Groko

Alles ist möglichSPD Ortsvereine diskutieren das Für und Wider Bis zum 2. März können die Parteimitglieder der SPD darüber abstimmen, ob es eine erneute Auflage der Großen Koalition auf Bundesebene geben soll oder nicht. In vielen Ortsvereinen und Stadtverbänden fanden und finden aus diesem besonderen Anlass Informations- und Diskussionsabende statt, in deren Rahmen die Punkte des Koalitionsvertrages vorgestellt und erörtert werden. So auch bei der Dinslakener SPD, die sich zu diesem Zweck im...

. . Die Wahlunterlagen sind den SPD-Mitgliedern zugegangen und können seit dem 20.02.2018 mit der Entscheidung für oder gegen die Bildung einer GroKo mit der CDU zurückgesendet werden. Allerdings ist zu beachten: Das Votum muss bis zum 02.03.2018 beim Vorstand eingegangen sein. D. h. der Stimmzettel sollte inklusive Eidesstattlicher Versicherung mindestens 2, besser 3, Tage zuvor versendet werden, das wäre also Posteinwurf spätestens zum 28.02.2018! Die Zeit drängt also.Deshalb an dieser Stelle...

Sieben Minuten von der Mittagspause. Eine Suche nach sozialer Gerechtigkeit und solidarischer Würde. GROKO ja oder nein!? Durch den Fall der Mauer ist das Suchen nach Lösungen oder das Heilmittel gegen das Übel nicht untergegangen. Das Buch gibt eine Einführung und Einordnung der Gedanken von Marx. Es veranlasst an konkreten Beispielen aus dem betrieblichen Alltag zum Nachdenken. Welchem Betriebsrat sind nicht die vermeintlichen kleinen Eingeständnisse später auf die Füße gefallen. Täglich...

Wenige Tage nach dem überraschenden Vorstoß, in Essen und weiteren vier Modellkommunen einen kostenlosen Nahverkehr einzuführen, rudert die Bundesregierung zurück. Die Nachfragen des Essener Bundestagsabgeordneten Kai Gehring (Bündnis 90/Die Grünen) brachten ans Licht, dass die Bundesregierung ihren Vorschlag weder konzeptionell und finanziell durchdacht noch mit Ländern und Kommunen erörtert hat. Die Bundesregierung werde das Gespräch mit den Ländern und Kommunen erst noch suchen, so die...

Das für die Parteiführung der SPD verbindliche und nicht grundgesetztwidrige Vorgehen, eine Koaltionsbeteiligung vom Votum der Mitglieder abhängig zu machen, beschäftigt nicht nur Parteimitglieder. Als Nicht – Parteimitglied ( aber ehemaliger Willy Brandt – Unterstützer) habe ich dazu Fragen und Gedanken. Die Fragen habe ich auch schon an die Bundes – Jusos geschickt. Später dazu mehr. Zunächst aber einige grundsätzliche Überlegungen zu den Themen Wahlergebnis und Wählerverhalten. Zur...

Am 20.2.18 trafen sich die Mitglieder der SPD-Ortsgruppe Kamp-Lintfort in der Mensa des Schulzentrums um sich über die Abstimmung zur GroKo aus zu tauschen. Nach den einführenden Worten durch Rene Schneider, Mitglied des Landtages NRW und der Vorgehensweise an diesem Abend, wurde zuerst in kleinen Gruppen an den Tischen über die Vor- und Nachteile einer GroKo gesprochen. Jeder brachte seine Meinung und sein "Bauchgefühl" dabei ein. Pro und Contra wurden aufgeschrieben. Nach gut 45 Minuten...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert die Dortmunder SPD zu einer inhaltlichen Kursänderung auf. „Dass sich die SPD-Dortmund gegen eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der CDU auf Bundesebene ausspricht, ist sicher vernünftig. Da die Dortmunder Sozialdemokraten aber gleichzeitig weiterhin auf kommunaler Ebene mit der CDU eng zusammenarbeiten, ist die Forderung nach einer innerparteilichen Erneuerung wenig glaubwürdig,“ meint Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN....

