Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Dieter Zimek, sprecher der BI "Stoppt A52" Essen

A52-Maßnahmepaket mit Licht und Schatten

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge bewertet die BI „Stoppt A52“ das „Maßnahmenpaket zur Verbesserung des Verkehrs im mittleren Ruhrgebiet“. Die BI begrüßt den Verzicht des Verkehrsministers auf den Bau der A52/A44 in Essen. Damit verabschiedet sich das Land von der geplanten Transitautobahn. Die für den Autobahnbau reservierten, z.T. citynahen Flächen könnten endlich für sinnvollere Zwecke wie stadtnahes Wohnen, Grünzüge und Gewerbebetriebe beplant werden. Die BI kritisiert...

  • Essen-Nord
  • 09.07.13

CDU-Fraktion: Groschek-Paket ist ein Verschiebebahnhof / SPD-OB Paß bei Landesregierung abgeblitzt

NRW-Verkehrsminister Groschek hat gestern eine 'Paketlösung' vorgestellt, wie er die Ver-kehrssituation im mittleren Ruhrgebiet verbessern möchte. Der notwendige Lückenschluss der A52 durch Essen ist in den Maßnahmen nicht enthalten. Dazu erklärt Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der SPD-Oberbürgermeister hatte es vorgezogen, die durchwachsene Paketlösung des Landesverkehrsministers Gro-schek zur Verbesserung der Verkehrssituation im mittleren Ruhrgebiet erst gar nicht persön-lich...

  • Essen-Nord
  • 09.07.13
  • 1
Bürgerprotest gegen A 52 mit Teilerfolg

Paketlösung für Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im mittleren Ruhrgebiet

Ein Erfolg das Aus für die A52 in Essen und Gladbeck, negativ der angekündigte Bau des Teilstücks zwischen E-Nord und A2 in Gladbeck Zum heute von NRW-Verkehrsminister Michael Groschek vorgestellten Maßnahmenpaket zur Lösung der Verkehrsprobleme im mittleren Ruhrgebiet rund um die B 224 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir begrüßen das von Minister Groschek vorgestellte Maßnahmenpaket als großen Schritt in Richtung einer umweltverträglichen...

  • Essen-Nord
  • 09.07.13
Mehr Spuren, aber keine Durchstreckung der Autobahn durch den Norden - so das Ergebnis des Runden Tisches mit Minister.

Kein Ausbau der A52: NRW-Minister stellt "Paketlösung" für Verkehr rund um B224 vor

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat am 8. Juli eine Paketlösung vorgestellt, wie er die Verkehrssituation im mittleren Ruhrgebiet erheblich verbessern möchte. Ein Ausbau der A 52 durch den Essener Norden gehört nicht dazu. Im Februar hatte Groschek am Runden Tisch mit Vertretern von Kommunen, Wirtschaft, Bürgerinitiativen und Verbänden über Lösungen beraten. Die Teilnehmer hatten im Anschluss die Möglichkeit, konkrete Vorschläge zu machen. Jetzt wurden 34 Maßnahmen für die Paketlösung...

  • Essen-Nord
  • 08.07.13
  • 2
Seit dem Jahr 2005 vertritt die überzeugte Sozialdemokratin den Essener Westen im Bundestag. Im Bundestag ist die Mitglied im Finanzausschuss.
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SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz: Merkel-Murks abwählen

Die Bundestagsabgeordnete der SPD, Petra Hinz, kommt am 11.07.2013 nach Holsterhausen, um über die desaströse Politik der schwarz-gelben Bundesregierung mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie Parteimitgliedern zu reden. Die bürgeröffentliche Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Holsterhausen beginnt um 19.30 Uhr im Otto-Hue-Haus in der Barthel-Bruyn-Straße. In den letzten Wochen ging es wieder mal drunter und drüber in der deutschen Regierungspolitik: Abhöraffäre, unhaltbare Wahlversprechen...

