Freihandelsabkommen

Beiträge zum Thema Freihandelsabkommen

Politik


Ein Bündnis aus Mehr Demokratie, Campact und foodwatch reicht im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen das neue EU-Handelsabkommen mit Singapur ein.

Organisationen warnen vor Schwächung der Demokratie in Europa
Aktionsbündnis reicht Verfassungsbeschwerde gegen EU-Handelsabkommen mit Singapur ein

Ein Bündnis aus Mehr Demokratie, Campact und foodwatch hat Verfassungsbeschwerde gegen das EU-Handelsabkommen mit Singapur eingereicht. Das Abkommen stehe exemplarisch für eine neue Art von Freihandelsverträgen, mit denen weitreichende Kompetenzen auf die Europäische Union übertragen würden – ohne, dass der Bundestag beteiligt ist, erklärten die Organisationen auf einer Pressekonferenz am Donnerstag in Karlsruhe. Demokratisch nicht-legitimierte Handelsausschüsse könnten in Zukunft...

  • Dortmund
  • 29.05.19
Politik

Wilhelm Neurohr: Offener Brief an den SPD-Politiker Stephan Weil - Fehleinschätzungen zu Themensetzungen der SPD

Sehr geehrter Herr Weil, gegenüber der Frankfurter Allgemeinen haben Sie heute als SPD-Vorstandsmitglied in Ihrer Analyse der „richtigen und falschen Themensetzungen der kriselnden SPD“ öffentlich behauptet (Zitat): „Auch die Debatten über Freihandelsabkommen oder Vorratsdatenspeicherung interessiert kaum jemanden“. Kann es sein, dass Sie am Beispiel der Freihandelsverträge die größte deutsche und europäische Bürgerbewegung seit Bestehen der EU nicht wahrgenommen haben und deshalb zu...

  • Recklinghausen
  • 22.02.18
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Politik
Hunderttausende haben in Österreich bereits erfolgreich für ein Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TISA, TTIP und CETA gestimmt. In den beiden deutschen Bundesländern Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wollen es ihnen zwei Volksinitiativen gleichtun.
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Österreich: Hunderttausende gegen TTIP, TISA und CETA - Auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen Volksinitiativen gestartet

Von den Medien kaum beachtet haben über 562.000 Menschen bei einem Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA in Österreich unterschrieben. Das sind fast neun Prozent der Stimmberechtigten. "Ab 100.000 Unterschriften muss ein Volksbegehren im Parlament behandelt werden. Damit droht den Sozialdemokraten unter Bundeskanzler Christian Kern ein öffentlicher Disput, da die Partei in dieser Frage gespalten ist.", schätzt die überregionale Tageszeitung "junge welt" aus Berlin...

  • Dortmund-Ost
  • 05.02.17
Politik

Volksinitiative gegen CETA: ATTAC Niederrhein lädt ein zur Diskussion am 13. Februar

Das vieldiskutierte Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada soll Mitte Februar im Europaparlament eine weitere Hürde nehmen. Endgültig kann CETA jedoch nicht ohne die Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten in Kraft treten und in Deutschland bedeutet dies: Nicht ohne die Zustimmung des Bundesrates und damit der Länder! Mit einer Volksinitiative sollen nun die politisch Verantwortlichen in NRW dazu gebracht werden im Bundesrat gegen die Unterzeichnung des geplanten Abkommens zu...

  • Wesel
  • 03.02.17
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Politik

Wilhelm Neurohr: „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“

Zum Artikel „Die Glaubwürdigkeit der EU steht auf dem Spiel“ mit Kommentar von Tobias Schmidt: „Demokratie in Europa bleibt auf der Strecke“ in der Recklinghäuser Zeitung vom 25.10.206: „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“ „Wenn Ceta an den Wallonen scheitert, dann bleibt die Demokratie in Europa auf der Strecke“, so behauptet der Kommentator Tobias Schmidt dramatisierend. In Wirklichkeit würde jedoch die Demokratie in Europa dann auf der Strecke bleiben,...

  • Recklinghausen
  • 26.10.16
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Politik
Merci Wallonie: Nein zu CETA

Merci Wallonie: Nein zu CETA

Nicht nur die Wallonen, sondern auch 3,3 Millionen Menschen, die europaweit die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP & CETA unterzeichneten, die widerum von der EU-Kommission nicht zugelassen wurde, sind gegen das Freihandelsabkommen CETA, welches zwischen der EU und Kanada verhandelt wurde. Hunderttausende, die auf den Straßen gegen die Handelsabkommen protestierten, sind ebenso gegen Sondergerichtsbarkeiten, die Vermarktung der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie die Schwächung von...

