Gute Nachricht
738.000 Euro Dorstener Gewerbesteuerausfälle werden ausgeglichen

Die Stadt Dorsten erhält am kommenden Montag rund 738.000 Euro „Corona-Hilfe“. Mit dieser Zahlung gleichen das Land NRW und die Bundesregierung die Corona-bedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer in Dorsten aus.

„Es ist wichtig, dass gerade unsere Städte auch nach der Corona-Krise handlungsfähig bleiben. Es wäre fatal, wenn Dorsten wegen der Pandemie aus finanzieller Not gezwungen wäre, Abgaben wie Kita-Gebühren zu erhöhen oder städtische Einrichtungen zu schließen. Das würde nicht nur die Lebensqualität der Menschen in unserer Stadt verschlechtern – es würde auch die soziale Ungleichheit in unserer Gesellschaft verschärfen“, kommentiert der Dorstener Landtagsabgeordnete Michael Hübner. Die Hilfe der Städte, die in vielen Bereichen mit der praktischen Bewältigung der Pandemie ohnehin auf sich allein gestellt seien, war eine der Prämissen für die Zustimmung Hübners zum 25-Mrd.-Rettungsschirm des Landes NRW.
„Im Landtag habe ich gefordert, dass der Rettungsschirm Sicherheit und Orientierung in dieser Pandemie ermöglicht. Zu allererst muss dieses Geld dazu verwendet werden, um den Menschen zu helfen, die von dieser Pandemie wirtschaftlich und persönlich am stärksten betroffen sind. Es muss mit diesem Geld zweitens das Gesundheitssystem entlastet werden und drittens muss es die Handlungsfähigkeit der Städte – die als unterste staatliche Ebene am stärksten mit der Bewältigung der Pandemie-Folgen betraut sind – erhalten“, sagt Hübner.
Mit Blick auf den Jahreswechsel sei aber klar, dass diese Prämissen auch für das kommende Jahr gelten müssten, meint Hübner. „Bund und Land müssten auch für die Ausfälle der Gewerbesteuer im kommenden Jahr einen Ausgleich ermöglichen“, sagt der SPD-Politiker, der ansonsten einen Kahlschlag der ohnehin finanziell hoch belasteten Städte befürchtet.

Autor:

Michael Menzebach aus Haltern

Webseite von Michael Menzebach
Michael Menzebach auf Facebook
following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

19 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen