TTIP- Abkommen

Beiträge zum Thema TTIP- Abkommen

Politik

Stop TTIP

Einer der wichtigsten Gründe dafür, dass die Debatte über TTIP und CETA so engagiert geführt wird, ist, dass diese Abkommen so viele Aspekte unseres täglichen Lebens beeinflussen werden: Von der Nahrung, die wir essen, über die Medizin, die wir nehmen, bis hin zu, allgemeiner gesprochen, der Rolle, die wir als Bürger in der Gesellschaft haben. Diese Debatte hat stark von den Analysen profitiert, die Experten und betroffene Gruppen beigesteuert haben. So haben zum Beispiel Landwirte die...

  • Essen-Ruhr
  • 17.03.16
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Politik
Der Präsident Ecuadors, Rafael Correa, bezeichnete das Urteil als Angriff auf die Souveränität des Landes. Vergleichbare Angriffe drohen auch den europäischen Staaten durch das geplante TTIP-Freihandelsabkommen zwischen EU und USA.
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Vorgeschmack auf TTIP-Freihandelsabkommen: Ecuador soll US-Konzern 1,1 Milliarden zahlen

Anfang November 2015 musste EU-Parlamentspräsident Martin Schulz bereits widerwillig rund 3,2 Millionen europaweit gesammelte Unterschriften der "selbstorganisierten Europäische Bürgerinitiative" gegen das TTIP-Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA entgegennehmen. Die offizielle Europäische Bürgerinitiative war zuvor durch die EU-Kommission verboten worden. Nun gibt es zusätzliches Wasser auf die Mühlen der TTIP-Gegner, da ein Schiedsgericht entschieden hat, dass der Ölkonzern...

  • Dortmund-Ost
  • 21.11.15
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Politik

Dialog zu TTIP

Derzeit wird das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA heftig in Politik und Gesellschaft diskutiert. In der Diskussion wird derzeit aber noch zu wenig beachtet, welche Folgen das Abkommen eigentlich für andere Länder haben könnte, besonders für jene Länder, die eine schwache wirtschaftliche Leistung haben und deren Einwohner deshalb besonders anfällig für Veränderungen in der Weltwirtschaft sind. In Zusammenarbeit mit dem Verein Africa Positive lädt das Eine Welt...

  • Dortmund-City
  • 02.10.15
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Politik
SPD MdB Petra Hinz auch zwischen den Wahlen im Dialog mit Bürgern

SPD Konferenz mit MdB Petra Hinz: TTIP – Freihandelsabkommen – Chancen und Herausforderungen für europäische Standards und kulturelle Vielfalt

Die Diskussion um das geplante Freihandelsabkommen TTIP (Trans-Atlantic Trade and Investment Partnership) USA-Deutschland ist in aller Munde. Sehr kritisch und emotional wird diskutiert. Es geht um ganz konkrete Sorgen und Befürchtungen der Menschen in Deutschland, dass unsere hohen Standards und unsere kulturelle Vielfalt in vielen Lebenslagen abgeschwächt oder ausgehebelt werden könnten. SPD MdB Petra Hinz: „Die SPD vertritt die Position, dass unsere Arbeitnehmer-, Verbraucher– und...

  • Essen-West
  • 02.06.15
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Politik

Wilhelm Neurohr: „Unverantwortliche und falsche Behauptungen der IHK zu TTIP“

Zum Bericht vom 24.03.2015 auf der Regionalseite der RZ : „IHK zu TTIP: Vorteile überwiegen“ Mit dem einmütigen Votum des Regionalausschusses der IHK für den Kreis Recklinghausen pro TTIP-Freihandelsabkommen (und dem zugleich ausgesprochenen blinden Vertrauen in die Verhandlungen der EU-Kommission) handelt die hiesige IHK völlig unverantwortlich und den Interessen ihrer Mitglieds-Unternehmen zuwider. Auf der Grundlage falscher und offiziell längst korrigierter Zahlen und behaupteter...

  • Recklinghausen
  • 24.03.15
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Politik

Wilhelm Neurohr: "Steht der Vorsitzende Sigmar Gabriel noch zu den Grundwerten seiner Partei und auf dem Boden der Verfassung?"

Zum Freihandels-Kommentar von Nikolaus Pieper in der Süddeutschen Zeitung vom 23.3.2015: "Herr Gabriel sollte endlich zur Kenntnis nehme, dass weite Teile der Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie TiSA gegen die deutsche Verfassung verstoßen - siehe dazu 5 vorliegende Gutachten von namhaften Verfassungs- und Völkerrechtlern einschl. dem ehemaligen Verfassungsrichter Prof. Dr. Broß - ebenso gegen den Lissabon-Vertrag (Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und unterbliebene Beteiligung des...