  • Essen-Süd
  • 08.07.13
MdL Peter Weckmann (l.) und Rolf Reithmayer (r.), Vorsitzender der SPD Kupferdreh, im Gespräch mit einem DB-Vertreter.   Foto: privat

Kupferdreh: Busbahnhof kommt, Deilbach-Offenlegung lässt auf sich warten

Im Rahmen der Bahnsprechstunde im NRW-Landtag im März hatte der Landtagsabgeordnete Peter Weckmann (SPD) einen langen Katalog mit Fragen zum Kupferdreher Bahnhof mitgebracht (lokalkompass.de berichtete). Nun gab es die Antworten im Rahmen eines Ortstermins. Beim Ortstermin begrüßen konnte Peter Weckmann Vertreter der örtlichen SPD, von DB Station & Service, DB Netz AG und DB Projektbau. Einige gute Ergebnisse konnten die SPD-Politiker erzielen: „Es wird nun kurzfristig das Areal rechtsseitig...

  • Essen-Ruhr
  • 08.07.13
Gegen den Fluglärm während der Nachtstunden am Flughafen Düsseldorf engagieren sich die „Bürger gegen Fluglärm“. | Foto: pixelio/Gräbner
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Viel Lärm um die neuesten Erweiterungspläne des Flughafens Düsseldorf

Die Betreibergesellschaft des Flughafens Düsseldorf plant Großes und angesichts des geplanten Antrags für mehr Flugbewegungen, des Ausbaus der Parkpositionen auf dem Vorfeld und der Infrastruktur für die neue Generation von Superjets wie dem Airbus A 380 läuten bei den beiden Kettwigern Georg Regniet und Jürgen Weichelt von der Bürgerinitiative „Bürger gegen Fluglärm“die Alarmglocken. Über die Folgen der geplanten Ausbaumaßnahmen des Flughafens Düsseldorf für Kettwig, Werden und viele andere...

  • Düsseldorf
  • 08.07.13
Foto: Gerd Altmann / pixelio.d
33 Bilder

Foto der Woche 28: Die Bevölkerung der Welt

Bei unserem spielerischen Wettbewerb zum "Foto der Woche" darf jeder mitmachen. Eine Übersicht der bisherigen Themen und entsprechender Fotos gibt es HIER. Das Thema diese Woche lautet Die Bevölkerung der WeltAm 11. Juli 1987 überschritt die Weltbevölkerung nach UN-Berechnungen das erste Mal die Zahl von fünf Milliarden Menschen. Um auf die damit verbundenen Probleme aufmerksam zu machen, wurde der 11. Juli zum Internationalen Weltbevölkerungstag erklärt. Wie setzt Ihr das fotografisch um? Was...

  • Essen-Süd
  • 08.07.13
  • 11
Selbst die erschreckenden Folgen von Mobbing waren dem Bundesministerium der Justiz bisher nicht Anlass genug, eine geeignete gesetzliche Regelung zu schaffen.
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Mobbing-Opfer ohne Rechte

[…] kein Bedürfnis für die Schaffung eines besonderen strafrechtlichen Tatbestandes ‚Mobbing’ […] lautete es im Bericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2000. In einer Stellungnahme hatte das Bundesministerium der Justiz bekundet, dass das geltende Recht dem Problem bereits mit angemessenen Mitteln begegne… […] lm Hinblick auf diese Rechtslage wird derzeit auch weiterhin kein Bedürfnis für die Schaffung eines zusätzlichen eigenständigen Straftatbestandes gegen Mobbing...

  • Essen-Ruhr
  • 07.07.13
  • 7
Hier wird das Abwasser unterirrdisch im Abwasserkanal fließen und oberirrdisch wird der Bernebach wieder hergestellt

Berneumbau nimmt dankenswerter Weise keine Rücksicht auf A 52 Planung

Grüne begrüßen es, dass die Emschergenossenschaft nach eigener Aussage ihre Vorhaben so plant, als käme die Autobahn nicht (Nordanzeiger 3.7.2013). Dazu erklären Joachim Drell, Bezirksvertreter und Walter Wandtke (Ratsherr) der GRÜNEN: „Wunderbar, dass die Emschergenossenschaft sich bei Ihren Umbauplänen nicht vom Phantom der A 52 – Planung aufhalten lässt. Eine optimale Ausgestaltung der naturnah umgestalteten Berne und des Grünzugs sind dadurch möglich, im Helenenpark wie auch im Zentrum...

