Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Altenessen
Es ist ihnen egal, ob wir sterben

Ein Wohngebiet. Autos rasen in Häuserwände, LKW walzen alles nieder, was nicht bei drei auf den abgestorbenen Bäumen ist. In Dauerschleife kracht und scheppert es ohrenbetäubend. Menschenleben zählen auf der Gladbecker Straße nichts. Das Blut, das hier schon geflossen ist, klebt an den Händen der Politiker aus Rat und BV.

  • Essen-Nord
  • 26.01.24
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„POLITIK in 60 Minuten“ – Ratsherr Dirk Kalweit lädt zur dritten digitalen Bürgersprechstunde im Jahr 2024!

Aktuelle Neuigkeiten und Sachstände rund um Byfang, Dilldorf & Kupferdreh Themen, die behandelt werden, sind u.a. - Baumfällungen am Kupferdreher Markt - Geh- und Radwegeverbindung Holthuser Tal/Kampmannbrücke - Volkspark Kupferdreh - Planungen für ein Gymnasium in Kupferdreh Am Freitag, den 26. Januar 2024, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, findet die nächste digitale & telefonische Bürgersprechstunde des Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit statt. Unter dem...

  • Essen-Ruhr
  • 25.01.24
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Das Große Geld für Parteien | Foto: umbehaue
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Gesetzesänderung nötig
AFD bekommt 44 Prozent

In dieses Tagen ist die AFD mal wieder in den Schlagzeilen. Aber auch die alte NPD jetzt Heimat, die immer noch Gelder vom Staat aus der Parteienfinanzierung erhält. Ist das nicht schizophren, dass der deutsche Staat, seine Gegner noch finanziell unterstützt? Stichwort Parteienfinanzierung Jede Partei, erhält Geld vom Staat, wenn sie bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl 1% der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben...

  • Essen-Süd
  • 24.01.24
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Altenessen - Verkehr auf der B224
Warum wir Politiker hassen müssen

Menschen können schlafen, Häuser werden nicht erschüttert, Fußgänger laufen angstfrei in ihrem Wohnumfeld herum. Was ist passiert auf Essens Verkehrshorror-Straße B224? Hat die Politik nach Jahrzehnten auf all das menschliche Leid, die Zerstörungen, die Gesundheitsschäden und Todesfälle reagiert? NEIN! Es ist eine Baustelle, die erstaunliche Wirkungen zeigt und das nicht nur für die Anwohner. Stadteinwärts wird eine angemessene Geschwindigkeit eingehalten, der Verkehr fließt super, flüssiger...

  • Essen-Nord
  • 23.01.24
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CDU lädt zum 1. KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2024

- Vom „Hochwasserschutz“ und einem neuen „Gymnasium in Kupferdreh“ über den „Zustand der Essener Straßen“ bis zur "Sicherheitslage in den Stadtteilen" – Politik & Bürger im Dialog - Dr. Andreas Kalipke (Vorsitzender des Ausschusses für Schule, Bildung, Wissenschaft) + Christian Kromberg (Ordnungsdezernent) + Sven-Martin Köhler (Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planen & Bauen) & örtliche Politik informieren und beziehen Stellung! Kupferdreh. Am Dienstag, den 30....

  • Essen-Ruhr
  • 22.01.24
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Schreiben an Thomas Kufen
Grüße aus Freisenbruch an den Bürgermeister

Hallo Herr Kufen, ich hoffe, es geht Ihnen gut und sie haben einen schönen ruhigen Einstieg in das neue Jahr 2024 gehabt. Man hat es ja heutzutage als Politiker nicht leicht. Da muss man einfach auch mal die Seele baumeln lassen können.  Auch wenn Sie nicht danach gefragt haben, kann ich Ihnen sagen, dass es uns hier in Freisenbruch richtig gut geht. Wir sind tatsächlich große Fans von Baustellen, besonders dann, wenn sie sinnlos sind. Das mögen wir gerne. Baulärm seit mehreren Jahren ist ja...

  • Essen-Steele
  • 21.01.24
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Bilder von Demos - die nehmen in Essen zu. | Foto: Wolfgang Freye
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20.1.24, 14 Uhr - Hirschlandplatz
Essen: Große DEMO für Waffenstillstand

Organisiert wird die Kundgebung von der Linksjugend, der Jüdischen Stimme, der Palästinensischen Gemeinde und der DKP Zum ersten Mal ruft die Jüdische Stimme für gerechten Frieden zu einer Demo für Waffenstillstand in Essen auf. Dazu erklärt Anmelder und Ratsmitglied Shoan Vaisi: „Wir freuen uns sehr gemeinsam mit unseren Freundinnen und Freunden von der Jüdischen Stimme und der Palästinensischen Gemeinde eine Demonstration für Waffenstillstand zu organisieren. Das wir gemeinsam mit...

