Kommentar "Erlahmende Zauberkraft"

Politisch interessierten Bürgern müssen die städtischen Rechenkünstler der Kämmereien in Iserlohn und Hemer wie Houdinis oder Copperfields vorkommen. Grenzt es doch an Zauberei, wie sie seit Jahren die Zahlen der Haushalte trotz aller Rückschläge am Ende doch noch so „hinbiegen“, dass die Aufsichtsbehörde schließlich grünes Licht gibt. Doch spätestens jetzt mehren sich die SOS-Signale der scheinbaren Rathaus-Zauberer. Iserlohn verweist auf Millionen-Mehrbelastungen und in Hemers Stadtsäckl hat sich ebenfalls ein klaffendes, wahrscheinlich nicht mehr zu stopfendes Loch in ungeahnter Höhe aufgetan.
Das alles nur auf das Flüchtlingsthema zu reduzieren, ist viel zu kurz gedacht. Natürlich kommt es hier zu enormen finanziellen Zusatzbelastungen, doch das Grundübel der städtischen Haushaltsnot liegt ganz woanders - und zwar in der Landeshauptstadt Düsseldorf. Denn genau dort sitzen die verantwortlichen Politiker, die seit vielen Jahren nichts an der strukturellen Unterfinanzierung der NRW-Kommunen tun. In Hemer (und wahrscheinlich allen anderen Städten und Gemeinden) sind gerade einmal 25 Prozent des Haushaltes noch selbst bestimmbar.
Dementsprechend abstrus klingt es für mich, wenn in den kommenden Wochen wieder um Einsparungen von 500 Euro bei der Seniorenzeitschrift, 3.000 Euro beim Medien-etat der Bücherei oder 10.000 Euro für die Schulsozialarbeit gerungen wird und die dringende Sanierung der maroden Straße XY um ein weiteres Jahr geschoben wird. Und das alles nur, damit im nächsten Moment die neueste Schreckensmeldung im Bereich Schlüsselzuweisungen, Pensionsrückstellungen oder Kosten im Bereich der weltweiten Flüchtlingsproblematik das mühsam errichtete Kartenhaus wieder einstürzen lassen.