  • Recklinghausen
  • 24.03.15
  •  1
  •  1
Politik

TiSA der unbekannte Bruder des Freihandelsabkommen TTIP

Im Schatten von CETA und TTIP erwächst unbemerkt eine neue gigantische Bedrohung: TiSA. Das Trade in Services Agreement(TiSA; dt. Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen) ist eine in Verhandlung befindliche Sammlung von Vereinbarungen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen 23 Parteien, inklusiv den USA und der Europäischen Union. Das TiSA-Abkommen soll weltweit Dienstleistungen liberalisieren. Die 50 Staaten, die über TiSA verhandeln, exportieren weltweit zwei Drittel...

  • Oberhausen
  • 29.12.14
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Politik

+++ Neuer TISA-Leak: Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz+++

Brüssel, den 17. Dezember 2014 +++ Neuer TISA-Leak: Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz+++ Zum neuesten Leak zum Handelsabkommen TISA äußert sich Julia Reda, die Europaabgeordnete der Piratenpartei, wie folgt: »Der Leak des US-Verhandlungsvorschlags bestätigt zum wiederholten Mal die Gefahr für die Demokratie, die von solchen internationalen Abkommen ausgeht. Nach ACTA, CETA und TTIP sehen wir hier erneut, dass diese intransparent verhandelten Verträge primär der Durchsetzung...

  • Wesel
  • 17.12.14
Politik
Auch die Globalisierungskritiker von attac lehnen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA ab
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Finanzausschuss der Stadt Dortmund: Kritische Haltung zu TTIP und TISA

Nachdem der Stadtrat einen Antrag der Fraktion DIE LINKE und Piraten bezüglich der negativen Auswirkungen des TTIP-Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss des Rates weitergeleitet hat, kam es nun in der letzten Ausschusssitzung zu einer Beratungen mit abschließender Abstimmung. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde der Antrag der Linken & Piraten und ein vergleichbarer Antrag der Grünen, der sich mit dem nicht minder problematischen...

  • Dortmund-City
  • 21.11.14
  •  4
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Politik
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TTIP-Abkommen: Öffentliche Daseinsvorsorge schützen

In der Diskussion über das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA hat in Münster die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe in einer mit großer Mehrheit verabschiedeten Resolution kritisch Position bezogen. Darin appellieren die 116 Abgeordneten aus den 27 Mitgliedskreisen und -städten im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) mehrheitlich an EU, Bund und Land Nordrhein-Westfalen, bei den weiteren...

  • Marl
  • 20.11.14
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Politik
An fast 4000 Standorten in ganz Deutschland werden Bürger am kommenden Samstag mit eigenen Aktionen Unterschriften gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA mit den USA und Kanada sammeln.
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Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet: 1.000.000 Unterschriften werden nun in ganz Europa gesammelt - Mitmachen!

Nach einem Verbot einer offizielle Europäischen Bürgerinitiative durch die EU-Kommission ist heute Nacht 0.00 Uhr die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet. Diese wird von 250 Organisationen getragen. Das Ziel: mehr als 1 Million Unterschriften – so viele wie auch offiziell gefordert wären. In den ersten 10 Stunden sind bereits per Internet über 70.000 Unterschriften eingegangen. Genau zum richtigen Zeitpunkt gestartet: Ende des Monats tritt die alte...

  • Dortmund-City
  • 07.10.14
  •  9
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Politik
Der eindrucksvollste Beweis für den Erfolg von friedlichem Protest : Mahatma Gandhi

ACHTUNG !! BÜRGERPROTEST HAT GEHOLFEN!!GABRIEL ZIEHT NOTBREMSE!! ACHTUNG!!

Toll ! Ein wichtiger Teilerfolg auf dem Weg zur Wiederherstellung demokratischer Vorgehensweisen in der EU - Kommission ist schon mal erreicht. Massiver Bürgerprotest wirkt !!! "...... nur Stunden vor dem Gipfel – hatte der deutsche Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Beckmeyer den kanadischen Handelsminister mit einem unmissverständlichen Wunsch der Bundesregierung überrascht: die umstrittenen Investitionsschutzklauseln (ISDS) müssen raus aus dem CETA-Abkommen. Gabriel hat also die Notbremse...

  • Goch
  • 28.09.14
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Politik
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ATTAC* CETA nicht verharmlosen – keine Entwarnung beim Investorenschutz

* Gutachten spielt Sonderrechte für Konzerne herunter Vor dem EU-Kanada-Gipfel in Ottawa hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac davor gewarnt, die Gefahren durch das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zu verharmlosen. "Es bleibt dabei: CETA darf nicht unterzeichnet werden", sagte Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis."Insbesondere beim geplanten Investorenschutz gibt es keinen Anlass für Entwarnung. Der Vertragstext strotzt nur so vor...

