Die Linke

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LINKEN-Stammtisch zum Thema "Bottrop ohne GroKo"

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | vor 1 Tag

Bottrop: Rathausschänke | Die Bottroper LINKE lädt zum Stammtisch in die Rathausschänke: Am Donnerstag, dem 22. Februar, kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr bei Bier und Häppchen in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennenlernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle Lage nach dem Ende der Bottroper GroKo diskutiert: "Welche Chancen bietet diese neue Konstellation für...

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Neu im Rat der Stadt Dortmund: Dr. Bernd Tenbensel (DIE LINKE)

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 16.02.2018

Dortmund: Rathaus | Eine personelle Veränderung gibt es in der achtköpfigen Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN: Ratsmitglied Carsten Klink hat aus persönlichen Gründen sein Mandat niedergelegt. Für ihn rückt als neues Ratsmitglied Dr. Bernd Tenbensel nach. Er wurde in der Ratssitzung am 15. Februar von Oberbürgermeister Ullrich Sierau als Ratsmitglied verpflichtet. Dr. Tenbensel ist kein Unbekannter in der Fraktion und in der Dortmunder...

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Kreistag will sich 54.852 Euro mehr bewilligen - DIE LINKE lehnt ab

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 16.02.2018

In der nächsten Kreistagssitzung, am 26.2.18, beschließt der Kreistag eine neue Hauptsatzung. Die bisherige Satzung wurde in den letzten Jahren zigmal verändert und wird nun einem Relaunch unterzogen. Dabei wurde allerdings auch eine Änderung vorgenommen, die den Steuerzahler weitere 54.852 Euro kosten wird. Wenn die Satzung so beschlossen wird, erhalten künftig Ausschussvorsitzende eine erhöhte Aufwandsentschädigung. DIE...

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Deutliches Zeichen aus Dinslaken gegen Flugplatz-Gelder 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 14.02.2018

Der Finanzausschuss des Rates von Dinslaken lehnte in diesen Tagen den Wirtschaftsplan des Flugplatzes Schwarze Heide wegen der darin enthaltenen enormen Verlustabdeckung ab. „Wir begrüßen dieses deutliche Zeichen gegen die fortgesetzte Geldverschwendung am Flugplatz“, sagt dazu Nies Holger Schmidt, Sprecher der LINKEN im Rat der Stadt. Die Erkenntnis, dass jeder Euro, den man dem Pleite-Projekt noch hinterherwerfe,...

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Linke & Piraten fordern kostenlose Lagermöglichkeiten für die Möbel der Hannibal-Mieter

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 13.02.2018

Dortmund: Dorstfeld | Die schreckliche Situation der Mieter des Hannibal II-Komplexes nimmt einfach kein Ende. Seitdem die Bewohner von über 450 Wohnungen in einer Nacht- und Nebelaktion ihr Zuhause aus Brandschutzgründen verlassen müssen, haben sie auch Probleme mit ihrem Mobiliar. Der Eigentümer hat das Gebäude zum 1. Februar stillgelegt. Seitdem dürfen die Wohnungen, in denen sich noch von vielen Mietern die Möbel und anderes Eigentum befinden,...

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Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten. Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden.

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 09.02.2018

Düsseldorf: Landtag NRW | http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten Frank Hartmann 07.02.2018 | Stand 07.02.2018, 15:21 Uhr Lübbecke. Um die öffentliche Wasserversorgung dauerhaft zu sichern, will die Bezirksregierung Detmold das Wasserschutzgebiet Lübbecke erheblich ausweiten. Auf dem vorläufigen Plan, den...

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Koalition ohne Zukunft: Faule Kompromisse statt Politik für die Mehrheit 9

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 07.02.2018

Düsseldorf: die Linke | Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 07.02.2018 Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: „In Anlehnung an Kurt Tucholsky könnte man sagen, dass es ein Irrtum ist, dass die Regierung Probleme löst. Stattdessen werden die großen Probleme von einer gelangweilten Koalition liegen...

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Große Koalition: Schlecht für die Menschen

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 07.02.2018

Zur Einigung zwischen Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): „Mit der erneuten Große Koalition erleben wir keinen Aufbruch, sondern den Rumpelstart einer Klein-Klein-Koalition, die schon jetzt, bevor sie überhaupt angefangen hat, keine Umfragemehrheit mehr hat. Der dritten Auflage der Großen Koalition fehlt jede visionäre Substanz. Die Politik,...

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„Herr Löffelsend, wir müssen Ihnen widersprechen“ 1

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš | Essen-West | am 06.02.2018

Die Verhinderung des Familienachzugs, die aktuell in aller Munde ist, macht den Flüchtlingen in Essen und in ganz Deutschland das Leben schwer. „Getrennt sein von der Familie, von Frau bzw. Mann Kindern und anderen, verhindert Integration und Bereitschaft zur Kooperation“, so Daniel Kerekeš, Kreissprecher der Essener Linken. Das Domradio berichtete Ende vergangenen Jahres von 70.000 Syrern und Irakern, die sich um einen...

