Die Linke

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Pressemitteilung Europaabgeordneter Fabio De Masi (DIE LINKE.)

Emmerich am Rhein: die Linke | Brüssel, 22. Mai 2017 Griechenland: Stabile Depression Anlässlich des Treffens der Eurogruppe zu Griechenland erklärt der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie der Financial Assistance Working Group des Europäischen Parlaments: „Die 'Euro-Rettung' ist Wahnsinn mit Methode. Griechenland rutschte gerade erneut in die Rezession und mit jedem neuen...

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Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich 1

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | vor 4 Tagen

Düsseldorf: die Linke | Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 18.05.2017 „Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn bezahlt und sollen trotzdem zukünftig auf der...

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SPD trägt Verantwortung für OGS-Gebühren 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | vor 5 Tagen

Zur Behauptung von SPD-Ratsfrau Palberg, nur Land oder Bund könnten für Gebührenfreiheit in Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) sorgen, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest: „Frau Palberg hat unrecht. Die Gebührenerhebung liegt ausschließlich in der Kompetenz der Kommunen. Frau Palberg drückt sich vor ihrer Verantwortung für das Abkassieren von Eltern im Offenen Ganztag." Schmidt verweist auf die entsprechende...

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Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch 4

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 16.05.2017

Düsseldorf: die Linke | Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 16.05.2017 „Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden“, erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE weiter: „Es ist ein...

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Investitionsoffensive starten, Normalverdiener entlasten, Millionäre besteuern 5

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 15.05.2017

Düsseldorf: die Linke | Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 15.05.2017 „Die ungerechte Politik der Großen Koalition gegenüber Menschen mit niedrigen Einkommen wird nun selbst vom Internationalen Währungsfonds kritisiert. Aber der IWF hätte sich seinen Bericht auch sparen können. Eine Investitionsoffensive, eine Entlastung von Arbeitseinkommen und höhere Abgaben auf Vermögen wird es mit dieser Bundesregierung nicht geben. Selbst der...

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Gegen Landestrend: Der Wahlentscheid im Kreis Unna

Carolin Plachetka
Carolin Plachetka | Kamen | am 15.05.2017

Kreis Unna. Die NRW-Wahl ist im Kreis Unna entschieden. Die SPD erhielt 39,2 Prozent der Zweitstimmen und liegt damit - anders als beim Landesergebnis - vor der CDU (27,1 Prozent). Als Direktkandidaten erfolgreich waren drei Sozialdemokraten. Hartmut Ganzke aus Unna (Jahrgang 1966) vereinigte im Wahlbezirk 115 Unna I (Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Schwerte, Unna) die meisten Stimmen auf sich (39,7 Prozent). Im Wahlkreis 116...

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Aktualisierte Stellungnahme des LINKEN-Direktkandidaten Günter Blocks zu den Ergebnissen der Landtagswahl 2

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 14.05.2017

Der Bottroper LINKEN-Direktkandidat Günter Blocks nach der 20.00 Uhr-Hochrechnung zu den Ergebnissen der Landtagswahl: „Die SPD/Grüne-Landesregierung ist verdientermaßen abgewählt worden. Verdientermaßen: • weil sich Hannelore Krafts Slogan ‚Kein Kind zurücklassen‘ als leeres Versprechen erwiesen hat, • weil Sylvia Löhrmanns Bildungspolitik mit G 8 und völlig daneben gegangener Inklusion gescheitert ist, • weil NRW...

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Linke & Piraten: NRW-Landesregierung gefährdet Dortmunder Haushalt und Willkommenskultur

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 12.05.2017

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf, die Stadt Dortmund bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung komplett zu entlasten. Obwohl das Land NRW die Kosten vom Bund erstattet bekommt, soll Dortmund auf rund 15 Millionen Euro sitzen bleiben. Diese Mehrbelastung könnte den kommunalen Haushalt gefährden. Dazu erklärt Carsten Klink (DIE LINKE), der...

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Oskar Lafontaine kam zum Endspurt im Wahlkampf nach Gladbeck 9

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 12.05.2017

Gladbeck: Büro Die LINKE | Gladbeck. Ein Autogramm oder ein Selfie nach der 40-minütigen Rede gab es von Oskar Lafontaine am Donnerstagnachmittag auf der Lambertistraße. Nach den Reden von Ralf Michalowsky und Christan Leye legte "Oskar" los: "In Östrerreich erhält ein Rentner 800 Euro mehr pro Monat!" Da kam Beifall auf. Der Linken-Spitzenpolitiker weiter: "Leiharbeit sollte verboten werden" und weiter: "Alle Parteien fordern, wir brauchen...

