Die Linke

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Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wählt neuen Vorstand

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | vor 17 Stunden, 31 Minuten

Dortmund: Rathaus | Im Rahmen ihrer jährlichen Klausurtagung hat die Dortmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN am 14. Januar 2017 ihren Vorstand neu gewählt. Die achtköpfige Ratsfraktion bestätigte ihren Fraktionsvorsitzenden Utz Kowalewski (DIE LINKE) sowie seine zweite Stellvertreterin Nursen Konak (DIE LINKE) im Amt. Neu gewählt in den weiterhin dreiköpfigen Vorstand wurde die ordnungspolitische Sprecherin der Fraktion, Nadja Reigl...

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Barbara Wagner - Sachkundige Bürgerin der Weseler LINKEN

Imke Schüring
Imke Schüring | Wesel | vor 2 Tagen

Wie stellt sich der typisch Deutsche eigentlich einen typischen Linken vor? Einen vermummten Anarchisten mit brennendem Molotowcocktail in der einen Hand und Farbsprühdose in der anderen? Und ist die typisch LINKE Frau eine ihre BH's verbrennende, Männer hassende Feministin? Wenn ja, dann kann Barbara Wagner eigentlich keine echte LINKE sein, denn sie ist seit über 30 Jahren glücklich verheiratet, sie und Günther haben...

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DIE LINKE- und nichts als die Wahrheit

Peter Gross
Peter Gross | Bochum | vor 4 Tagen

„Wenn Populismus bedeutet, dass man mit Lügen arbeitet, dann lehnen ich und meine Partei das ab!“ sagte Sahra Wagenknecht zum Jahresanfang im Deutschlandfunk. Und schon dieser eine Satz war nicht nur einmal mehr gewohnt populistisch, sondern sehr wahrscheinlich gleichsam auch die Ouvertüre zur erwartet linken Lügenparade 2017. So log Inge Höger, als sie behauptete, Deutschland liefere Uboote nach Nordkorea und Niema...

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Bundespräsidentenkandidat Professor Butterwegge in Kleve 1

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kleve | am 10.01.2017

Kleve: XOX-Theater | Vom Sprecher der Partei DIE LINKE - Kreisverband Kleve - Jordi Preußer - erhalte ich soeben diese Mitteilung über den Besuch von Prof. Dr. Butterwegge, Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten: Am Samstag 21. Januar 2017 kommt der Kandidat der LINKEN für das Bundespräsidentenamt Professor Christoph Butterwegge zum XOX-Theater nach Kleve. Professor Butterwegge ist ein engagierter Kritiker von Neoliberalismus,...

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Abwasserleitungen sollen schädigend auf das Grundwasser wirken. 5

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 09.01.2017

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | Die nächste Veranstaltung der BI Alles dicht in Gronau findet am Montag 16. Januar um 19:30 Uhin der Gaststätte Nienhaus, Gluckstraße 22 statt. Interessierte Bürger sind eingeladen. Das Umweltministerium NRW hat einen Zwischenbericht zum "Monitoring" öffentlich gemacht. Mit diesem Monitoring soll nachgewiesen werden, dass private Abwasserleitungen schädigend auf das Grundwasser einwirken. Erste Analysen und...

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Die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen?

Dietmar Schwalm
Dietmar Schwalm | Arnsberg | am 06.01.2017

Meschede: Kreisverwaltung | Gemeinsame Stellungnahme der Kreistagsmitglieder von DIE LINKE, der Sauerländer Bürgerliste und der Piratenpartei zur Anklage gegen eine Jugendamtsmitarbeiterin Dieses Sprichwort scheint beim Lesen der Pressemitteilungen bezüglich der Anklage gegen die Sozialarbeiterin, die mit dem Fall des später gestorbenen Kindes aus Winterberg betraut war, wieder einmal zu stimmen. Wie die Staatsanwaltschaft feststellt, ist keine...

