Grüne

Der Essener Datenskandal weitet sich aus – und könnte, wie T-Online berichtet, mindestens auch die Grünen, womöglich auch SPD, Linke und AfD betreffen. „Das könnte erklären, weshalb vor zwei Wochen, als der Skandal erstmals ans Tageslicht kam und damals nur die Essener CDU betroffen hat, so großes Schweigen von Seiten der anderen Parteien geherrscht hat“, kommentiert Ahmad Omeirat, Spitzenkandidat von LICHT Essen. „Datenschutz ist ein sensibles Thema, das vielen Menschen zurecht am Herzen...

Am Sonntag, dem 24. August, veranstalteten die Borbecker Grünen ein öffentliches Picknick im Schloßpark, um Bürgerinnen und Bürger für eine Teilnahme an der Kommunalwahl am 14. September zu motivieren. Auf der Wiese hinter dem Spielplatz wurden Decken ausgebreitet, der Sonnenschirm aufgestellt und Speisen und Getränke angeboten. Die Sonne strahlte vom Himmel, so dass die Gruppe bald in den Schatten umziehen musste. Bei Wikinger-Schach und anderen Spielen konnte man mit Inga Marie Sponheuer,...

Brandmauer - Das Unwort der Politik. Was heißt Brandmauer eigentlich: Eine Brandmauer ist ein bauliches Element, das die Ausbreitung von Feuer und Rauch von einem Gebäudeteil auf den anderen oder auf angrenzende Gebäude verhindern soll. Jedoch wurde dieser Begriff im politischen Kontext immer mehr von den Parteien zur Abgrenzung zur AfD genutzt. Die CDU hat 2 Unvereinbarkeitsbeschlüsse zu den Linken und zur AfD, jedoch den zur Linken wegen der Wahl von Blackrock Merz aufgeweicht, damit er in...

Supermarktparken zur Entlastung von Parkraumvernichtung umsetzen EBB:Schwarz-Grün +Verwaltung blockieren entlastende Maßnahmen seit 04.2024! Essen – Während Städte wie Düsseldorf längst handeln und Supermarktparkplätze abends für Anwohner öffnen, geht die Stadt Essen den entgegengesetzten Weg: Die schwarz-grüne Ratsmehrheit treibt den Wegfall hunderter Parkplätze systematisch voran – und setzt damit Menschen, die auf ihr Auto angewiesen sind, immer stärker unter Druck. Gleichzeitig bietet sie...

Rüttenscheid ist einer der lebendigsten Stadtteile Essens – bekannt für die Rüttenscheider Straße („Rü“) mit ihren Cafés, Restaurants, Bars und Boutiquen. Hier trifft sich das halbe Ruhrgebiet zum Essen, Trinken und Flanieren. Matthias Stadtman, der "El Comandante" kandidiert wieder in seinem Stammwahlkreis Rüttenscheid,- in 5 Jahren " Schwarz-Grünem Regime" wurde der Stadtteil so richtig durch gentrifiziert. "EL Comandante" Stadtmann kennt Rüttenscheid wie seine Westentasche oder zumindest die...

Die Essener Grünen und ihre Stadtratsfraktion reagieren mit großer Sorge auf die alarmierenden Ergebnisse des aktuellen Kindergesundheitsberichts der Stadt Essen. Fast jedes zweite Kind ist bei der Einschulung gesundheitlich auffällig – sei es durch Sprachdefizite, Übergewicht oder motorische Einschränkungen. In Anbetracht dieser Entwicklungen kritisieren die Grünen scharf den geplanten weiteren Ausbau des Stadions an der Hafenstraße. Lieber Profifussball oder Sozialpolitik fördern ?Nach...

Travis Oswald ist der grüne Direktkandidat zur Stadtratswahl in Karnap und den nördlichsten Teil von Altenessen - Wahlkreis 26. Aktuell ist Travis Oswald Student der Politikwissenschaften an der Universität Duisburg-Essen. Er kandidiert erstmals für den Stadtrat und die grüne Liste für den Integrationsrat, der ebenfalls am 14. September 2025 gewählt wird.  Zu seiner Motivation für dieses Engagement neben dem Studium sagt er: "Oft liegt der Fokus auf Bundes- und Landespolitik – dabei wird...