  • Marl
  • 26.09.14
Politik
Manfred Schramm

Verfassungsbeschwerde: CETA und TTIP stoppen

Es wird viel über CETA und TTIP gesprochen und berichtet. Meine Wahrnehmung der öffentlichen Haltungen zu CETA und TTIP ist, dass die Leute diese Abkommen mit den jeweils bekannten beziehungsweise kolportierten Inhalten nicht wollen. Die Medien berichten mittlerweile auch überwiegend kritisch bis negativ darüber. Ob das die entscheidenden Volksvertreter davon abhalten wird, den Abkommen im Rat der Europäischen Union zuzustimmen, wage ich zu bezweifeln. Wir erinnern uns alle noch an das...

  • Wesel
  • 17.09.14
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Politik
BUND: "EU-US-Handelsabkommen - Stoppt das Trojanische Pferd"

Trotz EBI-Verbot: BUND-Protest am Brandenburger Tor gegen US-EU-Handelsabkommen TTIP

Aktivisten des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) haben am Dienstag in Berlin vor dem Reichstagsgebäude und am Brandenburger Tor gegen die Fortsetzung der Verhandlungen zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP mit einem acht Meter hohen Trojanischen Pferd protestiert. "Die Verhandlungen verlaufen intransparent, undemokratisch und unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das TTIP ist ein Trojanisches Pferd, in dessen Gefolge Standards des Umwelt- und Verbraucherschutzes geschleift...

  • Dortmund-Ost
  • 16.09.14
Politik
Mit einem Flashmob unter dem Motto "Der EU-Kommission die rote Karte zeigen" demonstrierte die globalisierungskritische Organisation attac in Dortmund vor der Auslandsgesellschaft gegen die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative gegen das TTIP-Freihandelsabkommen durch die EU-Kommission.
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TTIP-Freihandelsabkommen: attac-Flashmob in Dortmund - Ratsfraktion DIE LINKE & Piraten kündigt lokalen Widerstand gegen EU-Kommissionsentscheidung an

Nachdem am letzten Donnerstag die EU-Kommission überraschend verkündete, die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die internationalen Handels- und Investitionsverträge TTIP und CETA nicht zuzulassen, fand am Samstag eine Kundgebung der globalisierungskritischen Organisation attac in Dortmund vor der Auslandsgesellschaft statt. Die rund 50 entschlossenen TTIP-Gegner, die quasi über Nacht zu einem Flashmob mobilisiert werden konnten, zeigten der EU-Kommission die rote Karte und forderten...

  • Dortmund-City
  • 13.09.14
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Politik
Der Tod schleicht sich von hinten an - TTIp hinter CETA . Beide Handelsabkommen öffnen den Multis Tür und Tor ! SCHICKEN WIR DEN TOD ZUR HÖLLE !!!!

WICHTIG WICHTIG CETA SOLL DURCH DIE HINTERTÜR DEN WEG FÜR TTIP EBNEN WICHTIG WICHTIG

BITTE UNBEDINGT ANSCHAUEN UND WEITERGEBEN : Über campact wird auf eine ungeheuerliche Information über das CETA - Handelsabkommen mit Kanada hingewiesen. Wenn das Abkommen unterzeichnet wird, können wir uns alle warm anziehen !!! Das muß verhindert werden !!!! hier: http://blog.campact.de/2014/09/erklaerfilm-was-bedeutet-ceta-video/?utm_source=post-facebook&utm_medium=social&utm_term=erklaerfilm+was+bedeutet+ceta&utm_content=blog&utm_campaign=%2Fceta

  • Goch
  • 11.09.14
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Überregionales
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Studie zeigt: TTIP-Abkommen mit USA nimmt Kommunen in Würgegriff

Bundesländer und Kommunen werden in ihrem politischen Handlungsspielraum erheblich eingeschränkt, wenn das Handels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA in Kraft tritt. Das zeigt eine aktuelle Studie des Handelsexperten Thomas Fritz für Campact. Sie wurde in Berlin in Anwesenheit des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer vorgestellt. Die Studie stützt sich auf durchgesickerte TTIP-Dokumente, darunter das Verhandlungsmandat der EU-Kommission sowie Textentwürfe...

  • Marl
  • 04.09.14
Politik
"Wer gesellschaftliche Debatten über Versäumnisse beim Schutz von Umwelt und Natur anstoßen und die Politik zu Kursänderungen bringen will, braucht breiten Rückhalt in der Bevölkerung. Deshalb freut uns der wachsende Zuspruch für unsere Arbeit.", so Prof. Dr. Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender.