  • Essen-West
  • 20.01.24
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Tagung der ArbeitsFRAKTION
Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung beim #LVR

Ein frohes Neues jewünscht … darf man laut Knigge nur in den ersten zwei Wochen des Jahres sagen, aber am 19. Jänner stand die 1te Sitzung der „ArbeitsFRAKTION Spezial“ im #LVR auf dem Terminkalender. Bevor die Sitzung zum Thema Digitalisierung starten konnte, gab es für die Mitgliederinnen der ArbeitsFRAKTION einen ziemlichen Schreck, hatte doch der Raumreservierungsservice Die FRAKTION mit den „Dullis“ verwechselt und den Tagungsraum „Bergisches Land“ falsch ausgeschildert 😊 Zum Glück konnte...

  • Essen-Süd
  • 20.01.24
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Hat die Stadt den Focus verloren
Vernachlässigter ÖPNV und fragwürdige Prioritäten: Essen auf dem Holzweg?

Die Stadt Essen steht aktuell im Fokus einer intensiven Debatte über ihre Verkehrspolitik, insbesondere im Hinblick auf den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Trotz der landesweiten Bemühungen, den Autoverkehr zu reduzieren und nachhaltige Mobilität zu fördern, scheint Essen noch immer auf dem Holzweg zu sein, wenn es um die Priorisierung von Investitionen geht. In einer Zeit, in der der Ruf nach umweltfreundlichen Alternativen zum Individualverkehr lauter wird, erweckt die mangelnde...

  • Essen
  • 17.01.24
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Der schlechte Zustand von Schienen, Strassen und Brücken belastet die heimische Wirtschaft. Die FDP-Fraktion fordert, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen, um schneller bauen und sanieren zu können | Foto: Pixabay

Genehmigungsverfahren verschlanken
FDP-Fraktion: Schneller planen und genehmigen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung der 18 Wirtschaftsverbände aus dem gesamten Ruhrgebiet, möglichst zeitnah dafür zu sorgen, die gesperrte Brücke auf der A 42 über den Rhein-Herne-Kanal zumindest teilweise für den Verkehr wieder freizugeben und schnellstens die Voraussetzungen für einen Ersatzneubau zu schaffen. „Das Ruhrgebiet ist auf eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur angewiesen“, so FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß. „Neben der...

  • Essen
  • 17.01.24
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Neujahrsempfang
Redner beim FDP-Neujahrsempfang wollen Herausforderungen beherzt in Angriff nehmen

Auch im Jahr 2024 fand wieder der politische Jahresauftakt der Essener FDP am traditionellen Dreikönigswochenende in Bredeney statt. Der örtliche Parteivorsitzende Ralf Witzel MdL begrüßte zum Neujahrsempfang rund 70 Gäste aus seiner Partei, aber auch aus den verschiedensten Bereichen von Wirtschaft, Stadtgesellschaft und Verbänden. Es wurden die jüngsten politischen Entwicklungen von den Rednern analysiert und ein erster Blick in das neue Jahr 2024 gewagt. Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL...

  • Essen-Ruhr
  • 17.01.24
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Altenessen - freie Fahrt für Zerstörer auf allen Ebenen

Eine abgerockte Plakatwand. Sinnbild für Altenessen. Seit Wochen tobt ein eskalierender Verkehrshorror auf Altenessens Straßen, aber die Ortspolitiker schweigen. Der krankmachenden Schlaflosigkeit vieler Bürger steht unversöhnlich der Dauerschlaf der Politiker entgegen. Medizinisch unterversorgt, infrastrukturell desaströs und voller Drecksecken präsentiert sich Altenessen als unkontrollierter Tummelplatz für Zerstörer auf allen Ebenen. Ein Stadtteil, durchsetzt und zerfetzt von...

