Neuwahlen

Die SPD Bergeborbeck macht sich fit für die neue Zeit. Bei der Jahreshauptversammlung in den Räumen des Minna Deuper Hauses der AWO wählten die OV-Mitglieder einen neuen Vorstand. Allerdings setzten sie dabei eher auf Tradition als auch neue Gesichter.  Einstimmig wurden Peter Lübben und Emanuel Gabriel als Vorsitzende, bzw. stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt. Auch Hildegard Lübben und Jan Sellmann wurden einstimmig in ihren Ämtern als Hauptkassiererin und Schriftführer bestätigt. Neu...

Zum Jahresende haben die Jusos Bergkamen ihren Vorstand neu gewählt.Als Vorsitzende wurde Gamze Cavlakli in ihrem Amt bestätigt. Der Vorstand wird komplettiert durch Kevin Dehrichs und Marvin Faulstich, sowie ChristinaPattke, Sebastian Kulok und Till Weiß. Zu ihrer Vollversammlung hatten die Bergkamener Jusos auch den Bürgermeisterkandidaten der SPD für die Wahl im kommenden Jahr, und derzeitigen Fraktionsvorsitzender der SPD, Bernd Schäfer, eingeladen.  Schäfer stand den Fragen nicht nur...

Lieber Lars, vorletzten Freitag hast Du mir, Deinem – wie Du glaubst – »liebe(n) Otto«, geschrieben. Wir hätten »gemeinsam beschlossen, eine ­Bundesregierung zu bilden«. Das ist gelogen. Ich bin im Rahmen der Aktion »Tritt ein, sag nein«, nach 56 Jahren in die SPD zurückgekehrt, um zusammen mit über 20.000 neuen Genossen unsere Partei aus der Babylonischen Gefangenschaft der Groko zu befreien. Letzten Freitag hast Du angesichts Eures Regierungsdesasters verkündet, dass Neuwahlen bevorstehen...

Der SPD-Mitglieder-Entscheid läuft vom 20. Februar bis 2. März. Aus diesem Grund startet die Führungsriege der Partei ab morgen eine Werbetour, die in Hamburg beginnen soll. Daraufhin folgt ein Besuch am Sonntag, 18. Februar, auf der Regionalkonferenz in der Kamener Stadthalle. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz wollen die Konferenz zum Anlass nehmen, um für die "GroKo" zu werben. Für Nahles ist dies bereits der zweite Auftritt im Kreis Unna...

Auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins der SPD Schönebeck-Bedingrade haben die Mitglieder die Juristin Angelika Weihnacht zur neuen Vorsitzenden gewählt. Der ehemalige Vorsitzende Bernd Quildies stand für dieses Amt aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung, unterstützt die neue Vorsitzende jetzt als ihr Stellvertreter. Weitere Vorstandsmitglieder sind: Ralf Becker, Karlheinz Freudenberg, Knut Koch, Christian Müller, Helen Reckhenrich-Reschke, Mehmet Ocak, Johannes Wolff und...

Am 20. März fand die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Dortmunder Straße mit Brunch und Mittagessen statt. Als Gastreferent hielt Frank Cerny (Vorsitzender der Ratsfraktion) einen Vortrag zur Kommunal- und Bundespolitik. Anschließend wurden von ihm und dem OV-Vorstand die Jubilare geehrt. Werner Lichtenfeld hält seit 60 Jahren der Partei die Treue. Seit 50 Jahren ist Klaus Südhofer Parteimitglied. Brigitte Gerlach (die aufgrund einer Familienfeier nicht anwesend war), Heike Hingst,...

Neuauszählung: 93 Stimmen hinter Hauer Nach der Neuauszählung der Stimmen im Bundestagswahlkreis 120 geht CDU-Kandidat Matthias Hauer als eindeutiger Sieger hervor: Mit 93 Stimmen liegt er vor SPD-Bewerberin Petra Hinz. Zunächst hatte Petra Hinz überraschend eine Niederlage mit drei Stimmen eingefahren - und hatte sich für eine Neuauszählung der Stimmen ausgesprochen. Tatsächlich wurden bei einer ersten Überprüfung durch das Wahlamt Fehler festgestellt worden, was am Wochenende zur...

Am Sonntag, den 1. September findet um 10:30 Uhr im Restaurant Suberg’s – Ruhrfestspielhaus, Otto-Burrmeister-Allee 1 die Jahreshauptversammlung mit Brunch des SPD Ortsvereins Dortmunder Straße statt. Auf der Tagesordnung stehen u. a. Begrüßung und Vorstellung der Neumitglieder, Ehrung der Jubilare, Berichte mit Aussprache, Entlastung des Vorstandes, Wahl des Vorstandes, der Revisoren, der Delegierten zum Stadt- und Kreisverband, Nominierung der Kommunalwahlkandidaten /-innen, der...

Die Sozialdemokraten aus Asseln und Neuasseln haben sich einiges vorgenommen: Neben den anstehenden Wahlkämpfen in diesem Jahr (Bundestagswahl) und in 2014 (Kommunalwahl und Europawahl) sind die Langzeit-Themen, wie Weiterbau der L663n und Entwicklung von Gewerbeflächen im Dortmunder Osten wichtige Schwerpunkte. Dazu wird die Entwicklung der Fläche hinter Rewe für einen Drogeriemarkt und Seniorenwohnungen positiv begleitet. Auch der Neubau der Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr am...