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Tag der Pflege: "Menschen vor Profite - Pflegenotstand stoppen!"

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 12.05.2017

Seit 1967 wird der internationale Aktionstag "Tag der Pflege" in Deutschland am Geburtstag von Florence Nightingale veranstaltet. Florence Nightingale wurde am 12. Mai 1820 geboren und war eine britische Krankenschwester, die als Pionierin der modernen Krankenpflege gilt. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl: "NRW ist den Aufgaben, die sich aus dem erwarteten...

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Bottrop TV, 11. Mai 2017, Bottrop bunt statt braun

Sahin Aydin
Sahin Aydin | Bottrop | am 11.05.2017

Bottrop: Willy-Brandt-Gesamtschule | Kundgebung gegen den Auftritt der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) vor Willy-Brandt Gesamtschule aus Bottrop. Mit 500 Teilnehmerinnen.

Verbohrte Ansichten der Politiker vor den Landtagswahlen 2

Simone Gawantka
Simone Gawantka | Bottrop | am 11.05.2017

Verbohrte Ansichten der Politiker vor den Landtagswahlen Die SPD schliesst eine Koalition mit der Fraktion DER LINKEN aus. Wie lange geht dieses Dilemma noch, haben wir alle nicht aus unserer Vergangenheit gelernt. Wir sind nicht mehr die Menschen, die durch Hitler dominiert wurden, wir sind die nächste Generation und genau so ist es in der Politik. Die Vergangenheit der Partei sollte auch Vergangenheit sein. Jeder...

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"Wer SPD wählt - der wacht mit Laschet auf" 8

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 10.05.2017

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat heute in WDR 5 deutlich gemacht: „Mit mir als Ministerpräsidentin, das sage ich klar, wird es keine Regierung mit Beteiligung der Linken geben." Damit ist schon jetzt klar, dass es nach der Landtagswahl zu einer Großen Koalition (SPD/CDU) kommen wird. Der Bottroper LINKEN-Direktkandidat Günter Blocks erklärt hierzu: „Wer SPD wählt, der wacht also mit Laschet auf. Wer soziale...

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LINKE & PIRATEN sagen ihre Wahlparty im Rathaus aufgrund von Sicherheitsbedenken ab

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 10.05.2017

Dortmund: Rathaus | Die Wahlparty der LINKEN & PIRATEN anlässlich der Landtagswahlen am kommenden Sonntag wird nicht im Rathaus stattfinden. Zuvor war das Sicherheitskonzept von Verwaltung und Polizei für das Rathaus von den Fraktionen SPD und CDU abgelehnt worden. Dieses Konzept sah vor, dass ein Bündnis der Fraktionen für den Wahlabend das Hausrecht zugesprochen bekommen sollte. Damit wäre die Veranstaltung formaljuristisch eine private...

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Darstellung des RVR in Leichter Sprache beschlossen

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Essen-Süd | am 09.05.2017

Essen: RVR | Die LINKE im RVR begrüßt den Beschluss der Verbandsversammlung, den Verband in einer Broschüre in „Leichter Sprache“ vorzustellen. Bereits mit dem Beschluss zum Haushalt 2016 hatte die Politik auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) beschlossen, den Internetauftritt des Verbandes barrierefrei und in „Einfacher Sprache“ zu gestalten. Der jetzige Beschluss ist eine sinnvolle Fortsetzung. „In drei...

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David Sperl LINKEN-Direktkandidat zur Bundestagswahl 1

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 09.05.2017

David Sperl (27) wurde am Sonntagnachmittag im Gladbecker LINKEN-Büro „Mittendrin“ in einer gemeinsamen Wahlversammlung des LINKEN-Kreisverbands Bottrop und der Ortsverbände Dorsten und Gladbeck zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt. Der ohne Gegenstimmen zum Direktkandidaten gewählte Gladbecker Sperl erklärte zu seinen persönlichen politischen Zielen: „Ich will mich vor allem für mehr Personal in der Pflege...

Altersarmut kann verhindert werden

Annette Baufeldt
Annette Baufeldt | Gelsenkirchen | am 09.05.2017

Gelsenkirchen: Kolpinghaus | Zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung “Eine gute Rente für alle ist möglich“ lädt der Kreisverband der LINKEN am Mittwoch, 10. Mai 2017, 19.00 Uhr ins Kol-pinghaus, Husemannstr. 25 in Gelsenkirchen ein. Referent des Abends ist der Rentenexperte und Bundestags-abgeordnete Matthias W. Birkwald. Altersarmut ist für viele Menschen hierzulande bereits bittere Realität: Schon heute erhält ein Drittel der Rentenbezieher...

