SPD

SPD-Fraktion wirft GfL blanken Populismus vor Der Vorschlag, ein Lüner Freibad zu überdachen, ist aus technischen und finanziellen Gründen schon vor Jahren geprüft und verworfen worden. Das von der GfL angebrachte Beispiel des überdachten Freibadbeckens in Plettenberg bezieht sich auf ein 25 m Becken und hat insgesamt 1,265 Millionen Euro gekostet. Hinzu kommen enorme Unterhaltungskosten und erhebliche Personalkosten, die Jahr für Jahr entstehen, wenn ein Freibad ganzjährig geöffnet hat. Bei...

Die SPD-Fraktion trifft sich am Montag, dem 18. Februar 2013, ab 16:30 Uhr in ihren Räumlichkeiten an der Stadttorstraße zur letzten Vorberatung der Haushaltsklausur. Begonnen wird mit einer Vorstandssitzung bevor in der eigentlichen Fraktionssitzung die SPD-Arbeitskreise ihre aktuellen Berichte abgeben und ihre erarbeiteten Positionen zum Haushalt kundtun. Eingeladen sind neben dem Bürgermeister und dem Beigeordneten Horst Müller-Baß auch der Kämmerer, Uwe Quitter. Die Haushaltsklausur findet...

Billeb: Populismus der GfL grenzenlos Sehr verwundert zeigt sich Rüdiger Billeb, Vorsitzender des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung, über die jüngste Presseberichterstattung zur Straßenbeleuchtung in Lünen am Beispiel der Heimstraße. Vor allem über die Aussage des Ratsherrn Wolfgang Manns, der angeblich etwas initiieren will, was längst von der SPD vorbereitet wurde. Dies wurde ihm auch in einem Telefonat so mitgeteilt. Somit wusste Herr Manns von dem anberaumten interfraktionellen...

SPD zieht Zwischenbilanz Mit einer Zwischenbilanz des Lippebades beschäftigte sich die SPD-Fraktion während einer Sitzung zum Thema „Sport in Lünen“ und reagiert zugleich auf die unkorrekte Bericht-erstattung der GfL. So bestätigen die aktuellen Besucherzahlen des neuen Bades, dass die Bäderkonzeption die richtige Zukunftsentscheidung für Lünen war. Der öffentliche Zuspruch ist unverkennbar, die Besucherzahlen haben sich - im Vergleich zu den Zahlen für alle vier Hallenbäder - zum Teil...

In Anwesenheit des Bürgermeisters Hans-Wilhelm Stodollick und des Kämmerers Uwe Quitter setzte die SPD-Fraktion ihre Haushaltsplanberatungen fort und fasste erste Beschlüsse. So fordert der Arbeitskreis Jugend unter Leitung von Achim Schwarz eine zusätzliche Ausgabe in Höhe von 10.000,-- € zur Sicherung der Hausaufgabenhilfe in Gahmen, um diese sinnvolle Einrichtung dauerhaft zu sichern. Auch die Stadtinsel in der Geist, eine Einrichtung für Kinder und Jugendliche in Trägerschaft der...

Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Schmeltzer, wie ich bereits in meinem beiliegenden offenen Brief an Frau Ministerin Steffens vom 28.10.2012 anmerkte, wurde die per Kabinettsbeschluss getroffene Entscheidung für die Zechenbrache Viktoria I/II als Forensikstandort höchstwahrscheinlich nicht durch das Landesintegrationsministerium begleitet oder überprüft. Dies ist ein eindeutiger Verstoß gegen die Leitlinien der Integrationspolitik des Bundes und der Länder, die Integrationspolitik...

Es gibt noch viel zu tun Es ist Tradition in der SPD-Fraktion, vor den Haushaltsplanberatungen die Parteiführung, Vertreter der 11 Ortsvereine und die sachkundigen Bürger zu einem Informations- und Meinungsaustausch einzuladen. So stellte der neue Kämmerer, Uwe Quitter, den Genossinnen und Genossen die Finanzsituation der Stadt und die weitere Entwicklung des Bürgerhaushalts vor. Trotz der großen Sparbemühungen der letzten Jahre und der überplanmäßigen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer im...

Die mediale Vielfalt geht Stück für Stück verloren. Durch die Übernahme von Inhalten aus anderen Verlagshäusern wird der lokale Journalismus seine Lebendigkeit verlieren. Rolf Möller, SPD-Fraktionsvorsitzender, kritisiert das Vorgehen der WAZ-Mediengruppe als nicht nachvollziehbar. „Eine Tageszeitung die den lokalen Teil der anderen Lokalzeitung einkauft und nur den überregionalen Teil selbst recherchiert, ist nicht wettbewerbsfähig. Das macht doch keinen Sinn! Und das Schlimmste ist“, so Rolf...

