Regen stehen

Marc Hubbert
Marc Hubbert | Essen-Ruhr | am 11.11.2017

Bei der Bezirksvertreterversammlung der Ruhrhalbinsel Essen, die am vergangenen Dienstag stattfand, haben SPD und Grüne geschlossen gegen eine zeitlich begrenzte Beparkung des Kupferdreher Marktes gestimmt. Somit wurde die einzig zeitnahe Lösung für das Parkproblem im Ortskern den Bürgern vorenthalten. Der derzeit laufenden Baumaßnahme am Bahnhof Kupferdreh sind 120 Parkplätze zum Opfer gefallen. Um diesen Verlust zu...

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SPD Holsterhausen erinnert an die Opfer der Reichspogromnacht

Benno Justfelder
Benno Justfelder | Essen-Süd | am 10.11.2017

Essen: spd holsterhausen | Die SPD Holsterhausen erinnerte im Rahmen der deutschlandweiten Gedenkveranstaltungen an die Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft mit der Reinigung der Stolpersteine in der Gemarkenstraße. In Haus mit der Nummer 41 lebte die Familie Kadden: Moritz (Jg. 1881) und Meta (Jg. 1890) Kadden und ihre Söhne Kurt (Jg. 1915), Gerd (Jg. 1921) und Rainer (Jg. 1921). Auch dieses Schicksal mahnt uns heute, dem ausufernden...

Licht in der Stadt

Thomas Spilker
Thomas Spilker | Essen-Nord | am 10.11.2017

Essen: essen-nord | Essen Light Festival und die Essener Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt sind zur Zeit in aller Munde. Seit vielen Jahren haben sie immer wieder eine positive Resonanz und man kann ihren Machern, insbesondere der Essen Marketing, nur gratulieren. Umso erfreulicher ist es, das vielfältige, andere Objekte in der dunklen Jahreszeit auch  illuminiert werden. Wir wisssen, so Thomas Spilker, FDP - Kommunalpolitiker, das Licht...

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Spaziergang am 9. November 2017 7

Susanne Demmer
Susanne Demmer | Essen-Nord | am 10.11.2017

Bilder einer Großstadt:

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„Auf ein Wort … mit Ratsherrn Dirk Kalweit“ – Bürgersprechstunde in Kupferdreh

Marc Hubbert
Marc Hubbert | Essen-Ruhr | am 09.11.2017

Ratsherr Kalweit fordert die Wiederöffnung der Dilldorfschule für den Schulbetrieb Spannender Polit-Talk in Kupferdreher. Am Donnerstag, dem 16. November 2017, um 19.00 Uhr, findet die diesjährige `Kneipen-Bürger-Sprechstunde im Herbst` des Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit unter dem bewährten Motto „Auf ein Wort mit dem Ratsherrn“ in der Gaststätte Goldfasan, Colsmanstr. 19, Essen-Kupferdreh,...

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Zum B-Plan Henri-Dunant-Straße in Rüttenscheid BAL: Verwerfung aller Bürgereinwände durch Stadt nicht bürgernah

Marco Trauten
Marco Trauten | Essen-Werden | am 09.11.2017

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen rügt das Vorgehen der Stadtverwaltung, alle Einwände aus der Bürgerschaft gegen den durchaus von verschiedensten Seiten in seinem Umfang kritisch gesehenen Bebauungsplan an der Henri-Dunant-Straße zu verwerfen. Die örtliche Bürgerinitiative Henri2020 stellt sich nicht grundsätzlich gegen einen Bebauungsplan für das Gelände der ehemaligen Pädagogischen Hochschule,...