Die Linke

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„Asoziale Landesregierung ist schädlich für Bottrop“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | vor 2 Tagen

„Das hat es in der mehr als 70-jährigen Landesgeschichte von NRW noch nie gegeben: Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag ist ein Sozialministerium einfach nicht mehr vorgesehen. Das allein zeigt schon mehr als deutlich, wohin die Reise mit Laschet und Lindner gehen soll“, wettert der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Aber auch in vielen Details des Koalitionsvertrages werde deutlich: „Diese künftige asoziale...

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Linke & Piraten für einen Westbad-Neubau im Kortental 1

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-West | vor 3 Tagen

Dortmund: Kortental | Noch im Juli soll die endgültige Entscheidung über den Neubau des Westbades fallen. Wird dieser Neubau im Dorstfelder Ortskern oder im Revierpark Wischlingen erfolgen? Für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat kommt nur eine Variante in Frage: ein Neubau im Ortskern, im Kortental – direkt neben dem alten, maroden Westbad, das nach Fertigstellung des Neubaus abgerissen werden soll. Diese Meinung werden die...

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Einkommen Steuerkonzept DIE LINKE

Das Steuerkonzept der Linken bedeutet steuerliche Entlastungen für die große Mehrheit in diesem Land. Zudem profitieren alle von besser ausfinanzierten öffentlichen Leistungen – z.B. in der Bildung, bei Pflege, bei Gesundheit, bei Infrastruktur oder bei sozialen Leistungen. In Hinblick auf die Einkommenssteuer gilt dabei als Faustregel: Wer weniger als 7.100 Euro brutto/ Monat verdient, wird steuerlich entlastet. Wer deutlich...

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Keine Finanzspekulation: RWE-Aktien verkaufen - DSW21 entschulden

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | vor 4 Tagen

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN teilt die Haltung des Verbandes der Familienunternehmer in Dortmund. Dieser lehnt die aktuellen städtischen Überlegungen ab, durch die Stadttochter DSW21 (Dortmunder Stadtwerke) weitere RWE-Aktien kaufen zu lassen. Dazu erklärt Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE), finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Aktienkauf auf Pump schlägt, wie die Familienunternehmer...

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Russland-Sanktionen: Nicht weiter US-Konzerninteressen bedienen 12

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | vor 4 Tagen

Düsseldorf: die Linke | Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 16.06.2017 „Die Russland-Sanktionen dienen in erster Linie der Förderung wirtschaftlicher Interessen von US-Konzernen. Die Bundesregierung muss das endlich zum Anlass nehmen, die EU-Sanktionen gegen Russland aufzuheben“, erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur jüngsten Entscheidung des US-Senats zu neuen Sanktionen gegen Russland, die das Ziel haben, die...

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Regionalflughafen Dortmund: "Jahresabschluss noch schlimmer als befürchtet"

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | vor 5 Tagen

Dortmund: Rathaus | Die parteiübergreifenden Kritiker der Millionendefizite des Dortmunder Regionalflughafens sehen sich in ihrer negativen Einschätzung des Jahresabschluss 2016 des Dortmunder Airports durch die jüngsten Äußerungen der Geschäftsführung des Flughafens bestätigt. Die LINKEN im Rat der Stadt Dortmund hatte bereits darauf hingewiesen, dass die Senkung des jährlichen Defizits im Jahr 2016 durch eine einmalige buchhalterische...

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WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!!

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | vor 5 Tagen

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit...

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WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!! 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | vor 5 Tagen

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit...

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Flughafen – Linke & Piraten kritisieren Ergebniskosmetik

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 13.06.2017

Dortmund: Flughafen Dortmund | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN verurteilt den Zweckoptimismus der Dortmunder Flughafen-Leitung. Zum gerade vorgestellten Jahresabschluss 2016 des Flughafens erklärt Ratsmitglied Carsten Klink, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Der Regionalflughafen Dortmund hatte im Jahr 2016 rund 3,3 Prozent weniger Passagiere als 2015. Das Ergebnis 2016 verbesserte sich aber trotzdem um rund 3...