Noch 2 Monate bis zur Kommunalwahl! Am 14. September haben wir die Chance, gemeinsam die Weichen für eine bessere Zukunft in Essen zu stellen! Der Kreiswahlausschuss hat heute die offiziellen Schritte eingeleitet – und wir stehen bereit, für Essen zu kämpfen!- Essener Bürger Bündnis - EBB - Freie Wähler Jörg Küpperfahrenberg- Oberbürgermeisterkandidat: Essen ist unser Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters – ein OB, der zuhört, versteht und handelt. ...

Mit dem  Rückzug aus der selbsternannten „Gestaltungskoalition“ versucht sich die Essener CDU aus der selbstverschuldeten politischen Verantwortung zu stehlen. Aus Sicht des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) ist dieser Schritt nichts weiter als ein durchschaubares Wahlmanöver. Die Union will vergessen machen, dass sie all das 5 Jahre lang mitgetragen hat, was sie nun plötzlich kritisiert – von ideologiegetriebener Symbolpolitik über eine desolate Haushaltsführung bis hin zur...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen bekennt sich weiterhin uneingeschränkt zum vollständigen Ausbau des Stadions an der Hafenstraße und erwartet vom Rat der Stadt in der morgigen Sitzung endlich ein klares Votum für die Umsetzung des Projekts. „Diese Hängepartie muss jetzt ein Ende haben. Es ist höchste Zeit, dass der Bauauftrag erteilt wird und die Stadt Essen ein klares Signal für den Sportstandort setzt“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten. Die FDP...

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – EBB: „Grugabad – muss wieder Angebot an alle Essener werden – Ganzjahresbad bleibt unsere Forderung!“ Angesichts der alarmierenden Berichterstattung über den Verfall des Grugabades und die jahrzehntelangen Verzögerungen bei der dringend notwendigen Sanierung fordert das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – EBB ein sofortiges Umdenken im Stadtrat und eine zügige Umsetzung der Sanierung – inklusive einer klaren Perspektive für ein Ganzjahresbad. Fraktionsvorsitzender Kai Hemsteeg...

Die PARTEI fordert erneut den Beitritt Essens zum HANSEBUND! Sichere Häfen für eine starke Hanse! Die PARTEI fordert den sofortigen Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und Freie Reichsstadt, und hat die vielfältigen Vorteile des Städtebundes in der Geschichte der Hanse sehr intensiv genutzt.“ erklärt Ratsherr „El Comandante“ Stadtmann. Aber auch heute ist der Gedanke der Hanse...

Verfassungsgerichtshof erklärt Rock-Verfahren für verfassungswidrig – Die PARTEI Essen begrüßt Entscheidung als wichtigen Beitrag zur Sicherung demokratischer Repräsentation. Münster, 20. Mai 2025 – Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen hat heute das sogenannte „Rock-Verfahren“ zur Sitzverteilung bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Damit wird die durch CDU, Grüne und SPD am 4. Juli 2024 beschlossene Änderung des Kommunalwahlrechts aufgehoben. Die PARTEI begrüßt...

Grugabad-Sanierung: 73 Millionen Euro für ein Sommerbad – Verwaltung ignoriert Bürgerinteressen und dringende Schwimmbadbedürfnisse! Hemsteeg: „Die Stadt gehört den Bürgern – nicht den Bürokraten!“ Die geplante Sanierung des Essener Grugabads stößt beim ESSENER BÜRGER BÜNDNIS auf scharfe Kritik. Fraktionsvorsitzender Kai Hemsteeg verurteilt den Prozess rund um die millionenschwere Sanierung des Grugabads scharf. „Es ist ein Schlag ins Gesicht aller Beteiligten, wenn Ergebnisse einer breit...

Mit scharfen Worten reagiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf die kurzfristige Entscheidung der Gestaltungskoalition aus CDU und Grünen, den Tagesordnungspunkt zum Stadionausbau von der Agenda der morgigen Ratssitzung zu streichen. Die notwendige Entscheidung zur Weiterentwicklung des Stadions wird damit erneut aufgeschoben – frühestens im Juni kann das Thema nun beraten und beschlossen werden. „Die erneute Verzögerung beim Stadionausbau ist ein fatales Signal für Essen – sowohl als...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) hat am vergangenen Freitag seinen Kandidaten Jörg Küpperfahrenberg zur Kommunalwahl aufgestellt. Das neue Konservativ-ESSENER BÜRGER BÜNDNIS Mit Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg bewirbt sich das Essener Bürger Bündnis erstmals um das Amt des Oberbürgermeisters bei der Wahl am 14. September. „Wenn Herr Kufen am 14. September auf seine beendete 10jährige Amtszeit zurückschaut, so wird er feststellen, dass Essen seit 2015 eine grundlegende andere Stadt geworden...

