SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

"Das wird uns nicht retten." - Ein Gespräch über die Zukunft Altenessens

Ein informativer Beitrag über die blockierenden Auswirkungen einer seit Jahrzehnten "gedachten" Autobahn A 52 in Altenessen und einen Stadtteil, der sich nicht länger abhängen lassen will. "Ich streite dafür, dass Altenessen ein Zukunft kriegt." sagt der Altenessener Reinhard Schmidt (58) und stellt die grundlegende Frage "Was nützt uns im Norden, was brauchen wir hier?". Zum Video ...

  • Essen-Nord
  • 28.02.21
  • 1
Politik
Laut der SPD Bergeborbeck ist der Volkspark stark vermüllt.

Wer zukünftig mitmachen will, kann sich melden
SPD Bergeborbeck befreit den Volkspark von Müll

Der SPD Ortsverein Bergeborbeck nahm sich den Müll auf einer kleinen Fläche des Volksparks vor. Gesäubert wurde der Bereich an der Ecke Hafenstraße/Bottroper Straße. Durch die massive Vermüllung sowohl direkt an den Wegen, wie auch in den Gebüschen kamen Peter Lübben, Hildegard Lübben und Emanuel Gabriel in gut zwei Stunden etwa 190 Meter weit. Die „gesammelten Werke“ wurden anschließend per Mängelmelder-App gemeldet und so platziert, dass die EBE dort ohne Mühe dran kommt. Die Aktion brachte...

  • Essen-Borbeck
  • 23.02.21
Politik
Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen.

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

  • Essen
  • 23.02.21
  • 1
Politik

SPD fordert Bike+Ride-Offensive an der S-Bahnstation Überruhr-Hinsel
Stellplätze fürs Rad schaffen

Radfahren ist gut für das Klima und fördert die Gesundheit. Wer Fahrrad, Pedelec oder E-Bike nutzt, trägt aktiv zu einer nachhaltigen Mobilität bei. Um dies mit Infrastruktur zu unterstützen, beantragt die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII / Ruhrhalbinsel die Prüfung einer Fahrradabstellanlage an der S-Bahnstation Überruhr-Hinsel. "Am S-Bahnhaltepunkt Überruhr gibt es aktuell keine Möglichkeit, umweltfreundliche Zweiräder abzustellen – schon gar nicht sicher und trocken. Daher kann...

  • Essen-Ruhr
  • 23.02.21
Politik
Die Fertigstellung der Schule soll sich um weitere drei Monate verzögern.
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SPD-Ortsverein Katernberg-Schonnebeck kritisiert weitere Verzögerung
Fertigstellung der Gustav-Heinemann Gesamtschule

Der SPD-Ortsverein Katernberg-Schonnebeck hofft, dass die Gustav-Heinemann Gesamtschule bald fertiggestellt wird: "Mittlerweile leider schon normal: Die Fertigstellung und der damit einhergehende Umzug in das neue Gebäude wird sich um ca. drei Monate weiter verzögern. Dieses Mal ist es nicht die Entsorgung von Altlasten, die die Verzögerung verursacht, sondern ist dem Trockenbau geschuldet." Positiv: Der Ideenteil wird zu 100 Prozent gefördert. Er verwirklicht die Anbindung zum Zollvereinradweg...

  • Essen-Nord
  • 22.02.21
Politik
Die Bitte an die Eigner dieser Kästen wurde formuliert, diese „Schandflecken“ zu beseitigen.
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"Schandflecken"
Schmierereien auf Strom- und Postkästen im Bereich der Ruhrhalbinsel

Bereits im Januar diesen Jahres hatte sich die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung VIII/Ruhrhalbinsel mit einem Antrag des SPD-Ortsvereins Heisingen zur Situation von beschmierten Strom- und Postkästen in Heisingen befasst. Die Bitte an die Eigner dieser Kästen wurde formuliert, diese „Schandflecken“ zu beseitigen. Im Nachgang stellte sich heraus, dass ebenso in anderen Stadtteilen der Ruhrhalbinsel solche Möglichkeiten geprüft werden sollten, insbesondere in Überruhr-Holthausen. Soziale...

  • Essen-Ruhr
  • 22.02.21
Politik
„Die Situation ist sehr enttäuschend", findet Agnes Tepperis, Krayer SPD-Ratsfrau.

