SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Überraschung Wahl o Mat | Foto: umbehaue

Was sagt uns der Wahl o Mat?
Ernüchterung, ist das wirklich eine Hilfe?

Ob der Kandidaten Check des direkten Abgeordneten im Wahlkreis des WDR, oder der Wahl o Mat. Man möchte den Wählern Hilfe anbieten. Aber ist das wirklich eine Hilfe? Spricht man mit anderen die auch mal den Wahl O Mat ausgefüllt haben, kommt man sehr oft zu einer Überraschung. Seine Favorisierte Partei ist nicht in der Auswahl. Exoten tummeln sich an der Spitze. Die im Bundestag vertretenden Parteien finden sich im unteren Drittel wieder. Was bedeutet das? Haben unsere Parteien den Kontakt zu...

  • Essen-Süd
  • 11.09.21
  • 1
Politik

Ein Großteil der cdU und die Stadt Essen zeigen auch kein Interesse!
UNESCO-Bewerbung zur „Industriellen Kulturlandschaft Ruhrgebiet“ von Ministerin Scharrenbach ausgebremst

Eine Fakten-Geschichte von möglicher Befangenheit, zweifelhafter Verzögerungstaktik, merkwürdigem Demokratieverständnis und Matheschwäche; mit eingestreuten Emotionen. Ein Service von Nadine Melsa, Fachfrau für Denkmalschutz und Kultur der PARTEI Essen. Mit einer Pressemeldung hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW unter Führung von Ministerin Scharrenbach am 24.08.2021 wieder einmal das Ruhrgebiet brüskiert. Es wurde verkündet, dass einzig die...

  • Essen-Süd
  • 04.09.21
Politik

Anmerkungen zur Bundestagswahl (Teil 1)
Respektlos: Olaf Scholz

Neulich hatte ich Post von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Briefkasten. Darauf präsentierte er sich wie ein Briefträger, um mich zur Briefwahl aufzufordern. Natürlich ging es ihm nicht nur um die Briefwahl, sondern vor allem darum, dass ich mein Kreuz bei der SPD mache. Dazu präsentierte mir der Kanzlerkandidat 10 Gründe, die alle eines zum Ausdruck bringen sollen: „Respekt für Sie“. Einer der 10 Gründe lautet: „Stabiles Rentenniveau & Eintrittsalter auch in Zukunft“. Da ich nun seit gut...

  • Essen-Nord
  • 31.08.21
  • 17
  • 1
Politik
SPD-Bundestagskandidat Sebastian Fiedler und Luftschiff Theo hatten Prof. Dr. Karl Lauterbach zu Gast.  
Foto: PR-Fotografie Köhring / AK
4 Bilder

In der Reihe „Fiedler will’s wissen“ war Prof. Dr. Karl Lauterbach zu Gast
Lauterbach macht Mut

Fiedler will’s wissen. Der SPD-Bundestagskandidat ist ein neugieriger Mensch. Daher seine Gesprächsreihe mit illustren Gästen. Diesmal ist Prof. Dr. Karl Lauterbach zu Gast in der Luftschiffhalle auf dem Flughafen Essen/Mülheim. Gut vertäut hört Luftschiff Theo zu, von draußen schaut die alte Tante Ju in den geöffneten Hangar. Sebastian Fiedler strahlt: „Was für eine tolle Kulisse. Schöner als bei Markus Lanz. Da habe ich dem Karl nicht zu viel versprochen.“ Die Registrierung war aufwendig, die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.08.21
  • 1
Politik
Altenessen wird vor die Wand gefahren | Foto: Bild von Danielle Tunstall auf Pixabay

ABC – Altenessen Beton Chaos

Altenessen wird erdrückt von sozialen Problemlagen. Altenessen erstickt im Verkehr. Altenessen fehlt es an Menschen, die aufstehen und das einfordern, was im Süden der Stadt Usus ist: Eine bürgerfreundliche Stadtplanung. Offenen Auges planen Politik und Verwaltung weiter am verkehrlichen Supergau für den kompletten Essener Norden. Es gibt keine Vision und kein Ziel, wo man hin will, es gibt keine transparenten Verfahren, die den Nord-Bürger so einbinden, dass er sich als aktives,...

