Staatsschutz

Das Shoah - Mahnmal soll an die 400 jüdischen Opfern des Holocaust aus Herne erinnern. Das sechseinhalb Meter lange und etwa drei Meter hohe Shoah-Mahnmal auf dem Willi-Pohlmann-Platz wurde erneut verunglimpft. Zum Schutz wurde eine bewegliche Bronzehülle angefertigt, die am 27.01.2020 eingeweiht wurde. Schon wieder: Laut Polizei haben Unbekannte auf die Rückseite der Gedenkstätte Buchstaben gesprüht. "MN" (circa 60x60 ) Ein Mitarbeiter der Stadt hatte am Dienstagmorgen 21.07.2020 dies der...

Rassistische Beschimpfungen und eine Bedrohung mit einer Gaspistole, am Ende ermittelt der Staatsschutz gegen einen 34-Jährigen, der aufgrund von Hinweisen auf Eigengefährdung zunächst in ein Krankenhaus gebracht wurde: Am 4. Juni gegen 1 Uhr soll der  Essener an einer Tankstelle an der Gelsenkirchener Straße in Stoppenberg drei Männer (25/26/27) mit Migrationshintergrund rassistisch beschimpft und mit einer Waffe (Gaspistole) bedroht haben. Die durch die drei Männer verständigte Polizei konnte...

Ein 21-Jähriger mit dunkler Hautfarbe ist am Montag, 15. Juni, in der Bethanienallee in Iserlohn auf offener Straße niedergeschlagen worden. Nach Angaben der Polizei hätten zwei Personen den jungen Mann gegen 20.15 Uhr mit den Worten "Du gehörst hier nicht hin, geh zurück in Dein Land!" angesprochen. Im Anschluss schlugen sie ihm auf den Hinterkopf und flüchteten vom Tatort. Aufgrund des Schlages ist der 21-Jährige zu Boden gegangen und musste sich wegen seiner Verletzung ambulant im...

Bombenverdacht: In einem Firmengebäude auf der Norbertstraße meldeten Mitarbeiter heute Vormittag (27. Mai) gegen 9.30 Uhr der Polizei, dass sie ein verdächtiges Paket aufgefunden haben. Aus dem Paket sollen Batterien und Drähte sichtbar gewesen sein. Da die Polizei zu Beginn des Einsatzes eine von dem verdächtigen Gegenstand ausgehende Gefahr nicht ausschließen konnte, wurde die Norbertstraße zwischen der Alfredstraße und der Autobahnauffahrt A52 in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Außerdem...

Mittwoch (4. März), gegen 16.30 Uhr, pöbelte ein 44-jähriger Bottroper auf dem Berliner Platz wahllos Passanten mit ausländischen Wurzeln an. Einen 22-jährigen Bottroper schubste er vor sich her. Als diesem ein Messer aus der Hose fiel, ergriff er es, klappte es auf und warf es in Richtung des 22-Jährigen. Nur durch eine Duckbewegung konnte dieser dem Angriff ausweichen. Er blieb unverletzt. Als Polizeibeamte eintrafen, schrie der Mann fremdenfeindliche und rassistische Parolen. Er wurde in...

Kundgebung vor Amtsgericht Oberhausen 22. Januar 2020

 Nach einem versuchten Brandanschlag auf einen islamischen Kultur- und Bildungsverein an der Pastor-Boelitz-Straße in Wesel am vergangenen Dienstag (31. Dezember) hat der Staatsschutz der Duisburger Polizei die Arbeit aufgenommen. Die Beamten ermitteln jetzt, wer als Verdächtiger oder tatverdächtige Gruppe infrage kommt und ob es sich um eine politisch motivierte Tat oder um persönliche Beweggründe handelt. In einer aktuellen Pressemitteilung heißt es: Die Polizei war am Silvestermorgen in die...

Unbekannte haben in der Nacht zu Donnerstag, 04.07.2019, mittels PU-Schaum großflächig Hakenkreuze auf die Fahrbahn im Einmündungsbereich Kuckucksdahl / Hoynckallee gesprüht. Darüber hinaus beschädigten sie einen Baum und einen Abfallbehälter. Die Tat war durch einen Zeitungszusteller gegen 03:00 Uhr entdeckt worden. Der Staatschutz Krefeld hat die Ermittlungen aufgenommen. Hinweise an die Kripo Krefeld, 02151/6340, oder jede andere Polizeidienststelle.