Am Montag, dem 14. Januar 2013 steht für die SPD-Fraktion um 16:00 Uhr der CAP-Markt in der Geist auf dem Terminplan. Der CAP-Markt wurde vor vier Monaten eröffnet und ist der erste Lüner Lebensmittelmarkt der „Diakonische IntegrationsBetriebe gGmbH“. Werner Bracht, Geschäftsführer der Integrationsbetriebe GmbH wird den Termin wahrnehmen und die Fraktion begleiten. Das Konzept der Diakonie ist insgesamt eine Bereicherung für die Menschen, die dort leben und für die, die dort arbeiten. Viele...

Arbeitskreise von SPD und CDU tagten Am 1. Januar 2013 hat die Verwaltung Pflege und Unterhalt des Sportplatzes in Beckinghausen eingestellt. Dies erfuhren die beiden für Sport zuständigen Arbeitskreise von CDU und SPD auf einer gemeinsamen Sitzung. Es gibt keinen Fußballverein mehr, sportlich wird der Platz nicht mehr genutzt. 15.000 € werden auf diese Weise jährlich eingespart. Für die beiden Arbeitskreise stellt sich die Frage, was mit dem Platz geschehen soll. Vermieden werden muss ein...

Die SPD-Fraktion lädt am Mittwoch, dem 16. Januar 2013, die Vorstände des Stadtverbandes und der Ortsvereine sowie alle sachkundigen Bürger der Lüner SPD zu einem Informationsabend ein. Der Fraktionsvorsitzende Rolf Möller und alle Arbeitskreissprecher der Fraktion werden ab 18:00 Uhr in der Gaststätte Weber in Niederaden ihre Schwerpunktthemen für 2013/2014 bekanntgeben. Der neue Kämmerer, Uwe Quitter, wird über den Haushalt informieren und zum Bürgerhaushalt berichten. Außerdem wird er die...

SPD-Fraktion und Investorin konnten sich einigen Nach langen und intensiven Gesprächen zwischen der Investorin Frau von Bohlen und der SPD-Fraktion haben beide Seiten eine Kompromisslösung zur Realisierung des Projektes „Abriss und Neubau Lichtburg“ gefunden. Noch kurz vor Weihnachten sah es aufgrund einiger Missverständnisse zwischen der Verwaltung und Frau von Bohlen so aus, als würde das Projekt scheitern. „Wir konnten dann in einem sehr konstruktiven Gespräch mit Frau von Bohlen, an dem...

Bundeskanzleramt -Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration- 10557 Berlin Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Prof. Dr. Böhmer, ich möchte Sie höflich bitten, die Einhaltung der integrationspolitischen Zielvereinbarungen in Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Fachaufsicht zu begleiten. Näheres entnehmen Sie bitte meinem beiliegenden Schreiben an das MAIS-NRW vom 02.01.2013. Mit freundlichen Grüßen: Stephan Gorski Lünen, den 04.01.2013...

Sehr geehrte Pressevertreter, mit großem Wohlwollen haben die Jusos-Lünen in den letzten Tagen zur Kenntnis genommen, das der Probebetrieb im neuen Lüner Trianel-Kohle-Kraftwerk begonnen hat. Dieser Probebetrieb kann, aus unserer Sicht, hoffentlich ein Symbol für die baldige Erteilung einer dauerhaften Betriebserlaubnis für dieses hypermoderne Kohle-Kraftwerk sein. Wir sind uns absolut sicher, dass eine dauerhafte Betriebserlaubnis nur unter strengster Beachtung aller Vorschriften und Gesetze...

Sehr geehrte Pressevertreter, Seit mehreren Tagen wird, auch in der Presse, über den möglichen Verkauf der Westfälischen Provinzial Versicherung an den Allianz Konzern diskutiert. Der Juso Stadtverband Lünen spricht sich ausdrücklich gegen einen Verkauf aus und stellt sich hinter die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Westfälischen Provinzial in Münster und den Geschäftsstellen. Bisher können wir die Entscheidung von Sparkassenchef Gerlach nicht nachvollziehen! Denn die Provinzial, die durch...

Sehr geehrte Pressevertreter, hiermit beziehen die Jusos-Lünen Stellung zum neuen angestrebten NPD-Verbotsverfahren. Mit großem Wohlwollen haben die Jusos-Lünen die Entscheidung zur Kenntnis genommen, dass sowohl die Innenminister von Bund und Ländern, als auch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der einzelnen Bundesländer, einen neuen, und hoffentlich erfolgreichen, Versuch eines neuen NPD-Verbotsverfahrens starten wollen. Einen solchen Vorstoß kann, soll und muss man...

Die SPD-Fraktion hat vor längerer Zeit eine "Lüner Erklärung" für den Rat erarbeitet, die dazu auffordert, das gemeinsame Ansinnen der Ratsfraktionen zu festigen. Zum einen geht es darum, dass wir Kommunalpolitiker uns dafür verantwortlich fühlen, das ein sachlicher Umgang mit der Situation gewährleistet werden kann und zum anderen soll der feste Wille gegen einen Standort in Lünen manifestiert werden. Die Politik darf nicht resignieren, aber sie darf auch nicht zulassen, dass verbale...

So schätzt die SPD-Fraktion die momentane Situation der Lüner Standortfrage i.S. Forensik ein: 1. Teilen Sie die Einschätzung des BI-Vorstandes, es sei so gut wie aussichtslos, eine Forensik in Lünen zu verhindern? Wir hatten noch keine Akteneinsicht und es fehlen noch zu viele Fakten, um diese Einschätzung teilen zu können. Der Zeitpunkt ist somit verfrüht und resignieren ist in der Politik fehl am Platz. Ob es aussichtslos ist oder nicht, können wir somit erst dann definitiv sagen, wenn wir...

Das Jahr 2012 ist ein gutes Jahr für die Lüner Feuerwehr, darüber herrscht Einigkeit im Arbeitskreis Sicherheit und Ordnung der SPD Fraktion. Die Inbetriebnahme der neuen Feuer- und Rettungswache, wo am 28.11.2012 auch die letzte Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung in diesem Jahr stattfindet, war sicher der wichtigste Schritt in diesem Jahr, um die Lüner Wehr zukunftsfähig aufzustellen und den haupt- wie ehrenamtlichen Feuerwehrleuten einen angemessenen Raum zur Vorbereitung und...

In seiner letzten Sitzung beschäftigte sich der SPD-Arbeitskreis Stadtentwicklung neben der Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzung auch mit dem Thema Forensik. Die Mitglieder des Arbeitskreises waren sich in ihrer ablehnenden Haltung gegenüber dem genannten Forensik-Standort einig. Man habe in den letzten Jahren in Lünen viel Positives auf den Weg gebracht, sich in vielen Bereichen nachhaltig und zukunftsfähig aufgestellt. In einigen Stadtteilen sei man dabei, Probleme auszuräumen und eine...

Bahnlärm strategisch angehen Die SPD-Fraktionen aus Bergkamen und Lünen diskutierten gestern mit dem Bürgermeister Willi Stodollick und dem Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek die Vorgehensweise in Sachen Bahnlärm. Bisher sind die beiden Fraktionen ihre eigenen Wege gegangen, jetzt kämpfen sie gemeinsam gegen den Bahnlärm an. Das Ziel ist, nach Maßnahmen zu suchen, die die Städte Lünen und Bergkamen auf der Prioritätenliste von Bund und Deutscher Bahn weit nach vorne bringt, denn der...

SPD-Fraktion im Gespräch mit Bergkamen Die SPD-Fraktion hat für Montag die Genossen aus Bergkamen, Kamen und Unna eingeladen. Die Bürger aus Lünen und Bergkamen leiden seit vielen Jahren unter dem Bahnlärm der stark belasteten Güterbahntrasse. Langfristig ist auf der Hamm-Osterfelder Bahntrasse sogar noch mit viel mehr Zugfahrten zu rechnen, da sie Teilstück eines europäischen Bahnkorridors ist. So soll gemeinsam überlegt werden, welche Strategie zu fahren ist, um endlich Gehör zu finden....

Die SPD Lünen wird am Samstag beim Bürgerdialog, der in der Zeit von 10:00 – 14:00 Uhr in der SPD-Geschäftsstelle stattfindet, die bereits angelaufene Unterschriftenaktion des SPD-OV Lünen-Nord unterstützen und entsprechende Listen gegen den Forensik Standort auf dem Viktoria Gelände auslegen. Wir teilen die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Die Forensik ist für Lünen eine extrem schwere Last und wird die zukünftige Entwicklung der Stadt in einer Weise belasten die nicht zumutbar...