Diese Woche beginnt das lang erwartete SPD-Mitgliedervotum. Das ganze Land blickt gespannt auf die 154 Jahre alte Partei, wie die 464.000 Genossinnen und Genossen letztlich entscheiden werden: Soll die SPD erneut in eine Große Koalition mit CDU/CSU unter Bundeskanzlerin Angela Merkel eintreten oder soll sie es nicht? Auch die Hünxer Sozialdemokraten diskutieren derzeit über diese Frage. So lädt der Vorsitzende Jan Scholte-Reh die Hünxer Mitglieder zu einer Versammlung unter dem Titel „GroKo...

Morgen kommt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ins nördliche Ruhrgebiet. Zusammen mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes lädt er alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu ein, mit ihm über den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union zu diskutieren. Im Mittelpunkt steht die Frage: Was können die Bürgerinnen und Bürger von einer Neuauflage der „GroKo“ erwarten? Wann und wo?  Mittwoch, den 21.02.2018, um 16.30 Uhr in der Lohnhalle Arenberg-Fortsetzung, Im Blankenfeld 6-8 in...

Die SPD Ortsvereine des Bezirks III luden ihre Mitglieder am 15.02.2018 nach Holsterhausen ins Otto-Hue-Haus ein. Über 60 Mitglieder waren gekommen, um über die Frage zu diskutieren, ob die Sozialdemokraten wieder in eine große Koalition mit der CDU eintreten sollen. Dieses Thema elektrisiert die Basis an der ältesten Partei Deutschlands zutiefst. Zu diesem Thema referierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare und der Holsterhauser Ortsvereinsvorsitzende Benno Justfelder leitete die sehr...

Laut Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) gibt es bundesweit rund 140.000 Zeitungszusteller, von denen die meisten als sogenannte Minijobber für 450 € monatlich arbeiten. Allein in meinem Bekanntenkreis kenne ich mehrere Leute, die den Zustellerjob als Zweitjob machen, weil sie sonst mit ihrem Verdienst nicht auskommen würden. Ohne diese fleißigen Leute, die bei jedem Wind und Wetter ihren Job machen, wären die ganzen Druckerzeugnisse nur ein wertloser Haufen Papier. Doch...

Die Bottroper Jusos unterstützen die "Fraktion vor Ort" des Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes am kommenden Mittwoch (16.30 Uhr bis 18 Uhr) in der Lohnhalle Arenberg-Fortsetzung. Besonders freue man sich, dass der MdB und Generalsekretär Lars Klingbeil zur Diskussion nach Bottrop kommt. „Lars Klingbeil ist eines der jungen Gesichter in der SPD-Spitze. Er macht Hoffnung, dass wir die Erneuerung unserer Partei auch in der Regierung hinbekommen, auf unsere Unterstützung kann er zählen“, so...

Der SPD-Mitglieder-Entscheid läuft vom 20. Februar bis 2. März. Aus diesem Grund startet die Führungsriege der Partei ab morgen eine Werbetour, die in Hamburg beginnen soll. Daraufhin folgt ein Besuch am Sonntag, 18. Februar, auf der Regionalkonferenz in der Kamener Stadthalle. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz wollen die Konferenz zum Anlass nehmen, um für die "GroKo" zu werben. Für Nahles ist dies bereits der zweite Auftritt im Kreis Unna...

Das inzwischen über 70 Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern vertretende parteiübergreifende Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" setzt auf die neue Regierung in Berlin. "In der Erwartung, dass die Nachrichten über die im Koalitionsvertrag festgelegten finanziellen Hilfen zur Selbsthilfe für die finanzschwachen Kommunen konkret umgesetzt werden. Wir sehen eine gute Basis zur baldigen Wiederherstellung der vom Grundgesetz geforderten Gleichwertigkeit der...