In der Nacht zum 18. April gerieten gegen 1 Uhr drei Werbefahrzeuge der Partei "AfD" auf einem Hof der Münchener Straße in Brand. Ein Zeuge informierte die Polizei über mehrere brennende Autos auf einem Innenhof in Holsterhausen. Die Essener Feuerwehr löschte die Brände. Personen sind nicht zu Schaden gekommen. Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen der Polizei mit einer Vielzahl von Einsatzmitteln verliefen bislang negativ. Die Polizei geht zum jetzigen Zeitpunkt von einer politisch...

Die Polizei sucht Zeugen für einen Vorfall, der sich nachts in Holsterhausen zugetragen hat: In der Nacht zu Donnerstag (18. April) gerieten gegen 1 Uhr drei Werbefahrzeuge der Partei "AfD" auf einem Hof der Münchener Straße in Brand. Laut Polizeibericht sind Personen dabei nicht zu Schaden gekommen. Die Feuerwehr konnte alle Brände löschen. Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen der Polizei mit einer Vielzahl von Einsatzmitteln verliefen bislang negativ. Die Polizei geht zum jetzigen Zeitpunkt...

Im Rahmen der Kulturveranstaltung "Das Klavier in der Volme", das an die Reichspogromnacht vor 80 Jahren erinnern soll, befestigten die Veranstalter Plakate mit Kabelbindern auf der Volmebrücke an der Badstraße. Einige dieser Kabelbinder wurden offensichtlich von Unbekannten am Wochenende durchtrennt. Einige Transparente landeten auf dem Gehweg, andere in der Volme. Da eine politisch motivierte Straftat nicht ausgeschlossen werden kann, übernahm der Staatsschutz des PP Hagen die weiteren...

Am frühen Donnerstag, 4. Oktober, 4.30 Uhr, stellten Mitarbeiter einer Kranfirma in Holthausen einen Brand an einem der Fahrzeuge fest. Sofort alarmierten diese über den Polizeinotruf die Feuerwehr und starteten erste Löschversuche mit einem Pulverlöscher. Einsatzkräfte der Feuerwehr brachten den Brand schnell unter Kontrolle und verhinderten so eine Ausbreitung auf die benachbarten Autokräne. An dem Spezialfahrzeug hatte es an einem Reifen gebrannt, wodurch auch schon Teile des Chassis...

Nach den Schmierereien an einer Gladbecker Moschee wurden nun auch weitere Fälle gemeldet: Auch am Goetheplatz und der Hansemannstraße sind an mehreren Stellen rechtsextreme Symbole und Farbschmierereien aufgetaucht. Betroffen sind Wohnhäuser, ein Wartehäuschen am Bahnhof, eine Wand einer Unterführung und die Scheiben eines Supermarktes. In einem Fall wurden die Symbole eingeritzt, in den meisten Fällen aber mit Farbe gesprüht. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Die Polizei...

In der Nacht zu Montag (1. Oktober) hinterließen Unbekannte Schmierereien an der Ditib-Moschee an der Wielandstraße. Der Staatsschutz ermittelt. In verschiedenen Farben wurden Hakenkreuze und fremdenfeindliche Parolen am Seiteneingang der Ditib-Moschee und an zwei weiteren Hauswänden in der Nachbarschaft hinterlassen. Die Täter sind bisher unbekannt. Die Behörden ermitteln nun unter anderem wegen des Verstoßes gegen § 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen). Die...

Gladbeck-Ost. Ein offizielles Nachspiel hat die Veranstaltung der "Alternative für Deutschland" (AfD) am vergangenen Samstag, 22. September, im Bürgerhaus-Ost an der Bülser Straße. Denn unbekannte Täter hinterließen dort ihre Spuren, machten aus ihrer politischen Einstellung und ihrer ablehnenden Haltung gegenüber der "AfD" keinen Hehl: In den Vormittagsstunden des 22. September wurden auf dem Gehweg und auch direkt am Bürgerhaus Kreide-Schmierereien festgestellt. Darüber hinaus befanden sich...

