CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Verhandelt die EMG mit Filmproduzenten?
Hollywood in der Essener City?

Zombieapokalypse in der City? Gespenstische Leere auf den Straßen, verlassene Geschäfte und verrammelte Schaufenster. Kommt Ihnen diese Schilderung bekannt vor? Dem Vernehmen nach verhandelt die EMG gerade intensiv mit einem Hollywood-Produzenten, der einen Zombie-Apokalypse Film in der Essener-City drehen möchte. Sie merken: Stillstand zahlt sich also doch aus! Die PARTEI hatte in der Vergangenheit einige Vorschläge gemacht, um unsere City etwas aufzumöbeln. 1. Ein „Walk of Fame“ mit bekannten...

  • Essen-Süd
  • 22.04.24
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Politik

Ahoi! Ihr Landratten
Große Kaperfahrt der PARTEI Essen auf dem Baldeneysee!

Ahoi, werte Schnupsis, Die PARTEI Essen lädt euch herzlich ein, gemeinsam mit uns die Europawahl 2024 zu kapern! Erhebt euer Stauder, setzt die Piratenhüte auf und macht euch bereit für einen epischen Nachmittag voller Abenteuer auf unserem geliebten Hoheitsgewässer, dem Baldeneysee! Datum: So, 09.06.2024 Uhrzeit: 14 Uhr / Abfahrt Weisse Flotte um 15:10 Uhr Treffpunkt: Anleger Hügel (Freiherr-vom-Stein-Straße 206a, 45133 Essen), um 14 Uhr Hier laden wir zu einem ersten Schluck köstlichen...

  • Essen-Süd
  • 19.04.24
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LK-Gemeinschaft
Leben auf der Straße, kein Zelt für die Nacht mehr | Foto: umbehaue

Leben auf der Straße
Obdachlose bestohlen

Das können sich die meisten, wohl gar nicht vorstellen. Auf einmal lebt man auf der Straße und von der Hand in den Mund. Wie läuft das mit WC und Hygiene? Wir stellen den sozialen Staat immer ins Schaufenster, ja es wird was getan, aber ist es genug? Eine Begegnung mit einer Obdachlosen, bringt mich zum Nachdenken. Sie bewegt sich im Essener Süden, morgens immer vor einer Bäckerei. Dort versucht sie kein Geld von Passanten zu bekommen, sondern Reste von den Tellern der Besucher. Der eine oder...

  • Essen-Süd
  • 08.04.24
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Politik

Costa del Sol 25 Grad
Danke dass Sie Steuern zahlen!

"Danke, dass Sie Steuern zahlen!" Costa del Sol, 25 Grad. Die PARTEI-Ratsherr Stadtmann meldet sich mit einem Gruß in die ferne Heimat: „Essen hat sehr viele Probleme, doch die sind mir aktuell egal. Denn ich befinde mich in einem ausgedehnten und wohlverdienten Urlaub, den ich weitestgehend von meiner üppigen Aufwandsentschädigung bezahle. Also von Ihren Steuergeldern! Vielen Dank dafür! Ich kann Ihnen nur raten, es mir gleich zu tun. Ich sitze am Strand und schlürfe genüsslich Cocktails,...

  • Essen-Süd
  • 05.03.24
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LK-Gemeinschaft
hinten 2vl. H.Steiner Optiker, vorne Frau Müller, daneben OB Kufen v.links Bezirksvertreter
Benjamin Thomas | Foto: umbehaue
10 Bilder

Ein letzter Wunsch
10 Jahre Letzte Wünsche Wagen

Letzte Wünsche Wagen, dass ist das Moto und die Herausforderung für den Wünschewagen.  Eine ganz tolle Einrichtung! Schwerstkranken Personen, wird so ein letzter Wunsch erfüllt, den sie sich alleine nicht mehr erfüllen könnten. Dadurch erhalten sie sicher auch Lebensqualität zurück, die ihnen wieder Kraft gibt. Dabei denkt man sicherlich zunächst an alte Menschen, aber leider sind auch schon Kinder im Alter von acht Jahren unter den Fahrgästen. Hier wurde das Projekt Entdeckt 2011 wurde von...