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Von Corbyn lernen

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 09.06.2017

Düsseldorf: die Linke | Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 09.06.2017 „Wir gratulieren Jeremy Corbyn und allen, die ihn unterstützt haben, zu diesem tollen Erfolg. Zwar hat es zur Machtübernahme leider nicht ganz gereicht, doch die phänomenale Aufholjagd der letzten Wochen macht uns Mut. Wir lernen daraus. Dass man Menschen begeistern kann, wenn man sich nicht kaufen oder verbiegen lässt und die sozialen Interessen der...

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Kein Umzug der Bundeswehr nach Jordanien, sondern sofortiger Abzug nach Deutschland 5

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 08.06.2017

Düsseldorf: die Linke | Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 06.06.2017 „Nötig wäre ein vollständiger Abzug der Bundeswehr aus der Türkei, kein halber Umzug. Die Soldaten sollten nicht nach Jordanien verlegt, sondern endlich nach Hause geholt werden. Die aktuellen Probleme mit der Türkei beweisen einmal mehr, dass von einer „Wertegemeinschaft“ namens NATO keine Rede sein kann und man dieses obsolet gewordene Militärbündnis endlich auflösen...

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Linke & Piraten unterstützen Kampf gegen Klimawandel vor der eigenen Haustür

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 07.06.2017

Dortmund: Rathaus | Mandelbäume blühen einen Monat früher als noch vor 30 Jahren. Ein Beispiel von vielen für den Klimawandel. Es gibt davon leider noch viel mehr, auch viele gravierendere. „Wir sind die erste Generation, die diesen Klimawandel selbst erlebt. Und wir sind wahrscheinlich die letzte Generation, die daran aktiv noch etwas ändern kann“, sagt Utz Kowalewski, Biologe und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Für seine...

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Nein zu Elternbeiträgen für den offenen Ganztag – Schule muss gebührenfrei sein. Immer.

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 30.05.2017

Dortmund: Rathaus | Die Dortmunder Eltern müssen wieder mal mehr zahlen. Für Kindertageseinrichtungen. Für Kindertagespflege. Und für die Betreuung ihrer Kinder in offenen Ganztagsschulen. Ab August werden die Eltern erneut verstärkt zur Kasse gebeten. Das hat der Rat bereits Ende 2016 beschlossen. Gegen die Stimmen der Linken & Piraten. Nun soll in der Ratssitzung am 1. Juni noch die notwendige Beitragssatzung beschlossen werden, in der die...

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Offener Brief an Ralf Michalowsky, DIE LINKE 43

Peter Gross
Peter Gross | Bochum | am 25.05.2017

Sehr geehrter Herr Michalowsky, im Rahmen eines Beitrags des Herrn Rath vom 12.05. begab es sich, dass Sie im Kommentarfeld einen- nennen wir es „Text“- hinterließen, den ich auf diesem Weg beantworten werde, da Sie meiner Aufforderung, Ihre beleidigenden Äußerungen gegen mich zurückzunehmen, bisher leider ignorierten. Bevor ich zu den zivilrechtlich relevanten Stellen komme möchte ich allerdings noch schnell die...

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Pressemitteilung Europaabgeordneter Fabio De Masi (DIE LINKE.)

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Emmerich am Rhein | am 22.05.2017

Emmerich am Rhein: die Linke | Brüssel, 22. Mai 2017 Griechenland: Stabile Depression Anlässlich des Treffens der Eurogruppe zu Griechenland erklärt der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie der Financial Assistance Working Group des Europäischen Parlaments: „Die 'Euro-Rettung' ist Wahnsinn mit Methode. Griechenland rutschte gerade erneut in die Rezession und mit jedem neuen...

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Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich 2

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 19.05.2017

Düsseldorf: die Linke | Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 18.05.2017 „Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn bezahlt und sollen trotzdem zukünftig auf der...

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SPD trägt Verantwortung für OGS-Gebühren 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 19.05.2017

Zur Behauptung von SPD-Ratsfrau Palberg, nur Land oder Bund könnten für Gebührenfreiheit in Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) sorgen, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest: „Frau Palberg hat unrecht. Die Gebührenerhebung liegt ausschließlich in der Kompetenz der Kommunen. Frau Palberg drückt sich vor ihrer Verantwortung für das Abkassieren von Eltern im Offenen Ganztag." Schmidt verweist auf die entsprechende...