  • Essen-Nord
  • 16.01.24
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CDU Kupferdreh/Byfang lädt zum WINTER Leseabend 2024

Mike Steinhausen liest aus seinem neuen Buch „Geheimoperation Gehlen“ Am Freitag, den 19. Januar 2024, 19.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang im Rahmen des Byfan-ger, Dilldorfer & Kupferdreher Kultur-Forums alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum klassischen Kupferdreher WINTER-Leseabend in das St. Josef Quartier, Heidbergweg 44, Raum Burgaltendorf, Essen-Kupferdreh, recht herzlich ein. In der Zeit zwischen 19:00 Uhr und ca. 21:00 Uhr wird der Autor und Polizeibeamte Mike...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.24
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Trotz Kälte & Schnee – „Kupferdreher Nachtwächterführung“ lockte mehr als 100 Bürgerinnen und Bürger zum historischen Rundgang durch den Stadtteil

Am vergangenen Sonntag fand die winterliche `Kupferdreher Nachtwächter- und Laternenführung´ der CDU Kupferdreh/Byfang statt, und trotz der kühlen Temperaturen um den Gefrierpunkt sowie leichtem Schneefall fanden sich über 100 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus zahlreichen Essener Stadtteilen und darüber hinaus ein, um mit dem `Kupferdreher-Nachtwächter` Dirk Kalweit auf den geschichtlichen Spuren Kupferdrehs zu wandeln. Am Treffpunkt Kupferdreher Markt wurde zuerst gemeinsam - unter...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.24
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Am 10. Januar rollte der Bauernprotest zum Kopstadtplatz vor die Parteizentrale der Grünen.  Der essener Bundestagsabgeordnete der Grünen, Kai Gehring , die Landtagsabgeordneten, Gönül Eğlence und Mehrdad Mostofizadeh; Mitglieder der Stadtratsfraktion, des Ruhrparlaments und des örtlichenParteivorstands führten einen intensiven Austausch mit den Argumenten der Bauern. Der Dialog mit den Bauern aus dem Essener Umfeld: fair & konstruktiv. | Foto: Walter Wandtke
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Traktorenprotest am Kopstadtplatz
Kampf um billiges Agrardiesel oder für das Aus der Bundesregierung ?

Nach der CDU-Klage zur strickten Einhaltung der "Schuldenbremse" und dem darauf folgenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts musste der Bundeshaushalt für das Jahr  2024 zusammengekürzt werden. Unter den vielen Einsparungen, die jetzt sehr plötzlich und nicht gross vermittelt vorgesehen waren, fiel auch die sehr deutliche Kürzung der Subventionen für Agrar-Diesel. Daß die Bundesregierung aus SPD; Grünen und der FDP nach der ersten Protestwelle und Traktorenblockaden der Bauernverbände dieses...

  • Essen-Nord
  • 15.01.24
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Um den Wohnungsbau wieder anzukurbeln, muss laut FDP-Fraktion, die Überregulierung abgebaut werden | Foto: Pixabay

Wohnungsbau ist ins Stocken geraten
FDP-Fraktion: Bauvorschriften müssen vereinfacht werden

Mit großer Sorge sieht die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen, dass auch Essen mitten in einer Bau- und Wohnungsbaukrise steckt. Große Projekte, wie ganz aktuell die Wohnungsbaupläne mit über 400 Wohnungen der LEG in der Weststadt, werden verschoben und ganz gecancelt. „Wir befinden uns derzeit in einer Zwickmühle“, so FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß. „Zum einen haben wir einen sehr hohen Bedarf an Wohnungen, zum anderen aber machen steigende Zinsen sowie hohe Energie- und Baukosten...

  • Essen
  • 12.01.24
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Die FDP-Fraktion ist besorgt, dass viele Schulplätze in Essen fehlen und fordert, schnelle Maßnahmen zu ergreifen.

Kinder müssen hochwertige Bildung erhalten
FDP-Fraktion fordert, Genehmigungs- und Planungsverfahren verkürzen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht mit großer Besorgnis die aktuellen Entwicklungen bezüglich der fehlenden Schul-, vor allem der auch fehlenden Grundschulplätze, in unserer Stadt. „Die schnell steigende Anzahl an Schülerinnen und Schülern und die damit verbundene Unterdeckung an Grundschulplätzen ist ein ernsthaftes Problem, das dringend gelöst werden muss“, so FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß. „Es ist inakzeptabel, dass Eltern und ihre Kinder vor dem Problem stehen, keinen...

  • Essen
  • 10.01.24
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Vergisst die Regierung Ihre Bürger
Im Eiltempo durchgesetzt, aber auf wackeligen Beinen

Kritik an der aktuellen Umsetzung der politischer Agenda in Deutschland Die aktuelle Regierung in Deutschland steht unter heftiger Kritik, da sie wichtige politische Themen wie Umweltschutz, Subventionsabbau und die Verbesserung der Löhne im Eiltempo vorantreibt. Die Geschwindigkeit, mit der diese Veränderungen durchgedrückt werden sollen, führt jedoch dazu, dass viele Bürger kopfschüttelnd auf der Strecke bleiben und die gut gemeinten Veränderungen nicht effektiv umgesetzt werden. Insbesondere...

