Staatsschutz

Beiträge zum Thema Staatsschutz

Politik
Aufgrund zweier eingestellter Kommentare auf "facebook" hat die Stadt Gladbeck gegen einen Nutzer des sozialen Netzwerkes Anzeige wegen "Volksverhetzung" gestellt.

Facebook-Eintrag: Stadt Gladbeck erstattet Strafanzeige wegen "Volksverhetzung"

Gladbeck. Die Stadt Gladbeck hat Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen einen Gladbecker Facebook-Nutzer erstattet. Dieser hatte einen Beitrag, in dem Glückwünsche zum muslimischen Fastenmonat Ramadan ausgesprochen wurden, zweimal öffentlich kommentiert. Der erste Eintrag lautete „Der Islam gehört nicht zu Deutschland, wir sind ein Christliches Land.“ Im zweiten Eintrag schrieb der Nutzer, bezogen auf die Gladbecker Muslime: „Noch seit ihr hier, wir hatten auch mal 5...

  • Gladbeck
  • 30.05.17
  • 4
  • 2
Politik

Sachbeschädigung am Parteibüro der Linken

Eine kleine Kugel hat eine Rollade am Parteibüro der Linken in Bottrop durchschlagen und auch die dahinterliegende Scheibe beschädigt. Die Sachbeschädigung - die Polizei geht nicht von einem Anschlag aus - fand zwischen Freitagabend und Dienstagmorgen, 10 Uhr, statt, wie die Polizei mitteilt. "Ob die Kugel geschossen oder geschleudert wurde, mit einer Zwille oder einer Softair-Pistole, das ermittelt der Staatsschutz", so Polizeisprecherin Ramona Hörst. Welche Hintergründe für diese Tat...

  • Bottrop
  • 27.04.17
Überregionales

Feueralarm in Langenfelder Flüchtlingsunterkunft

In den frühen Morgenstunden zu Sonntag, 26. Februar, rief ein Anwohner der Straße Winkelsweg die Polizei wegen eines akustischen Alarms an. Die Einsatzkräfte stellten schnell fest, dass der Alarm aus einem Container drang, der sich auf dem Gelände der Kommunalen Flüchtlingsunterkunft am Winkelsweg befindet. Hier wurde starke Rauch- und Hitzeentwicklung in einem Küchencontainer festgestellt. Die Feuerwehr wurde alarmiert. In dem Container waren an vier Herden die Herdplatten und Backöfen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 27.02.17
Politik
Foto: Bludau
4 Bilder

Staatsschutz ermittelt in Hervest wegen rechter Schmierereien

Hervest. Der Staatsschutz hat aktuell die Ermittlungen in Hervest Dorsten wegen rechter Parolen aufgenommen. An Wänden von Unterführungen auf der Straße "An der Wienbecke" haben bislang Unbekannte gleich mehrere Schmierereien hinterlassen. In dicken Buchstaben steht da unter anderem an die Wand gesprüht: "Grenzen dicht" oder "Refugees not welcome". Hinweise auf den oder die Täter liegen bislang nicht vor. Bereits im letztes Jahr wurden mehrfach Hakenkreuze auf Flüchtlingsunterkünfte geschmiert....

  • Dorsten
  • 16.02.17
Überregionales
Hoher ideeller, doch kaum materieller Wert: die Bürgermeisterkette. Unser Bild zeigt Bürgermeister Rebbe bei der konstituierenden Ratssitzung, in der er seinerzeit die Kette von Rudolf Hölmer (CDU) erhielt. Foto: Stadt Fröndenberg

Einbruch ins Rathaus: Bürgermeisterkette weg - "Falsche" Hakenkreuze da

Fröndenberg. "Die Motivation der Täter entzieht sich völlig meiner Fantasie", kommentiert Fröndenbergs Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe den mysteriösen Einbruch ins Rathaus. Denn hinterlassene Hakenkreuze, die gestohlene Bürgermeisterkette sowie entwendetes Bargeld sind eine seltsame Mischung. Alles deutet darauf hin, dass der oder die Täter in erster Linie auf Bargeld aus waren. Rebbe: "Zum Beispiel wurde der Tresor aufgebrochen, in dem wir die Fundsachen aufbewahren, aber es wurde nichts...