  • Essen-Süd
  • 29.01.24
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Politik
Das Große Geld für Parteien | Foto: umbehaue
2 Bilder

Gesetzesänderung nötig
AFD bekommt 44 Prozent

In dieses Tagen ist die AFD mal wieder in den Schlagzeilen. Aber auch die alte NPD jetzt Heimat, die immer noch Gelder vom Staat aus der Parteienfinanzierung erhält. Ist das nicht schizophren, dass der deutsche Staat, seine Gegner noch finanziell unterstützt? Stichwort Parteienfinanzierung Jede Partei, erhält Geld vom Staat, wenn sie bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl 1% der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben...

  • Essen-Süd
  • 24.01.24
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Politik

Hat die Stadt den Focus verloren
Vernachlässigter ÖPNV und fragwürdige Prioritäten: Essen auf dem Holzweg?

Die Stadt Essen steht aktuell im Fokus einer intensiven Debatte über ihre Verkehrspolitik, insbesondere im Hinblick auf den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Trotz der landesweiten Bemühungen, den Autoverkehr zu reduzieren und nachhaltige Mobilität zu fördern, scheint Essen noch immer auf dem Holzweg zu sein, wenn es um die Priorisierung von Investitionen geht. In einer Zeit, in der der Ruf nach umweltfreundlichen Alternativen zum Individualverkehr lauter wird, erweckt die mangelnde...

  • Essen
  • 17.01.24
  • 1
Politik

Vergisst die Regierung Ihre Bürger
Im Eiltempo durchgesetzt, aber auf wackeligen Beinen

Kritik an der aktuellen Umsetzung der politischer Agenda in Deutschland Die aktuelle Regierung in Deutschland steht unter heftiger Kritik, da sie wichtige politische Themen wie Umweltschutz, Subventionsabbau und die Verbesserung der Löhne im Eiltempo vorantreibt. Die Geschwindigkeit, mit der diese Veränderungen durchgedrückt werden sollen, führt jedoch dazu, dass viele Bürger kopfschüttelnd auf der Strecke bleiben und die gut gemeinten Veränderungen nicht effektiv umgesetzt werden. Insbesondere...

  • Essen
  • 09.01.24
  • 2
Politik
Bild v.l.: Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann (CDU Kupferdreh/Byfang), Ratsherr Dirk Kalweit (Vorsitzender CDU Kupferdreh/Byfang), Ratsherr Sven-Martin Köhler (Sprecher der CDU im Ratsausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen /ASPB)

„Gymnasium am See in Kupferdreh!“

CDU K/B fordert zusätzliche weiterführende Schule auf der Ruhrhalbinsel! Im Volksmund heißt es zutreffend „Gut Ding will Weile haben!“ und selbst in der Kommunalpolitik braucht es oftmals einen langen Atem, um von der Idee zur Realisierung zu kommen. Die Kampmannbrücke oder das Wohngebiet `Seebogen` seien hier beispielhaft genannt und sprechen Bände. Allein mehr als 12 Jahre dauerte es, bis aus den ersten Wohngebietsplanungen der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten Realität...

  • Essen-Ruhr
  • 06.12.23
Politik

Neuer Slogan für den Handelshof
"Helmut erzähl mich dat Tor!"

Wenn es nach Die PARTEI gegangen wäre, hätten wir für die November-Sitzung eigentlich den folgenden Änderungsantrag stellen wollen - Änderungsantrag Leuchtschrift Handelshof: Die Ratsgruppe Die PARTEI beantragt, der Rat der Stadt Essen beschließt: Der neue Slogan auf dem Handelshof lautet: „HELMUT ERZÄHL MICH DAT TOR“ Begründung: Die PARTEI hat sich zunächst die Frage gestellt, welche Anforderungen es denn für den neuen Slogan auf dem Handelshof gibt? Der Slogan sollte das Markenimage der Stadt...

  • Essen-Süd
  • 28.11.23
  • 1
Politik
Ratlosigkeit im Bundestag | Foto: umbehaue

Berlin wir haben ein Problem
Lug, Betrug, Kreative Buchführung

Probleme in der Regierung. Die Kreative Buchführung der aktuellen Regierung ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht, hat der Klage der CDU stattgegeben. Nun hat die Regierung ein Problem, ihre Projekte zur Weiterentwicklung des Landes umzusetzen. Schwarze 0 kein Problem, solange es doch Sondervermögen gibt.Da Lügt man sich selber was vor. Aber auch schon so, hat die Regierung ein Problem. Ein Teil der Ampel, fällt immer als Opposition innerhalb der Regierung durch totale Verweigerung auf....

