Schwelm - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Armin Laschet bewirbt sich jetzt um den CDU-Vorsitz. Foto: Carsten Walden
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CDU: Laschet, Merz und Röttgen kandidieren, Spahn nicht
Machtkampf der NRW-Granden

Laschet will es werden, Merz und Röttgen auch: In der CDU ist der Machtkampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes und die Kanzlerkandidatur entbrannt. Laschet und Spahn erklärten ihre Ambitionen am Dienstagvormittag in Berlin im Team vor der Presse, Merz folgte kurz darauf. Röttgen äußerte sich unterdessen auf Twitter. Einer ist 'raus aus der Bewerber-Runde: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) verzichtet auf eine zunächst angedachte eigene Kandidatur und unterstützt stattdessen den...

  • Essen-Süd
  • 25.02.20
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 Felix Keßler, der Bürgermeisterkandidat des Bündnisses Gevelsberg-Gemeinsam, hat sich auch klimafreundliche Ziele für den Wahlkampf auf die Fahne geschrieben.

Klima-Forderung des Bündniskandidaten
Keßler spricht für eine Klimamanagementstelle der Stadt Gevelsberg

Bei einer offenen Ortsverbands- und Fraktionssitzung der Gevelsberger Grünen, konnten interessierte Bürger ihre Fragen und Anliegen an den parteilosen, gemeinsamen Bündnis-Bürgermeisterkandidaten Felix Keßler richten. „Klimamanagement und effektiver Umweltschutz beginnen in der Kommune. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten dies in Profihänden“, sagt Felix Keßler, der Bürgermeisterkandidat des Bündnisses Gevelsberg-Gemeinsam. Diverse grüne Kernthemen wie Klimaschutz oder die städtische...

  • wap
  • 22.02.20
BIW Mitarbeiter im Saal bei der Bürgerversammlung.
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Bürgerversammlung in Ennepetal läuft
Trauermarsch abgeschlossen, Petition übergeben

Kurzinfo über die Bürgerversammlung: Über 800 Leute sind im Saal. Vor Veranstaltung wurde es etwas unruhig, doch der Moderator hat die Situation entspannt. Die Bürgerinitiative hat ihre Petition an Landrat Olaf Schade übergeben. Aktuell wird über den Verzehr von Nahrungsmitteln gesprochen und gefährliche Bereiche werden dargestellt. Muttermilch, so die Info, kann in ganz NRW kostenlos untersucht werden. Gleich ist der LANUV an der Reihe. Mehr Infos später im Lokalkompass und auf...

  • wap
  • 21.02.20
Der Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt zum "Girls'-Day" nach Berlin ein.

Girls aus dem EN-Kreis ab nach Berlin
René Röspel lädt zum „Girls' Day“ ein

Auch in diesem Jahr gibt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel einem Mädchen aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) die Möglichkeit, den „Girls' Day/Mädchen-Zukunftstag" am 26. März mit ihm und der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude in Berlin zu verbringen. Der "Girls' Day" bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen unterrepräsentiert sind und unterstützt sie bei der Berufsorientierung. „Auch in der Politik brauchen wir Frauen in...

  • wap
  • 20.02.20
Die WAP hat eine Themenseite mit Linklisten zum PCB-Skandal in Ennepetal erstellt.

Themenseite: PCB in Ennepetal
Aktuelle Infos und Sammlung zum Thema

Der PCB-Skandal hält Ennepetal in Atem. Immer wieder gibt es neue Erkenntnisse, Informationen oder Aktionen. Diese Seite hält Sie auf dem Laufenden und Sammelt alle relevanten Informationen und Links, die bisher in der WAP veröffentlicht wurden. ++UPDATE / 22. Februar: Zusammenfassung der gestrigen BV ist HIER! nachzulesen.++ ++UPDATE / 21. Februar, 21.30 Uhr: Die BV Sitzung ist beendet die Petition übergeben und der Trauermarsch durchgeführt für Kurzinfo hier klicken. ++ ++UPDATE /...

  • wap
  • 19.02.20
Eine Wittener Firma könnte ebenfalls PCB ausstoßen. Das gab die EN-Kreisverwaltung nun bekannt.

Neue Entwicklung im PCB-Fall
Kreis findet weitere mögliche Verursacherfirma in Witten

Aktuell steht im PCB-Skandal die Firm BIW aus Ennepetal im Fokus. Doch nun gibt der Kreis bekannt, dass ein weiteres Unternehmen zur PCB-Belastung im Kreis beigetragen haben könnte. Im Blick ist nun eine Firma aus Witten. Man wollte wohl auf Nummer sicher gehen. Gemeinsam mit dem Landesministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (LANUV) hat sich der Kreis auf die Suche nach weiteren Firmen gemacht, die, wie das Ennepetaler Unternehmen biw im Produktionsprozess auf...

