Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Versäumnisse vor Ort verschärfen Hochwasserschäden auf kommunaler Ebene

Die jüngsten Hochwasserereignisse haben erneut gezeigt, dass die meisten Schäden nicht allein auf die Naturgewalten zurückzuführen sind, sondern auch auf das Versäumnis der Verantwortlichen vor Ort, sich rechtzeitig um präventive Maßnahmen zu kümmern. Hochwasser an sich ist ein natürlicher Vorgang, der jedoch durch verschiedene Faktoren verstärkt wurde, was zu einem alarmierenden Anstieg der Hochwasserereignisse geführt hat. Die Ursachen für das vermehrte Auftreten von Hochwasser sind...

  • Essen
  • 03.01.24
  • 2
Gesundheitszentrum "Bad am Südpark": - eine Impression des Haupteingangs vom Sommer 2023. Schwimmangebote in der Vorstadt wären auch für 2024 nicht schlecht. Das große alte Hauptbad aus den frühen sechziger Jahren ist ja leider ebenfalls lange geschlossen und abgerissen und die Wege zum Rüttenscheider Schwimmzentrum oder dem Ostbad am Schultenweg sind weit.  | Foto: Walter Wandtke
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Trockengelegte Infrastruktur
Hallenbäder verstecken: das Steeler Bad am Krayer Südpark

In einer Senke neben dem "Steeler Pfad" liegt unmittelbar an der Grenze zum Ortsteil Kray das "Bad am Südpark". Rundherum munter wachsender Wald schützt das frühere Vorstadtbad zumindest im Sommer vor ungnädigen Blicken. 1967 stolz als  Hallenbad für Steele und Kray eröffnet, konnte es das Gebäude mittlerweile sogar zu einem eigenen Wikipediaeintrag bringen. Dort sind auch bunte Bilder aus dessen Betriebszeiten zu bewundern, was leider nicht hilft, dem 2014 geschlossenen Stadtbad neues Leben...

  • Essen-Nord
  • 25.12.23
  • 1

Keine Sitzbank/Müllbehälter am Schiffsanleger der Weiße Flotte Zweigertbrücke

Am 06.11.2023 habe ich meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Aufstellung einer Sitzbank am Anleger Weiße Flotte Zweigertbrücke, sowie die Aufstellung eines Müllbehälters am Anleger Zweigertbrücke eingereicht. Der Ausschussvorsitzende teilte in der Sitzung am 14.11.2023 mit, dass der Petent die Aufstellung einer Sitzbank sowie eines Müllbehälters am Anleger der Weißen Flotte Zweigertbrücke anrege. Da er seine Eingabe zuvor auch an die Bezirksvertretung (BV) V gerichtet habe, sei...

  • Essen-Nord
  • 23.12.23
  • 2
  • 1
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Hundefreunde gehen leer aus – weiterhin keine Hundewiese in Essen-Karnap

Am 08.11.2023 habe ich meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Errichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap eingereicht. Der Ausschussvorsitzende führte in der Sitzung am 14.11.2023 aus, dass der Petent die Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park anrege. Da er seine Eingabe zuvor auch an die Bezirksvertretung (BV) V gerichtet habe, sei sie dort bereits in der Sitzung am 24.10.2023 behandelt worden. Der BV habe auch hier eine Stellungnahme des Fachbereichs...

  • Essen-Nord
  • 22.12.23
  • 1
Der frühere Schulhofbereich der ehemaligen Förderschule an der Helmstrasse wird seit etlichen Jahren nur noch als Parkplatz und Zugang für die "Werkstatt Dellwig"  der städtischen GSE gebraucht.  | Foto: Walter Wandtke
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Schulruinen in Essen Teil IX
Dellwig: Leeres Schulgebäude Helmstrasse vor dem Abriß?