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) unterstützt Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP-Freihandelsabkommen - 2013 Mitgliederrekord

Der 1975 gegründete Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), einer der größten Umweltschutzverbände Deutschlands, ist 2013 erneut gewachsen. Erstmals zählte man über 500.000 Mitglieder & Unterstützer. Das entspricht einer Zunahme von rund fünf Prozent gegenüber dem Jahr 2012. Des Weiteren positioniert sich der BUND nun eindeutig gegen das TTIP-Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA und unterstützt daher die Europäische Bürgerinitiative gegen das...

  • Dortmund-Nord
  • 10.08.14
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Politik
Da gerät mal wieder etwas aus den Fugen !!!

Wichtig !!!! GEHEIMNIS TTIP !!!! LESEN UND WEITERGEBEN !!!!!

Ich falle aus allen Wolken - wie so oft, wenn es Neues zum TTIP gibt. Monitor hat recherchiert und Beunruhigendes festgestellt. Und zementiert mit diesem Bericht deN Argwohn, den wir Bürger gegen TTIP nach draußen tragen müssen, dringend und sofort. Bitte schnell diesen ARD - Beitrag lesen und im Bekannten-/Verwandtenkreis weitergeben. Jede Stimme gegen dieses "Geheimabkommen" zählt. EU - Bürger zeigen die Zähne !!!!!!! Jeder, nur so schaffen wir...

  • Goch
  • 05.08.14
  •  13
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Ratgeber

Ein paar Gedanken zum TTIP und anderen Konzern-Interessen

Es werden Entscheidungen getroffen. Gravierende und tiefgreifende Reformen. Die Demokratie wird unterwandert und ausgehöhlt. Damit sich keiner beklagt und am besten auch niemand Fragen stellt, werden die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen im Geheimen getroffen. Die Öffentlichkeit wird belogen und betrogen. Rechte werden beschnitten. Kunst und Kultur zensiert und der Mensch zum Handelsgut degradiert. Kaum jemand möchte dies. Verständlich? Finde ich auch. Keine Phantasien, keinen Protest und...

  • Dortmund-City
  • 22.03.14
Politik
Die Globalisierungskritiker von Attac Dortmund protestierten am Wochenende gegen das TTIP Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA samt Pavillion und freundlicher Genehmigung des Dortmunder Tiefbauamtes.

Attac-Protest gegen TTIP-Freihandelsabkommen mit Pavillion und freundlicher Genehmigung des Tiefbauamtes - das Haus welches Verrückte macht?

Wir befinden uns im Jahre 2014 nach unserer Zeit. In ganz Dortmund gibt es keinen Protest gegen das TTIP-Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. In ganz Dortmund? Nein! Die unbeugsamen, globalisierungskritischen Gallier von attac-Dortmund hören nicht auf Widerstand zu leisten. Statt saftigen, gebratenen Wildschweinen soll das TTIP-Abkommen nämlich Chlorhühner, Genfrass und Hormonpampe bringen. Aber dieser Widerstand ist der Präfektur des Caesaren Uli Sierrau scheinbar nicht genehm....

  • Dortmund-City
  • 10.03.14
Politik
Schulterklappen Hauptmann. Dienstgradabzeichen der Bundeswehr.

Köpenickiade der Dortmunder Stadtverwaltung gegen Attac - Tiefbauamt fordert "Passierschein A 38" aus der Präfektur

Eine an die Geschichte des Hauptmanns von Köpenick erinnernde Posse, die viele sicherlich auch an Asterix und Obelix in der Folge "Asterix erobert Rom" erinnern mag, führt derzeit das Dortmunder Tiefbauamt bezüglich eines Info-Standes der Globalisierungsgegner von Attac auf, mit dem diese auf die verrückten Auswirkungen eines möglichen TTIP-Abkommens aufmerksam machen wollten. "Wo ist der Passierschein A38?", scheint das Tiefbauamt zu fragen. Im Oktober 2013 hatte das Ordnungsamt eine bei...

  • Dortmund-City
  • 05.03.14
  •  1
Politik

TTIP Freihandelsabkommen kommt auf den Prüfstand

Der immer lauter werdende zivilgesellschaftliche Protest gegenüber dem intransparent verhandelten Freihandelsabkommen TTIP hat scheinbar die Europäische Kommission aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt und zu einer, zumindest äußerlichen Kehrtwende geführt. Bisher wurden alle Aspekte des Freihandelsabkommen unter striktem Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. Die Kommission setzt die Verhandlung des umstrittenen Investor-Staats-Klagerecht für drei Monate aus, so in einer schriftlichen...

  • Wesel
  • 21.01.14
  • 1
  • 2
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