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Insolvenzen 2016: Dortmund ist die Pleitehauptstadt Deutschlands

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 06.01.2017

Dortmund: Rathaus | Laut der Wirtschaftsauskunftei Creditreform belegt die Stadt Dortmund im Jahr 2016 bei der Insolvenzgefahr von Unternehmen, die ihren Sitz in der Stadt haben, mit 159 Insolvenzen je 10.000 Unternehmen im Vergleich aller deutschen Großstädte bundesweit den ersten Platz. Dazu erklärt Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE), der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Dortmund ist leider die...

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"Rekordbeschäftigung ist kein Grund zum Jubeln"

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 05.01.2017

Dortmund: Rathaus | Mehr Jobs, weniger Arbeitslose. Die Arbeitslosenquote in Dortmund sank im Dezember um sage und schreibe 0,1 auf 11,1 Prozent. „Doch das ist kein Grund zum Jubeln“, sagt Wolf Stammnitz, sachkundiger Bürger der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Wolf Stammnitz: „Auf den ersten Blick könnte man sich freuen, dass die Statistik seit Monaten immer besser aussieht, aber • die Statistik ist um diverse Warteschleifen...

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Pleite für A 52-Gegner: Regierungspräsident weist LINKEN-Beschwerde gegen Ausbaubeschlüsse zurück! 13

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 03.01.2017

Gladbeck/Münster. Schwerer Rückschlag für die Gegner der A 52-Ausbaupläne und ganz besonders für die Gladbecker LINKE: Regierungspräsident Prof. Dr. Reinhard Klenke hat die Beschwerde der Ratsfraktion der Partei gegen die Ratsbeschlüsse zur A 52 zurückgewiesen und damit die Rechtsauffassung der Stadt ausdrücklich bestätigt! Damit folgt auch Dr. Klenke der Auffasung von Landrat Cay Süberkrüb, der bereits im März 2016 die...

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Parteiwerbung 3

Dietmar Schwalm
Dietmar Schwalm | Arnsberg-Neheim | am 29.12.2016

Arnsberg: DIE LINKE | Warum auf dieser Seite zukünftig bestimmte Artikel fehlen werden! Guten Tag Herr Schwalm, wir haben einige Ihrer Beiträge in die Arbeitsmappe verschoben, da sie in mehrfacher Hinsicht gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen. Einerseits hängt das mit den Bilddateien zusammen, die Sie dafür verwendet haben. Nach einer neuerlichen Regelung bitten wir von nun an alle politischen Vertreterinnen und Vertreter, auf die...

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Anfrage zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement beim Hochsauerlandkreis

Dietmar Schwalm
Dietmar Schwalm | Arnsberg | am 29.12.2016

Meschede: Kreisverwaltung | Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist ein relativ neues gesetzliches Instrument, durch das Arbeitgeber in die Pflicht genommen werden, sich frühzeitig um die dauerhafte Wiedereingliederung langzeiterkrankter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (6 Wochen Arbeitsunfähigkeit innerhalb eines Jahres) zu kümmern. Durch das BEM gilt es zu klären, was im Betrieb getan und ggf. geändert werden muss, damit die betroffene...

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Die Rauchzeichen stehen gut Legale Cannabisabgabe in Düsseldorf rückt näher

Die Rauchzeichen stehen gut Legale Cannabisabgabe in Düsseldorf rückt näher Im Sommer 2015 stellte DIE LINKE im Stadtrat den Antrag, in Düsseldorf eine lizenzierte Abgabestelle für Cannabis einzurichten. Seitdem ist einiges passiert und der Weg für die Cannabisfreigabe scheint geebnet, auch wenn er lang ist und noch einige Hürden überwunden werden müssen.Die Rauchzeichen stehen gut Legale Cannabisabgabe in Düsseldorf...