Eine unendliche Geschichte
Wohnbebauung auf dem Richtergelände – Die Hängepartie geht weiter

In der vergangenen Woche sollte im Stadtplanungsausschuss endlich die politische Entscheidung erfolgen. Die SPD hat den entsprechenden Antrag gestellt und wollte der unendlichen Geschichte ein Ende bereiten. Seit über einem Jahr konnte kein Bebauungsplan auf den Weg gebracht werden da die CDU-Ratsfraktion sich in einer starren Blockadehaltung befand. Die schwarzgrüne Mehrheit macht in diesem Stil weiter, denn die Entscheidung wurde vertagt.  „Die Situation ist sehr enttäuschend. Den...

  • Essen-Steele
  • 22.02.21
Politik
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Die FRAKTION berichtet
1. Sitzung des Landschaftsausschusses im Landschaftsverband Rheinland LVR

Schnupsis,- Jetzt wird es ernst im LVR – diesen Freitag stand die 1te Sitzung des Landschaftsausschusses in Köln auf dem Sitzungskalender. Der Landschaftsausschuss ist defacto der wichtigste LVR Ausschuss, denn „Der Landschaftsausschuss beschließt über alle nicht der Landschaftsversammlung vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt. Er hat insbesondere • die Beschlüsse der Landschaftsversammlung vorzubereiten und durchzuführen, • die...

  • Essen-Süd
  • 22.02.21
  • 1
Politik

SPD begräbt A52-Pläne - Eine Bürgermeinung

Mit 82,4 % der Stimmen lehnte die SPD Essen auf ihrem Parteitag den Ausbau und den Lückenschluss der A 52 ab. Anbei ein Kommentar von Reinhard Schmidt (Diplom Ingenieur und Stadtplaner) aus Altenessen: Einen Glückwunsch an die SPD: Sie ist die erste Partei in Essen, die verkehrspolitisch im 21. Jahrhundert angekommen ist. Die pöstchenverliebten Grünen haben ja gerade das Thema A52 lieber auf die lange Bank geschoben und der „Koalitionsvertrag" mit der CDU im Rat klammert das Thema aus. Das ist...

  • Essen-Nord
  • 21.02.21
  • 5
  • 1
Politik
Bisherige Ansicht von der Ecke Hauptstraße und Am Bögelsknappen. 
Foto: Archiv Lokalkompass
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Aber nach kontroversen Debatten um das Bauprojekt droht ein Rechtstreit
Umstrittenes Grundstück darf verkauft werden

Innerhalb weniger Stunden beschäftigten sich sowohl der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen als auch die Bezirksvertretung IX mit der Villa am Kettwiger Bögelsknappen und dem Verkauf des dahinterliegenden, umstrittenen Grundstücks. Im Ausschuss stellte die Verwaltung erstmals Pläne für eine Bebauung des rund 2.500 m² großen Hintergrundstückes vor, zudem beschäftigen sich gleich zwei Anträge mit dem Thema. Letztlich entschied die schwarz-grüne Mehrheit gegen den Antrag von...

  • Essen-Kettwig
  • 20.02.21
Politik
Stimmt der Ausschuss dem Antrag der SPD-Fraktion zu, werden mit der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und der Änderung des Regionalen Flächennutzungsplan zunächst die rechtlichen Voraussetzungen für die Umplanung geschaffen.

In einer Sitzung beantragt
SPD-Fraktion bringt Wohnbebauung für ehemaliges Richter-Gelände auf den Weg

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Planung von Wohnbebauung für das ehemalige Betriebsgelände der Firma Richter in Kray. „Seit geraumer Zeit befürworten wir eine Wohnbebauung auf dem Gelände an der Joachimstraße, nur leider konnte in der vergangenen Legislaturperiode keine Mehrheit dafür erzielt werden“, erklärt Agnes Tepperis, Ratsfrau für Essen-Kray. „Schön, dass der Beschluss der Bezirksvertretung...

  • Essen-Steele
  • 19.02.21
  • 1
Politik
3 Bilder

Schneeräumung auf der Höhe

Die Bürger:innen unseres Stadtteils wünschen sich bei der Beseitigung und Räumung des in den letzten Tagen gefallenen Schnees im Rahmen des Tätigkeitsbereiches der MKS, Allbau, LEG, Covivio und der EBE eine optimierte Herangehensweise. Gerade die älteren Mieter:innen beklagen die ungleich gestreuten, bzw. bearbeiteten Wege an den verschiedensten Stellen der zentralen Fußwege und halten die Räumung nach erst drei Tagen der Schneefallereignisse für verbesserungswürdig wenn auch uns gleichwohl...