  • Essen-Nord
  • 21.08.21
  • 2
  • 3
Politik
Evakuierung Deutsche und Ortskräfte | Foto: Umbehaue

Unfähige Regierung, sie haben es gemeinsam verbockt
Steht zu eurem Wort, Imageschaden für Deutschland

Das Ansehen Deutschlands kann in der ganzen Welt dauerhaft beschädigt werden. Man muss zu seinem Wort stehen und seinen Helfer helfen! Was für ein Bild liefern wir der Welt. Jetzt werden die Afghanen auch für den Wahlkampf missbraucht. Der OB von Essen Thomas Kufen, sagte gestern, es hat noch nie einen so schlechten Außenminister wie Heiko Maas gesehen. Armin Laschet hat ihm bedingungslos zugestimmt. Komisch, die Regierung besteht aus CSU, Innenministerium, CDU Verteidigungsministerium, SPD...

  • Essen-Süd
  • 17.08.21
  • 2
LK-Gemeinschaft
Müll am Straßenrand | Foto: Umbehaue

Jetzt ist es wieder soweit
Straßen und Wege werden dekoriert und verschandelt

Wieder ein Stadtbild, das man bis in den September hinein ertragen muss. Die Laternen am Straßenrand werden „geschmückt“. Über Schönheit kann man aber streiten. Die Alfredstraße ist bis nach Werden hinein mit Schildern zugekleistert. Der Wahlkampf hat begonnen. Beachtet werden die Plakate sicher nicht, man nimmt sie zur Kenntnis. Aber stellen die Plakate nicht auch eine Verkehrsgefährdung da, wenn ein Autofahrer sich die Plakate mal ansehen will? Auf das Handy darf man nicht schauen, ohne...

  • Essen-Süd
  • 15.08.21
Politik
Foto: SPD Essen

SPD-Mitglieder sammeln nach der Jahrhundertflut
1.000 Euro für betroffene Schaustellerfamilien

Im Rahmen eines gemeinsamen Besuchs des Kirmes-Parks am Stadion Essen haben die Mitglieder der Essener und Mülheimer SPD Spenden für die Opfer des Hochwassers gesammelt. Die dabei zusammengekommene Summe von 1.000 Euro übergaben die Parteivorsitzenden Frank Müller (Essen) und Nadia Khalaf (Mülheim) sowie der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Ingo Vogel, am Freitag, 23. Juli, an den Kirmes-Veranstalter und Präsidenten des Deutschen Schaustellerbundes, Albert Ritter. „Einige...

  • Essen
  • 27.07.21
Politik
4 Bilder

Es bewegt sich etwas in Altendorf.

Nachdem die Markscheide-Schule in Essen-Altendorf bereits 2011 geschlossen wurde, geht es jetzt mit dem Abriss voran. Die Allbau GmbH hat das Grundstück gekauft und beginnt zur Zeit mit dem Abriss der ehemaligen Grundschule. Für das ersten Quartal 2022 ist der Baubeginn für ein Mehrfamilienhaus und eine Kindertagesstätte (KiTa) geplant. „Es ist schön, dass jetzt endlich der Schandfleck zwischen den Neubauten am Niederfeldsee und dem neugestalteten Grünzug verschwindet und dafür ein weiteres...