Mehr als 20 Jahre ist es jetzt her, dass in der Helmstraße Nr. 5 tatsächlich Schulunterricht stattfand. Wo nach dem Ende des regulären Förderschulbetriebs für einige Jahre noch der "Büffel e.V." und nach dessen Insolvenz der "Kinderschutzbund DSKB" außerschulische Förderangebote durchführen konnten, passierte danach nichts mehr.  Auch 2016 bei der akribischen Suche der Stadt nach möglichen Übergangsheimen für Flüchtlinge  wurde die Helmstraße 5 geprüft aber verworfen. Jetzt allerdings mehren...

  • Essen-Nord
  • 21.12.23
  • 3
  • 1
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Kupferdreher Brücke – Eingeschränkte Nutzung war lange absehbar

Die Kupferdreher Brücke, eine Schlüsselverbindung am Baldeneysee, erleidet aufgrund von starken Beschädigungen eine erhebliche Einschränkung ihrer Nutzung. Es kommt jedoch wenig überraschend, da die Notwendigkeit einer Sanierung schon seit geraumer Zeit absehbar war. Die aktuellen Einschränkungen gelten vorerst nur für PKW, doch angesichts der vorhandenen Schäden scheint es nur eine Frage der Zeit zu sein, bis eine der wichtigsten Brücken für Besucher und Anwohner am Baldeneysee nicht mehr...

  • Essen
  • 20.12.23
  • 1

DAK-Gesundheit hält Beitragssatz 2024 stabil
Krankenkasse in Essen setzt Zeichen für Stabilität und Sicherheit

Gute Nachrichten für die DAK-Versicherten in Essen. Die Krankenkasse hält ihren Beitragssatz 2024 stabil. Der Verwaltungsrat hat am 15. Dezember in Hamburg den Haushalt für das kommende Jahr mit einem Volumen von rund 27 Milliarden Euro beschlossen. Nach dem Beschluss bleibt der Beitragssatz bei insgesamt 16,3 Prozent. Der Zusatzbeitrag liegt unverändert bei 1,7 Prozent und entspricht damit 2024 dem durchschnittlichen Zusatzbeitrag aller gesetzlichen Krankenkassen. Die DAK-Gesundheit bewegt...

  • Essen-Ruhr
  • 19.12.23
  • 1

POLITIK TRIFFT FEUERWEHR
FDP Essen zu Besuch bei der Feuerwehr

Mit großem Interesse ließ sich die FDP unter der Führung des Essener Feuerwehrchefs Thomas Lembeck bei einer Betriebsbesichtigung in der Hauptwache einen Einblick in die Arbeit der Einsatzkräfte und deren alltägliche Arbeitsbedingungen geben. Essen ist mit rund 590.000 Einwohnern eine der wichtigen Großstädte der Bundesrepublik. Um diese Metropole, ihre Bevölkerung und ihre Wirtschaft wirkungsvoll zu schützen, ist die Berufsfeuerwehr Essen rund um die Uhr einsatzbereit. In Zusammenarbeit mit...

  • Essen-Ruhr
  • 19.12.23
  • 1
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Ampel muss weg
Neuwahlen,der Ruf der Landwirte

Ich schließe mich den Rufen der Bauern an..Agrardieselsubvention,Mehrwertssteuerermäßigung,all das soll Hoppladihop gestrichen werden. Wir Alle werden geschröpft  belogen,falsche Versprechungen wurden gemacht und im nächsten Jahr soll Alles noch schlimmer werden ,um die Fehler der Regierung auszubaden . 60 Milliarden müssen ja irgendwo herkommen! Ich bzw Tausende sprechen der Regierung jegliches Vertrauen ab!  Hüh und Hott,beschließen - zurücknehmen..Niemand bekommt verlässliche Angaben um in...

  • Essen-Steele
  • 18.12.23
  • 37
  • 2
Wohl nicht mehr renovierungsfähig: - eine geschichtsträchtige alte Schule fast im Wald. An der Kunstwerkerstraße in Bergerhausen dürfen sich nach 100 Jahren Bildung und Kunst stattdessen bald neue Mieter über schöne große Wohnungen in gesunder Umgebung freuen.  | Foto: Walter Wandtke
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Schulruinen in Essen Teil VIII
Kunstwerkerschule in Bergerhausen: Seit Jahren umkämpft - jetzt dem Schwamm verfallen ?