  • Dortmund-Ost
  • 25.10.16
Politik

Wilhelm Neurohr: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“

Zu den Berichten über den CETA-Beschluss auf dem SPD-Konvent in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“ Die SPD offenbart mit ihrem umstrittenen CETA-Beschluss auf dem Parteikonvent „Abgründe in ihrem Demokratieverständnis“ und zeigt damit „Lust am Untergang“. Ihre „soziale Seele“ hat die SPD bereits mit ihrer Agenda 2010 verkauft und damit die Hälfte ihrer Wähler und Mitglieder verloren. Nun hat die...

  • Recklinghausen
  • 21.09.16
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Politik

Freihandelsabkommen CETA trotz massiver Proteste von SPD abgenickt

Am 17. September gingen Tausende von Bürgern in allen Großstädten des Landes auf die Straße, um gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP zu demonstrieren. Schon lange ist dieser Protest spürbar mit der Forderung nach mehr Transparenz und Beteiligung. Es gehe nicht an, dass über die Köpfe der Bürger hinter verschlossenen Türen verhandelt und auch entschieden würde. CETA wird erst der Beginn des Ritts in die Freihandelsabkommen sein und die Generalprobe für das viel umstrittenere TTIP-Abkommen...

  • Gladbeck
  • 20.09.16
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Politik
Bislang ist in Deutschland beste Trinkwasserqualität gewährleistet. Foto: Archiv

Gelsenwasser: CETA darf Trinkwasserqualität nicht gefährden!"

„Wir blicken kritisch auf die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada beziehungsweise mit den USA. Aus den Unterlagen geht nicht hervor, dass dabei die Trinkwasserqualität und Versorgungsstruktur unbeeinflusst bleiben“, so Henning R. Deters, Vorstandsvorsitzender der Gelsenwasser AG. „Es muss ausgeschlossen werden, dass Umweltstandards und Grenzwerte für Trinkwasser in Deutschland negativ beeinflusst werden. Es darf nicht die Möglichkeit entstehen, dass sich der Gesetzgeber überlegen muss, ob...

  • Kamen
  • 15.09.16
Politik
Gut besucht war der Aktionstag gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP & CETA am 10. September 2016 in der Dortmunder Innenstadt.
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Aktionstag: Breites gesellschaftliches Bündnis mobilisierte gegen TTIP & CETA

Im Vorfeld der sieben bundesweiten Großdemonstrationen gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP (EU/USA) und CETA (EU/Kanada) am 17. September fand am Samstag in Dortmund ein entsprechender Aktionstag an der Reinoldikirche statt. Aufgerufen hatten der DGB Dortmund-Hellweg, Attac Dortmund und die Dortmunder Gruppe von Demokratie+. Jutta Reiter, Vorsitzende des DGB Dortmund-Hellweg erklärte, dass sich der DGB und die kanadische Gewerkschaft Canadian Labour Congress (CLC) einig sein, dass...

  • Dortmund-City
  • 11.09.16
Politik
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* Städte, Gemeinden und Regionen sagen Nein zu den Freihandelsabkommen

Bereits 2000 Städte, Gemeinden und Regionen in der Europäischen Union haben sich zu CETA- und TTIP-freien Zonen erklärt. Als 2000. Stadt hat sich Karnobat in Bulgarien der wachsenden europäischen Bewegung gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA angeschlossen (www.ttip-free-zones.eu). Allein in Deutschland stellen sich bereits mehr als 350 Kommunen und Landkreise gegen die Abkommen (www.attac.de/ttip-in-kommunen). "75 Millionen Menschen leben heute in...

  • Marl
  • 08.09.16
Politik

Wilhelm Neurohr: Offener Brief an den CDU-Landesvorsitzenden NRW Armin Laschet - Haltung zur CETA Parlamentsbeteiligung

Sehr geehrter Herr Laschet, den Pressemeldungen der letzten Tage entnehme ich, dass Sie die politische (und rechtlich fragwürdige) Auffassung der EU-Kommission teilen, dass bei CETA eine Beteiligung der Nationalparlamente nicht erforderlich sei. Sie halten die Zustimmung des EU-Parlamentes und der Nationalregierungen für ausreichend, da es sich angeblich "um ein reines Handelsabkommen" handeln würde. Ähnlich hatte sich auch die Kanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende zuvor geäußert. ...

  • Recklinghausen
  • 04.07.16
Politik

CETA - Das Ende der Demokratie?

Am 13.Mai 2016 ruft die EU-Kommission die Vertreter der europäischen Regierungen in Brüssel zusammen, um einen sehr fragwürdigen Schlachtplan zu entwickeln: Während Europas Geister sich mit viel Getöse an TTIP scheiden, will die Kommission im Oktober das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA heimlich, still und leise verabschieden, ohne dass die nationalen Parlamente abstimmen können. Für diesen Worst-Case findet kommenden Freitag die Generalprobe statt. Doch wofür steht dieses...