  • Menden (Sauerland)
  • 21.07.16
Politik
Süleyman Kosar, Vorsitzender der "Alternativen Bürger Initiative Gladbeck" (ABI). | Foto: Privat

"Alternative Bürgerinitiative Gladbeck": Aufruf zu Ruhe und Besonnenheit

Gladbeck. "Wir haben Ramazan. Das ist die Zeit der Besonnenheit und Besinnung. Daran sollten wir auch in der aktuellen Situation festhalten!" Mit diesen Worten meldet sich nun auch der Süleyman Kosar, Chef der "Alternativen Bürgerinitiative Gladbeck" (ABI), betreffs des Auftrittes der türkischen Musikformation "Grup Yorum" zu Wort. Bekanntlich hat das Tauziehen um das von "Grup Yorum" geplante Konzert in Butendorf ein Ende gefunden. Die Stadt Gladbeck stand dem Konzert von Beginn an ablehnend...

  • Gladbeck
  • 17.06.16
  • 4
Politik

Kundgebung in Gladbeck mit "Grup Yorum": Bürgermeister Roland ruft zu Ordnung, Frieden, Sachlichkeit und Rücksicht auf!

Gladbeck. Betreffs der bevorstehenden Kundgebung unter Mitwirkung der "Grup Yorum" am Samstag, 18. Juni, auf dem Festplatz an der Horster Straße zwischen Stadtmitte und Butendorf richtet Bürgermeister Ulrich Roland folgende Worte an die Gladbecker Bevölkerung: "Liebe Gladbeckerinnen und Gladbecker, eine vergleichbare Situation hat es in unserer Stadt noch nicht gegeben: Seit dem 26. Mai demonstrieren täglich von 10 bis 17 Uhr vor unserem Rathaus Mitglieder und Unterstützer der türkischen...

  • Gladbeck
  • 16.06.16
  • 13
Politik

Aus "Grup Yorum"-Live-Konzert in Gladbeck wird nun eine "Versammlung" - DKP rechnet am Samstag mit 5.000 Teilnehmern

Gladbeck.Ort einer "Kundgebung" werden soll am Samstag, 18. Juni,der Festplatz an der Horster Straße zwischen Gladbeck-Mitte und Butendorf. Bei der von der DKP Gladbeck angemeldeten Versammlung soll auch die türkische Musikgruppe „Grup Yorum“ auftreten. Die Organisatoren haben rund 5.000 Besucher für die Kundgebung gemeldet. Wie Stadt Gladbeck und Polizei mitteilen, meldete am vergangenen Mittwoch, 8. Juni, eine 47 Jahre alte Frau aus Gladbeck im Namen der Kreisorganisation der DKP Gladbeck...

  • Gladbeck
  • 14.06.16
  • 7
Politik
Bahtiyar Unlütürk, Vorsitzender des Integrationsrates der Stadt Gladbeck. | Foto: Privat

Gladbecker Integrationsrat lehnt "Yorum"-Konzert ab: "Kein Platz für Terrorismus!"

Gladbeck. Nach wie vor auf Hochtouren läuft in Gladbeck die Diskussion um das geplante - und von der Stadt Gladbeck nicht erwünschte - Live-Konzert der türkischen Band "Yorum". Daher bezieht nun auch Bahtiyar Unlütürk, Vorsitzender Integrationsrates der Stadt Gladbeck, wie folgt Stellung: "In Gladbeck leben Menschen aus über 100 verschiedenen Nationen unserer Welt friedlich zusammen. Dieser Zustand ist ein hohes Gut. So soll es auch bleiben. Die Grup Yorum polarisiert politisch. Sie will in...