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Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch 4

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 16.05.2017

Düsseldorf: die Linke | Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 16.05.2017 „Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden“, erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE weiter: „Es ist ein...

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Investitionsoffensive starten, Normalverdiener entlasten, Millionäre besteuern 5

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 15.05.2017

Düsseldorf: die Linke | Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 15.05.2017 „Die ungerechte Politik der Großen Koalition gegenüber Menschen mit niedrigen Einkommen wird nun selbst vom Internationalen Währungsfonds kritisiert. Aber der IWF hätte sich seinen Bericht auch sparen können. Eine Investitionsoffensive, eine Entlastung von Arbeitseinkommen und höhere Abgaben auf Vermögen wird es mit dieser Bundesregierung nicht geben. Selbst der...

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Gegen Landestrend: Der Wahlentscheid im Kreis Unna

Carolin Plachetka
Carolin Plachetka | Kamen | am 15.05.2017

Kreis Unna. Die NRW-Wahl ist im Kreis Unna entschieden. Die SPD erhielt 39,2 Prozent der Zweitstimmen und liegt damit - anders als beim Landesergebnis - vor der CDU (27,1 Prozent). Als Direktkandidaten erfolgreich waren drei Sozialdemokraten. Hartmut Ganzke aus Unna (Jahrgang 1966) vereinigte im Wahlbezirk 115 Unna I (Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Schwerte, Unna) die meisten Stimmen auf sich (39,7 Prozent). Im Wahlkreis 116...

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Aktualisierte Stellungnahme des LINKEN-Direktkandidaten Günter Blocks zu den Ergebnissen der Landtagswahl 2

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 14.05.2017

Der Bottroper LINKEN-Direktkandidat Günter Blocks nach der 20.00 Uhr-Hochrechnung zu den Ergebnissen der Landtagswahl: „Die SPD/Grüne-Landesregierung ist verdientermaßen abgewählt worden. Verdientermaßen: • weil sich Hannelore Krafts Slogan ‚Kein Kind zurücklassen‘ als leeres Versprechen erwiesen hat, • weil Sylvia Löhrmanns Bildungspolitik mit G 8 und völlig daneben gegangener Inklusion gescheitert ist, • weil NRW...

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Linke & Piraten: NRW-Landesregierung gefährdet Dortmunder Haushalt und Willkommenskultur

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 12.05.2017

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf, die Stadt Dortmund bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung komplett zu entlasten. Obwohl das Land NRW die Kosten vom Bund erstattet bekommt, soll Dortmund auf rund 15 Millionen Euro sitzen bleiben. Diese Mehrbelastung könnte den kommunalen Haushalt gefährden. Dazu erklärt Carsten Klink (DIE LINKE), der...

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Oskar Lafontaine kam zum Endspurt im Wahlkampf nach Gladbeck 8

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 12.05.2017

Gladbeck: Büro Die LINKE | Gladbeck. Ein Autogramm oder ein Selfie nach der 40-minütigen Rede gab es von Oskar Lafontaine am Donnerstagnachmittag auf der Lambertistraße. Nach den Reden von Ralf Michalowsky und Christan Leye legte "Oskar" los: "In Östrerreich erhält ein Rentner 800 Euro mehr pro Monat!" Da kam Beifall auf. Der Linken-Spitzenpolitiker weiter: "Leiharbeit sollte verboten werden" und weiter: "Alle Parteien fordern, wir brauchen...

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Tag der Pflege: "Menschen vor Profite - Pflegenotstand stoppen!"

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 12.05.2017

Seit 1967 wird der internationale Aktionstag "Tag der Pflege" in Deutschland am Geburtstag von Florence Nightingale veranstaltet. Florence Nightingale wurde am 12. Mai 1820 geboren und war eine britische Krankenschwester, die als Pionierin der modernen Krankenpflege gilt. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl: "NRW ist den Aufgaben, die sich aus dem erwarteten...

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Bottrop TV, 11. Mai 2017, Bottrop bunt statt braun

Sahin Aydin
Sahin Aydin | Bottrop | am 11.05.2017

Bottrop: Willy-Brandt-Gesamtschule | Kundgebung gegen den Auftritt der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) vor Willy-Brandt Gesamtschule aus Bottrop. Mit 500 Teilnehmerinnen.