Neuwahlen

Rot-Grünes Minderheitenexperiment in NRW gescheitert „Mit der heutigen Abstimmungsniederlage zum Haushaltsentwurf ist das Experiment der Rot-Grünen Minderheitsregierung von Hannelore Kraft grandios gescheitert. Zügige Neuwahlen sind jetzt die einzig richtige Entscheidung“, so die Bundestagsabgeordnete Ingrid Fischbach nach dem Votum der Parlamentarier im Düsseldorfer Landtag am Mittwoch. Alle 91 Abgeordneten der Opposition stimmten gegen den Einzeletat des Innenressorts, damit war der gesamte...

Nach zwei Jahren ist die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW am Ende. Der Etat von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist heute (14.03.2012) im Landtag gescheitert. Jetzt läuft alles auf Neuwahlen hinaus. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will auf jeden Fall als Spitzenkandidat der CDU antreten. Für die beiden anderen Oppositionsparteien könnten Neuwahlen "tödlich" sein. Gut möglich, dass Linke und FDP bei einer Neuwahl im Mai aus dem nächsten Düsseldorfer Landtag fliegen. Was...

Update 17:45 Am 6. oder 13. Mai sollen die Neuwahlen stattfinden. Update 17:16 Der NRW-Landtag wurde einstimmig aufgelöst! Damit kommt es zu Neuwahlen in NRW! Die Neuwahl soll im Mai stattfinden. Die Bürger in NRW werden in den nächsten 60 Tagen zur Wahlurne gebeten. Grund dafür ist der Antrag zur Auflösung der Landesregierung in NRW. Die Opposition stimmte gegen den ersten Einzelplan des Gesamthaushalts 2012. 90 Stimmen der SPD und der Grünen reichten nicht aus, um den Landeshaushalt gegen die...

Auf der Jahreshauptversammlung von Blau-Weiß Langenberg standen neben der Darstellung der Vereinsbilanzen auch Vorstandswahlen an. Einstimmig fielen die Abstimmungen für die neuen Mitglieder des Vorstandes von Blau-Weiß-Langenberg aus. So werden die Geschicke des Vereines zukünftig vom Duo Achim Rietmann und Michael Gummersbach gelenkt. Die weiteren Funktionen werden von Stephan Lankers (Technischer Geschäftsführer), Markus Schuimer (Schatzmeister), Erika Grossman (stellvertretende...

Die Mitglieder der Velberter Sportgemeinschaft trafen sich jetzt zur Jahreshauptversammlung im Forum Niederberg. Nach Begrüßung, Totenehrung und Genehmigung der Tagesordnung gab der Vorsitzende des Vereins Volker Deckert einen kurzen Jahresbericht ab. Der Vorstand hatte im vergangenen Jahr zwölf Mal im geschäftsführenden und erweiterten Kreis getagt, um die Geschicke des Vereins in die richtigen Bahnen zu leiten. Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war das Sportzentrum, hier gebe es zwar...

Die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit räumen ein, dass das Verfassungsgerichts-Urteil eine Niederlage für die Landesregierung sei. „Es ist bedauerlich, dass uns eine Risikovorsorge durch die Bildung von Rücklagen verwehrt wird“, so Stefan Zimkeit. „Dadurch entstehen schwer absehbare Belastungen für künftige Haushalte“, weist der stellvertretender haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion unter anderem auf die WestLB-Risiken hin. Das Urteil habe „nach...

Matthiesen einstimmig für zwei Jahre wiedergewählt Auf seiner Jahreshauptversammlung des RADSPORTVEREINS „Sturm 03 Uedem“ e.V. wurde Michael Matthiesen einstimmig in seinem Amt für zwei weitere Jahre bestätigt. In seinem Rechenschaftsbericht ging Matthiesen zunächst auf den leicht winterlichen Ausflug auf die Radfahrerinsel Mallorca vom 07.03. bis 21.03.2010 ein. Zusammen mit Freunden vom RSV Osthelden und den Schnecken aus Sonsbeck hat man in dieser Zeit ein gemeinsames Trainingslager...

Bei der CDU Bedburg-Hau ist es seit vielen Jahren ein schöner Brauch, langjährige Parteimitglieder im Rahmen der jährlich stattfindenden Jahreshauptversammlung zu ehren. In diesem Jahr kam der CDU Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann persönlich in die Gaststätte Bucksteeg um den Jubilaren den Dank der Kreispartei und die Urkunden zu überreichen. Bei dieser Gelegenheit gab Dr. Bergmann einen Überblick über die Entwicklung der CDU im Kreis Kleve, erzählte von seinen persönlichen Erfahrungen als...

Bei der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Velbert wählten die Unionsmitglieder Torsten Cleve als neuen Vorsitzenden. Mit seinem Vorschlag, Torsten Cleve als seinen Nachfolger zu nominieren, unterstützt Bernd Tondorf das Votum aller drei Ortsverbände und so wurde der einzige Kandidat mit 66 von 77 Stimmen der aktuell insgesamt 436 Unionsmitglieder gewählt. „Ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das Vertrauen“, so Cleve. Der Diplom-Mathematiker ist seit vielen Jahren politisch...