Schwelm - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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NRW-Landtagwahl
Die Ergebnisse im Ennepe-Ruhr-Kreis stehen fest

NRW hat am Sonntag, 15. Mai einen neuen Landtag gewählt. Die vorläufigen amtlichen Endergebnisse für den Ennepe-Ruhr-Kreis mit seinen Wahlkreisen 104, 105 und 106 liegen jetzt vor - und es wird deutlich: Im Kreis konnten sich - entgegen den NRW-Trend - die Direktkandidaten der SPD durchsetzen.  Die Sieger stehen fest - und es sind drei Siegerinnen: Ina Blumenthal (SPD), Kirsten Stich (SPD) und Dr. Nadja Büteführ (SPD) werden in der kommenden Legislaturperiode den Ennepe-Ruhr-Kreis in Düsseldorf...

  • Witten
  • 16.05.22
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Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Ralph Holtze am Freibad mit einem blauen Eintrittskärtchen. Davon gab es 100 Stück. Waren sie ausgegeben, war die Höchstzahl der Besucher im Freibad während der Corona-Pandemie erreicht. Foto: Pielorz

Nach 21 Dienstjahren ist Schluss
Ralph Holtze ist (k)ein Rentner

Nach mehr als 21 Jahren in den Diensten der Stadt Sprockhövel verabschiedet sich der Betriebsleiter der Zentralen Gebäudewirtschaft (ZGS), Ralph Holtze (65), in den Ruhestand. Ein Rückblick auf die Meilensteine seiner beruflichen Laufbahn und was er in Zukunft tun wird. Der Diplom-Ingenieur und studierte Fachwirt für Wohnungswirtschaft wurde in Dortmund geboren, wuchs in Essen auf und kam 2001 zur Stadt Sprockhövel. Schwerpunkt seiner Arbeit waren von Anfang an die regenerativen Energien. Schon...

  • Sprockhövel
  • 14.05.22
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Was die Beatles mit ihrem legendären Foto auf der Abbey Road können, das passt auch zu Sprockhövel. Fußgänger Lucas Kemna ist auf dem Zebrastreifen unterwegs. Foto: Pielorz
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Nachhaltig und gesund: Zu Fuß unterwegs sein
Check den Fußgänger

Das liebste Kind der Deutschen ist das Auto. Vielleicht gehört dieser Satz bald in die Mottenkiste, denn in Sachen Mobilität geht richtig etwas ab. An der Spitze der Neuerungen stehen nicht mehr Daniel Düsentrieb und PS-starke Motoren, sondern Fragen zur Nachhaltigkeit und die beste Ökobilanz. Die nachhaltigste Art der Fortbewegung ist der Fußverkehr und um den geht es beim „Fußverkehrs-Check“. Sprockhövel ist eine von zwölf Kommunen, die vom Landesverkehrsministerium NRW und dem Zukunftsnetz...

  • Sprockhövel
  • 06.05.22
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
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Verkürzte Corona-Quarantäne
Kreis wendet neue RKI-Empfehlungen an

Wer sich mit Corona infiziert hat, kann sich im Ennepe-Ruhr-Kreis ab sofort bereits nach fünf Tagen aus der Isolation freitesten. Der Krisenstab folgt damit – weitgehend – den am Montagabend veröffentlichten Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Die neuen Regeln gelten auch für diejenigen, deren Quarantänen bereits laufen. Die Zählung beginnt dabei am Tag nach der Positivtestung um 0 Uhr und endet nach 5 vollen Tagen um 24 Uhr. Wer also zum Beispiel am Donnerstag, 28. April, positiv auf...

  • Witten
  • 03.05.22
Im Beratungsgespräch mit den Familien klärt Sara Khamsitthy vom KI, welche Schule für das neu zugezogene Kind geeignet sein könnte.

Schulbesuch ukrainischer Kinder
Kommunale Integrationszentrum berät und vermittelt im EN-Kreis

Schulpflichtigen Kindern, die aus der Ukraine oder anderen Ländern in den Ennepe-Ruhr-Kreis kommen, helfen das Kommunale Integrationszentrum (KI) und die Schulaufsicht des Kreises, eine geeignete Schule zu finden. Allein in den vergangenen drei Monaten wurden 309 Beratungsgespräche geführt. 168 Kinder sind bereits vermittelt, 140 davon aus der Ukraine. Birgit Antonius und Sara Khamsitthy sind als Lehrerinnen beim KI dafür zuständig, neu zugewanderte Kinder und Jugendliche zu beraten und ihnen...