  • Essen-Nord
  • 05.07.13
  • 5
Langfristig muss man sich für das Osternfeuer auf Zollverein, das immer die örtliche SPD ausrichtet, doch einen anderen Platz suchen, denn dort soll gebaut werden. | Foto: Gohl

Für Zollverein-Grundstücke kann jetzt geboten werden

Es ist kein Grundstücksverkauf, der mal kurz beim Notar unter Dach und Fach gebracht wird. NRW.Urban begann am 4. Juli die Ausschreibung des Grundstücksverkaufs in der Design­stadt Zollverein. Das geschieht in der gesamten Europäischen Union und mit genau definierter Zielsetzung. Hotel, Wohnungen und die Gestalter Auf dem ehemaligen Materiallagerplatz zwischen Bullmannaue und Arendahls Wiese sind Flächen zu haben für einen Standort der Kreativwirtschaft (17.000 Quadratmeter); eine Mischnutzung...

  • Essen-Nord
  • 05.07.13

Und jährlich grüßt das Rodungstier: SPD will Grünbestand am Moltkeplatz nicht schon wieder in Frage stellen lassen

„Alle Jahre wieder kommt nicht nur das Christuskind, alljährlich wird offenbar auch der Versuch unternommen, das Grün entlang der S-Bahnstrecke rund um den Moltkeplatz zu roden“, kommentiert der Vorsitzende der SPD Huttrop/Südostviertel, Andreas Wiemers, eine Vorlage, die am 16. Juli 2013 in der Bezirksvertretung 1 auf der Tagesordnung steht. Demnach sollen ab dem 19. Juli die letztes Jahr zurückgestellten Rodungen/Schnittarbeiten auch angrenzend an den Grün- & Gruga-Baumbestand an der...

  • Essen-Süd
  • 05.07.13
Zum dritten Bürgerforum rund um das Thema Messeertüchtigung kamen weniger Bürger als zuvor. Roland Weiss, Messe-Bauleiter, Bernd Schmidt-Knop, GGE und Egon Galinnis, Messe-Geschäftsführer (v.l.), erklärten die Pläne. | Foto: Schimm
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Neues zur Messe-Ertüchtigung

Er hat sicher alle Beteilig­ten Nerven gekostet, doch auf den ersten Blick sieht es aus, als hätte es sich gelohnt. Parkleitung und Messe haben die Planung für die neuen Messehallen zur Gruga hin gemeinsam überdacht und Roland Weiss, Generalbevollmächtigter für den Messebau, hat daraus einen Entwurf gestrickt, der an der Nord-West-Ecke zwar 500 Quadratmeter Messefläche kappt, aber dafür dem Park mehr Luft lässt. Das dritte Bürgerforum zur Messeplanung war diesmal nur spärlich besucht....

  • Essen-Nord
  • 05.07.13

Zahl der Armutseinwanderer steigt auch in Essen

Die Zahl der Armutseinwanderer aus den EU Mitgliedsstaaten Rumänien und Bulgarien steigt auch in Essen. Während in Essen, laut Statistik am 31.12.2012 insgesamt 2.673 Rumänen und Bulgaren gemeldet waren, soll die Zahl Ende Juni 2013 schon die Marke 3.000 überschritten haben. Die offizillen Anmeldezahlen, die sich rasant seit 2010 von insgesamt 1.654 über das Jahr 2011 2.016 nach oben entwickeln, stellt die Kommunalpolitik und die Stadtverwaltung vor großen Problemen. Neben den unklaren...

  • Essen-West
  • 04.07.13
  • 10

Zehn Bäume fallen der Axt zum Opfer

Voraussichlich müssen zehn Bäume an der Dickmannstraße in Altendorf im Zuge der Verlegung einer Fernwärmeleitung gefällt werden. Hintergrund ist der geplante Um- und Neubau der beiden Straßenbahnhaltestellen Kronenberg auf der Altendorfer Straße. Die Baumaßnahme ist für 2014 geplant. Vorher beabsichtigt die STEAG eine Fernwärmeleitung entlang der Altendorfer Straße, Real-Parkplatz durch die Dickmannstraße bis zur Husmannshofstraße zu verlegen. Eine Ersatzpflanzung der Bäume soll in den...