  • Velbert
  • 12.05.16
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Politik

Anti-TTIP-Bündnis befragt EU-Parlamentarier

Die Mitglieder des Bündnisses „TTIP Unfairhandelbar Wesel“ haben vier Europaparlamentariern einen Fragenkatalog vorgelegt, in dem Sie die Abgeordneten auffordern, ihre Positionen zu den Handelsabkommen der EU mit der USA (TTIP) und Kanada (CETA) für die Öffentlichkeit darzulegen. Angeschrieben wurden die Abgeordneten Karl Heinz Florenz (CDU), Jens Geier (SPD), Sven Giegold (B90/Die Grünen) und Fabio De Masi (Die Linke). Der Fragenkatalog umfasst 12 Fragen zu verschiedenen Themenbereichen,...

  • Wesel
  • 11.05.16
Politik
Volle Kraft voraus für freien Handel? Oder überwiegen die Nachteile von TTIP?

Frage der Woche: TTIP - Brauchen wir das Freihandelsabkommen?

Freier Handel auf und über dem Atlantik - Nach Ansicht der schwarz-roten Regierung in Berlin sollen Zölle und Produktstandards beim Handel mit den USA mittelfristig stark eingeschränkt werden. Noch für 2016 war eine Einigung zwischen den Verhandlungspartnern aus Europäischer Union und Vereinigten Staaten geplant - das hatten US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Merkel vor einigen Tagen bei ihrem Treffen in Hannover verkündet. Dann veröffentlichte die Umweltschutzorganisation...

  • 05.05.16
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Politik

Wilhelm Neurohr: „TIEFSTAPELEI ÜBER DIE WIRKLICHE ZAHL DER TTIP-KRITIKER UND IGNORANZ GEGENÜBER IHREN BERECHTIGTEN BEDENKEN“

Zum Leitartikel und Kommentar in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl , vom 25. April 2016: „An TTIP scheiden sich die Geister“ „TIEFSTAPELEI ÜBER DIE WIRKLICHE ZAHL DER TTIP-KRITIKER UND IGNORANZ GEGENÜBER IHREN BERECHTIGTEN BEDENKEN“ Was uns im Leitartikel auf der Titelseite vom 25.April 2016 unter der Überschrift „An TTIP scheiden sich die Geister“ als „Analyse unserer Nachrichtendienste“ aufgetischt wurde, war aus meiner Sicht ein journalistisches Armutszeugnis, das keinem...

  • Recklinghausen
  • 26.04.16
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Politik
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TTIP und CETA * Freihandelspolitik ohne Rückhalt in Bevölkerung

Die aktuellen Proteste gegen TTIP und CETA in Hannover sind ein deutliches Zeichen, dass die Freihandelspolitik keinen Rückhalt in der Bevölkerung hat. Etwa 90.000 Menschen demonstrierten unter dem Motto "Obama und Merkel kommen: TTIP und CETA stoppen!" gegen die geplanten Abkommen der EU mit den USA und Kanada. Die Proteste gegen TTIP und CETA in Hannover machen erneut deutlich: Es gibt breiten Widerstand gegen eine Politik, die demokratische Spielräume untergräbt sowie ökologische...

  • Marl
  • 23.04.16
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Politik
Das neue Buch von Dr. Sarah Wagenknecht ist ein Genuss. Nicht nur für diepolitischen Anhänger der linken Politikerin. Mit ihrem dritten Wirtschaftsbuch „Reichtum ohne Gier - Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten" legt die streitbare Fraktionsvorsitzende im Bundestag nicht weniger als den „Entwurf einer neuen Wirtschaftsordnung" vor.
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Das neue Buch von Sahra Wagenknecht: "Reichtum ohne Gier - Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten" - Eine Rezension

Das neue Buch von Dr. Sahra Wagenknecht ist ein Genuss. Nicht nur für die politischen Anhänger der linken Politikerin. Mit ihrem dritten Wirtschaftsbuch „Reichtum ohne Gier - Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten" legt die streitbare Fraktionsvorsitzende im Bundestag nicht weniger als den „Entwurf einer neuen Wirtschaftsordnung" vor. Durch ihre Kapitalismus-Kritik wird man mit Hilfe einer recht lese freundlichen Gliederung geführt, die an eine Aneinanderreihung von interessanten...