  • Essen-Süd
  • 14.07.21
LK-Gemeinschaft
Hier max. Tempo 40 | Foto: Umbehaue

Wie ist eure Meinung
Reizthema Tempolimit auf Autobahnen

Immer wieder vor einer Wahl das gleiche Thema, Tempolimit Grüne und SPD fordern ein Tempolimit von 130 Stundenkilometer auf Autobahnen. Die CDU Armin Laschet lehnt es ab, aber mit dem Blick auf Elektroautos, die hätten ja gar keine Immersionen und dürften schneller fahren. Die Automobilindustrie lehnt ein Tempolimit sowieso ab, dieses Mal mit dem Blick auf das autonome Fahren, dass es irgendwann mal geben soll. Selbst bei der Bundesbahn gibt es ein Tempolimit, wenn die Streckenführung oder die...

  • Essen-Süd
  • 07.07.21
Politik

Thomas Kutschaty: „Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne für die Beschäftigten der Gesundheits- und Pflegeberufe sind eine Sache des Respekts“

Für den heutigen Tag hat ver.di die Beschäftigten der Altenpflege, der Psychiatrien, der Krankenhäuser und der Service-Betriebe im Gesundheitswesen zu einer Kundgebung aufgerufen, um für bessere Arbeitsbedingungen und faire Löhne zu protestieren. Gleichzeitig bringt die SPD-Fraktion in dieser Woche einen Leitantrag für den Sozialen Neustart in der Gesundheits- und Pflegeversorgung in den Landtag ein. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir stehen...

  • Essen-Borbeck
  • 16.06.21
Politik

Kampfabstimmung zur Bundestagswahl
Essener Cousins können die Wahlkreise 119 und 120 für sich entscheiden!

Unsere beiden NACKTionalspieler Martin O. Lange und Christian „der Cousin“ Gröll wurden in der Aufstellungsversammlung der PARTEI Essen als Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt, und zwar mit klarem Auftrag: Sie sind auserwählt, Essen zu retten. Interner Wettbewerb war schon immer ein wichtiger Erfolgsfaktor im System, daher wird demnächst östlich und westlich des Cousin-Äquators Essen 119 und Essen 120 entstehen. Auch in Essen machten sich bereits früh politische Fauxpas bemerkbar: Der...

  • Essen-Süd
  • 12.05.21
  • 1
Politik
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Wöll-Stepez. | Foto: SPD Heisingen
3 Bilder

Wo drückt der Schuh?
SPD Heisingen lädt zur Bürgersprechstunde

Am Donnerstag, 27. Mai, lädt die SPD Heisingen alle interessierten Bürger zur telefonischen Sprechstunde ein. Man will in Zeiten der Pandemie die beliebte Bürgersprechstunde, die sonst am Info-Stand abgehalten wurde, auch im Mai wieder per telefonischem Kontakt fortsetzen. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Wöll-Stepez In der Zeit von 17  bis 18 Uhr freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der BV VIII, Ursula Wöll-Stepez, auf Fragen und Anregungen bezüglich des...

  • Essen-Steele
  • 06.05.21
Politik

Thomas Kutschaty: „Bund setzt Entlastung für Brauereien um, jetzt muss das Land nachziehen“

Der Deutsche Bundestag wird im Rahmen seiner Beratungen über verschiedene Änderungen an Steuergesetzen am 5. Mai 2021 auch eine Veränderung der Biersteuer beschließen. Durch die Regelungen des Bundes sollen rund 1.460 Brauereien entlastet werden. Vom 1.1.2021 bis 31.12.2022 wird die Biersteuer für kleine und mittlere Brauereien bis zu einem Gesamtjahreserzeugnis von 200.000 Hektolitern in insgesamt vier unterschiedlichen Hebesätzen gesenkt. Damit haben die Regierungsfraktionen von SPD und...

  • Essen-Borbeck
  • 04.05.21
  • 1
Politik
Bei vielen der Kriegsgräber im Bezirk, wie hier am Bergfriedhof, sind die Namen unleserlich geworden. 
Foto: Bangert
2 Bilder

Ortspolitiker kümmern sich um den Erhalt der Kriegsgräber
Nie wieder!

