Die Linke

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Özlem Demirel kommt nach Geldern

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Emmerich am Rhein | vor 1 Stunde, 47 Minuten

Emmerich am Rhein: die Linke | Die Nr. 1 der Landesliste NRW zur Landtagswahl der Partei DIE LINKE kommt am Samstag, 8. April 2017 zwischen 11 und 13 Uhr zu einer Infoveranstaltung nach Geldern. Sie ist ebenfalls Sprecherin des Landesverbandes DIE LINKE. NRW und will am 14. Mai mit vielen anderen Genossinnen und Genossen wieder in den Landtag NRW einziehen. Auf dem Markt in Geldern wird sie zu ihren Kernthemen Bildung, Einsatz gegen Rassismus und...

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Seltsame Vorgänge beim Verkauf des Kreiswehrersatzamtes 3

Imke Schüring
Imke Schüring | Wesel | vor 2 Tagen

13.04.2016 Der Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss wird darüber informiert, dass die Stadt die Möglichkeit hat, das ehemalige Kreiswehrersatzamt zu erwerben. Es wurde beschlossen, 1.dem Rat zu empfehlen das Grundstück zu kaufen 2.acht Sozialwohnungen sollen in den zu bauenden Wohnungen eingerichtet werden. Das werde sich günstig auf den Kaufpreis auswirken. 22.06.2016 Auf einer gemeinsamen Sitzung des...

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LINKE & PIRATEN fordern Schuldenschnitt für das Ruhrgebiet

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | vor 2 Tagen

Dortmund: Rathaus | „Weiterhin gibt auch der jüngst im RVR veröffentlichte Kommunalfinanzbericht 2016 keine Entwarnung für das Ruhrgebiet.“ Das stellt Utz Kowalewski, der Fraktionsvorsitzende von DIE LINKE & PIRATEN, fest. Zwar habe die stabile Konjunktur zu stärker wachsenden Einnahmen im Vergleich zu den weiterhin steigenden Ausgaben geführt, aber die Konjunktur an sich unterliege nun einmal zeitlichen Schwankungen, so dass es auch wieder...

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Linke & Piraten kritisieren Straßengrunderneuerungsprogramm - "Viel zu wenig Personal"

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | vor 2 Tagen

Dortmund: Rathaus | Heftige Kritik von der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN gibt es am gerade vorgestellten Straßengrunderneuerungsprogramm. „Wir freuen uns, dass endlich viele Straßenzüge in Dortmund grundsaniert werden. Das war längst überfällig. Den Beschluss dafür gibt es ja ohnehin schon seit einigen Jahren. Deshalb finden wir es etwas befremdlich, dass sich die Stadtverwaltung für dieses Riesen-Bauprogramm regelrecht feiern lässt. Denn die...

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Russisches Geldwäsche-Roulette: Endlich Transparenz schaffen 1

Emmerich am Rhein: die Linke | Pressemitteilung Europaabgeordneter Fabio De Masi (DIE LINKE.) Brüssel, 21. März 2017 "Milliarden an russischem Schwarzgeld wurden im europäischen Bankensystem gewaschen. Die Geldwäscheprävention in Europa versagt. Deutschland steckt mitten im Sumpf, aber Schäuble blockiert weiter Transparenz bei anonymen Briefkästen, die das täglich Brot der Geldwäscher und Steuertrickser sind", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De...

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CDU, Grüne und FDP/VWG im Kreistag wollen auf die Sanierung von Trinkwasserleitungen verzichten. Sicher? DIE LINKE fragt nach:

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Wesel | vor 5 Tagen

Wesel: Kreishaus | Sehr geehrter Herr Dr. Müller, sehr geehrte Damen und Herren, Die o.g. Kooperation stellt haushaltsrelevante Anträge, zu denen sich weitergehende Fragen auftun, die wir gerne zur Beratung der Sitzungsunterlagen beantwortet haben möchten. Die ursprünglich angedachten Sanierungen der Trinkwasserleitungen in dem Verwaltungsgebäude Mühlenstr. 9.-11, sollen nicht durchgeführt werden. Für die Linksfraktion stellen sich...