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Kritik an Plänen der Stadt für Sonntagsöffnungen

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 04.02.2018

Nach Informationen der LINKEN will der Oberbürgermeister dem Rat vorschlagen, 2018 sechs Sonntage für Öffnungen des Einzelhandels freizugeben. Davon sollen zwei, also ein Drittel, auf Kirchhellen entfallen. 2017 hatte es nur eine Sonntagsöffnung in Kirchhellen gegeben, nachdem die geplante zweite Veranstaltung wegen mangelnden Interesses der Anbieter nach schlechten Besucherzahlen im Vorjahr vom Veranstalter abgesagt worden...

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LINKE schreibt in Sachen Stadtfinanzen selbst an die Landesregierung

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 04.02.2018

DIE LINKE im Rat der Stadt hat entschieden, keinen Brief in Sachen Kommunalfinanzen an die Landesregierung zu unterzeichnen, der auch vom Vertreter der rassistischen AfD unterschrieben wird. Die Ratsmitglieder der LINKEN wenden sich stattdessen mit einem eigenen Schreiben gleicher Zielrichtung an die Landesregierung. Das Schreiben enthält eine zusätzliche Passage, die gegen die rassistische Hetze der AfD im Zusammenhang mit...

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AfD Bottrop unterschreibt Brandbrief – DKP und Linke lassen Bürger im Stich 4

Alfred Stegmann
Alfred Stegmann | Bottrop | am 02.02.2018

Der Brandbrief der Bottroper Ratsparteien an die Landesregierung, in der eine auskömmliche Finanzierung der Kosten für die Integration der Flüchtlinge in Bottrop gefordert wird, entwickelt sich immer mehr zu einem Glücksfall für die AfD Bottrop. Die FDP Bottrop meint dass die Landesregierung mit lächerlichen 500000 Euro die Stadt Bottrop so weit subventionieren kann, dass sogar die beschlossene Grundsteuererhöhung wieder...

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Warum zeigt die Stadt Recklinghausen so wenig Interesse für die Belange von Behinderten?

Leserbrief an die RZ Warum zeigt die Stadt Recklinghausen so wenig Interesse für die Belange von Behinderten? Bezug: Linke: Stadt soll Bahnkunden helfen, RZ vom 30.01.18 von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Das sind mutige und beherzte Worte, Herr Burmeister! Sie beschreiben die derzeitige Situation am Hauptbahnhof in Recklinghausen, die mehr als skandalös ist. Der Aufzug, der behinderten Menschen, älteren...

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Bloß keine neue Mietenstufe!

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 31.01.2018

Dortmund: Rathaus | „Bloß nicht!“ Mit Sorge verfolgt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN die Idee der Stadtverwaltung, die Dortmunder Wohnungen in die Mietenstufe 4 eingruppieren zu lassen. „Damit würde – rein theoretisch – der Quadratmeterpreis für eine Sozialwohnung von derzeit rund 5,50 Euro auf deutlich über sechs Euro steigen“, warnt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „Und wenn sich diese neue Zahl erst einmal...

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Niema Movassat (DIE LINKE) wird Drogenpolitischer und Verfassungspolitischer Sprecher im Bundestag

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 30.01.2018

Nachdem der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) als Obmann für den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz bestätigt wurde, benann-te die Linksfraktion ihn nun zum sowohl drogenpolitischen als auch verfassungspoliti-schen Sprecher. In beiden neuen Funktionen möchte Movassat lange überfällige De-batten und Reformen im Deutschen Bundestag und in der Gesellschaft anstoßen: „DIE LINKE steht für eine...

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Ausschuss-Mitgliedschaften niedergelegt: Gladbecker LINKE-Ratsherr Kruse will "kürzer treten" 7

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 30.01.2018

Gladbeck: Büro Die LINKE | Gladbeck. Ratsherr Franz Kruse hat Fakten geschaffen: Mit Wirkung zum 31. Dezember 2017 hat der LINKE-Politiker sämtliche Mitgliedschaften in Ausschüssen der Stadt Gladbeck niedergelegt. Überraschend kommt der Schritt indes nicht unbedingt, hatte Kruse doch bereits vor einigen Wochen parteiintern über seine Pläne berichtet. Mitglied war Franz Kruse bislang im Haupt- und Finanzausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss, im...

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Probleme im Essener Norden hausgemacht – Endruschats Entgleisung schadet der Stadt!

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš | Essen-West | am 29.01.2018

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD Essen, Karlheinz Endruschat, befürchtet eine „Muslimisierung“ und „Ghettoisierung“ im Essener Norden. Vorschläge zur Verbesserung kann er nicht einbringen. Stattdessen bedient er sich des Sprachstils der AfD. Daniel Kerekeš, Kreissprecher DIE LINKE. Essen erklärt dazu: „Wir dürfen Familien, die in der dritten oder vierten Generation hier leben, nicht als Fremdkörper behandeln....