EBB kritisiert Verzögerungen beim Nahversorgungszentrum Freisenbruch – Übergangslösung per Container-Supermarkt gefordert. Das Essener Bürger Bündnis  zeigt sich verärgert über die jahrelangen Verzögerungen bei der Umsetzung des Nahversorgungszentrums "Quartier am Hellweg" in Freisenbruch. Bereits 2016 wurde den Bürgerinnen und Bürgern eine Absichtserklärung mit dem Investor List präsentiert, doch seither hat die Stadtverwaltung zum Teil die notwendigen Ausschreibungen verspätet angegangen und...

Die Grünen können einfach nicht anders. Sportler und Bürger am Baldeneysee nicht gegeneinander ausspielen Parkraumreduzierung für Besucher ist nicht hinnehmbar! Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- Freie Wähler stemmt sich gegen die Pläne der Stadt zur Nutzungsbeschränkung rund 1700 m² großen Schotterparkplatzes an der Freiherr-vom-Stein-Straße. Die Verwaltung beabsichtig, diese bisher öffentlich nutzbare Fläche exklusiv den ansässigen Sportvereinen zur Verfügung zu stellen. Für viele Bürger sowie...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich entschieden gegen den geplanten Ausbau einer durchgängigen Nord-Süd-Fahrradverbindung entlang der B224 in Werden aus. Das Projekt wird von der Fraktion als ideologisch motiviertes Verkehrsprojekt eingestuft, das die örtlichen Gegebenheiten außer Acht lässt und die ohnehin angespannte Verkehrssituation weiter verschärfen würde. „Die B224 ist eine stark frequentierte Verkehrsachse, die sowohl für den Autoverkehr als auch für den Lieferverkehr...

Die Qual, mit der Wahl Der Countdown läuft. Es sind nur noch 6 Tage bis zur Wahl. Im TV sind die Politiker auf allen Kanälen vertreten und es nervt nur noch. Alle geben ihre alt bekannten Positionen wieder und der ein oder die Andere, wollen nicht auf Fragen antworten, oder geben ständig falsche Aussagen. Auch in den sozialen Medien, kann man sich nicht mehr vor den Politikern retten. Eine kuriose Aussage dort: ARD und ZDF wollen der AFD schaden, weil Alice Weidel so oft eingeladen wird. Die...

EBB fordert Revision der Stadtverwaltung im Vergleich mit der DUH – Mehr Parkplätze für die Innenstadt Das Essener Bürger Bündnis kritisiert die unverhältnismäßigen Maßnahmen der Stadtverwaltung im Zuge des Vergleichs mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die Umsetzung des Vergleichs hat weitreichende Einschränkungen für den Autoverkehr und das städtische Leben mit sich gebracht. Maßnahmen wie unvorteilhafte verkehrslenkende Maßnahmen und eine künstliche Verknappung von Parkflächen führen zu...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS  fordert die umgehende Aufhebung des Tempolimits auf der A40. Nach Einhalten der Grenzwerte habe sich die Notwendigkeit aus dem Vergleich der Stadt mit der Deutschen Umwelthilfe endgültig erledigt und sei den Bürgern auch längst nicht mehr zumutbar. „Die Essener haben massiv unter den Restriktionen mit Autoverkehr gelitten, die der Vergleich der Stadt mit der Deutschen Umwelthilfe über den Stadtverkehr gestülpt hat. Das Tempo 60-Limit auf der A40 und die unsinnige...

Es ist wieder soweit, der Wahl O Mat ist online. Aber kann der Wahl O Mat wirklich helfen, oder löst er einen Gewissenskonflikt aus? Also habe ich mal wieder einen Selbsttest gemacht. Erschreckend das Ergebnis Ich war absolut Überrascht, nach den angebotenen Fragen, das Ergebnis. Die Tierschutzpartei vertritt meine Interessen zu 73%. Ja ich bin Tierlieb, aber es gab doch gar keine Fragen, bei der es um den Tierschutz geht. Die zweite Option ist Volt. Mit diesen Parteien habe ich mich noch nie...