TTIP und CETA * Freihandelspolitik ohne Rückhalt in Bevölkerung

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Die aktuellen Proteste gegen TTIP und CETA in Hannover sind ein deutliches Zeichen, dass die Freihandelspolitik keinen Rückhalt in der Bevölkerung hat.
Etwa 90.000 Menschen demonstrierten unter dem Motto "Obama
und Merkel kommen: TTIP und CETA stoppen!" gegen die geplanten Abkommen
der EU mit den USA und Kanada.

Die Proteste gegen TTIP und CETA in Hannover machen erneut
deutlich: Es gibt breiten Widerstand gegen eine Politik, die
demokratische Spielräume untergräbt sowie ökologische und soziale
Standards gefährdet, jedoch den Konzernen noch mehr Einfluss und Macht
zugesteht.
Freihandelspolitik hat keinen Rückhalt mehr in der Bevölkerung – nicht
nur hier in Europa. Auch in den USA wächst der Widerstand
gegen TTIP und Co. Die Protestbewegungen dies- und jenseits des
Atlantiks gehören zusammen.Sie haben die gleichen Ziele. Sie streiten
für unsere gemeinsamen Rechte.
Die Botschaft an Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama ist
klar: TTIP und CETA sind mit uns nicht zu machen."

Sowohl in Deutschland als auch den USA gibt es für die geplanten
Abkommen keine Mehrheit unter den Bürgerinnen und Bürgern mehr. So brach
die Zustimmung zu TTIP in Deutschland laut einer aktuellen Studie von 55
Prozent im Jahr 2014 auf aktuell 17 Prozent ein. In den USA sank sie von
53 Prozent in 2014 auf derzeit 15 Prozent.*

Die Demonstranten in Hanover forderten die Verhandlungen der EU mit den USA für das Freihandelsabkommen TTIP zu stoppen und CETA mit Kanada nicht zu
ratifizieren. Es sei höchste Zeit für einen Kurswechsel weg von
Konkurrenzdenken hin zu einer EU-Handelspolitik, die sich an den
Bedürfnissen der Menschen orientiert statt am Profitinteresse von
Konzernen.
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