  • wap
  • 17.02.20
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
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Kreis äußert sich zum Flockenaustritt.

PCB-Skandal in Ennepetal
Landrat Olaf Schade fordert Nachbesserung von biw

Bereits Ende vergangener Woche hatte Landrat Olaf Schade seine Erwartungshaltung an das Ennepetaler Unternehmen biw klar formuliert: "Partikel, deren PCB-Gehalt so hoch ist, dass sie als Sondermüll gelten, haben in der Umwelt nichts zu suchen." Für die Kreisverwaltung waren Flockenfund und Untersuchungsergebnis Anlass, Unternehmensvertreter für vergangenen Mittwoch ins Schwelmer Kreishaus einzubestellen. Thema des Termins: biw sollte darlegen, wie das Austreten der weißen Flocken zukünftig...

  • wap
  • 07.02.20

Hochgradig mit PCB belastete Flocken gefunden
PCB-Partikel in Ennepetal

Kurz vor Redaktionsschluss erreichte dei WAP eine Pressemitteilung der Kreisverwaltung, in der es um den Fund hochgradig mit PCB belasteter Flocken in Ennepetal geht. Die verursacher Firma wird ins Kreishaus vorgeladen. "Mitarbeiter der Kreisverwaltung haben nach Hinweisen von Bürgern im Umfeld des Ennepetaler Unternehmens biw in dieser Woche erneut weiße Flocken gefunden. Die inzwischen vorliegenden Untersuchungsergebnisse zeigen, die Flocken sind hochgradig mit PCB 47 belastet." Landrat...

  • wap
  • 31.01.20
Jochen Batz erklärt das Bäderkonzept Schwelm in der durchgeführten Machbarkeitsstudie. Foto: Pielorz
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Arbeitskreis konnte sich nicht zu einer Empfehlung durchringen
"Land unter" beim Bäderkonzept in Schwelm?

Schon seit 2018 beschäftigt sich ein Arbeitskreis mit der Zukunft der Bäderlandschaft in Schwelm. Hallen- und Freibad sind mächtig in die Jahre gekommen. Verwaltung und Politik müssen eine langfristige Lösung finden. Nach zwei Ratsbeschlüssen in 2018 und 2019 wurde die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Drei Varianten hat das zuständige Büro bei einem Zwischenstand der Öffentlichkeit vorgestellt. Blass wurden die politischen Vertreter, als Jochen Batz vom Büro...

  • Schwelm
  • 30.01.20
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Wirtschaftsförderung der SIHK
14 Kommunen jetzt offiziell Projektpartner beim City Lab Südwestfalen

Aus dem Bezirk der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) sind nun 14 Kommunen offiziell Projektpartner des City Lab Südwestfalen: Altena, Balve, Gevelsberg, Hagen, Hemer, Herdecke, Iserlohn, Lüdenscheid, Meinerzhagen, Menden, Schwelm, Sprockhövel, Werdohl und Wetter. „Das City Lab Südwestfalen verfolgt das Ziel, die Attraktivität und die Aufenthaltsqualität für Einwohner, Besucher, Touristen und zuzugswillige Fachkräfte in den Innenstädten Südwestfalens zu steigern“,...

  • Hagen
  • 29.01.20
Die Stadtverwaltung äußert sich zu den Vorwürfen der Kungelei durch das Bundnis "Gevelsberg Gemeinsam".
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Schwere Vorwürfe vom Bündnis "Gevelsberg Gemeinsam"
Stadt äußert sich zum Verdacht der Kungelei

Das Bündnis Gevelsberg Gemeinsam wirft der Stadtverwaltung, Kungelei bezüglich der Kommunalwahlen vor. In einer Mitteilung an die Presse heißt es : "Landauf, landab laufen derzeit sowohl bei den Kommunen als auch bei den Parteien die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen am 13. September." Nur in Gevelsberg sei das nicht der Fall, so das Bündnis. Neueinteilung bis Ende Februar Die Neueinteilung der Wahlbezirke wurde am 20. Dezember 2019 per Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW...

  • wap
  • 27.01.20
Polychlorierter Biphenyle, kurz als PCB bezeichnet, umtreiben die Ennepetaler.