  • Gladbeck
  • 09.06.16
  • 20
Vereine + Ehrenamt
Ungeachtet der ablehnenden Haltung der Stadt Gladbeck und auch der türkischen Kulturvereine wird die "Mahnwache" zugunsten des Konzertes der Gruppe "Yorum" auf dem Rathausplatz in Stadtmitte fortgesetzt. | Foto: Braczko

Türkische Kulturvereine: Eindeutiges Votum gegen Yorum-Konzert in Gladbeck

Gladbeck. Die in Gladbeck ansässigen Vereine mit zumeist türkischen Mitgliedern sehen das geplante Konzert der Musikgruppe Yorum skeptisch und schließen sich der ablehnenden Meinung der Stadt sowie des Staatsschutzes an. Man sei nicht gegen eine Musikveranstaltung, betonen die Gladbecker Vereine und Organisationen (Ditib, Milligörus, F.S.M Gladbeck, Türkischer Elternverein, Taekwondo Gladbeck, Yeniceler Kulturverein Gladbeck, Cayder Kulturverein Gladbeck, UETD Gladbeck, GBL, ABI - Gladbeck)....

  • Gladbeck
  • 07.06.16
  • 5
Überregionales
Eine Bombendrohung löste einen Großeinsatz am Stadtmittelpunkt aus. Foto: Möhlmeier

Bombendrohung: Suche nach Täter geht weiter

Eine Bombendrohung löste am Samstagabend (5. März) einen massiven Polizeieinsatz an der Europahalle am Stadtmittelpunkt aus. Ein Tatverdacht gegen einen 40-jährigen Oberhausener hat sich nicht erhärtet. Die Suche nach dem Täter geht weiter. Während einer bosnischen Musikveranstaltung zum Weltfrauentag, die von rund 1.000 Frauen besucht wurde, ging bei der Polizei ein Drohanruf ein. Eine Bombe sollte in der Europahalle deponiert sein. Der anonyme Anruf war aus einer Telefonzelle in Oberhausen...

  • Castrop-Rauxel
  • 10.03.16
  • 1
Ratgeber

Auseinandersetzung in Garath - Staatsschutz ermittelt - Polizei Düsseldorf

Düsseldorf Nachrichten Im Rahmen einer Ermittlungskommission hat sich der Düsseldorfer Staatsschutz der Geschehnisse in Garath vom vergangenen Montag angenommen. Im Nachgang zu einer Demonstration der Partei "Die Republikaner" war es am Abend auf dem Nikolaus - Groß - Platz zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen. Dem aktuellen Stand der Ermittlungen zufolge kam es gegen 20.20 Uhr vor der Freizeitstätte Garath zur Eskalation einer zunächst verbal geführten Auseinandersetzung zwischen...

  • Düsseldorf
  • 04.02.16
Überregionales
4 Bilder

Dumme Jungen Streich auf der Eugen-Richter-Strasse ?

An insgesamt 7 Häusern wurden in den letzten Tagen „Hakenkreuze mit Sprüchen „ angebracht. An einigen Häusern sind die „Hakenkreuze“ verkehrt herum gemalt. An anderen Häusern jedoch sind sie richtig gemalt. Der Staatsschutz wurde eingeschaltet. Weiteres kann aus ermittlungstaktischen Gründen nicht gesagt werden.

  • Hagen
  • 19.11.15
Überregionales
8 Bilder

Brand in der Regenbogen Schule – Hohenlimburg

Heute Abend kam es zu einem Brand in der Asylunterkunft in Hagen-Hohenlimburg. Im WC brannte auf Auffangbehälter für Papierhandtücher. Der Rettungsdienst hat 14 Personen untersucht und behandelt. Keine Person davon musste in ein Krankenhaus. Die wartenden Bewohner wurden mit Decken versorgt bis das Gebäude rauchfrei war. Die Polizei geht von Brandstiftung aus und der Staatsschutz ist eingeschaltet. POL-HA: Brand in Zentraler Unterbringungseinrichtung - keine Hinweise auf fremdenfeindliche...

  • Hagen
  • 24.10.15
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012: NSU, NSA, BND, Banken, Rassismus – Wird Deutschland nur noch verwaltet?