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Politischer Aschermittwoch der Essener Linken

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš | Essen-West | am 29.01.2018

Essen: Ground Zero | Die Linke Essen lädt zu ihrem "traditionellem" politischen Aschermittwoch. Dieses Mal im Falkenhaus in Essen Frohnhausen, dem Ground Zero. Mit einem bunten Programm. Der Eintritt ist kostenlos. Programm Nachwuchskabarett der Kettwichte Humoriger Poetryslam von Markim Pause   Essener Hip Hop Combo und nach dem Programm 90er Jahre Musik von The Causticians und wir bringen die Verhältnisse zum...

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DIE LINKE und Migration - 1. Kreisparteitag 2018 1

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš | Essen-Süd | am 29.01.2018

Essen: ChorForum Essen | Am 03. Februar findet der erste Kreisparteitag der Essener Linken im Jahr 2018 statt. Neben der Wahl der Delegierten zum Landes- sowie Bundesparteitag steht eine intensive Debatte zum Thema Migration an. Der Kreisvorstand hat dazu ein vierseitiges Positionspapier entwickelt, das gemeinsam mit der gesamten Mitgliedschaft diskutiert und verabschiedet werden soll. Als Gastredner konnte die Partei Ali Al-Dailami gewinnen,...

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"Verdacht, dass die Stadt es gar nicht will!" / Sozialer Wohnungsbau: Die Linke hakt nach

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 25.01.2018

Auch in Castrop-Rauxel wird bezahlbarer Wohnraum benötigt. Darauf hatte Bürgermeister Rajko Kravanja schon 2016 hingewiesen. Seither steht die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft im Raum. Die Linke macht deshalb immer wieder Druck. "Das Thema treibt uns nun schon seit zwei Jahren um", sagt Linken-Chef Ingo Boxhammer. "Die Wohnraumsituation in Castrop-Rauxel ist weiterhin sehr angespannt. Uns ist...

Politischer Stammtisch im Quo Vadis 5

Imke Schüring
Imke Schüring | Wesel | am 25.01.2018

Wesel: Quo Vadis | Liebe interessierte Bürgerinnen und Bürger, liebe Freundinnen und Freunde, zu unserem kommenden linken, politischen Stammtisch laden wir Sie/Euch sehr herzlich am Mittwoch, den 31.01.2018, von 20 Uhr – ca. 22 Uhr, in das Quo Vadis, Friedenstr. 6, 46485 Wesel (Hinterausgang Bahnhof Wesel), ein. Wir möchten gerne ein regelmäßiges Forum schaffen, um mit Ihnen/Euch in Zukunft über alle möglichen gesellschaftspolitischen...

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Linker Stammtisch 1

Günther Wagner
Günther Wagner | Wesel | am 24.01.2018

Wesel: Quo Vadis | Zu einem linken Stammtisch lädt der Ortsverband der Partei DIE LINKE alle politisch Interessierten ein. Am Mittwoch, den 31. Januar um 20 Uhr können im Quo Vadis, Friedenstraße 6 in lockerer Runde die politischen Themen diskutiert werden, die die Teilnehmenden interessieren.

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DIE LINKE ruft auf zur Oberhausener Demonstration für Frieden in Nordsyrien 1

Günter Blocks
Günter Blocks | Oberhausen | am 24.01.2018

Oberhausen: Friedensplatz | Unter dem Motto „Halt stand, Afrin!“ findet am Donnerstag, dem 25. Januar, um 17.00 Uhr in Oberhausen – startend auf dem Friedensplatz – eine Demonstration gegen den Einmarsch der türkischen Truppen in Nordsyrien statt. Die Bottroper LINKE ruft dazu auf, sich an dieser Demonstration zu beteiligen. „Es macht Sinn, die Friedenskräfte aus unserer Region bei der frühzeitig angekündigten Demonstration in Oberhausen zu bündeln,...

Schlägt die Zeit der LINKEn ins Gesicht?

Gut kann ich mich noch erinnern, wie zur Wende täglich schlimme Meldungen über Rundfunk / Fernsehen / Presse und freilich auch den Buschfunk mir fast die Beine wegschlugen, wie ich mir vorkam, nur noch im Dreck jahrelangen Alltags zu waten und von oben auch nur von Schmutz zu hören war. Damals fand ich besonders bedauerlich, dass alles die Form annahm, als würde mein bisheriges 40-jähriges Leben nichts mehr wert gewesen...

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Dichtheitsprüfung: WICHTIG - 3 Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Minden

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 19.01.2018

Minden: Verwaltungsgericht Minden | http://alles-dicht-in-nrw.de/ WICHTIG-Termin: Verwaltungsgericht Minden, 3 Dichtheitsprüfungs-Verfahren Am 18.01.18, 09:51, Willi Broshinski schrieb: Sehr geehrte Damen und Herren, das Verwaltungsgericht hat Termin bestimmt für das Verfahren Stemper ./. Gemeinde Extertal. Der Termin findet am 01.03.2018, 9:30 Uhr, am Verwaltungsgericht Minden, Königswall 8, 32423 Minden, Sitzungssaal II (Zi.-Nr. 208) statt....