  • Essen
  • 09.01.24
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Überforderung der Bürger?
Droht morgen das Chaos?

Landwirte, LKW-Fahrer, Gastronomen und mögliche Lokführerstreiks, droht Chaos und Überforderung der Bürger? Inmitten der anhaltenden wirtschaftlichen Unsicherheiten und der angespannten Lage in unserem Land zeichnet sich für morgen ein weiteres Szenario ab, das das tägliche Leben in Deutschland erheblich beeinträchtigen könnte. Landwirte, LKW-Fahrer und Gastronomen planen einen Streik, und es besteht die Gefahr, dass sich auch Lokomotivführer im Laufe der Woche dem Protest anschließen. Der...

  • Essen
  • 07.01.24
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Buchrezension
„Der Mensch ist gut“- Kampf gegen Krieg und für die Menschheit

Das leidenschaftlichste Buch gegen den Krieg, das die Weltliteratur aufweist, ist 1917 erschienen und den kommenden Generationen gewidmet. Es spricht den gesunden Menschenverstand an, der in Kriegszeiten erkrankt. Vor dem Hintergrund der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sowie an Dutzenden weiteren Kriegsschauplätzen in dieser waffenstrotzenden Welt mit ihren menschlichen Gräueln und Elend ist dieses Buch von Leonhard Frank aktueller denn je. In dem kriegerischen Kampf um Leben und Tod...

  • Essen
  • 07.01.24
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Jetzt geht´s los!!! Seit Ihr bereit für wirkliche Freiheit?

Es scheint tatsächlich morgen was in unserem Land zu passieren, was so noch nie passiert ist. Und wenn ich mal ganz ehrlich sein darf - Ich freue mich drauf!!  In den Nachrichten und den Zeitungen läuft gerade wieder " Die Nazi-Keule". Ich finde es unerträglich das immer auf unsere freiheitliche, demokratische Grundordung hingewiesen wird und wer nicht damit einverstanden ist das, sich der Staat immer mehr an seinen Bürgern bedient, wird wohl aus dem rechten Lager kommen. Wer heute diesem...

  • Essen-West
  • 07.01.24
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Montag 08.01.2024 Proteste in Deutschland, Werdet Ihr dran teilnehmen?

Am Montag werden die Bauern Ihre Protestaktion starten. So wie angekündigt will man grosse Teile des Landes zum Stillstand bringen. Handwerker, Spediteure und viele weitere Berufsgruppen wollen sich den Protesten anschliessen für eine politische Wende, Leider hat die Politik der letzten Jahre einen erheblichen Schaden angerichtet, den jeder Mensch in dem Land jetzt zu spüren bekommt. Gelder der deutschen Steuerzahler werden mit vollen Händen in der ganzen Welt verteilt, Menschen aus allen Ecken...

  • Essen-West
  • 07.01.24
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Super-Wahljahr 2024
Zehn Gebote für Abgeordnete und "Berufspolitiker"

Im Neuen Jahr 2024 ist weltweit fast die Hälfte der Erdbevölkerung zu Parlamentswahlen aufgerufen: In Europa, in den USA, in Russland sowie in Indien, ferner in Indonesien und Taiwan, in mehreren Ländern Südafrikas und Südamerikas sowie evtl. in Großbritannien. Aber auch in Deutschland: Mit Wiederholungswahlen zum Bundestag in Berlin sowie Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen sowie Brandenburg, obendrein  Kommunalwahlen in 8 deutschen Bundesländern. (Falls die...

  • Essen
  • 05.01.24
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Bauern die Buhmänner | Foto: umbehaue
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Showdown in Schlüttsiel
100 Bauern treiben Robert Habeck ins Meer

Ein kleiner Ort in Nordfriesland. Der Fährhafen Schlüttsiel, Krabbenkutter und Schafe prägen das Bild. Jetzt ist es in dem kleinen Ort, zum Showdown gekommen. In der Nacht, wollte Robert Habeck von der Hallig Hooge, zurück aufs Festland. Das hatte sich in den sozialen Medien verbreitet und zu einer spontanen Aktion der Bauern geführt. Die protestieren seit langen, gegen die geplanten Kürzungen. Diese Reaktion ist neu für unsere Politiker. Sie verurteilen, die Reaktion der Bauern und stellen sie...

  • Essen-Süd
  • 05.01.24
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Beiträge zu Politik aus

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