Die Snowden-Veröffentlichungen enthüllen ein weltweites Netz von Spionagesystemen. 122 Regierungschefs aus aller Welt wurden ausspioniert. Hagen, 08.05.2015 Vom Staatsschutz und Politikern kaum wahrgenommen und unterschätzt, hat sich über Jahre ein nationalsozialistischer Untergrund (NSU) aufgebaut. Der Staat stand den 10 Morden der NSU und deren Aufklärung macht- und tatenlos gegenüber. Die NSA (Nationale Sicherheitsbehörde) ist der größte Auslandsgeheimdienst der USA und dient der weltweiten...

  • Hagen
  • 08.05.15
Natur + Garten
Auch der CDU Ortsverband hatte im Nordpark schon Hakenkreuz-Schmierereien fotografiert.

Hakenkreuz-Schmierereien im Nordpark

Im Nordpark geht der Ärger mit Schmierereien weiter: Hatte die CDU Gladbeck erst kürzlich auf durchtrennte Balancierseile, mit Graffiti besprühte Spielgeräte, Bänke und Infotafeln sowie unschöne Aufkleber an diversen Orten im Naherholungsgebiet hingewiesen, meldet die Stadt nun noch schlimmere Verunstaltungen. Denn im östlichen Rondells des Nordparks ist ein Hinweisschild für sehbehinderte Menschen mit einem Hakenkreuz beschmiert worden. Die Tafel mit Brailleschrift wurde erst kürzlich im...

  • Gladbeck
  • 29.04.15
Politik
Ein Großteil des Gebetsteppichs wurde von dem Feuer zerstört | Foto: Aleyna Turgut
3 Bilder

Brand in der Wittener Moschee

In der Wittener Moschee an der Wideystraße hat es gebrannt. Laut Polizei ist am Montagabend gegen 22.30 Uhr ein Mann gewaltsam in das Gebäude eingedrungen, er hatte ein Fenster aufgehebelt. Eine Viedeoaufzeichnung zeigt dann, wie er auf dem Gebetsteppich eine Flüssigkeit ausschüttet, sie anzündet und sich dann entfernt. Offensichtlich ging das Feuer von alleine aus, hinteließ aber einen großen Schaden in Form von Brandschäden und Rußentwicklung. Entdeckt wurden die Brandschäden am...

  • Witten
  • 15.04.15
Politik
An beziehungsweise in mehreren Schulgebäuden hinterließen unbekannte Täter Schmierereien mit anti-israelischen Parolen. Die Stadt Gladbeck hat prompt Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. | Foto: Rike/pixelio.de

Anti-Israelische Schmierereien: Stadt Gladbeck erstattet Anzeige

Die Stadt Gladbeck hat prompt reagiert: Nachdem in den vergangenen Tagen in und an Gladbecker Schulen wiederholt Schmierereien festgestellt werden mussten, wurde Anzeige gegen Unbekannt erstattet. In einem Fall, so die Meldung aus dem Rathaus, seien unbekannte Täter sogar in eines der Schulgebäude eingebrochen. Doch weniger der Einbruch, sondern vielmehr die Tatsache, dass sich die Inhalte der Schmierereien insbesondere gegen den Staat Israel richten, sorgen am Willy-Brandt-Platz für Wut und...

  • Gladbeck
  • 01.08.14
Ratgeber

Rechte Farbschmierereien in Höntrop

In der Nacht von Freitag auf Samstag kam es in Höntrop zu Farbschmierereien mit "rechtem Hintergrund". Zwischen Freitag (2.) 22 Uhr und Samstag (3.) 8 Uhr haben die Täter am Wattenscheider Hellweg ihr Unwesen getrieben. Es wurden mit roter Sprühfarbe und schwarzem Edding an Hauswänden und einem Kiosk im Bereich der Hausnummern 123 bis 193 diverse Schriftzüge mit rechtsgerichtetem Inhalt sowie rechtsgerichtete Symbole hinterlassen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen und nimmt...

  • Wattenscheid
  • 06.05.14
Politik

Die Deutschen haben nicht alle (Adolf-)Tassen im Schrank!