  • Dortmund-Ost
  • 14.04.16
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Politik
Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama zeigten ihre Unterstützung für das umstrittene TTIP-Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA bei einer Anti-TTIP-Aktion von Attac Dortmund
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Attac-Aktion gegen TTIP und CETA

Attac Dortmund hat am Samstag auf dem Westenhellweg in Dortmund mit einem Sketch "unter Beteiligung" von Angela Merkel und Barack Obama sowie von Investoren an die Kandarre genommenen Vertretern von Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Demokratierechten auf die Probleme von Freihandelsabkommen hingewiesen und für die Beteiligung an der Demonstration gegen CETA und TTIP in Hannover am 23. April geworben. Eine Viertelmillion Menschen hatte bereits am 10. Oktober 2015 in Berlin gegen TTIP& CETA und...

  • Dortmund-City
  • 11.04.16
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Politik
Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA soll vorläufig in Kraft treten - ohne dass der Bundestag überhaupt darüber abstimmt. Das Bundeswirtschaftsministerium spricht sich dafür aus, dass die EU-Staaten das Abkommen per Beschluss vorläufig anwenden.

CETA durch die Hintertür: Wirtschaftsminister Gabriel plant Entmachtung des Bundestages

Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA soll vorläufig in Kraft treten - ohne dass der Bundestag überhaupt darüber abstimmt. Das Bundeswirtschaftsministerium spricht sich dafür aus, dass die EU-Staaten das Abkommen per Beschluss vorläufig anwenden. Das sei "übliche Praxis" und "vollständig demokratisch", erklärte das Ministerium in einer Unterrichtung vor dem Deutschen Bundestag. "Erst versichert Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, ohne ein 'Ja' des Bundestages gebe es weder CETA...

  • Dortmund-Ost
  • 30.03.16
Politik

ATTAC-Seminar „Fluchtursachen beseitigen“

Wesel. Unter dem Motto „Fluchtursachen Made in EU“ veranstaltete das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC-Niederrhein am Sonntag, 13. März ein Seminar im Dohlhof. Knapp 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren der Einladung gefolgt. Als externe Referenten waren 2 Flüchtlingsbetreuer sowie ein afghanischer Asylbewerber aus Rheinberg geladen. Sie berichteten über die Schwierigkeiten, die vor allem junge Männer in einem Kriegsland wie Afghanistan haben. Der Militärdienst droht. Ihre Familien...

  • Wesel
  • 14.03.16
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Politik
MdB Sven Volmering empfing Schüler seines Wahlkreises auf der Besucherebene des Reichstags

Volmering: „Danke für schulisches Engagement“

Sven Volmering empfängt die Schülersprecher der Gymnasien seines Wahlkreises in Berlin Berlin – Der Gladbecker CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering empfing kürzlich eine Gruppe von ehrenamtlich engagierten Schülern und Schülersprechern aus seinem Wahlkreis in Berlin. Auch Schüler des Heisenberg-Gymnasiums, des Ratsgymnasiums sowie des Riesener-Gymnasiums aus Gladbeck nahmen an dieser Informationsfahrt teil. Sven Volmering begrüßte die jungen Besucher: „Ihr seid alle an euren Schulen...

  • Gladbeck
  • 05.02.16
Vereine + Ehrenamt
Logo des Wulfener Männerkreises

Flüchtlinge, TTIP und Ruhrpott-Deutsch - Neues Programm des Wulfener Männerkreises

Von der Flüchtlingsdebatte, über das Freihandelsabkommen TTIP, bis hin zum Ruhrpott-Deutsch spannt sich der Bogen der Themen, die der Männerkreis Wulfen im Gemeindezentrum Barkenberg (BAZ) in seine Terminplanung für das erste Halbjahr 2016 aufgenommen hat. Den Auftakt macht ein Themenabend am Montag, 25. Januar: „Toleranz – Ein Schmiermittel des harmonischen Zusammenlebens“ mit Hajo Trux. Es moderiert Pfarrer Michael Laage. Das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und...

  • Dorsten
  • 20.01.16
Politik

Wilhelm Neurohr: „SPD UNTER GABRIEL WIRD DIE ANDERE HÄLFTE DER WÄHLER UND MITGLIEDER AUCH NOCH VERLIEREN“

„SPD UNTER GABRIEL WIRD DIE ANDERE HÄLFTE DER WÄHLER UND MITGLIEDER AUCH NOCH VERLIEREN“ Zur Berichterstattung und Kommentierung vom 12.12.2015 über den SPD-Bundesparteitag in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl: Nicht die halbherzige „Abstrafung“ des selbstherrlichen und widersprüchlichen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel durch die Delegierten bei seiner Wiederwahl (mangels Gegenkandidaten) war das Bemerkenswerte an dem SPD-Bundesparteitag. Sondern es wurde allzu deutlich, dass...

  • Recklinghausen
  • 13.12.15
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