Das von außen noch leidlich ansehnliche Schulgebäude an der Kunstwerker Straße in Bergerhausen trägt mittlerweile den Pilz in sich. Ungeheizt nach viel zu langen Leerstandsjahren könnte jetzt der "echte Hausschwamm" den endgültigen Abriß der früheren Schule einleiten. Bürger*innengruppen, die die Neunutzung der städtischen Immobilie als "Freie Schule" oder "Kita" voran zu treiben versuchen, dürften mit einer Schwamm-Sanierungsaufgabe finanziell überfordert sein. Falls doch noch einzelne...

  • Essen-Nord
  • 15.12.23
  • 1
Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen: Ohne einen gut funktionierenden ÖPNV wird es keine Verkehrswende geben

Utopische Verkehrswende
FDP-Fraktion: Ohne einen gut funktionierenden ÖPNV bleibt kein Auto stehen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist sich sicher, dass die Verkehrswende und der angestrebte Modal Split (Neuausrichtung der Mobilität - bis 2035 soll der Gesamtverkehr der Stadt Essen zu jeweils gleichen Teilen á 25 Prozent aus motorisiertem Individualverkehr (MIV), öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV), Radverkehr und Fußgänger bestehen) niemals erreicht werden kann. Allein die ständigen Probleme mit Defekten, Ausfällen und Personalmangel bei der Ruhrbahn lassen die angestrebten Ziele...

  • Essen
  • 11.12.23
  • 1

Wunschbaum
Freude verschenken: Wunschbaum im AWO Lore-Agnes-Haus

Das AWO Lore-Agnes-Haus in Essen hat Wünsche von Frauen gesammelt, die aufgrund ihrer Familiensituation, ihres Aufenthaltsstatus oder weil sie noch nicht lange in Deutschland leben, sehr wenig finanzielle Ressourcen haben. Die Versorgung der Kinder steht für sie im Vordergrund. Das AWO Lore-Agnes-Haus möchte, dass auch diese Frauen - und ihre Kinder - ein Geschenk erhalten, was sie einfach erfreut, ohne dass die Existenzsicherung der Familie im Vordergrund steht. So geht es: Wählen Sie einen...

  • Essen
  • 11.12.23
  • 1

Sparen beim Bürgergeld?
Einsparungen beim Bürgergeld?

Die Debatte um Einsparungen beim Bürgergeld ist vefehlt. Es darf nicht darum gehen, bei den sorzial am schlechtesten gestellten Gruppen mit dem Sparen zu beginnen. Damit wird die Spaltung der Gesellschaft nur noch größer. Sicher gibt es einen Anteil der Bürgergeldbezieher, die das System ausnutzen, darunter leiden allerdings bei der jetzigen Diskussion all Jene, die nicht arbeiten gehen können und das ist der überwiegende Teil. Wenn für die Kinder von alleinerziehende Müttern kein Kitaplatz...

  • Essen-Süd
  • 08.12.23
  • 2
Die FDP-Fraktion fordert die Verwaltung auf, mehr Geld in den Straßenbau zu investieren.

Mittel für Straßensanierungen erhöhen
FDP-Fraktion kritisiert den schlechten Zustand des städtischen Straßennetzes

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen äußert ihre Besorgnis über den immer schlechter werdenden Zustand der Straßen in Essen und die stark zunehmende Anzahl von Schlaglöchern. Sie macht eindringlich auf die negativen Auswirkungen dieser Zustände auf den Verkehr und die Sicherheit der Bürger aufmerksam. „Gerade jetzt in der Dunkelheit kann man die Schlaglöcher überhaupt nicht mehr sehen“, gibt Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion in Essen, zu bedenken. „Die mangelnde...