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"Wir wollen keine unfähigen Regierungen, sondern eine soziale Politik!" 4

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | vor 5 Tagen

Düsseldorf: die Linke | Rede von Sahra Wagenknecht auf der VertreterInnenversammlung der LINKEN.NRW am 04.03.2017 in Gütersloh Nach ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin der LINKEN.NRW zur Bundestagswahl geht Sahra Wagenknecht in ihrer Rede auf der LandesvertreterInnenversammlung der nordrhein-westfälischen Linkspartei am 04. März 2017 in Gütersloh mit der Politik der neoliberalen Parteien scharf ins Gericht und stimmt die Delegierten auf den...

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Brasilien nach dem kalten Putsch

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 18.03.2017

Dortmund: Schwanenstraße | Im Rahmen der lockeren Vortragsreihe "Roter Freitag" hielt der Referent und ausgewiesene Südamerikaexperte Manfred Koch bei der Dortmunder Linkspartei einen interessanten Vortrag zum Thema "Kalter Putsch in Brasilien". Kochs Ausführungen waren für die zahlreichen Anwesenden sehr aufschlussreich. Geschichtliche Hintergründe und strategische Motivation wurden hervorragend dargestellt. Neben interessierten Bürger*innen...

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Aus der Rolle gefallen: SPD-Bundestagsabgeordneter Gerdes pöbelt gegen Kritiker

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 17.03.2017

Michael Gerdes ist ein etablierter Politiker: Schon seit vielen Jahren sitzt er für den Bottroper Wahlkreis im Bundestag und er war langjährig Chef der Bottroper SPD. Umso erstaunlicher, wie er bei Kritik aus der Rolle fällt. So teilte Gerdes jüngst deftig gegen LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt aus. Der hatte den Bundestagsabgeordneten, der zusätzlich auch noch im Stadtrat sitzt, auf die riesige Lehrstellen-Lücke in...

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Linke & Piraten: Haushaltsgenehmigung mit kritischen Aussagen

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 14.03.2017

Dortmund: Rathaus | Der Haushalt der Stadt ist genehmigt. Doch in ihrer Begründung spart die Regierungspräsidentin nicht mit Kritik und widerspricht sich doch am Ende selbst. „Die Begründung der Haushaltsgenehmigung liest sich streckenweise wie eine meiner Haushaltsreden“, meint Utz Kowalewski, Fraktionssprecher von DIE LINKE & PIRATEN. „Die Regierungspräsidentin beschreibt die Vergeblichkeitsfalle, in der Dortmund und auch andere Kommunen...

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Aufstand gegen Pflegenotstand

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš | Essen-Nord | am 14.03.2017

Essen: Universität Essen | Jede und jeden kann es treffen. Ein ungünstiger Bruch, ein hartnäckiger Keim und schon liegt man im Krankenhaus. Oder das Alter fordert seinen Tribut und man ist auf Pflege angewiesen. Dann erwarten wir zu Recht, dass uns die Fürsorge zukommt, die wir benötigen. Doch die Realität in deutschen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sieht anders aus. Podiumsdiskussion mit Bernd Riexinger, Parteivorsitzender DIE LINKE. und...

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Mit 18 in den Landtag: Celine Erlenhofer ist Direktkandidatin für die Partei Die Linke in Dortmund

Dortmund: Parteibüro DIE LINKE/Ulla Jelpke | Sie ist eine der jüngsten Kandidatinnen für die Landtagswahl überhaupt: Celine Erlenhofer (18) aus Dortmund. Während andere 18-Jährige durch die Diskos ziehen, zieht Celine für die Partei Die Linke in den Wahlkampf. Politik ist ihr Leben: Freihandelsabkommen, Europapolitik, Bildungspolitik, Flüchtlingspolitik und mehr. „Bei der letzten Kommunalwahl war ich erst 15. Und ich durfte nicht wählen. Das hat mich maßlos...