  • Essen-West
  • 03.07.13
  • 3
Die Gnadenkirche wurde entwidmet. Ursprünglich sollte der Turm erhalten werden, doch das gestaltet sich schwierig. | Foto: Evangelische Stadtkirche Essen

Für neues Pflegeheim im Nordviertel wird das Baugelände vorbereitet

Eigentlich sollte das „Seniorenzentrum Karolinger Straße“ 2013 seinen Betrieb aufnehmen. So steht es auch noch auf der Homepage der GeSoB (Gesellschaft für soziale Betriebe GmbH & Co. KG), die das Haus betreiben will. Doch bisher ist für das Pflegeheim und die bis zu 25 Einheiten für betreutes Wohnen nicht einmal der Grundstein gelegt. Immerhin wurde jetzt mit der Vorbereitung des Baugeländes begonnen. Dr. Günter Winter, Geschäftsführer des Altenessener Unternehmens, ist optimistisch: „Es sieht...

  • Essen-Nord
  • 03.07.13
Links im weißen Hemd: Vorsitzender Kerscht (Grüne), die Frau hinten: Isenmann (CDU), mit roter Krawatte: Flügel (CDU)

Zwischenrufe im Umweltausschuss - Einstimmig für das Fällen von 4.000 Bäumen

Der Wirtschaftsplan 2014 von Grün-und-Gruga sieht den Einschlag von 8.000 Festmetern Holz vor - das entspricht mindestens 4.000 großen Bäumen. Diesem Plan haben heute alle Mitglieder des Umweltausschusses einstimmig zugestimmt. Dem Umweltausschuss gehören 16 Mitglieder an: 6 von der SPD, 5 von der CDU, 2 von den Grünen, und je 1 von der Linkspartei, der FDP und dem Essener Bürgerbündnis. Umweltaktivisten sorgen für Unruhe Eine kleine Gruppe von Umweltaktivisten und ich waren dabei und wir haben...

  • Essen-Kettwig
  • 02.07.13
  • 5
Klotzen, nicht kleckern: Frei nach diesem Motto wird die oberste Fahrbahndecke zwischen Kettwig und der Ruhrtalbrücke entfernt und durch einen modernden Flüsterasphalt ersetzt. Ebenfalls erneuert werden die Leitplanken und die Straßenmarkierungen. | Foto: Bangert
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Sperrung A 52 - Ein Blick ins Herz der Ruhrtalbrücke

Morgens, kurz nach neun in Kettwig. Die Sonne lacht. Der Fotokollege Uli Bangert hat in seinem Kofferraum von Warnweste über Gummistiefel bis hin zum Bauhelm alles dabei, was man für eine Baustellenreportage so brauchen kann. Ohne viele Worte machen wir uns auf den Weg - die Ruhrtalbrücke wartet. Erstes Ziel: der Parkplatz Ickten. Sonst Teffpunkt ruhebedürftiger LKW-Fahrer oder Geschäftsreisender. Doch seit einigen Tagen ist hier alles anders. Etwa ganz alleine auf der rechten, eigentlich...

  • Essen-Kettwig
  • 02.07.13
  • 2

Deutschland-ist-erneuerbar-Tour

Die Zukunft der Energiewende – Ein Streitgespräch zwischen Trittin und Werner Müller am 9. Juli im Casino Zollverein Ort: Casino Zollverein, Schacht XII Adresse: Gelsenkirchener Straße 181, 45309 Essen Datum: Dienstag, 9. Juli 2013 Uhrzeit: 18:00 Uhr bis ca. 19:30 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr) Als „Mr. Atomausstieg“ und Architekt des Erneuerbare-Energie-Gesetzes war Jürgen Trittin die zentrale Figur in den ersten Jahren der Energiewende. Werner Müller, von 1998 bis 2002 Bundeswirtschaftsminister,...