Bürgerversammlung am 21. Februar, Bürgertelefon ab Montag
Bewegung im PCB-Fall in Ennepetal

Die Kreisverwaltung und die Stadt Ennepetal haben gemeinsam mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) in Sachen PCB einen Termin für die nächste Bürgerversammlung vereinbart. Ennepetal. Die Veranstaltung findet am Freitag, 21. Februar, um 18 Uhr im Haus Ennepetal, Gasstraße 10, statt. Landrat Olaf Schade und Bürgermeisterin Imke Heymann möchten dann gemeinsam mit den Experten des Landesamtes sowie der Fachbereiche Soziales und Gesundheit und...

  • wap
  • 25.01.20
Weitere Maßnahmen müssen in Ennepetal bezüglich des PCB-Skandals eingeleitet werden, Verzehrempfehlungen bleiben differenziert bestehen und Blutuntersuchungen wurden angekündigt. Zur Beruhigung tragen die neuerlichen Nachrichten nicht gerade bei.
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Keine kurzfristige Lösung in Sicht - Ennepetal auf der Suche nach Antworten
PCB-Nachbeben

Noch lange ist kein Ende in Sicht im PCB-Fall in Ennepetal. Im Gegenteil: Die Lage hat sich eher zugespitzt, und so kommt es aktuell zum Nachbeben in Folge der Veröffentlichung der Grünkohl-Ergebnisse am vergangenen Montag. von Nina Sikora Bürgermeisterin Imke Heymann zeigt sich betroffen: „Die jetzige Entwicklung ist mehr als unerfreulich und verstärkt die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger", teilte sie anlässlich der durch den Ennepe-Ruhr-Kreis vorgestellten Messergebnisse...

  • wap
  • 17.01.20
Bürgermeister Claus Jacobi hielt eine Rede in Vendôme.

Freunde in Trauer
Claus Jacobi mit trauriger Botschaft beim Neujahrsempfang in Vendôme

Beim Besuch des Bürgermeisters Claus Jacobi in Vendôme anlässlich des diesjährigen Neujahrsempfangs hatte dieser eine traurige Nachricht zu verkünden. Bürgermeister Claus Jacobi, sein Stellvertreter Stefan Biederbick sowie Marco Marcegaglia, für Städtepartnerschaftsangelegenheiten bei der Stadt Gevelsberg zuständig, waren der Einladung des Vendômer Bürgermeisters Laurent Brillard zum traditionellen Neujahrsempfang am vergangenen Mittwoch gefolgt. Eine besondere Ehre war es für den...

  • wap
  • 15.01.20
Ernste Mienen bei v.l. Landrat Olaf Schade, Amtsärztin Dr. Sabine Klinke-Rehbein und Wolfgang Flender, FB Umwelt.

Rund 1000 Personen - Kinder und Frauen - bekommen Angebot zur Blutuntersuchung
PCB-Skandal in Ennepetal weitet sich aus

Rund 1000 Kinder und Frauen im gebärfähigen Alter, die in Ennepetal in Oelkinghausen und Büttenberg leben, erhalten ein Angebot zu freiwilligen Blutuntersuchungen im Hinblick auf die PCB-Belastungen. Außerdem gelten weiterhin Verzehrempfehlungen für Blattgemüse. Die als Verursacher vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) benannte Firma BIW Isolierstoffe GmbH mit Sitz im Gewerbegebiet Oelkinghausen hat am 13. Januar 2020 einen Anhörungsbogen vom Ennepe-Ruhr-Kreis...

  • Ennepetal
  • 13.01.20
Der Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises hat in seiner letzten Sitzung des Jahres über den Haushalt 2020 entschieden.

Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises beschließt Haushalt
Niedrigster Hebesatz seit 2010

Der Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises hat den Haushalt 2020 beschlossen. Für das Zahlenwerk, das auf Seiten von Erträgen und Aufwendungen jeweils 571,3 Millionen aufweist, sprachen sich SPD, Bündnis90/Die Grünen und die Freien Wähler aus. Dagegen stimmten CDU, FDP und die Einzelmitglieder des Kreistages. Enthaltungen gab es seitens der Fraktion Die Linke sowie von Wolfram Junge (SPD) und Jörg Müller (Piraten Partei). Wichtigstes Detail für die kreisangehörigen Städte: Der Hebesatz für die...

  • wap
  • 16.12.19
Der Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises hat in seiner letzten Sitzung des Jahres über die Abfallgebühren 2020 entschieden.

Letzte Sitzung der Kreisverwaltung
EN-Kreis hält Kosten für Abfälle erneut stabil

 Alle Jahre wieder: Wie immer in den Dezember Sitzungen der letzten zwei Jahrzehnte konnte die Kreisverwaltung den Mitgliedern des Kreistages auch 2019 nahezu unveränderte Müllgebühren für die kommenden zwölf Monate vorschlagen. Folglich wenig überraschend: Die entsprechende Vorlage wurde einstimmig verabschiedet. Damit kalkuliert der Ennepe-Ruhr-Kreis 2020 mit folgenden Zahlen: Pro 1.000 Kilo Rest- und Sperrmüll müssen die Städte dem Kreis 170 und damit 5 Euro weniger als in diesem Jahr...