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Privates Kapital für Infrastruktur: Warnung vor ÖPP-Modellen

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 29.12.2016

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fürchtet, dass zukünftige Investitionen der Stadt Dortmund verstärkt durch private Kapitalgeber finanziert werden sollen. Die Fraktion erwartet dadurch höhere Kosten. Hintergrund der Befürchtungen ist, dass ab Dezember 2016 die extra für solche Beratungszwecke umgewandelte Partnerschaft Deutschland GmbH (PD) bundesweit Kommunen ausschreibungsfrei bei der Planung und Umsetzung von...

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Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: 2017 die Wende in der Sozialpolitik einleiten 1

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 29.12.2016

Für die Bottroper LINKE muss das kommende Jahr in Bottrop zum Wendepunkt in der Sozialpolitik werden: So verlangen die Sozialisten unter anderem die Wiedereinführung des Bottrop-Passes und der Essenszuschüsse für Schulkinder. „Dass DIE LINKE wirkt, hat sich in diesem Jahr schon bei den verkaufsoffenen Sonntagen gezeigt: Künftig sind es mindestens vier weniger in Bottrop“, erklärt LINKEN-Kreissprecherin Nicole...

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Schöne Bescherung: Stadt spart nicht und macht stattdessen Schulden 1

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 24.12.2016

Als Witz bezeichnet Ralf Michalowsky, Landtagskandidat der Gladbecker LINKEN, die angeblichen "Erfolge" des sogenannten Stärkungspaktes. "Seit Jahren sind hunderte von städtischen Mitarbeitern damit beschäftigt Sparpotentiale auszuloten, mit zweifelhaftem Erfolg", so Michalowsky,"da flatterte vor Jahren über Nacht ein "Gutachten" einer übergeordneten Behörde rein, in dem der Stadt bescheinigt wurde, dass die städtischen...

LINKE macht Weihnachtspause bis 16. Januar

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 21.12.2016

Das Büro der Ratsgruppe DIE LINKE Bottrop ist vom 21. Dezember 2016 bis zum 15. Januar 2017 urlaubsbedingt geschlossen. Die Rechtsberatung findet daher nicht statt. Sie können sich ab dem 16. Januar 2017 wieder zu den gewohnten Bürozeiten dienstags 10-12 Uhr, mittwochs 11:30-13.30 Uhr und freitags 16-18 Uhr an uns wenden. Für alle Menschen, die Probleme mit dem Arbeitslosengeld 1 oder 2 (Hartz IV), mit der Grundsicherung...

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Instrumentalisierung der „Tafel“ einstellen

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 21.12.2016

Die Instrumentalisierung der Weihnachtsaktion der „Tafel“ für Parteiwerbung durch den Oberbürgermeister und die SPD kritisiert DIE LINKE. Bei der Ausgabe der von der Tafel gesammelten Weihnachtspäckchen an die Kunden am vergangenen Sonntag, 18. Dezember, hatten Bottrops Sozialdemokraten vor der Tafel einen Parteistand aufgebaut und u.a. Bratwurst und Getränke an die Wartenden ausgegeben. Mit dabei: der Oberbürgermeister. Der...

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LINKE & PIRATEN: Flughafen-Geschäftsführer widerspricht sich bei „regionaler Bedeutung"

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 20.12.2016

Dortmund: Flughafen Dortmund | Der Landesentwicklungsplan (LEP) wurde nun abschließend vom nordrhein-westfälischen Landtag beschlossen. Dem Flughafen in Dortmund wird darin endgültig nur eine regionale Bedeutung beigemessen. Die Fraktion DIE LINKE und Piraten ist erstaunt über die Vehemenz, mit der die Geschäftsführung des Dortmunder Flughafens immer noch die nur regionale Bedeutung des Flughafens zurückweist. Denn im Vorfeld des Urteils der...

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Furchtbare Tat schnellstmöglich und restlos aufklären 6

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 20.12.2016

Düsseldorf: die Linke | Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 20.12.2016 „Wir trauern um die Toten und sind in Gedanken bei ihren Angehörigen. Wir hoffen, dass die Verletzten schnell genesen. Es ist furchtbar, wie die Nachrichten sich häufen: terroristische Anschläge, die unschuldige Menschenleben fordern, in vielen Teilen der Welt, und inzwischen auch in Deutschland. Die schrecklichen Bilder vom Breitscheidplatz lassen...