  • Essen-Nord
  • 02.07.13
  • 5
Politische Fahrradtour 2012: Ratsherr Dirk Kalweit stellte den genauen Verlauf und die bauliche Gestaltung des zukünftig offengelgten Deilbaches sowie die Ergebnisse des Gestaltungswettbewerbes vor. Der Rat der Stadt Essen beschloss in der Mai-Sitzung 2013, die städtischen Baumabschnitte zur Offenlegung des Deilbaches vorzuziehen. Die Gesamtbaumaßnahme "Offenlegung des Deilbaches" ruht aufgrund mangelnder Verständigung zwischen Bahn AG und Stadt Essen, wer die Mehrkosten der S-Bahnaufständerung bezahlt.
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Quo vadis Kupferdreh - Offenlegung des Deilbaches, neuer Busbahnhof, neuer Bauabschnitt Seebogen

Politik im Vorbeifahren Kupferdreh. Am Sonntag, dem 07. Juli 2013, 14.00 Uhr – ca. 17.00 Uhr, Treffpunkt Kupferdreher Markt, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zur diesjährigen Politischen-Fahrradtour unter dem Motto „Politik im Vorbeifahren – die Politische-Fahrradtour - Das Original“ ein. Unter der fachkundigen Leitung von Ratsherrn Dirk Kalweit und den Bezirksvertretern Jochen Becker und Wilhelm Kohlmann erfahren Sie Wissenswertes über die vielen...

  • Essen-Ruhr
  • 02.07.13
NRW-Kulturministerin Ute Schäfer mit Präsident Nicolas Seydoux, Mitgliedern des FAR-Beirat Forum d´Avignon Ruhr und einer Delegation internationaler Journalisten Foto: Vladimir Wegener
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Europäische Kulturpolitik im lokalen Praxistest– 250 Spitzenkräfte der Wirtschaft, Politik und Kultur aus 15 Nationen kamen zum Forum d´Avignon Ruhr

Junge Spillover Macher aus dem Ruhrgebiet und Europa - SO #FAR13, SO GOOD! 01.07.2013 – Drei Jahre nach der Kulturhauptstadt RUHR.2010 erhält Wandel durch Kultur eine europaweite Aktualität durch die Neue Kultur- und Wirtschaftspolitik der EU-Kommission. In Mitten der Wirtschaftskrisen Europas will die EU-Kommission die Wirkungen von Kultur in verschiedenste gesellschaftliche Bereiche fördern – von Klimawandel bis Stadtentwicklung. „Ich bin hocherfreut, dass Sie (ecce) im Rahmen der heutigen...

  • Essen-Nord
  • 02.07.13

Zukunft zum Anfassen: Der Berufsparcours geht in die 2. Runde

Der erfolgreiche „Probier-Parcours“ für Schüler wird an der Theodor-Goldschmidt-Realschule wird am 03. Juli wiederholt.Mit mehr als 500 Schülerinnen und Schülern war der erste Essener Berufsparcours an der Realschule Essen-Kettwig im vergangenen Jahr ein voller Erfolg. Die Resonanz der Schüler und der teilnehmenden Firmen war überaus positiv. An diesen Erfolg will der Essener Unternehmensverband e.V. (EUV) mit unserem Arbeitskreis SCHULEWIRTSCHAFT anknüpfen: In Kooperation mit METALL NRW und...

  • Essen-Nord
  • 01.07.13
Am Brunnenfesteingang von der Essener Straße aus - Parteienfarben und Rot-Weiss-Schals
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Stoppenberger Brunnenfest - fröhliches Gewusel zwischen Stiftsberg und der Nikolausschule

Vielleicht haben ja Gebete der barfüssigen Karmeliterinnen vom Stoppenberger Stiftsberg gegenüber dafür gesorgt, dass das Stoppenberger Brunnenfest nicht wie manch andere Veranstaltungen an den letzten Junitagen unter Regentropfen versunken ist. Nicht bei strahlendem Sonnerschein, aber in angenehm moderaten Temperaturen waren so die vielen Stände Stoppenberger Vereine, einiger Kaufleute mit Schmuck oder auch diverser eßbarer Spezialitäten weit geöffnet für die BesucherInnen. Grün-Rot-Schwarz -...

  • Essen-Nord
  • 01.07.13

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