SPD-Fraktion informierte Partei

Es gibt noch viel zu tun

Es ist Tradition in der SPD-Fraktion, vor den Haushaltsplanberatungen die Parteiführung, Vertreter der 11 Ortsvereine und die sachkundigen Bürger zu einem Informations- und Meinungsaustausch einzuladen.

So stellte der neue Kämmerer, Uwe Quitter, den Genossinnen und Genossen die Finanzsituation der Stadt und die weitere Entwicklung des Bürgerhaushalts vor. Trotz der großen Sparbemühungen der letzten Jahre und der überplanmäßigen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahre 2012 gibt es keinen Grund zur Euphorie. So müssen bis 2014 die noch offenen Konsolidierungsmaßnahmen alleine schon deswegen abgearbeitet werden, weil die gegenwärtige Entwicklung der Personalkosten dem Konsolidierungsprozess entgegenwirkt. Unter den anwesenden Parteimitgliedern gab es Zustimmung zum Ziel der Fraktion, bis 2014 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

Dass die Fraktion trotz aller Probleme wesentliche Angebote in den Bereichen Sport, Jugend, Schule und Kultur erhalten konnte und auch in Zukunft weiter ausbauen will, fand die Zustimmung der Partei. Dieses sei für die Zukunft der Stadt ebenso notwendig wie die Ausweisung attraktiver Wohnflächen und die Verbesserung der Arbeitsmarktsituation, betonte der Fraktionsvorsitzende Rolf Möller, bevor die Arbeitskreissprecher ihre Schwerpunkte für die Jahre 2013/2014 vortrugen.

So steht für den Bereich Soziales u.a. das Thema „Bezahlbares Wohnen“ sowie Alten- und behindertengerechtes Wohnen als ein Aspekt der Inklusion im Vordergrund. Da Lünen sich auf dem Weg zur inklusiven Kommune befindet, ist das Thema bereichsübergreifend zu sehen und auch eines der Schwerpunktthemen im Bereich Bildung und Sport. Im Jugendbereich konnte Achim Schwarz – verantwortlich für den Arbeitskreis Jugend – positive Entwicklungen darstellen. Durch die präventiven Maßnahmen im Jugendbereich konnten 1 Mio. Euro eingespart werden, so dass Achim Schwarz weitere Präventionsmaßnahmen ankündigte. Im Bereich Stadtentwicklung stehen viele bekannte Projekte auch zukünftig auf der Agenda, so Rüdiger Haag, Sprecher des Arbeitskreises. Neben Hertie sind das u.a. der Lippepark, die Lippebrücke, die Hamm-Osterfelder Bahnlinie, der Nordtunnel oder bspw. der Kindergarten Stadt-Mitte.

Rüdiger Billeb berichtet für seinen Bereich Sicherheit und Ordnung, dass die Ordnungspartnerschaften ebenso viel Gewicht einnehmen wie das Friedhofswesen, die „Grüne Welle“ oder die Straßenbeleuchtung. Im Mittelpunkt stehen aber die Feuerwehr und die damit verbundenen, haushaltmäßigen Umsetzung verschiedener Maßnahmen. Im Kulturbereich wird Jochen Otto u.a. durch gezielte Marketing-strategien und Angebotsnischen für jüngeres Publikum der demographisch bedingten Besucherentwicklung im Theater entgegen wirken. Die Musikschule muss sich neu aufstellen, weil u.a. durch JeKi eine deutliche Veränderung der Nachfrage erkennbar wird. Hier sollen die Schulen auch wegen des verstärkten Ganztagsunterrichts stärker einbezogen werden.

Das Fazit des Fraktionsvorsitzenden nach den detaillierten Berichten und konstruktiven Diskussionsbeiträgen: „Die Veranstaltung war ein guter Start ins neue Jahr“.

Petra Klimek