  • Witten
  • 03.05.22
Für die Landtagswahl am 15. Mai werden noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt.

Briefwahlunterlagen bereits 3.500 beantragt
Vorbereitungen auf Landtagswahl

Zur Landtagswahl am 15. Mai sind in Schwelm 20.704 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Wahlberechtigte können sich auch den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen zuschicken lassen. Dazu muss man den Wahlbenachrichtigungsbrief ausfüllen und an folgende Adresse senden: Stadtverwaltung Schwelm, Wahlamt, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm. Wahlweise kann man im Briefwahlbüro im Rathaus, Hauptstraße 14, persönlich oder über die städtische Homepage: www.schwelm.de online die Ausstellung eines...

  • Schwelm
  • 25.04.22
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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Landrat Olaf Schade gratulierte Andrea Stöhr ebenso zu ihrer neuen Aufgabe im Schwelmer Kreishaus wie die Vorsitzenden der Fraktionen.

Nachfolgerin von Daniel Wieneke
Kreistag wählt Andrea Stöhr zur Kämmerin im Kreis

Andrea Stöhr wird die Nachfolgerin von Daniel Wieneke als Kämmerer des Ennepe-Ruhr-Kreises - dies hat der Kreistag in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen. Wenn die 53-jährige Oberhauserin wie geplant am 1. Mai ihren Dienst im Schwelmer Kreishaus antreten wird, wird auf ihrem Namensschild neben "Kämmerin" auch "Fachbereichsleiterin" zu lesen sein. Wie Wieneke übernimmt sie diese Führungsaufgabe für den Fachbereich 2 - Finanzen, Kreisentwicklung und Bildung. Stöhr verfügt über mehr als...

  • Witten
  • 04.04.22
Landrat Olaf Schade erhielt die Beitrittsurkunde von Ministerin Ina Brandes - flankiert wird das Duo von Luis Castrillo, Vorstand der VRR, Michael Zyweck, Leiter der Koordinierungsstelle Zukunftsnetz Mobilität beim VRR und Uwe Tietz, Abteilungsleiter Kreisentwicklung, Planung und Mobilität.

Zukunftsnetz Mobilität NRW
Kreis setzt auf nachhaltige und klimaneutrale Mobilität

Mobilität nachhaltig und klimaneutral zu gestalten - das hat sich das Zukunftsnetz Mobilität NRW auf seine Fahnen geschrieben. Gefördert vom Land und getragen von Verkehrsverbünden und Zweckverbänden richtet sich das Angebot an alle Kreise und Städte in Nordrhein-Westfalen. Gemeinsam realisiert werden soll die Mobilitätswende auf kommunaler Ebene. Ab sofort ist auch der Ennepe-Ruhr-Kreis Mitglied dieses Netzwerkes. "Wir - der Kreis aber auch die kreisangehörigen Städten - wollen zukünftig vom...

  • Witten
  • 04.04.22
Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
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Die Stadt Gevelsberg sucht noch Wahlhelfer für die Landtagswahl am 15. Mai.

Landtagswahl im EN-Kreis
Für den 15. Mai: Stadt Gevelsberg sucht noch Wahlhelfer

Für die Durchführung der Landtagswahl am 15. Mai sucht die Stadt Gevelsberg Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die im Rahmen eines Ehrenamtes Wahlhelferdienst in den Wahllokalen und in den Briefwahlvorständen ausüben. Das Wahlehrenamt kann jeder Wahlberechtigter übernehmen. Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die unter anderem am Wahltage 1. das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, 2. seit mindestens dem 16. Tag vor der Wahl in...

  • Gevelsberg
  • 23.03.22
Die blau-gelbe Flagge des Ennepe-Ruhr-Kreises soll in nächster Zeit für die Solidarität mit den Menschen aus der Ukraine stehen.

Blau-gelbe Flagge weht für den Ennepe-Ruhr-Kreis und die Ukraine

An den Masten in der Hauptstraße vor dem Schwelmer Kreishaus wehen drei Flaggen nebeneinander: Goldene Sterne auf blauem Untergrund für die EU, schwarz-rot-gold für Deutschland und blau-gelb, die Farben des Ennepe-Ruhr-Kreises und der Ukraine. "Heute weht die blau-gelbe Flagge des Ennepe-Ruhr-Kreises als Teil einer Trauerbeflaggung vor dem Kreishaus", erklärt Landrat Olaf Schade. Hintergrund ist der nationale Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt, der in diesem Jahr erstmals...

  • Schwelm
  • 14.03.22

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