Auf 39 Kriegsgräberstätten in den Essener Stadtteilen ruhen 9.400 Kriegstote verschiedener Nationen: Soldaten beider Weltkriege, Bombenopfer, Ausländer und Opfer der Gewaltherrschaft. Die Kriegsgräber sind aber nicht überall gleich gut gepflegt. Bezirkspolitiker fordern nun, dass teils kaum noch zu entziffernde Namen wieder lesbar sein müssen. Die BV-Mitglieder stehen ergriffen vor den Kriegsgräbern. Man müsse alles dafür tun, damit weiterhin gelten könne: „Nie wieder!“ Wegen Fahnenflucht...

  • Essen-Werden
  • 30.04.21
  • 2
Politik

Altenkamp/Kutschaty/Müller: SPD-Landtagsfraktion beantragt Hilfsprogramm für die Innenstädte

Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Deswegen hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW nun ein unbürokratisches Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter Innenstädte beantragt. „Für die Stadt Essen würde dieses Hilfsprogramm rund 25,9 Mio. Euro bedeuten“, so die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller. Mit dem vorgeschlagenen Förderprogramm möchte die SPD-Fraktion die Lebensqualität in den Städten und...

  • Essen-Borbeck
  • 23.04.21
  • 1
Politik
Hanslothar Kranz, Herbert Schermuly, Benjamin Brenk und Gisela Berndt kämpfen für eine Anbindung des Bergfriedhofes an den ÖPNV.
Foto: Bangert

Werdener Ortspolitiker kämpfen für eine Bushaltestelle am Bergfriedhof
Auch an ältere Mitbürger denken

Die neuen Quartierbusse 182 und 192 der Ruhrbahn finden viele Fans in Werden und Werden-Land. Vier Ortspolitiker sind jetzt aber von vor allem älteren Mitbürgern angesprochen worden und wollen für eine Anbindung des Bergfriedhofes an den ÖPNV kämpfen. Sie treffen sich am Haupteingang der 1934 eröffneten, 13,77 Hektar großen und landschaftlich schön gelegenen Fischlaker Anlage: Gisela Berndt, Benjamin Brenk, Hanslothar Kranz und Herbert Schermuly sitzen alle in der Bezirksvertretung. Schermuly...

  • Essen-Werden
  • 19.04.21
  • 1
  • 1
Politik

Landesregierung, Landtag NRW, Coronavirus
Laumann liefert Eingeständnis des Scheiterns

Im Interview mit dem WDR hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute gesagt, dass wir uns mit der Corona-Mutation B.1.1.7 an höhere Infektionszahlen gewöhnen müssten. Gleichzeitig wird bekannt, dass Kommunen mit einem Inzidenzwert von über 200 die Schulen schließen können, aber nicht müssen. Währenddessen laufen in unserem Land die Intensivstationen voll. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Handeln dieser Landesregierung ist nicht mehr...

  • Essen-Borbeck
  • 18.04.21
  • 2
Politik

Traditionsverein Spfr. 07 kämpft in Rüttenscheid für den Erhalt seines Sportplatzes
DAS KOMMT HIER ALLES WEG! -

Rettet die letzten Oasen in der weißen Bunkerwüste! - Traditionsverein versus Investoren! 📢📢📢 Der Traditionsverein VfL Sportfreunde07 Essen kämpft seit Jahren für den Erhalt seines Sportplatzes und seiner Spiel-, Sport- und Begegnungsstätte in Essen-Rüttenscheid in der Nähe des großen Messeparkplatzes, auf den bauwütige Investoren immer wieder ein Auge geworfen haben. Und damit steht der Verein nicht alleine. Denn auch der gesamte Essener Karneval bangt um den beliebten Platz am Girardet, auf...