  • Essen
  • 08.12.23
  • 1
Bild v.l.: Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann (CDU Kupferdreh/Byfang), Ratsherr Dirk Kalweit (Vorsitzender CDU Kupferdreh/Byfang), Ratsherr Sven-Martin Köhler (Sprecher der CDU im Ratsausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen /ASPB)

„Gymnasium am See in Kupferdreh!“

CDU K/B fordert zusätzliche weiterführende Schule auf der Ruhrhalbinsel! Im Volksmund heißt es zutreffend „Gut Ding will Weile haben!“ und selbst in der Kommunalpolitik braucht es oftmals einen langen Atem, um von der Idee zur Realisierung zu kommen. Die Kampmannbrücke oder das Wohngebiet `Seebogen` seien hier beispielhaft genannt und sprechen Bände. Allein mehr als 12 Jahre dauerte es, bis aus den ersten Wohngebietsplanungen der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten Realität...

  • Essen-Ruhr
  • 06.12.23
DB Cargo gefährdet ökologische Verkehrswende: Günstige Transportpreise über Binnenschiffe statt LKW machen für Unternehmen natürlich nur Sinn, wenn nicht  Höchstpreise zur Weiterverteilung über Güterzugstrecken, z.B. im Umfeld des Stadthafens,  die vorherigen Kalkulationen wieder auf den Kopf stellen. | Foto: Walter Wandtke
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Verkehrswende andersrum
DB Cargo schneidet Stadthafen vom Bahnverkehr ab

Die Güterbahnstrecken im und zum Essener Stadthafen in Bergeborbeck werden leider nicht mehr wie Jahrzehnte lang von einer eigenen Hafenbahn im Besitz der essener Stadtwerke betrieben. Was zeitweilig betriebswirtschaftlich günstiger als der  Eigenbetrieb erschien, kann nach extremen Teuerungen der DB Cargo Tarife am essener Stadthafen jetzt zur Verkehrswende rückwarts führen. Deshalb ruft die schwarz-grüne Ratsmehrheit jetzt die Bundesregierung um Hilfe gegenüber dem Staatsunternehmen "DB...

  • Essen-Nord
  • 06.12.23
V.l.r.: Thomas Kutschaty, Marianne Staudinger, Patrick Böhm, Hans Cauven

Kutschaty ehrt SPD Jubilare in Gerschede
Marianne Staudinger mit Willy-Brandt-Gedenkmedaille ausgezeichnet

Im Rahmen einer Feierstunde in der Seniorenbegegnungsstätte Gerschede wurden die SPD-Mitglieder Marianne Staudinger für 70 Jahre und Hans Cauven für 50 Jahre aktive Mitgliedschaft mit Ehrenurkunden und goldenen Anstecknadeln ausgezeichnet. Ortsvereinsvorsitzender Patrick Böhm ordnete in seiner Rede die Eintrittsjahre der Jubilare 1953 und 1972 in breiteren historischen Zusammenhang ein und skizzierte ihr engagiertes Wirken im Ortsverein Gerschede in den vergangenen Jahrzehnten. Thomas...

  • Essen-Borbeck
  • 04.12.23
  • 1

AfD CDU/CSU Europawahl
Die ungewisse Zukunft, macht Allen Angst

Notwendige Veränderungen durch den Ukraine Krieg, Energieunsicherheit, seit 20 Jahren verschleppte Klimapolitik und Pflegepolitik sind besorgniserregend. Europa ist nicht einig in den Taten. Nicht länger einen deutschen Sonderweg in der Sozialpolitik. Die Wahlen 2024 in Kommunen und Länder und zum Europaparlament schrecken die Parteien. Die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland droht weiter zu wachsen.Der Einfluss von Rechtspopulismus und rechten Parteien in Europa wächst. In Deutschland,...

