"Wir haben viel getan, damit Emmerich gut aufgestellt bleibt"

Zahlreiche Gäste waren zum Neujahrsempfang im PAN kunstforum erschienen. Fotos (2): WachterStorm
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Eine lange Schlange hatte sich vor dem Eingang zum PAN kunstforum gebildet. Allerdings ging es hier nicht um eine vielbeachtete Ausstellung. Vielmehr hatte der Bürgermeister der Stadt, Johannes Diks zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen.

Diks freute sich, dass so viele der Einladung nach einem Austausch in zwangloser Atmosphäre gefolgt seien. Man habe schon oft den Wind der Veränderung gespürt und habe ihn vielfältig genutzt. "Wir haben viel dafür getan, damit Emmerich angesichts sich stetig verändernder Rahmenbedingungen gut aufgestellt bleibt. Diks ging in seiner Rede auf mehrere Themenschwerpunkte ein, wie beispielsweise den Ausbau der Kindertagespflege. Jetzt sei die qualitative Verbesserung des Betreuungsstandards angesagt.
Thema Schule: Hier hat die Verwaltung die Zügigkeit aller Grundschulen auf zwei Züge (maximal zwei Parallelklassen pro Jahrgang) begrenzt. Hintergrund sei die Sicherung aller Grundschulen zur wohnortnahen Beschulung. Ab dem Schuljahr 2015/2016 werden die Förderschulen im Kreisgebiet stark reduziert und in die Trägerschaft des Kreises Kleve übergehen. Das Förderzentrum Grunewald wird dabei zum Hauptstandort im nördlichen Kreisgebiet mit Nebenstelle in Kleve.

Neumarkt und Betuwe

Der Bürgermeister sprach über die Investitionen in die Schulen, über die Sperrung der Schmidtstraße für den LKW-Verkehr, über das Klimaschutzkonzept und die Investitionen in die Ausstattung der Feuerwehr Emmerich. Außerdem sei die Gestaltung Hoch-Eltens auf den Weg gebracht. So soll sich Hoch-Elten als Ort erlebbarer Geschichte präsentieren. Naturräume sollen erlebbar gestaltet werden und Hoch-Elten solle sich gemeinsam mit dem Ortsteil Elten zum Gesundheitsort entwickeln.
Nicht fehlen durfte in seiner Rede natürlich das Thema Neumarkt. Die Umgestaltung könne nun beginnen. Damit ist "die lange, viel zu lange, Hängepartie hoffentlich beendet. Der neue Vertrag zwischen dem Investor Schoofs und der Stadtsparkasse Emmerich-Rees liegt nun vor und werde in den nächsten Tagen unterschrieben. Diks rechnet mit einem Abschluss des Projektes Mitte/Ende 2015. In Sachen Kasernengelände sprach Diks davon, dass es einige Anfragen von Unternehmen gäbe.
Natürlich ging es in seiner Ansprache auch um das Thema Betuwe. "Wir rechnen damit, dass die beiden noch offenen Planfeststellungsabschnitte in diesem Jahr auf uns zukommen. "Es bleibt abzuwarten, ob die mögliche Anstellung Ronald Pofallas in den Vorstand der Bahn für Emmerich einen Vorteil oder einen Interessenkonflikt darstellt. Im Rahmen aller Debatten sollte man aber nicht vergessen, dass gerade Ronald Pofalla in Sachen Betuwe für Emmerich schon einiges erreicht hat."

Emmerich muss sparen

Diks ging noch auf den in Schieflage geratenen Haushalt der Stadt ein. "Wenn wir nicht sparen, können wir im jahre 2016 in ein Genehmigungsverfahren für den Haushalt geraten. Für 2013 müssen daher 8,5 Millionen Euro der Ausgleichsrücklage entnommen werden. In 2014 werden es voraussichtlich 1,5 Millionen Euro sein." Dennoch habe es in vielen Bereichen für die Bürger finanzielle Erleichterungen gegeben. So habe man beim Abfall ein Gebührenniveau, das unter dem des Jahres 2000 liege. Allerdings mussten die Kosten für Beerdigungen deutlich angehoben werden.
"Was sagt uns die geschilderte Auflistung der Aktivitäten? Mir sagt es auf alle Fälle, dass Emmerich einiges zu bieten hat. Und es ist nicht richtig Emmerich nur auf Themen wie Neumarkt, Wemmer & jansen und Steinstraße zu reduzieren. Das halte ich für absolut falsch. Für den bevorstehenden Kommunalwahlkampf wünschte sich der Bürgermeister einen "sachlich geführten und fairen Wahlkampf, möglichst ohne Polemik, ohne auf den politischen Gegner darufzuhauen, gerne mit eigenen Meinungen und vor allem mit Lösungsvorschlägen." Im Mittelpunkt müsse vielmehr die Frage stehen, was ist der beste Weg für unsere Heimatstadt. "Hierfür gilt es zu streiten und politische Mehrheiten zu finden."

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Eingeladen hatte Emmerichs Bürgermeister Johannes Diks.
Autor:

Jörg Terbrüggen aus Emmerich am Rhein

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