Kontrollen in einer Gemeinschaftsunterkunft abgeschlossen Stadt Gelsenkirchen überprüft Meldedaten und Identitäten.


Stadt Gelsenkirchen 18. Februar 2016,

Vor dem Hintergrund von Hinweisen auf die Verwendung mehrfacher Identitäten und illegalen Aufenthalts in großen Flüchtlingsunterkünften hat die Stadt Gelsenkirchen heute in der Gemeinschaftsunterkunft Wildenbruchstraße mit Unterstützung der Kreispolizeibehörde Gelsenkirchen Überprüfungen durchgeführt.

Im Mittelpunkt der Kontrolle standen Verstöße gegen das Melde- und Ausländerrecht (Verwendung mehrfacher Identitäten, illegaler Aufenthalt) sowie Verstöße gegen das Alkoholverbot in der Einrichtung, den Besitz von waffenähnlichen Gegenständen oder Drogenmissbrauch und Drogenhandel.

Durch die Überprüfung soll die Funktionsfähigkeit der „Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge und Asylbewerber“ gewährleistet werden

.

An den Kontrollen waren 121 Dienstkräfte der Polizei, 10 städtische Dienstkräfte der Stabsstelle Flüchtlinge, des Referates Soziales, des Kommunalen Ordnungsdienstes und der Ausländerbehörde sowie sechs externe Dolmetscher/innen beteiligt.

Die Polizei setzte zudem zwei Drogenspürhunde ein.

Laut der Belegungsliste werden 155 Personen in der Gemeinschaftsunterkunft, vorwiegend irakische, syrische und afghanische Staatsangehörige sowie einige Personen aus Maghrebstaaten betreut.

123 Personen wurden heute Morgen angetroffen und auf ihre Identität hin überprüft. 118 Bewohnerinnen und Bewohner waren in der Gemeinschaftsunterkunft gemeldet. Fünf Personen hielten sich unerlaubt in der Unterkunft auf. Unter den insgesamt 123 kontrollierten Personen waren zwölf Kinder (unter 14 Jahren), 107 Personen waren männlich, 16 weiblich. 37 gemeldete Personen konnten nicht angetroffen werden.

Bei insgesamt 20 Personen wurde die Identität über das Fast-ID-Verfahren überprüft. Bei einer Person erfolgte im Anschluss eine erkennungsdienstliche Behandlung.

Vier Personen wurden festgenommen, hiervon drei wegen des Verdachts aufillegalen Aufenthalt. Bei der vierten Person wurde ein ausstehender Haftbefehl vollstreckt.

In einem Fall besteht der Verdacht auf Urkundenfälschung. In einem weiteren Fall konnte eine Asylantragstellung unter mehrfachen Identitäten in verschiedenen Bundesländern (NRW und Mecklenburg-Vorpommern) festgestellt werden.

Bei der Kontrolle der Unterkunft konnten Restspuren von Betäubungsmitteln und zerrissene Ausweisdokumente gefunden werden. Zwei iranische Pässe wurden sichergestellt, da sich keine Personen mit der angegebenen Identität in der Gemeinschaftsunterkunft befanden.

Weiterhin wurden verschiedene gefährliche Gegenstände sichergestellt.

Die Stadt Gelsenkirchen dankt ausdrücklich der Kreispolizeibehörde Gelsenkirchen, die in Amtshilfe unter anderem mit Kräften der Einsatzhundertschaft unterstützend zur Verfügung stand.

Autor:

Heinz Kolb (SPD aus Gelsenkirchen

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