  • Essen-Süd
  • 14.04.21
  • 1
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Politik
Der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk sieht sich den Schaden an. 
Foto: Henschke
3 Bilder

Das ehemalige Vereinsheim am Volkswald ist bis auf die Grundmauern abgebrannt
Mahnmal verfehlter Politik

„Einfach nur traurig.“ Der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk schaut auf die verkohlten Überreste des Vereinsheimes, welches der SC Werden-Heidhausen vor Jahrzehnten in mühevoller Eigenarbeit aufgebaut hatte. Mit viel Tatkraft wurde eine Stätte der Begegnung geschaffen, mit einem großen Jugendraum und einer Cafeteria. Die Heidhauser trafen sich hier. Doch dann begann ein jäher Abstieg. Die Stadt Essen wollte Kosten sparen und legte 2006 das Einsparungskonzept „Masterplan...

  • Essen-Werden
  • 02.04.21
Politik

Verlängerung Stadtteilmoderation

Auf Initiative von unserem stellv. Bezirksbürgermeister, Klaus Persch wurde, in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung III Essen-West, am 18.03.2021, ein gemeinsamer Antrag zur Weiterführung der Stadtteilmoderation in Frohnhausen gestellt. Diesem Antrag haben sich alle Fraktionen in der BV III angeschlossen. In diesem Antrag heißt es: „Die Stadtteilmoderatorin, Frau Janna Klompen (r.), hat durch ihre Arbeit und ihren persönlichen Einsatz für Bürgerinnen und Bürger sowie Vereinen in...

  • Essen-Süd
  • 01.04.21
Politik

Grünverbindung Ehrenzeller Park wird ausgebaut.

Der Ehrenzeller Park ist eine etwa 25 Meter breite und 850 Meter lange Grünverbindung zwischen der Husmannshofstraße/Krupp-Park und dem Holdenweg - parallel zur Ehrenzellerstraße - in Altendorf gelegen. Diese Grünverbindung wird von Grün und Gruga in den kommenden Monaten deutlich aufgewertet und einheitlich gestaltet. Bei der Umsetzung werden die vielfältigen Bedürfnisse der Bewohner:innen berücksichtigt: Spielplätze werden neu gestaltet, neue Aufenthalts- und Begegnungsangebote entstehen und...

  • Essen-West
  • 01.04.21
  • 1
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Vereine + Ehrenamt
Doris Knierim ist die Seniorenbeauftragte für den Stadtbezirk IX.
Foto: Behmenburg
2 Bilder

Doris Knierim ist die Seniorenbeauftragte für den Stadtbezirk IX
Für die Menschen da sein

In einer kleinen Serie stellt der Stadtspiegel seinen Lesern die Beauftragten der Bezirksvertretung IX vor. Die Seniorenbeauftragte Doris Knierim gibt Auskunft über Pflege, Hilfe im Haushalt, einfach alle Fragen rund ums Alter. Die Bredeneyerin ist Diplom-Verwaltungswirtin im Ruhestand und seit 42 Jahren SPD-Mitglied. Für sie als sozial geprägte junge Frau damals keine Frage: „Das waren die 1970er Jahre. Mit Willy Brandt und Helmut Schmidt. Für mich war die SPD die Partei der normalen Menschen....

  • Essen-Werden
  • 13.03.21
Politik

Bezirkliche Haushaltsmittel
In dieser Gerechtigkeit steckt eine Ungerechtigkeit.

Der Rat der Stadt Essen stellt den Bezirksvertretungen 300.000 € Verfügungsmittel zur Verfügung, zusätzlich gibt es einen Sondertopf in Höhe von 100.000 €. Für die Bezirksvertretungen steht somit im ganzen Jahr ein Etat von 400.000 € bereit. „In Essen gibt es 9 Bezirksvertretungen, alle 9 werden gleichbehandelt, natürlich kann man sagen, dass ist gerecht, aber ich als stellv. Bezirksbürgermeister sehe in dieser Gerechtigkeit eine Ungerechtigkeit.“ äußert sich, Klaus Persch. Einwohner:innen im...

  • Essen-West
  • 11.03.21
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