  • Essen-Süd
  • 14.02.21
Politik
Bild: Pexels / Pixabay

Der Ortsverein der SPD Margarethenhöhe beobachtet mit Sorge den Niedergang der Krankenversorgung im Essener Norden.
Krankenversorgung im Essener Norden

Auch wenn der Stadtteil Margarethenhöhe durch die Nähe zum Uniklinikum und zum Alfried Krupp Krankenhaus über eine ausgezeichnete Notfall- und Krankenversorgung auch durch naheliegende Rettungsdienste verfügt, beobachten wir mit großer Sorge den Niedergang der Krankenhäuser und den damit einhergehenden Wegfall der Krankenversorgung im Essener Norden. Unsere gemeinsame Unterschriftenaktion auch in unserem Stadtteil, hat hierbei bisher keine merkliche Verbesserung herbeigeführt. Unsere Stadt...

  • Essen-Süd
  • 14.02.21
Politik

## MOGELPACKUNG von cDU und gRÜNE bei Rettung der Villa Ruhnau ##

Vor ein paar Tagen verkündete ein Kettwiger cDu-Ratsherr, der selbst in der Immobilienbranche tätig ist... medienwirksam die Rettung der historischen Villa Ruhnau in Kettwig. Bei genauerer Sicht der Dinge handelt es sich hierbei aber bestenfalls um einen wachsweichen, investorenfreundlichen Kompromiss. Anscheinend soll nur das Hauptgebäude der Villa bestehen bleiben, alle anderen Anbauten sollen abgerissen werden. Im Zuge dieses Kompromisses soll dem Investor das hintere Grundstück (noch im...

  • Essen-Kettwig
  • 09.02.21
Politik
In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung.

Ergebnisse werden nun per Briefwahl offiziell bestätigt
Digitaler Parteitag der SPD Essen nominiert Frank Müller als neuen Vorsitzenden

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

  • Essen
  • 02.02.21
Politik
Bundestagsabgeordneter Arno Klare begrüßt den neuen Beschluss des Bundestags.

Arno Klare (MdB) begrüßt neuen Beschluss des Bundestags
Rechtssicherheit für Notfallsanitäter

Der Bundestag hat die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen. „Wenn Notfallsanitäterinnen und -sanitäter gerufen werden, kommt es auf jede Sekunde an. Sie sind oft als Erste vor Ort und müssen daher bis zum Eintreffen des Notarztes anhand ihres erlernten...

  • Essen-Borbeck
  • 29.01.21
Politik
Das SPD-Team freut sich auf die Gespräche.

Politischer Stammtisch
SPD Burgaltendorf-Überruhr bietet Telefonsprechstunde

Der politische Stammtisch der SPD Burgaltendorf-Überruhr startet als Telefonsprechstunde ins neue Jahr.  Es ist was los in der Welt, in Essen Burgaltendorf und Überruhr. Amerika hat einen neuen Präsidenten, die Niederländer kämpfen mit Ausschreitungen und man versucht die über 80-Jährigen zu impfen. Die SPD Burgaltendorf-Überruhr ist auch im Lockdown für Interessierte da und bietet eine Telefonsprechstunde an.  Am Donnerstag, 4. Februar, von 18.30 bis 20 Uhr, erreicht man folgende Vertreter der...

  • Essen-Ruhr
  • 27.01.21
Politik
5 Bilder

Die FRAKTION in allen Ausschüssen vertreten!
Die PARTEI Essen im Landschaftsverband Rheinland LVR

Glück Auf, Petri Heil und Kölle Alaaf, werte Genossen und Genossinnen - Wir sind die FRAKTION im LVR. But by the way: Wer ist überhaupt die FRAKTION? und Wer oder Was ist dieser LVR? Dem geneigten Leser kann geholfen werden. Die FRAKTION sind: Baron Aaron von Kruedener von Die PARTEI Köln, Matthias Stadtmann von Die PARTEI Essen und Carsten Thiel von der UWG aus Neus, sie haben sich im Landschaftsverband Rheinland LVR zu einer Fraktion zusammengeschlossen, mit dem Kürzel Die FRAKTION....

  • Essen-Süd
  • 24.01.21
Kultur
„Ich freue mich sehr, dass PACT Zollverein in meiner Heimatstadt finanzielle Unterstützung für notwendige Baumaßnahmen bekommt", sagt Dirk Heidenblut.