  • Essen-Süd
  • 22.11.23
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Politik

Essener Grünen GEGEN Legalisierung von Cannabis
Bekifft im Stadtrat?

Bekifft im Stadtrat? Essener Grünen stimmen GEGEN Legalisierung von Cannabis Die PARTEI hat gemeinsam mit Die Linke den Antrag gestellt, dass die Stadt Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir haben uns eine berauschende Tüte gedreht und hatten auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung für unseren Antrag gehofft. Die Essener Grünen haben unseren Antrag im Gesundheitsausschuss und Hauptausschuss abgelehnt. Tenor: Eigentlich sind wir ja dafür müssen aber auf unseren Kooperationspartner CDU...

  • Essen-Süd
  • 22.11.23
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Politik

Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof.
Essen – Unfassbar peinlich.

Essen – Unfassbar peinlich. Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof. Die PARTEI ist FASSUNGSLOS! Sie erinnern sich. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, sollte wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes gefunden werden. Die Verwaltung hat sich zur finalen Sloganfindung ein komplexes Verfahren ausgedacht. Zunächst sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die eine 9köpfige Jury...

  • Essen-Süd
  • 20.11.23
  • 3
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Politik
6 Bilder

Die FRAKTION zieht positive Bilanz
#LVR Haushaltsklausur in Nümbrecht

Die FRAKTION zieht eine positive Bilanz der Haushaltsklausurtagung.  Alle Jahre wieder… stehen auch beim #LVR die Haushaltsberatungen an, aktuell die schwierigen Beratungen zum Haushaltsjahr 2024, aufgrund der aktuellen Kassenlage nicht Vergnügungssteuerpflcihtig. Dies nahm Die FRAKTION zum Anlass, im malerischen aber modernen Parkhotel in Nümbrecht (bekannt aus der WDR-Wettervorhersage) in Klausur zu gehen und dort die strategische Ausrichtung für das Haushaltsjahr 2024 beim #LVR zu...

  • Essen-Süd
  • 19.11.23
  • 1
Kultur

Halloween in der City
Zombieapokalypse vs. EMG-Langeweile!

Die Stadt Essen droht den Höhepunkt der Zombieapokalypse zu verpassen, da die Essen Marketing Gesellschaft (EMG) beschlossen hat, den alljährlichen Zombiewalk in der Essener Innenstadt in der bisherigen Form abzusagen. Stattdessen sollen die Zombies in der Grünen Mitte herumlungern – fernab vom lebendigen Puls der Stadt. Die PARTEI Essen ist empört über diese Entscheidung und wirft kritische Fragen auf. Auf dem Weihnachtsmarkt 2022 drängten sich die Besucherinnen und Besucher wie hungrige...

  • Essen-Süd
  • 26.10.23
Politik

Gemeinsame Erklärung
„Wir dulden keine menschenverachtenden Ideologien“

Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Die FRAKTION der Landschaftsversammlung Rheinland stehen geschlossen für die Unabdingbarkeit von Inklusion / Gemeinsame Erklärung gegen menschenverachtende Ideologie. Köln, 29. September 2023. Der Landschaftsausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland hat am heutigen Freitag, 29. September 2023, getagt. Einstimmig beschlossen wurde die Fortführung der Inklusionspauschale bis zum Schuljahr 2025/26. Mit der Förderung unterstützt...

  • Essen-Süd
  • 29.09.23
  • 1
Politik

Pflegekatastrophe
Pflegeschulen retten und fit für die Zukunft machen!

Fraktionen  CDU, GRÜNEN und AfD sitzen die Pflegekatastrophe weiter aus. Die Finanzierung der Regel-Investitionskosten der Pflegeschulen in NRW deutlich zu erhöhen und den Investitionsmittelansatz für Pflegeschulen im Haushaltsjahr 2024 und in den Folgejahren zu erhöhen, fordert die SPD Fraktion mit dem Antrag 18/4588. Die Ausbildungszahlen der Pflegeausbildung in NRW sind in 2022 im Vergleich zu 2021 um 9% zurückgegangen. Pflege kann jeder, es fehlt die WertschätzungDamit bleibt es dabei, die...

