Gedanken zur Koalitions - Befragung der Mitglieder bei der SPD

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Das für die Parteiführung der SPD verbindliche und nicht grundgesetztwidrige Vorgehen, eine Koaltionsbeteiligung vom Votum der Mitglieder abhängig zu machen, beschäftigt nicht nur Parteimitglieder.

Als Nicht – Parteimitglied ( aber ehemaliger Willy Brandt – Unterstützer) habe ich dazu Fragen und Gedanken. Die Fragen habe ich auch schon an die Bundes – Jusos geschickt. Später dazu mehr.

Zunächst aber einige grundsätzliche Überlegungen zu den Themen Wahlergebnis und Wählerverhalten.
Zur Bundestagswahl 2017 waren rund 61, 5 Mio Wahlberechtigte eingeladen, ihr Votum abzugeben.
Dieser Einladung sind 46,8 Mio gefolgt, also rund 76 %.
Von diesen 76 % haben sich etwa 9,6 Mio für die SPD entschieden, also 20,5 %
Zur Zeit der Wahl betrug die Anzahl der Parteimitglieder ca. 440 Tsd.
Anfang 2018, u.a. aufgrund des sog. „Schulz-Hypes“ und zuletzt der für mich etwas obskuren Juso – Aufforderung beizutreten -böse Zungen behaupten ja noch immer ´nur für den Zeitpunkt der Abstimmung`, und für mich ist das Gegenteil nicht eindeutig nachzuvollziehen- stieg die Anzahl auf ca. 463 Tsd.
In dieser Größenordnung wurden auch Stimmzettel ausgegeben.

In der Wählerwanderung zwischen 2013 und 2017 haben sich (nach meinen Statistik Vorlagen) kumuliert insgesamt ca. 1,1 Mio Wähler von der SPD abgewendet.

In der Bundestagswahl 2017 hat die SPD gegenüber 2013 5,2 % an Wählerstimmen verloren.
Zu anderen Parteien sind bei dieser Wahl von der SPD ca. 1, 8 Mio Wähler abgewandert (in Tsd : CDU 20; FDP 450; Linke 430; AfD 470; Grüne 380).

Diese Zahlen belegen unmissverständlich einen massiven Einbruch der SPD in der Wählergunst.

Nun zum Verhältnis der SPD – Mitgliederzahl zu den SPD – Wählern in 2017.
Der prozentuale Anteil der Mitglieder an der Wählerschaft der SPD – Wähler betrug ganze 4,6 % !!
Wie hoch der Anteil der aktiven Jusos ( und der die Anti-Groko-Bewegung unterstützenden) an der Mitgliederzahl ist, liegt mir trotz versuchter Nachfrage nicht vor .
Gehe ich von einer Schätzung von 15 % aus, läge die Zahl derer, die eine Ablehnung herbeiführen wollen, bei ca. 69 Tsd = 0,7 % der SPD – Wähler.

Herr Kleinert – das gibt doch gehörig zu denken, oder ?

Aufgrund dieser Überlegungen habe ich den Bundes – Jusos folgenden Fragenkatalog mit der Bitte um kurze/knappe Antwort zugeschickt, aber (verständlicherweise) bis jetzt noch keine Antwort erhalten:

- welche Massnahmen planen die Jusos selbst  konkret bei den im Koalitonsvertrag vereinbarten Positionen, die sie ablehnen ?
- wie wollen die Jusos diejenigen Wähler überzeugen, die nicht Parteimitglieder sind, aber für die SPD Sympathien hegen ?
- wie stellen die Jusos fest, dass dieses Wählerpotenzial gegen die Groko ist ?
- wieso sehen die Jusos in der Ablehnung der Groko und dem dazu genutzten (missbrauchten ?) Mittel des Parteieintritts nicht die Gefahr eines
  weiteren Absturzes, der sie wohl immer mehr Richtung Bedeutungslosigkeit (der SPD) treibt und der AfD noch mehr Auftrieb bringen kann ?
- wieso akzeptieren die Jusos nicht (bewußt ?) die durch die Verhandlungsführer der SPD erreichten Zugeständnisse bei der CDU/CSU und damit
  einher gehenden  Spannungen in diesen Parteien und sehen darin einen ersten großen Schritt ?
- warum haben sich die Jusos (100 % Zustimmung für Schulz) nicht schon früher gegen diesen Hype gestellt und sich somit ebenso blauäugig gezeigt ?
- wie wollen die Jusos die gesellschaftliche Schieflage in der BRD konkret gerade rücken ? Vereinigung mit der Linken ?
- wie wollen sie z. B. die durch das Beamtentum mittlerweile von großen Teilen der Bevölkerung kritisierte Privilegierung und somit
   Unterstützung der gesellschaftlichen Schieflage korrigieren ?
- wie wollen die Jusos den Föderalismus der BRD "zurecht rücken "
wie wollen die Jusos den Bundestag stutzen ?

Auf die Antwort – hoffentlich deutlich vor dem Ende der befragung – bin ich sehr gespannt.

Noch einmal in aller Deutlichkeit :
Geschätzte 69 Tsd (0,7 % der SPD- Gesamtwähler) SPD – Mitglieder wollen eine Groko verhindern.

Mich würde es nicht (mehr) wundern, wenn die SPD nach einer Ablehnung und einer dann wohl
erfolgenden Neuwahl noch einmal deutlich in der Wählergunst abstürzte.

Gnade uns Gott, wenn das zugunsten der Rechtspopulisten ginge !

Autor:

Lothar Dierkes aus Goch

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