  • Essen
  • 04.12.23
  • 1
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Alt Freisenbruch verkommt immer mehr
Vermüllung,Unrat, Ratten

Die jahrelange Baustelle sorgt schon für genug Probleme für die Anwohner hier, für Fussgänger ist es lebensgefährlich geworden über die Kreuzungen zu gehen,da trotz Schildern auf die Rodenseelstrasse abgebogen wird. Überwege mit Ampeln sucht man an ständig wechselnden Stellen der Bochumer Landstrasse.Erschwert wird der Gang an der Bochumerlandstrasse für Rollatorfahrer,Rollstuhlfahrer oder Kinderwagen durch Sperrmüll und nicht geleerte Tonnen die schon wochenlang auf den Gehwegen stehen. Es...

  • Essen-Steele
  • 02.12.23
  • 13
  • 4
Die Stirnseite der Rosenhügelschule mit ihrem Eingang zum Schulhof ; Foto im November 2023 | Foto: Walter Wandtke
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Schulruinen In Essen Teil VII
Bochold: Rosenhügelschule in der Lehrstraße

Eigentlich ist die Bezeichnung "Schulruine" etwas unfair gegenüber dem weit über 100 Jahre alten roten Backsteingebäude nahe Zoll- und Haus-Berge-Straße. Ursprünglich als katholische Volksschule gebaut, wurde die Rosenhügelschule später zur Gemeinschaftsgrundschule. Zurückgehende Einschulungszahlen führten schließlich zur Umwandlung als Nebenstandort einer Förderschule, später dann zur endgültigen Schließung. Angesichts des andauernden Leerstands kann es aber nicht mehr lange dauern, bis die...

  • Essen-Nord
  • 01.12.23
  • 1
Hans-PeterSchöneweiß kritisiert die zeitlichen Verzögerungen bei der sanierung des Essener Grugabades.

Zukunft des Grugabades immer noch nicht geklärt
FDP-Fraktion kritisiert zu langsame Entwicklung des gesamten Planungsprozesses

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich enttäuscht, dass es weiterhin zu starken Verzögerungen bei der dringend benötigten Sanierung des Essener Grugabades kommt. Laut zuständiger Dezernentin Simone Raskob hätten bereits jetzt im Dezember erste Entwürfe eines Architekturwettbewerbes konkrete Ergebnisse liefern sollen. Doch wie die FDP-Fraktion jetzt erfuhr, wurde dieser Architektur-Wettbewerb noch nicht einmal gestartet! Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion in Essen:...

  • Essen
  • 01.12.23
  • 1

Spannungen in der AfD: Widersprüche und Spaltungen in der Essener Lokalpolitik

Im Pott, wo's im Leben und in der Politik manchmal ganz schön zur Sache geht, hab ich mir am 28. November 2023 die letzte Klappe in 2023 der Bezirksvertretung im Essener Norden gegeben. Als Bürger mit offenen Augen war ich mittendrin, als sich in der AfD-Fraktion was Kurioses abgespielt hat. Die Sitzung war fix durch, aber was da rüberkam, hat mich schon stutzig gemacht. Der AfD-Fraktionsboss Radau hat sich zurecht mächtig gegen diesen kostspieligen Radhochweg ausgesprochen – 77 Millionen, kein...

  • Essen-Nord
  • 30.11.23
  • 2

"Karnap im Wandel" schlägt die Neuapostolische Kirche als neuen Standort für das Stadtteilbüro Karnap vor!

In der gestrigen Ratssitzung am 29.11.2023 stand das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) Karnap auf der Agenda. In diesem Zusammenhang wurde auch das Stadtteilbüro Karnap erörtert. Zum genannten Punkt äußerte sich Ratsherr Michael Schwamborn und schlug vor, dass das Stadtteilbüro Karnap die Räumlichkeiten des ehemaligen Tennisheims nutzen sollte. Ich kann die Aussage von Herrn Schwamborn nicht nachvollziehen. Meiner Meinung nach gehört das Stadtteilbüro ins Zentrum und nicht an die...

  • Essen-Nord
  • 30.11.23
  • 1

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