Wahl wird nun doch wiederholt

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Noch kein neuer Kämmerer fürs Rathaus in Sicht. Foto: Susanne Schmengler
Neukirchen: Stadt | Das Neukirchen-Vluyner Sommertheater geht in eine neue Runde - aber vorerst noch ohne Happy-End: Die Beigeordnetenwahl muss nun doch wiederholt werden.
Noch immer wird ein neuer Dezernent für den Bereich Finanzen/Kämmerei, Schulverwaltung, Kultur und Sport sowie Ordnungswesen gesucht. Dass die Wahl offenbar wiederholt werden muss, teilte jetzt der Landrat des Kreises Wesel Dr. Ansgar Müller Bürgermeister Harald Lenßen mit.
Spätestens in seiner nächsten Sitzung, die laut Sitzungskalender am 19. Oktober stattfinden wird, werden die Mitglieder des Stadtrates also erneut zur Wahl eines oder einer neuen Beigeordneten aufgerufen.
Die neuerliche Stellungnahme durch Landrat Müller ist das Ergebnis einer weiteren Prüfung der Beige-ordnetenwahl vom 29. Juni unter Berücksichtigung der Gemeindeordnung sowie des konkreten Wahlverfahrens. Diese Überprüfung durch den Landrat in seiner Eigenschaft als Kommunalaufsicht hatte der Neukirchen-Vluyner Stadtrat in seiner Sondersitzung am 20. Juli per Beschluss eingefordert, um für die weitere Vorgehensweise in Sachen Beigeordnetenwahl Rechtssicherheit zu erlangen. Der Landrat hat nunmehr festgestellt, dass die im Vorfeld der Wahl erteilte Rechtsauskunft des Kreises Wesel an die Stadt Neukirchen-Vluyn bezüglich der Behandlung von Nein-Stimmen im zweiten Wahlgang damals nicht zutreffend und das Wahlverfahren daher fehlerbehaftet war (das Wochen-Magazin berichtete).
Bürgermeister Harald Lenßen hat die Ratsfraktionen sowie die beiden Bewerber für die Beigeordnetenstelle über die Wahlwiederholung bereits informiert. Die Fraktionen wollen nun so schnell wie möglich beraten, wie es weitergehen soll.
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