Eingeladen zum Hellweggespräch am Trianel-Kraftwerk war der Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen. Doch weil am Mittwoch die Regierung in Düsseldorf scheiterte, kam Röttgen auch als Ministerpräsident-Spitzenkandidat der CDU nach Lünen. Die Trianel-Pressestelle hatte deshalb sogar den Anmeldeschluss für Journalisten verlängert. So groß war plötzlich der Ansturm. Der Besuch in Lünen war einer der ersten Termine des Bundesumweltministers, seit bekannt geworden war, dass es Neuwahlen in...

Mit der Auflösung des 15. Landtages in Düsseldorf ist nicht nur eine umfangreiche Verwaltungsmaschinerie angesprungen, sondern auch in den Parteizentralen auf Landesebene und in den Städten rauchen die Köpfe. Direktkandiaten müssen aufgestellt, Kandidatenlisten erstellt und Wahlprogramme auf den Weg gebracht werden. Dennoch wollen alle voller Zuversicht in einen kurzen, knackigen Wahlkampf ziehen. Nur 60 Tagen ab dem Tag der Auflösung des Landtages muss ein neuer Landtag gewählt sein, so sieht...

Nur Lob gibt es von den „Genossen“ für Noch-Ministerpräsidentin Kraft, die in NRW die Neuwahl eingeläutet hat. Die SPD glaubt sich nach Umfragen vorne in der Wählergunst. Auch CDU-Herausforderer Röttgen sieht das so, eben nur für seine Partei. Und wenn‘s doch auf eine große Koalition hinausläuft? Dann sind locker 45 Mio. Euro-Neuwahlkosten (Schätzung des Bunds der Steuerzahler) verbrannt worden, die man woanders besser investiert hätte (marode Schulklos, Schlaglöcher, defekte Spielplatzgeräte...

In Nordrhein-Westfalen wird binnen der nächsten 60 Tage ein neuer Landtag gewählt. An diesem Mittwoch hatte das Palament in Düsseldorf den von der rot-grünen Minderheitsregierung im Landtag mehrheitlich abgeleht. Bereits im Vorfeld hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für diesen Fall vorgezogene Wahlen angekündigt. Bundesumweltminister und CDU-Landeschef Norbert Röttgen hat bereits seine Bereitschaft zur Spitzenkandidatur angekündigt. In letzten Umfragen lag Rot-Grün in der...

Nachdem der Düsseldorfer Landtag heute bei der zweiten Haushaltslesung den Einzelplan für das Innenministerium abgelehnt hat,steht die Rot-Grübne Minderheitsregierung von Hannelore Kraft vor dem Aus. Denn damit ist der gesamte Etat der Landesregierung gescheitert. Damit stehen die Zeichen auf Neuwahlen, und zwar binnen 60 Tagen. Für diesen Fall hatte Bundesumweltminister Norbert Röttgen angekündigt: „Meine Vorstellung ist, bei Neuwahlen Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen zu werden.“...

Der Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung ist heute an den Stimmen der Opposition gescheitert. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte für diesen Fall bereits im Vorfeld vorgezogene Wahlen angekündigt. Diese müssen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Auch CDU-Landeschef Norbert Röttgen plädierte für die Auflösung des Parlaments. Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin bzw. des Ministerpräsidenten könnte die gegenwärtige Regierungschefin Hannelore Kraft mit 51 Prozent...

In Nordrhein-Westfalen wird binnen der nächsten 60 Tage ein neuer Landtag gewählt. An diesem Mittwoch hatte das Parlament in Düsseldorf den Haushalt von der rot-grünen Minderheitsregierung im Landtag mehrheitlich abgelehnt. Bereits im Vorfeld hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für diesen Fall vorgezogene Wahlen angekündigt. Bundesumweltminister und CDU-Landeschef Norbert wirft seinen Hut als Spitzenkandidat in den Ring. Die FDP überraschte am Donnerstag mit dem Blitz-Comeback des...

Der Ortsverein BergeBochold hat im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Die Versammlungsleitung wurde der Ratsfrau und Alt-Oberbürgermeisterin Annette Jäger übertragen. Der Vorstand 15-köpfige Vorstand setzt sich aus erfahrenen und jungen Mitgliedern zusammen. Mit überragender Mehrheit wurde Friedhelm Klix als Vorsitzender bestätigt. Sein Stellvertreter ist der neu in die Bezirksvertretung eingezogene Peter Lübben. Mit ebenfalls großer Mehrheit wurden Hildegard...

Update 17:45 Am 6. oder 13. Mai sollen die Neuwahlen stattfinden. Update 17:16 Der NRW-Landtag wurde einstimmig aufgelöst! Damit kommt es zu Neuwahlen in NRW! Die Neuwahl soll im Mai stattfinden. Die Bürger in NRW werden in den nächsten 60 Tagen zur Wahlurne gebeten. Grund dafür ist der Antrag zur Auflösung der Landesregierung in NRW. Die Opposition stimmte gegen den ersten Einzelplan des Gesamthaushalts 2012. 90 Stimmen der SPD und der Grünen reichten nicht aus, um den Landeshaushalt gegen die...

Die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit räumen ein, dass das Verfassungsgerichts-Urteil eine Niederlage für die Landesregierung sei. „Es ist bedauerlich, dass uns eine Risikovorsorge durch die Bildung von Rücklagen verwehrt wird“, so Stefan Zimkeit. „Dadurch entstehen schwer absehbare Belastungen für künftige Haushalte“, weist der stellvertretender haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion unter anderem auf die WestLB-Risiken hin. Das Urteil habe „nach...