Was in Chemnitz geschehen ist, zeigt Folgen auch in Borbeck. So zumindest sieht es die Linke. Auslöser ist ein Vorfall, der sich am Samstag in Borbeck ereignet hat. Drei Männer, offenkundig Neonazis, sind den Aussagen nach an einer Pizzeria vorbei und haben lautstark an die Scheibe gehämmert. Vor der Tür wurden die beiden Geschädigten von den Tätern attackiert, rassistisch beschimpft und dabei leicht verletzt. Bei den Überfallenen handelt es sich nach Informationen der Partei um einen...

Die SPD versteht keinen Spaß, wenn es um ihre „historischen Erfolge“ geht. Wie die aktion . /. arbeitsunrecht durch anwaltliche Akteneinsicht in dieser Woche erfuhr, stellte der SPD-Bundesvorstand bereits am 17. Dezember 2017 Strafanzeige wegen Urkundenfälschung. Es folgten Ermittlungen des LKA Berlin und der Kölner Kripo, die bis heute andauern. Was die SPD in Rage brachte: Ein satirischer Brief, angeblich aus der Feder von Martin Schulz, kündigte kurz vor Weihnachten die Revision der...

Es gibt sie leider immer noch: die ewig Gestrigen und Verpeilten. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag (8. Juni 2018) sprühten unbekannte Täter rechtsradikale Parolen in Rees. An der Straße Am Damm in Höhe des Aufgangs Lindenallee wurden so drei Plakatwände des Deichverbandes beschädigt. Außerdem besprühten die Täter zwei Hinweisschilder über den Altrhein, eine Parkbank und an der Straße Am Mühlenturm eine Hauswand.Der polizeiliche Staatsschutz in Krefeld hat die Ermittlungen aufgenommen....

Am frühen Freitagmorgen durchsuchte der Polizeiliche Staatsschutz im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen Beschuldigte des rechtsextremistischen Spektrums drei Objekte im Düsseldorfer Süden. Bei den Durchsuchungen fanden die Beamten dutzende Bekleidungsstücke mit rechtsextremistischem Hintergrund. Hintergrund der Durchsuchungen war das öffentliche Auftreten dieser Personen mit T-Shirts, die den Aufdruck "Treue, Blut und Ehre" trugen. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf bewertete diesen...

In der Nacht zum Freitag (8. September) entdeckten Polizisten auf dem Gelände der Dienststelle an der Schillstraße eine brennende Tasche. Die Beamten fuhren gegen 00:25 Uhr mit dem Streifenwagen auf den Parkplatz und stellten zunächst Benzingeruch fest. Bei einer Nachschau fanden die Beamten in der Nähe des Zauns die kokelnde Tasche. Mit Hilfe eines Feuerlöschers wurde der Brand gelöscht. Es entstand kein Sachschaden. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen Brandstiftung aufgenommen....

Buchstaben-Klau an der Maria Sibylla Merian-Gesamtschule in Westenfeld. Im Zeitraum zwischen Montag, 7. August, 14.30 Uhr und Dienstag, 8. August, 8 Uhr wurden von dem Gebäude in der Lohackerstraße 15 Edelstahl-Buchstaben des Schriftzuges der Gesamtschule entwendet. Diese waren über dem Eingangsbereich fest mit dem Mauerwerk verbunden. Darüber hinaus stellte die Polizei fest, dass unter anderem ein Hakenkreuz auf die Eingangstür gemalt worden war. Der Staatsschutz des Bochumer Polizeipräsidiums...

Wer macht so etwas? Wie bösartig muss man sein oder wie krank im Kopf, um ohne Sinn und Verstand an der Gedenkstätte der Stiftung Loveparade die gläserne Tafel mit den eingravierten Namen der Opfer vollständig zu zerstören? Zeugen entdeckten die Vandalismus-Schäden am vergangenen Freitagabend und meldeten sie der Polizei. Die Ordnungshüter gehen davon aus, dass irgendwann im Zeitraum von Donnerstag, 20 Uhr, bis Freitag, 19 Uhr, Unbekannte am Mahnmal gewütet haben und bitten die Bürgerinnen und...