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Doppelt so viel Hartz IV

Die Armut in Deutschland ist auf einen neuen Höchststand von 15,7 Prozent angestiegen, so der Befund des aktuellen Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, der dieses Jahr wieder unter Mitwirkung weiterer Verbände und Fachorganisationen erscheint. Nach Aussagen des Verbandes markiert dieser Höchstwert einen mehrjährigen Trend wachsender Armut. Er fordert die Politik zu einem entschlossenen Handeln in der...

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Großes Delegierten-Treffen 2017 der NRW Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 10.03.2017

Dülmen: Hotel Dülmener Hof | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Öffentliche Veranstaltung Großes Delegierten-Treffen 2017 der NRW Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung Samstag, 01.April 2017, Beginn: 10.30 Uhr Ende ca: 15:30 – 16:00 Uhr, in 48249 Dülmen, Hotel Dülmener Hof, Halterner Straße 178 Weitere Informationen...

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Ausbildungslücke: Umlage statt Showeinlagen

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 09.03.2017

DIE LINKE begrüßt Bemühungen der Bottroper Jusos, die eklatante Ausbildungslücke in Bottrop zu verringern. Allerdings sind die Sozialisten überrascht, dass aus dem Vorstoß offenbar praktisch nichts folgt: „Die Jusos haben etwa verlangt, die Zahl der Ausbildungsplätze bei der Stadt zu erhöhen. Praktisch ist diese im aktuellen Haushalt aber sogar um rund zehn Prozent abgesenkt worden – mit Unterstützung der Jusos, die...

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Absurde Gebühren: Parkentgelte am Bahnhof kosten Stadt über 200.000 Euro

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 09.03.2017

DIE LINKE im Rat der Stadt fordert den Oberbürgermeister auf, angesichts der neuen Schwierigkeiten dauerhaft auf die Erhebung von Parkgebühren im Parkhaus am Hauptbahnhof zu verzichten. Einen entsprechenden Antrag hat sie für die Ratssitzung am 14. März gestellt. Bisher war die Verwaltung nicht in der Lage, wie geplant, zum Jahresbeginn 2017 wieder abzukassieren. „Aus unserer Sicht sollte das auch so bleiben“, sagt...

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Durchbruch in der Lärmforschung: Fluglärm erhöht Herzinfarktrisiko

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 08.03.2017

Dortmund: Flughafen Dortmund | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert für den Regionalflughafen Dortmund Lärmobergrenzen, eine Begrenzung der Flugbewegungen sowie einen Verzicht auf die durch die Flughafen-Geschäftsführung angestrebten Nachtflüge. Die Fraktion beruft sich dabei auf eine aktuelle Studie der Universitätsklinik Mainz. Demnach treibt Fluglärm den Blutdruck hoch, aktiviert Stresshormone, stört die Gefäßfunktion und kurbelt die Bildung freier...

Lila LINKE

Iserlohn: Alter Rathausplatz | Zum internationalen Frauentag am 8. März zeigt DIE LINKE ihre lila Seite mit einem Info-Stand auf dem alten Rathausplatz, ab 10.30 Uhr bis in den frühen Nachmittag. "Diskutieren Sie mit uns, wie eine geschlechtergerechte Gesellschaft aussehen sollte; unsere Vorstellungen haben wir für Sie in einem Flyer zusammengefaßt", so Sprecherin Eva Schütte. "Wir informieren Sie gerne über unsere laufenden Kampagnen und haben ein...

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SPD muss Glaubwürdigkeit unter Beweis stellen 1

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 06.03.2017

Düsseldorf: die Linke | Pressestatement von Sahra Wagenknecht vom 06.03.2017 Die Realisierung der Vorschläge des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz wären eine punktuelle Verbesserung, aber von einer Rücknahme der Agenda 2010 und einer echten Absicherung vor sozialem Absturz kann keine Rede sein, sagte Sahra Wagenknecht am Montag in Berlin. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl fordert die SPD auf, mit der...

