#halle0910
... Das wir man ja noch sagen dürfen ...oder der fast schon alltägliche Salonrassismus

#halle0910 ... Das wird man ja noch sagen dürfen ... oder der fast schon alltägliche Salonrassismus
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Halle vor wenigenTagen...

Am frühen Nachmittag verbreitete sich die furchtbare Nachricht, in Halle hat es einen Terroranschlag mit 2 Toten gegeben. Das war anfangs alles was bekannt war. Eine Stadt im Ausnahmezustand, alle Bewohner wurden aufgefordert in den Häusern zu bleiben.
Einige Zeit später kam zuerst die Vermutung später dann die Gewißheit auf das es sich hier um einen rechtsradikalen Terroranschlag auf eine Synagoge handelte die zu dem Zeitpunkt von ca 80 Gläubigen besucht wurde.
Dem Terroristen jedoch gelang es weder auf den jüdischen Friedhof noch in die Synagoge einzudringen, statt dessen erschoß er wahllos eine unbeteiligte Frau die zufällig im falschen Moment am falschen Ort war. Genauso seine Opfer die er in der nahegelegenen Dönerbude an bzw erschoß...

Soweit die Geschehnisse die allen wohl noch in denkbarer Erinnerung sein dürften. Genug zu diesem besonderen Fall. Gehen wir doch mal zum alltäglichen Rassismus im Kleinen über, genau just jenen Rassismus aus der Kategorie: " DAS WIRD MAN JA WOHL NOCH SAGEN DÜRFEN... kommt. Just jener Salonrassismus der sich vollkommen unterschwellig immer mehr in denKöpfen der Menschen festsetzt.
Dabei berufen sich diese kleinen Salonrassisten nur allzu gern auf die Verfassung und das Grundgesetz, und hier insbesondere auf die Meinungsfreiheit. Also auf den
GG
Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Art 5 Abs 2 Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Dieser Absatz gilt auch für Salonrassisten und Stammtischfaschisten und all die anderen ach so besorgten Bürger dieses Landes. Die in diesem Punkt ja natürlich sofort ZENSUR brüllen, ohne wirklich zu wissen wie sich Zensur anfühlen mag. Da sie ja just vor der von ihnen ach so angeprangerten Zensur beschützt werden.

Und genauso natürlich gilt auch der GG Art 5 Abs 2. Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Es gibt also nicht nur Rechte, aus diesen Rechten resultieren also folgerichtigauch noch (gemeinerweise) Pflichten, Begrenzungen und die eine oder andere Einschränkung.  Diese gelten genauso gut für Salonrassisten und Stammtischfaschisten jeglicher Coleur.

Ich erwarte jetzt keinesfalls das sich diese rechtsnationale Möchtegernpartei auflöst, das wäre wohl zuviel verlangt.

Keinesfalls zuviel verlangt wäre eine zumindest genauso konsequente wie nachhaltige Überwachung dieses Möchtegernpolithaufens der gescheiterten Existenzen, genauso wünschenswert wäre eine konsequente Überprüfung von politischen Mandatsträgern die im öffentlichen Dienst  und nötigenfalls deren Entlassung.

Gabs noch nie in diesem Land? In diesem Fall möchte ich nur an den Kommunistenerlaß aus den 70er Jahren des vergangenen Jh. erinnern. Soviel dazu.

Das alles jedoch sind bloß Nebenschauplätze, angesichts der Radikalisierung dieses rechtsradikalen Terroristen. Hier ist der Gesetzgeber gefordert zu handeln. Hier ist die Gesellschaft als solches gefordert zu handeln, hinzusehen.

Hier sind wir alle gefordert. Unsere gesamte Zivilgesellschaft ist aufgefordert sich diesem Salonrassimus und diesem Stammtischfaschismus mit aller Entschiedenheit entgegen zu stellen.

Ich bin stolz das ich in einer Demokratie aufgewachsen zu sein, und wenn die Demokratie es erforderlich macht stehe ich auf, erhebe meine Stimme und setze mich für diese, unsere Demokratie ein.

Autor:

Christoph Niersmann aus Hilden

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