  • Essen
  • 22.09.23
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Kultur
7 Bilder

Die FRAKTION feiert rauschendes Fest
#LVR Sommerfest in der Abtei Brauweiler

„Geht ein Cowboy zum Frisör, kommt er raus ist sein Pony weg“ – wenn solch großartige Kalauer zum Besten gebracht werden, weiß der geneigte Leser, es ist wieder #LVR Sommerfest in der in ehemaligen Benediktinerabtei im Stadtteil Brauweiler der Stadt Pulheim, nordwestlich von Köln.. HURRA! Wir schreiben das Jahr 2023 – Corona ist endgültig over und für den Freitag-Abend war Kaiserwetter mit bis zu 30 Grad angesagt. Es waren also alle Voraussetzungen für eine gelungene Sause gegeben. Die...

  • Essen-Süd
  • 15.08.23
  • 1
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Politik

Die FRAKTION wirkt!
Bierpreisbremse beim LVR - Mitarbeiterinnenfest

Die FRAKTION* wirkt! Es gibt eine Bierpreisbremse auf dem # LVR-Mitarbeiterinnenfest. Die Fraktion die FRAKTION freut sich, einen bedeutenden Erfolg in Bezug auf die Bierversorgung bei LVR-Mitarbeiter*innenfesten bekannt geben zu können. Im vergangenen Jahr hat die FRAKTION eine wegweisende Beschlussvorlage in die Landschaftsversammlung eingebracht, die nun zu einer maßgeblichen Änderung geführt hat. In der Beschlussvorlage mit dem Titel "Kölschumlage für LVR-Mitarbeiterinnenfeste" setzte sich...

  • Essen-Süd
  • 14.08.23
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Politik
Wieder eine Baustelle Bundestag Berlin | Foto: umbehaue

AFD weiter im Aufwind
Warum habt ihr nichts getan?

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

  • Essen-Süd
  • 10.08.23
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Politik
Flügel auf Hänger | Foto: umbehaue
6 Bilder

Zu hohe Ziele?
1000 neue Windräder in NRW bis 2027

Ministerpräsident Wüst, will bis Ende 2027, 1000 neue Windräder in NRW aufstellen. Die Flächen dafür wären vorhanden! Aber wäre das wirklich möglich? Von heute an wären das noch rund 1046 Tage, dass bedeutet, es müssen 1,64 Windräder pro Tag aufgestellt werden! Robert Habeck, bemängelten unlängst die Genehmigungsverfahren. Diese sollen 8 – 10 Jahr dauern und müssen beschleunigt werden. Lassen wir mal diesen Punkt außer Acht. Die Standorte für die Windkraftanlagen, liegen auf Feldern und der...

  • Essen-Süd
  • 23.06.23
  • 3
Politik
Wer möchte das, Mauer und Todesstreifen? | Foto: umbehaue

Weckruf an die Politik
Gefahr aus dem Osten?

Die Bürger aus der ehemaligen DDR sind stark und haben Veränderungen herbeigeführt. Gerade erst war der 17 Juni, der Arbeiteraufstand in der DDR, der blutig durch die russische Armee niedergeschlagen wurde. Dann 1989 der Mauerfall, auch durch Massenproteste herbeigeführt. Die SED wurde aufgelöst und nannte sich in die PDS um, diese wurde in der heutigen Zeit zu der Linken. Die war stark im Osten und galt als die Partei der Bürger in der DDR. Jetzt wird die Linke auch von den Bürgern fallen...

  • Essen-Süd
  • 20.06.23
  • 1
  • 1
Politik

Essen wird Cannabis Modellstadt
Bekifft im Rat

Bekifft im Rat,- in der Juni-Ratssitzung stellt Die PARTEI den Antrag, dass Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir drehen uns eine berauschende Tüte und hoffen auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung im Rat für unseren Antrag. Cannabis die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Essen. Der Konsum von Cannabis ist seit Jahrzehnten eine gesellschaftliche Realität. Die ideologisch bedingte Verbotspolitik ist seit langem krachend gescheitert. Das Ziel, Menschen durch Verbote von...

  • Essen-Süd
  • 18.06.23
Politik
9 Bilder

Gemeinsam an der Theke tagen
Deutscher Städtetag in Köln

Besuch des Deutschen Städtetags in Köln (der für 2 Tage schönsten Stadt Deutschlands, wie die Moderatorin für sich beschloss) Der diesjährige Deutsche Städtetag fand in der beeindruckenden Kulisse der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Als Mitglieder der Partei DIE PARTEI durften auch wir an diesem bedeutenden Event teilnehmen. Die mit Spannung erwarteten Reden des Bundeskanzlers und des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen konnten leider nicht gerade mit Spannung und...

  • Essen-Süd
  • 31.05.23
  • 1
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