Kamen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Archivfoto: Stefan Reimet

Unna: Bürgerentscheid parallel zur Landtagswahl
Bürger stimmten zum zweiten Mal über Eissporthalle ab

Eine Mehrheit von 60,7 Prozent der Abstimmenden sprach sich in Unna gegen eine Sanierung der dortigen Eishalle aus. Die Abstimmungsbeteiligung betrug 42,5 Prozent. Beim Bürgerentscheid 2019 stimmte noch eine Mehrheit für die Sanierung der Eishalle. Zu der Sanierung kam es zwischenzeitlich aber nicht, eine Umsetzung des Bürgerentscheids blieb aus. Nach der zweijährigen Bindefrist des Bürgerentscheids entschied der Stadtrat im letzten Jahr, dass die Eishalle doch abgerissen werden soll. Dagegen...

  • Unna
  • 16.05.22
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Als Direktkandidaten erfolgreich waren drei Sozialdemokraten (v.l.): Silvia Gosewinkel aus Hamm, Rainer Schmeltzer aus Lünen und Hartmut Ganzke aus Unna. Archivfotos: LK / Collage: Jungvogel

NRW-Landtagswahl Im Kreis Unna
Anders als der Landestrend

Die NRW-Wahl ist im Kreis Unna entschieden. Nach den vorläufigen Endergebnissen erhielt die SPD 33,9 Prozent der Zweitstimmen und liegt damit – anders als beim Landesergebnis – vor der CDU (31,8 Prozent). Hartmut Ganzke aus Unna (Jahrgang 1966) vereinigte im Wahlbezirk 115 Unna I (Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Schwerte, Unna) die meisten Stimmen auf sich (36,8 Prozent). Im Wahlkreis 116 Unna II (Lünen, Selm, Werne) lag Rainer Schmeltzer (Lünen, Jahrgang 1961) vorn (37,3 Prozent). Im Wahlkreis...

  • Unna
  • 16.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Die Fachschaft Politik/Sozialwissenschaften am MCG Bönen bereitet alles für die Juniorwahl vor.
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Juniorwahl am Marie-Curie-Gymnasium Bönen
Das MCG stimmt ab!

Am Sonntag sind Wahlberechtigte aus ganz Nordrhein-Westfalen aufgerufen, ihre Stimme bei der Landtagswahl im Wahllokal abzugeben. Schülerinnen und Schüler unter 18 Jahren haben diese Möglichkeit nicht - bis jetzt! Demokratielernen Das Marie-Curie-Gymnasium Bönen nimmt an einem landesweites Projekt teil, an dem sich über 800 Schulen in NRW beteiligen. „Demokratielernen ist ein wichtiger Aspekt am MCG“, erläutert Stefan Holz, Politiklehrer am Bönener Gymnasium. Es gebe den Schülerinnen und...

  • Kamen
  • 12.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
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Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Dirk Stiepert, Leiter der Außenstelle Hagen, Autobahn Westfalen. Foto: Autobahn Westfalen/Robert Wilken

Drei Fragen an….
Dirk Stiepert im Interview zum Thema "Talbrücke Rahmede"

Dirk Stiepert, der Leiter der Außenstelle Hagen von Autobahn Westfalen im Stadtanzeiger-Interview zum Thema:  "Talbrücke Rahmede - was passiert gerade mit Blick auf den Neubau?" - Drei Monate nach der Vollsperrung auf der A45 und kein Ende in Sicht. Dirk Stiepert: "Wir arbeiten in vielen Bereichen gleichzeitig, am Schreibtisch aber auch draußen an der Brücke selbst. Wir klären zum Beispiel, wo Leitungen liegen und wie wir sie beim Bau und der Sprengung schützen. Klar ist schon jetzt, dass ein...

  • Hagen
  • 12.04.22
Die Pflasterarbeiten werden planmäßig vom 19. April bis zum 13.Mai in der Weststraße durchgeführt. Archivfoto: Anja Jungvogel

Kamen: Sanierung dringend erforderlich
Neue Pflastersteine für die Weststraße

Aufgrund von notwendig gewordener Sanierung der Bepflasterung wird ein Teilstück der Weststraße gesperrt. In einem ersten Schritt wird ein Bauabschnitt auf Höhe der Hausnummern 65-67 und mit einer Länge von ca. 15-20 m eingerichtet. Weitere Arbeiten werden danach im Straßenverlauf folgen. Die Arbeiten werden planmäßig im Zeitraum vom 19. April bis zum 13. Mai in der Weststraße durchgeführt. Eine entsprechende Beschilderung und Absperrung wird eingerichtet. Der Lieferverkehr und eine...