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Gedenken am 8. Mai, Tag der Befreieung von Hitlerfaschismus

Sahin Aydin
Sahin Aydin | Bottrop | am 09.05.2017

Bottrop: Rathaus | Wie jedes Jahr Gedenk der 8. Mai - Initiative Bottrop am 08.05.207 zur Tag der Befreiung von Hitlerfaschismus vor dem Bottroper Rathaus. Es waren ca. 50 TeilnehmerInnen.

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Landtagswahl: Fünf Fragen an Michaele Gincel-Reinhardt (Die Linke)

Am Sonntag, 14. Mai, stellt sich für den Wahlkreis 37 Michaela Gincel-Reinhardt (Die Linke) zur Wahl. Dem Wochenanzeiger beantwortet die Landtagskandidatin fünf Fragen zu unterschiedlichen Themen. Wie will Ihre Partei dazu beitragen, dass die Finanzlage des Landes verbessert und die Haushaltsbremse tatsächlich angezogen wird? Ein armes Land kann wenig gegen die Armut von immer mehr Menschen tun. Das gilt sowohl für...

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David Sperl LINKEN-Direktkandidat zur Bundestagswahl

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 08.05.2017

David Sperl (27) wurde am Sonntagnachmittag im Gladbecker LINKEN-Büro „Mittendrin“ in einer gemeinsamen Wahlversammlung des LINKEN-Kreisverbands Bottrop und der Ortsverbände Dorsten und Gladbeck zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt. Der ohne Gegenstimmen zum Direktkandidaten gewählte Gladbecker Sperl erklärte zu seinen persönlichen politischen Zielen: „Ich will mich vor allem für mehr Personal in der Pflege...

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Oskar Lafontaine spricht in Gladbeck 1

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 07.05.2017

Die Städte und Gemeinden schultern die Kosten der in Berlin gemachten sozialen Schieflage, finanzieren den Kita-Ausbau und vieles mehr. Bei hohen Erwerbslosenzahlen sinken auch noch die Einnahmen. Die Landesregierung antwortete auf die Hilferufe mit einem vergifteten Angebot, dem »Stärkungspakt Stadtfinanzen«. Es ist ein Pakt mit dem Teufel, der die Städte vor allem zu massiven Kürzungen zwingt. Öffentliche Einrichtungen,...

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Fraktionstagung in Dortmund: LINKE fordert SPD zu Kurskorrektur auf 1

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 07.05.2017

Die Partei DIE LINKE, die aktuelle Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag, empfahl sich bei der Fraktionstagung der Bundestagsfraktion am 4. und 5. Mai 2017 in Dortmund für die kommenden Wahlen als die einzige Partei, die für einen echten Politikwechsel in Deutschland eintritt. Auf der zweitägigen Fraktionstagung forderte das linke Führungsduo der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, aber auch...

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Vier Fragen an .... heute: Dr. Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag 5

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 05.05.2017

Düsseldorf: die Linke | Dr. Sahra Wagenknecht ist natürlich nicht nur Vorsitzende ihrer Fraktion im Deutschen Bundestag, Sahra (ich darf sie so nennen) ist für mich das soziale Gewissen, eine hochintelligente Frau in den Bereichen Wirtschaft, Volkswirtschaft, Finanzwelt und Haushalt. Sie ist mehr als stark engagiert für soziale Gerechtigkeit, effektive Bekämpfung von Armut sowie für die Beseitigung menschenunwürdiger Löhne und Renten und für die...

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RWE-Aktienkauf: Linke & Piraten fordern Ratsbeschluss

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 04.05.2017

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnt den angekündigten weiteren Kauf von RWE-Aktien durch die Dortmunder Stadtwerke (DSW21) ab. „Sowohl ökonomische als auch ökologische Argumenten sprechen gegen einen Nachkauf“, sagt Carsten Klink, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die Fraktion fordert stattdessen einen sukzessiven Verkauf der aktuell 23 Millionen RWE-Aktien, die sich bereits im Besitz von...

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Schreit die Schere zwischen Arm und Reich nicht nach einer Vermögenssteuer, und das jenseits der Partei DIE LINKE? 9

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Duisburg | am 03.05.2017

Duisburg: Duisburg | Ich bin einfacher Bürger unseres Landes, in der politischen Mitte zu verorten, ohne Hang nach links oder rechts, aber mit extremem Hang zur freiheitlichen Demokratie. Und ich registriere, wie in unserem Land die Schere zwischen Arm und Reich immer größer wird. Über den Kapitalismus als Verursacher zu lamentieren, ist mir zu einfach, denn gesamtgesellschaftlich hat er sich als erfolgreichste Wirtschaftsordnung...