Bund fördert nationale Kultureinrichtungen deutschlandweit
Eine Investition in PACT Zollverein und die Industriekultur

Als eine von rund 73 nationalen Kultureinrichtungen gehört PACT Zollverein zu den auserwählten Projekten 2021, die im Rahmen des Förderprogramms „Investitionen in nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ vom Bund unterstützt werden. Mit 32 Millionen Euro für die Sanierung und Modernisierung will der Bund die kulturelle Infrastruktur Deutschlands stärken. „Ich freue mich sehr, dass PACT Zollverein in meiner Heimatstadt finanzielle Unterstützung für notwendige Baumaßnahmen bekommt. Das...

  • Essen-Nord
  • 19.01.21
Politik
„Bis heute hat die Contilia-Gruppe für den Standort Stoppenberg keine konkreten Pläne vorgelegt", moniert André Vollmer, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

"Wohnortnahe Gesundheitsvorsorge"
SPD-Fraktion fordert den Erwerb des St. Vincenz-Krankenhauses durch die Stadt Essen

In einem Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung der Stadt Essen auf, Verhandlungen mit dem Eigentümer des St. Vincenz-Krankenhauses zu führen. Ziel dabei sollte der Erwerb der Klinik durch die Stadt sein. „Bis heute hat die Contilia-Gruppe für den Standort Stoppenberg keine konkreten Pläne vorgelegt. Insofern ist zu befürchten, dass sie dort eine anderweitige Vermarktung plant. Eine wohnortnahe Gesundheitsvorsorge in den Stadtteilen...

  • Essen-Nord
  • 19.01.21
Politik
Eine neue Rad- und Gehwegeverbindung von Holthusertal bis zur Kampmannbrücke soll entstehen.
2 Bilder

Neue Rad- und Gehwegeverbindung von Holthusertal bis zur Kampmannbrücke
SPD Kupferdreh/Byfang begrüßt Beschluss

Bereits seit Jahren fordert der SPD-Ortsverein die Beseitigung der Lücke des Wegenetzes entlang der Ruhr. Immer wieder wurde in Anträgen der Bezirksvertretung auf Sachstands- und Fortschrittberichte und die Fertigstellung des Wegs gedrängt. Dass nun, nach dem im Jahre 2010 die Ankündigung des Baus dieses Teils des Radwegs vorgestellt wurde, endlich der Beschluss des Baus und damit ein Bauende in Sicht kommt, finden die Sozialdemokraten sehr erfreulich: Förderung der "Alternativen Verkehre"„In...

  • Essen-Ruhr
  • 18.01.21
Politik
Die Arbeiten zur Straßensanierung in Kray sollen noch in diesem Jahr stattfinden.
2 Bilder

Sonderprogramm Straßendeckenerneuerung
"Eine gute Nachricht für Kray!"

Bereits im Juli hat die Landesregierung ein Sonderprogramm fürErhaltungsinvestitionen innerhalb der kommunalen Verkehrsinfrastruktur beschlossen. Das Förderprogramm umfasst ausschließlich die Deckensanierungen von Straßen sowie Rad- und Gehwegen. Dazu Agnes Tepperis, Ratsfrau und stellvertretende Vorsitzende des  Ausschusses für Mobilität und Verkehr: „Der Straßenabschnitt Fischweiher von Fünfhandbank bis Hubertstraße befindet sich im Maßnahmenpaket. Eine gute Nachricht für Kray!“ Die...

  • Essen-Steele
  • 18.01.21
  • 1
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion 
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zubringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des  Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines  Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Steele
  • 18.01.21
Politik
Die SPD-Bergeborbeck lädt zu einer Stolperstein-Gedenktour ein. So soll den Holocaust-Opfern gedacht werden.

Am 27. Januar um 19 Uhr beginnt die Route vor dem Don Bosco
Erinnerung an grausamen Holocaust - SPD-Bergeborbeck lädt zum Gedenken an den Stolpersteinen

Um den Opfern des Holocausts zu gedenken, lädt die SPD-Bergeborbeck am 27. Januar zu einer Stolperstein-Gedenktour ein - der Tag ist nicht zufällig ausgewählt. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. Dieses KZ war das größte Vernichtungslager des NS-Regimes. Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog sagte einmal: „Die Erinnerung darf nicht enden. Sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen." Die Route...

  • Essen-Borbeck
  • 11.01.21
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