In diesen Tagen ist es nicht der berühmte Sack Reis, sondern eine Tasse aus China, die durch die deutsche Medienlandschaft geistert. Da hat sich doch unbemerkt das Konterfei des gehassten Führers auf eine Tasse geschlichen, die in Folge unbedarft (so wie der Deutsche es ja schon oft war) von einem Bielefelder Möbelhändler feil geboten wurde. Großes Erstaunen und erhitzte Gemüter folgten sogleich. "Gibts's doch gar nicht!" rufen die Erstaunten und meinen damit nicht Bielefeld. Tja, liebe Leute,...

  • Essen-Süd
  • 11.04.14
  • 21
  • 3
Politik
Farbe wurden gegen das Denkmal geworfen.   Foto: Rüsing

Schmierfinken verunstalten Shoah-Denkmal

Das Shoah-Denkmal auf dem Willi-Pohlmann-Platz vor dem Kulturzentrum ist mit weißer und brauner Farbe beworfen worden. Auch wurden einige der in die Betonwand eingelassenen Glaskörper beschädigt. Mitarbeiter der Stadt hatten die Sachbeschädigung am Montagmorgen entdeckt. Das Gebäudemanagement Herne hat Anzeige erstattet. Wie die Polizei mitteilt, hat der Staatsschutz des Bochumer Polizeipräsidiums die Ermittlungen aufgenommen und bittet unter den Rufnummern 0234/909-4505 sowie 0234/909-4441...

  • Herne
  • 25.02.14
  • 1
Überregionales

Angst an der Ohmstraße: Erneuter Brandanschlag

Wieder geschah es in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch. Wieder warfen Unbekannte einen Brandsatz gegen die Tür eines Mehrfamilienhauses (vier Wohnungen) an der Ohmstraße in Habinghorst. Die Angst geht um. „Ich lebe seit 33 Jahren in Deutschland, seit 30 Jahren in Castrop-Rauxel“, sagt Hüseyin Besirli (50). Seit sieben Jahren wohnt er mit seiner Familie in der Siedlung an der Ohmstraße. „Es ist nie etwas passiert.“ Bis zu jener Nacht vom 3. auf den 4. Dezember. „Es war gegen 1 Uhr nachts. Ich...

  • Castrop-Rauxel
  • 11.12.13
  • 1
Überregionales
Die Polizei wurde zu einer Prügelei nach Borbeck gerufen, jetzt ermittelt der Staatsschutz wegen schwerer Körperverletzung. | Foto: Gohl

Handfeste Prügelei nach Kneipenbesuch in Borbeck

Zu einer handfesten Schlägerei wurde die Polizei letztes Wochenende (Sonntag, 8. Dezember) in Borbeck gerufen. Gegen 4 Uhr prügelten sich vier Personen nächtens auf der Johannes- Brokamp- Straße, Nahe der Stolbergstraße. Alle Beteiligten kamen kurz zuvor aus einer dortigen Gaststätte und gerieten auf der Straße in Streit. Einer der Männer (28) erlitt eine blutende Platzwunde am Hinterkopf. Auch sein 30-jähriger Essener Begleiter zog sich Gesichtsverletzungen zu, die anschließend im Klinikum...

  • Essen-Borbeck
  • 11.12.13
Überregionales
Foto: Molatta

Rechtsgerichtetes Symbol auf Gehwegplatte geschmiert - Zeugen gesucht

Auf dem Gehweg vor einem Kindergarten an der Fliederstraße in Bochum-Werne, haben Zeugen am Dienstagmittag, 9. Juli, 13.25 Uhr) ein rechtsgerichtetes Symbol festgestellt und die Polizei alarmiert. Der/Die unbekannte/n Täter brachten dort mit blauer Sprühfarbe das Symbol auf einer Gehwegplatte, in einer Größe von etwa 20 x 20 cm auf. Der polizeiliche Staatsschutz hat nun die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Täter- und Zeugenhinweise. Dieser werden unter der Rufnummer 0234/909-4505 (-4441...

  • Bochum
  • 10.07.13
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