  • Kamen
  • 08.04.22
Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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Ein neuer Geh- und Radweg an der K24 in Fröndenberg. Foto Max Rolke - Kreis Unna
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Alter Wirtschaftsweg zwischen Fröndenberg und Unna
Neuer Geh- und Radweg parallel zur B1

Entlang der Ostbürener Straße ist ein neuer Geh- und Radweg gebaut worden. Er ist auf einem ehemaligen Wirtschaftsweg entstanden und rund 1,8 Kilometer lang. Er verbindet nördlich der A44 die Ostbürener Straße mit der Lünerner Bahnhofstraße an der B1 (Werler Straße).  Und warum? - Die Sanierung der Kreisstraße war mit 745.000 Euro veranschlagt. Dadurch, dass die Straße jetzt schmaler wird, kostet sie noch 555.000 Euro. Die eingesparten 190.000 Euro sind für den Geh- und Radweg aufgewendet...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 06.04.22
Bataillonsappell in der Glückauf-Kaserne Unna-Königsborn. Symbolfoto: Jürgen Thoms

Arbeitsmarkt reagiert auf den Krieg
Freiwilliger Wehrdienst bei der Bundeswehr

 Kreis Unna. Der freiwillige Wehrdienst der Bundeswehr sucht junge Frauen und Männern ab 18 Jahren. Ob zivile oder militärische Laufbahn – die beruflichen Alternativen bei Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und im Sanitätsdienst seien vielfältig. In einer vom Berufsinformationszentrum (BiZ) organisierten Infoveranstaltung am kommenden Dienstag, dem 12. April ab 15 Uhr, informieren Karriereberater der Bundeswehr über den Einstieg als Soldat bzw. Soldatin. Die Veranstaltung findet im BiZ...

  • Unna
  • 05.04.22
Globaler Klimastreik und „Fridays for Future“. Fotos (3): Helmut Weiser
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Unna: Fridays for Future
Globaler Klimastreik

Das passte zusammen: Die Klimaschützer von „Fridays for Future“ demonstrierten am heutigen Freitag, 25. März, im Rahmen der globalen Aktion, auch in Unna. Klimakrise, Krieg und weltweite Protestaktionen - all das verlieh den „Fridays for Future“-Anhängern in Unna neue Energie, um auf die Straße zu gehen. Der Tross führte mit Plakaten vom Rathaus hoch auf den Alten Markt, bis hin zum Lindenplatz. Im Kreis Unna gab es übrigens mehrere Aktionen zum weltweiten Klimastreik. „Fridays for Future“ und...

  • Unna
  • 25.03.22
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Die Rahmede Talbrücke ist seit dem 6. Dezember 2021 gesperrt. Foto: Olaf Fuhrmann / FUNKE Foto Services
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Verkehrsverband befürchtet Milliardenverluste
Wie teuer wird die Sperrung der A45?

Der Verkehrsverband Westfalen hat eine Schadensbetrachtung für die Wirtschaft als Folge der A 45-Sperrung, sowie dazu Handlungsempfehlungen abgegeben. In einer Studie des Institutes der deutschen Wirtschaft (IW) seien Verluste in Milliardenhöhe zu erwarten: „Die Wirtschaft trocknet kontinuierlich aus, wenn die unverzichtbare Lebensader A 45 abgeschnitten wird und das Vertrauen in die vernetzte Wirtschaftsregion zwischen Südwestfalen und dem westfälischen Ruhrgebiet verloren geht“, erläutert...

  • Kamen
  • 25.03.22
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Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
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Gemeinsam für den Frieden
Marie-Curie-Gymnasium setzt ein Zeichen

Frieden erleben zu dürfen - ein kostbares Gut! Strahlend blauer Himmel und leuchtende Frühlingssonne - der Freitag in Bönen war ein Tag zum Genießen. Wie vermeintlich fern erscheint an einem solch strahlenden Frühlingstag der Krieg - und doch tobt er unerbittlicher denn je nur gut 1000 km weiter östlich. Das Nachdenken über Krieg und Frieden, Menschen- und Völkerrechte beschäftigt momentan alle am MCG, das Bemühen um einen sorgsamen Umgang mit der aktuellen Situation und den Ängsten, die sie...

  • Kamen
  • 19.03.22
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