Verwaltung arbeitet am Haushalt für 2023

Hemeraner Etat bereitet Sorgen

Das oberste Ziel für alle Beteiligten in Hemer bleibt, mit verwaltungsinternen Einsparpotenzialen durch die Arbeitsgruppe Haushalt und Finanzen sowie Schadensisolation einen genehmigungsfähigen Haushalt für 2023 aufzustellen und Steuererhöhungen zu vermeiden. Um so schnell wie möglich handlungsfähig zu sein, strebt die Verwaltung an, den Haushaltsplanentwurf im Oktober einzubringen und im Dezember für das folgende Haushaltsjahr im Rat zu beschließen.

Der Haushalt 2023 wird erst im Dezember vorgestellt mit anschließenden Haushaltsberatungen im Januar und Februar. „Die Verschiebung ist nötig, um alle Optionen zu prüfen, eine Steuererhöhung und damit weitere Belastungen für Bürger und Unternehmen zu verhindern“, blickt Bürgermeister Christian Schweitzer voraus.

Die ursprüngliche Planung hatte die Haushaltseinbringung auch für Oktober 2022 vorgesehen. Erster Beigeordneter und Kämmerer Sven Frohwein bescheinigt: „Das grobe Haushaltskonstrukt hatte die Verwaltung bereits vorbereitet.“ Die Stadt Hemer erhielt dann die Information, dass sich die Rahmenbedingungen für die Haushaltsplanung aufgrund einer Gesetzesankündigung des Kommunalministeriums ändern werden. Darüber hinaus sind Modellberechnungen des Landes zur Gemeindefinanzierung verspätet vorgelegt worden. Frohwein weiter: „Nicht nur wird die Isolation der Corona-Schäden bis zum Jahr 2025 verlängert, auch die Abgrenzungen der Belastungen auf Energiekosten und Aufwendungen zu Kriegskosten sind davon betroffen.“

Frohwein ist jedoch weit davon entfernt, Entwarnung zu signalisieren: „Die Existenzbedrohung für den städtischen Haushalt ist dadurch nicht vom Tisch, da schwierigste finanzielle Rahmenbedingen durch die Corona- und Energiekrise zu überwinden sind. Ein Haushaltsausgleich war 2021 nur aufgrund einer Corona-Isolation in astronomischer Höhe möglich.“

Das oberste Ziel bleibt, mit verwaltungsinternen Einsparpotenzialen durch die Arbeitsgruppe Haushalt und Finanzen sowie Schadensisolation einen genehmigungsfähigen Haushalt für 2023 aufzustellen und Steuererhöhungen zu vermeiden.