"Kostenloser Nachverkehr hört sich verlockend an, aber der Begriff übertüncht die Tatsache, dass auch bei einem kostenlosen Nahverkehr Kosten anfallen, die eben jemand tragen muss", kommentiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, Pläne der Bundesregierung, einen kostenlosen Nahverkehr in ausgesuchten Städten zu erproben. "Und da steht zu befürchten, dass dann die Kosten entweder auf die ohnehin schon überlasteten Kommunen abgewälzt werden oder letztendlich der...

Mein Gott, was ist die Pressearbeit in diesen Tagen "irre". (Und das meine ich nicht etwa mit Blick auf die GroKo-Plänkeleien, die jeden Büttenredner vor Neid erblassen lassen und Kanonenfutter am laufenden Meter liefern.) Nein, das Wort war falsch gewählt: Nicht "irre", sondern vielmehr "närrische" Berichterstattung hatte ich gemeint. Denn die dominiert ganz eindeutig diese Stadtspiegel-Ausgabe und beweist damit, dass am Aschermittwoch noch lange nicht "alles vorbei" ist. Doch ist so viel...

Da hat man wochenlang sondiert und verhandelt, spricht von „schmerzhaften Kompromissen“ und meint Ergebnisse, die jedem Bürger schon vorher klar waren und mit denen man nur das Notwendige tut, um alle im Volk zufriedenzustellen: mehr Pflege, mehr W-LAN, ein bisschen mehr Bildung, weniger Flüchtlinge. Aber frei nach dem Staatsphilosophen Christian Lindner lässt sich sagen: Besser schlecht regiert werden, als von der FDP regiert werden. Inhaltlich kam nicht viel heraus, und am Ende dreht sich...

Soll die SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht? Dieser Frage widmen sich die Lüner Jusos bei ihrem „Auf ein Bier mit dir“ am 16. Februar ab 20 Uhr im „Brauhaus Drei Linden“.„Wir haben in den letzten Wochen schon intensiv diskutiert und die Mehrheit der Jusos ist bislang gegen eine Neuauflage der Großen Koalition, weil sie aus unserer Sicht zu wenige sozialdemokratische Inhalte umsetzen wird — Bürgerversicherung, sachgrundlose Befristung und Familiennachzug sind drei Beispiele“,...

Barkenberg. Jede Menge tolle Kostüme und geschminkte Nachwuchsjecken gab es am Sonntagnachmittag im Barkenberger Gemeinschaftshaus zu bestaunen. Aber nicht nur die vielen Kinder, auch die zahlreichen Erwachsenen hatten ihren Spaß an der rund dreistündigen Karnevalsfeier. Viele Akteure sorgten im Sinne der Kleinen für eine jäcke Party, die dazu noch Dank unterschiedlichster Unterstützung kostenfrei war. Den mittlerweile seit vielen Jahren stattfindenden Kinderkarneval besuchten rund 400 kleine...

Die Bottroper Jusos stimmten, nach einer Diskussion über den Koalitionsvertrag, einstimmig für die Große Koalition. Leicht haben es sich die Jusos keineswegs gemacht, keiner sei ein Fan der Großen Koalition, jedoch sehe man in dieser Konstellation die beste Option für das Land und die Partei. „Ich bin froh, dass wir Jusos geschlossen einen verantwortungsvollen Weg bestreiten, da unser Land endlich eine Regierung braucht und wir unsere Partei mit allen Mitgliedern in den nächsten Jahren...

Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU im Kreis Unna wünscht sich sachliche Debatte  Kreis. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU im Kreis Unna (MIT) sieht im Ergebnis des Koalitionsvertrages von Union und SPD einige wichtige Akzente beispielsweise in den Bereichen Integration und Innere Sicherheit. „Aber über Inhalte spricht kaum jemand – momentan beherrschen Personaldebatten die Diskussion“, sagt Frank Murmann, Kreisvorsitzender der MIT Kreis Unna. „In der Tat...

Wer stets die kleineren Übel wählt, wird die Grundübel nicht beseitigen können.