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Die Linke hört zu – jeden 1. Freitag im Monat

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš | Essen-Nord | am 20.12.2016

Essen: Heinz Renner Haus | Auch die Linke Essen hat einen guten Vorsatz für 2017: „Ab Januar bieten wir jeden 1. Freitag im Monat von 14 bis 18 Uhr eine offene Sprechstunde an, um den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern Essens zu intensivieren“, so Sonja Neuhaus, Kreissprecherin und Direktkandidatin zur Landtagswahl. „Viele Leute beschweren sich, dass die Politik ihnen nicht mehr zuhört, ihre Sorgen und Ängste nicht ernst nimmt“, so Neuhaus...

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Direktkandidaten gewählt

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš | Essen-West | am 20.12.2016

Am vergangenen Wochenende wählte die Essener Linke ihre Direktkandidaten für die kommenden Land- und Bundestagswahlen 2017. Dabei setzt die Partei vor allem auf junge Gesichter. Zur Landtagswahl wurde für den Wahlkreis Essen I der junge Rechtsanwalt (28 Jahre) Jasper Prigge gewählt. Er tritt damit gegen den SPD Justizminister Thomas Kutschaty an. Im Osten der Stadt (Essen II) tritt Ezgi Güyildar (29) eine nicht unbekannte...

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Ohne Bundes- und Landeshilfe kein Schuldenabbau

Imke Schüring
Imke Schüring | Wesel | am 19.12.2016

Kommunalfinanzbericht zeigt: Stärkungspaket des Landes löst Grundprobleme nicht Eine Pressemitteilung der Partei Die LINKE Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) vom 15. Dezember 2016 Der heute vorgelegte Kommunalfinanzbericht des Regionalverbandes Ruhr (RVR) macht deutlich, dass die Ruhrgebietskommunen trotz des Stärkungspaktes Stadtfinanzen des Landes und der erhöhten Zuführung von Bundesmitteln aus der Finanzmisere...

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Einladung zum Frühstück 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 17.12.2016

DIE LINKE lädt herzlich zum Erwerbslosen-Frühstück am 20.12.2016, 11-14 Uhr in unseren Geschäftsräumen in der Brauerstrasse 41, 46236 Bottrop ein. Bei Brötchen und Getränken haben Sie die Möglichkeit sich mit anderen Betroffenen aus- zutauschen. Bei einem gemütlichen Beisammensein möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und Sie können sich Ihren Frust von der Seele reden. Über Probleme mit dem Jobcenter, dem...

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Linke & Piraten zum Flughafen: „Eine Trendwende ist noch lange nicht in Sicht“

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 16.12.2016

Dortmund: Flughafen Dortmund | Die aktuellen Jubelmeldungen der Flughafen-Geschäftsführung kann die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN nicht nachvollziehen. „Ein Plus von 612 Fluggästen im November (knapp ein Prozent) gegenüber dem Vorjahr kann wohl kaum als Trendwende bezeichnet werden“, kritisiert Wolf Stammnitz, sachkundiger Bürger der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, die Aussagen des Flughafenchefs Udo Mager. Stammnitz: „Was doch sehr nach dem berühmten...

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Fraktion DIE LINKE & PIRATEN begrüßt Rückgang der Wohnungseinbrüche

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 16.12.2016

Dortmund: Rathaus | Die Zahl der Wohnungseinbrüche in Dortmund ist im Vergleich zum Vorjahr um rund 14 Prozent zurückgegangen. Dennoch will die Stadt auf Wunsch der CDU-Fraktion die Zahl der Ordnungspartnerschaften deutlich aufstocken. In der Haushaltsdebatte begründete die CDU diese Personalausweitung bei den kommunalen Sicherheitskräften mit steigenden Wohnungseinbrüchen. Doch diese Aussage hat sich angesichts der jüngsten Polizeistatistik als...