Verloren im Hartz-IV-Dschungel

NDR-Fernsehen, Sendedatum: 21.10.2011 21:15 Uhr

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/die_reportage/videos/diereportage279.html
http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/oldenburg/hartzvier187.html

In der Reportage des NDR vom 21.10.2011 berichtet Rechtsanwalt Alfred Kroll über seine belastende Arbeit im Hartz IV-Dschungel : „Früher reichte meist ein Anruf beim Amt, heute können sich Betroffene oft nur mit einem Anwalt ihr Recht verschaffen.“
Dies führte beim Sozialgericht Oldenburg in kurzer Zeit fast zu einer Verdopplung der Verfahren, so dass die Zahl der Richterstellen durch Hartz IV von 9 auf 16 Stellen aufgestockt werden mussten. Daraus resultierten alleine für das Oldenburger Sozialgericht Mehrkosten in Höhe von etwa einer Million Euro jährlich.
Dazu erklärt der Direktor des Sozialgerichts Oldenburg, Richter Wulf Sonnemann: „Mehr als 2/3 der Klagen gehen für die die Kläger in Oldenburg positiv aus. Die Verfahrenskosten trägt der Steuerzahler.“ Selbst hoch -spezialisierte Juristen – wie Sonnemann- haben ihre Mühe mit den Hartz-IV-Gesetzen. Zurückhaltend aber unmissverständlich erklärt Richter Sonnemann: „Kaum jemand blickt da durch. Die Hartz-IV Bescheide sind für einen Laien kaum nachvollziehbar. Wir haben Schwierigkeiten die Bescheide auf Anhieb zu verstehen.“
Dass 2/3 aller Fälle in Oldenburg zugunsten der Erwerbslosen entschieden werden, deutet darauf hin, dass Hartz IV – ein kompliziertes Gesetz ist, dass offensichtlich Chaos verursacht. 53 Änderungen in nur 6 Jahren. Wer soll
da noch durchblicken ? Ein Gesetz, das vieles vereinfachen sollte, macht alles nur noch schwieriger. Nie zuvor haben sich soviele Bundesbürger gegen ein Sozialgesetz gewehrt, das eigentlich ihre Lebensgrundlage verbessern sollte.
Besonders bedrückend ist für Rechtsanwalt Alfred Kroll, dass er bereits drei seiner Mandanten im Hartz-IV-Dschungel durch Selbstmord verloren hat:
„Ich bräuchte mehr Ruhe und Zeit für mich, um den täglichen Horror verarbeiten zu können und nicht unter diesen extremen Druck im Arbeitsalltag zu geraten. Es ist sozusagen ein Für und Wider: Trotz aller Widrigkeiten werde ich diese Arbeit unverändert engagiert und hoffentlich auch zum Wohle meiner Mandanten weitermachen. Aber es sind schon extreme Arbeitsbedingungen.“

NDR-Fernsehen : 21.10.2011 21:15 Uhr
Reportage von Lutz G. Wetzel
Kamera: Reiner Bauer und Sven Kiesche