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Bottrop: Wirtschaftlich schwächste Stadt in NRW 1

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 06.03.2017

SPD-Oberbürgermeister Bernd Tischler betont es immer wieder gern: „Bottrop ist die schönste Stadt im Ruhrgebiet.“ Die jüngsten Zahlen zur Wirtschaftskraft der 22 kreisfreien Städte und 31 Kreise in NRW zeigen aber einmal mehr: Bottrop ist wirtschaftlich die schwächste Stadt im ganzen Land – noch hinter Landkreisen wie Euskirchen, Höxter und Heinsberg. Abgeschlagen am Tabellenende Das Statistische Landesamt IT.NRW hat...

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Niema Movassat auf Platz 6 der Wahlliste NRW zur Bundestagswahl 1

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 06.03.2017

Der Landesverband NRW der Partei DIE LINKE hat am vergangenen Wochenende in Gütersloh ihre Wahlliste für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat, der auch Direktkandidat seiner Partei in Oberhausen für die kommende Bundestagswahl ist, wurde dabei auf den sicheren Listenplatz sechs wiedergewählt. Angeführt wird die erfahrene Liste erneut von Sahra Wagenknecht. Niema...

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Großes Delegierten-Treffen 2017 der NRW Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung 3

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 06.03.2017

Dülmen: Hotel Dülmener Hof | Öffentliche Veranstaltung http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung Am Samstag, 01. April 2017, treffen sich Vertreter aller NRW „Bürgerinitiativen gegen die Funktions-/Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle“ zu ihrer ersten Versammlung im Jahr 2017 im Hotel Dülmener Hof, Halterner Straße 178 in Dülmen. Die Veranstaltung ist öffentlich und beginnt um 10.30 Uhr. Alle interessierten Bürger/ innen,...

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Der neue "Sozialkompass" ist da (2. Auflage) 6

Imke Schüring
Imke Schüring | Wesel | am 04.03.2017

Wesel: Rathaus Wesel | Sozialkompass - was ist denn das? in dieser kleinen, praktischen Broschüre findet man sämtliche Hilfs- und Beratungsstellen des Kreises Wesel mit Adressen, Telefonnummer und Öffnungszeiten aufgeführt - Arbeitslosenzentrum - Aids-Hilfe - Krebsberatungsstellen - Frauenhäuser - Hilfe für Jugendliche ... um nur einiges zu nennen. Zu bekommen ist der Sozialkompass im Rathaus (Altbau) 4. Stock Zimmer 412 bei...

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Linke & Piraten: "Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss gefährdet Haushalt"

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 01.03.2017

Dortmund: Rathaus | Schon mehrfach warnte die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN vor den finanziellen Auswirkungen der Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss für den Haushalt der Stadt Dortmund. Linke und Piraten fühlen sich nun von Berechnungen des Städtetags NRW bestätigt. Demnach würden die Kosten der Kommunen von jährlich 90 auf 160 Millionen Euro im Jahr steigen. „Selbstverständlich ist die Ausweitung der Unterhaltsregelungen begrüßenswert....

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Dortmund: LINKE wählt Direktkandidat*innen zur Landtagswahl

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 28.02.2017

Dortmund: Schwanenstraße | In wahlkämpferischer Atmosphäre hat der Kreisverband DIE LINKE in Dortmund seine vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl gewählt. Im Wahlkreis 111 (Innenstadt-West, Huckarde, Mengede) wird Ingo Meyer für linke Positionen werben. Der freie Journalist ist in Huckarde verwurzelt und verfügt über langjährige Politikerfahrung, unter anderem war er Mitbegründer der WASG, einer der beiden Quellparteien der LINKEN....