Drogen, Schwarzarbeit, Produktpiraterie: Zollamt kassierte 5,2 Milliarden Euro in 2013

Im Jahr 2013 wurden vom Hauptzollamts Dortmund rund 5,2 Milliarden Euro Haushaltseinnahmen erwirtschaftet. "Die Bekämpfung der Schwarzarbeit gehörte dabei zu den wichtigsten Aufgaben der Dortmunder Zöllner“, erklärt Oberregierungsrat Jörg Helmig, stellvertretender Leiter des Hauptzollamtes Dortmund.

Auch das Thema „Scheinselbständigkeit“ beschäftigt die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei ihrer täglichen Arbeit. Selbständige Kellner, selbständige Regalauffüller in Supermärkten, selbständige Ausbeiner in Schlachthöfen. Wie jeder Arbeitgeber hat der Auftraggeber zu prüfen, ob ein Auftragnehmer bei ihm abhängig beschäftigt ist. Dann würden nämlich Beiträge zur Sozialversicherung (Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung) anfallen.
Der Arbeitgeber kann bei vorsätzlicher Hinterziehung zur Nachzahlung der Sozialversicherungsbeiträge für bis zu 30 Jahre verpflichtet werden.
Insgesamt konnten im letzten Jahr 5.661 Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden.
Aber das ist noch längst nicht alles. Als Beispiel: Auch im Postverkehr ereignete sich ein bemerkenswerter Fall beim Zollamt Ost: zwei Postsendungen aus China mit Schlankheitspräparaten hinsichtlich der Einfuhrfähigkeit geprüft. Nach zollinterner Prüfung waren in den rezeptpflichtigen Appetitzügler Sibutramin enthalten, das als bedenklich eingestuft wird. Bei Anwendung ohne ärztliche Überwachung besteht ein erhebliches gesundheitliches Risiko.

Zur Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Der illegale Handel mit gefälschten Waren kostet allein in Deutschland 70.000 Arbeitsplätze. Der genaue volkswirtschaftliche Schaden lässt sich nur schwer beziffern.
Experten gehen nach neuesten Schätzungen mittlerweile von einem jährlichen Schaden von bis zu 50 Milliarden Euro für Deutschland aus. Häufig sind gefälschte Waren nicht nur qualitativ minderwertig, sondern stellen unter dem Aspekt der Produktsicherheit und des Gesundheitsschutzes nicht selten eine erhebliche Gefahr für den Konsumenten dar.
Durch die Ausweitung des Internethandels erreichen die Zollämter auch zunehmend Fälschungen jeglicher Art auf dem Postweg.
Stichprobenweise Kontrollen von Paketen führen immer wieder zum Auffinden von gefälschten Markenwaren namhafter Hersteller. 155 Verstöße gegen das Markenrecht konnten die Zöllner aufdecken, dabei handelte es sich in 148 Fällen um eine Bestellung im Internet.

Zu den Autobahnkontrollen

Die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität und des Zigarettenschmuggels, des illegalen Handels mit geschützten Tieren und Pflanzen und die Überwachung von sonstigen Ein-, Durch- und Ausfuhrverboten war im letzten Jahr erfolgreich. Von den Beamten des Hauptzollamts Dortmund wurden im vergangenen Jahr insgesamt rund 450 Kilogramm Rauschgift mit einem Straßenverkaufswert von rund 2,1 Millionen Euro sichergestellt.
Bereits im Januar 2013 verzeichneten die Zöllner den ersten großen Fund des Jahres: Ein 35-jähriger Pole transportierte in einer Reisetasche im Kofferraum 16,5 Kilo Marihuana und 10,2 Kilo Amphetamin.
Ein weiterer dicker Fisch ging den Zöllnern kurz vor Weihnachten ins Netz: Ein 34-jähriger Litauer hatte in die Seitenschweller seines Pkw Öffnungen geschnitten, um die Hohlräume mit insgesamt 21 Paketen (70.500 Stück) Ecstasy-Tabletten zu füllen.
Außerdem wurden im lettzen Jahr 203 Kilo unversteuerter Wasserpfeifentabak sichergestellt und in diesem Zusammenhang 95 Strafverfahren und 20 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Weiterhin stellten die Zollbeamten 23 Verstöße gegen das Waffengesetz fest
(Pistolen, Gaspistolen und Springmesser). Die Gegenstände wurden sichergestellt.
46 Personen wurden vorläufig festgenommen und 257 Strafverfahren wurden aufgrund von verschiedenen Verwaltungsvorschriften, wie beispielsweise des Betäubungsmittelgesetzes, eingeleitet.
Insgesamt kontrollierten die Zöllner im vergangenen Jahr 10.427 Personen und Objekte.