  • Herdecke
  • 11.12.19
Hartmut Ziebs tritt zurück. Oder doch nicht? Die Meldungen rund um den Präsidenten des Deutschen Feuerwehr-Verbandes überschlugen sich in den letzten Tagen. Die WAP fasst die Ereignisse zusammen und klärt auf.
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Querelen rund um den DFV-Präsidenten aus Schwelm spitzen sich zu
Zieht sich Ziebs zurück?

Querelen rund um den DFV-Präsidenten spitzen sich zu Für einen Moment sah es so aus, als hätte der Schwelmer Hartmut Ziebs den Rückzug als DFV-Präsident angetreten, doch so ist das gar nicht. Oder doch? Die WAP erklärt die Verwirrung um den im Raum stehenden Ziebs-Rücktritt. von Nina Sikora "Hartmut Ziebs zieht sich aus Feuerwehr-Verband zurück" oder "Feuerwehr-Präsident Hartmut Ziebs tritt zurück" lauteten die Überschriften einiger Artikel der Tageszeitungen seit der Präsidialratssitzung...

  • Schwelm
  • 10.12.19
"Wogende Ähren" – Skulptur von Otto Herbert Hajek am Kreishaus Schwelm
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Sitzungen des Kreistages sollen ins Internet übertragen werden
Piraten beantragen Kreistags-TV

Der Kreistag, das unbekannte Wesen. Wie sehr das zutrifft zeigte zuletzt die Diskussion um den neuen Nahverkehrsplan, der schon Ende 2016 im Kreistag beschlossen wurde. Pirat Jörg Müller stellt einen Antrag, der das ändern soll. Zunächst als Versuchsphase sollen vier Sitzungen des Kreistags live ins Internet gesendet werden und die Aufzeichnungen anschließend auf den Webseiten des Kreises abrufbar sein. Ziel ist es, den Menschen einen einfachen Zugang zur Kreispolitik zu schaffen. Einerseits...

  • Schwelm
  • 09.12.19
  •  1
Modern und belebt: So soll das neue Rathaus von Schwelm aussehen und bereits 2020 errichtet sein.
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Das neue Rathaus in Schwelm
Eins für 33 Millionen

Sportlich ist das Vorhaben der Stadt, das neue Rathaus nur innerhalb von zwei Jahren entstehen lassen zu wollen. Der Startschuss zu diesem Unterfangen fiel jetzt. Das Rennen um den Fertigstellungstermin ist damit eröffnet. von Nina Sikora Die Bauanträge sind eingereicht, für das Rathaus als Baubeginn der September 2020 anvisiert. Das in der Nähe geplante Kulturzentrum kommt dem Rathausneubau sogar zuvor und startet voraussichtlich bereits im Juni 2020. Im Kulturzentrum werden sich, wenn...

  • Schwelm
  • 07.12.19
Nazi-Symbole und Parolen waren, in November kurze Zeit im und am Bahnhof in Schwelm zu sehen.
Aktion

Rechte Schmierereien am Bahnhof in Schwelm
Umfrage: Hat Schwelm ein Nazi-Problem?

Die sichtbaren Spuren wurden schnell beseitigt, aber eingebrannt haben sich die Nazi-Schmierereien am Schwelmer Bahnhof ins Gedächtsnis der Bürger. Über Nacht waren Sie plötzlich da, am Tag darauf wieder verschwunden. Parolen und Symbole aus der Rechtenszene. Vermutlich hingeschmiert von einem minderjährigen Schwelmer. Der steht zumindest unter Tatverdacht. Junge Menschen, die Nazi-Symbole und Parolen verbreiten wollen: Hat Schwelm ein NAZI-Problem? Beteiligen Sie sich an der Umfrage oder...

  • Schwelm
  • 05.12.19
Udo van Hauten und Dr. Katja Hombrecher, Mitarbeiter des LANUV, haben den Grünkohl "geerntet". Die Analysen sollen zeigen, ob es Luftverunreinigungen gibt.

Neue Erkenntnisse im PCB-Fall aus Ennepetal
Kreis veröffentlicht Bodenbericht und erweitert FAQ's

Die Ergebnisse der Bodenproben auf PCB in Ennepetal hatte das LANUV erstmals im Rahmen einer Bürgerversammlung Anfang November präsentiert. Die Werte hatte das Amt erst kurz vor der Bürgerversammlung erhalten und bewerten können. Nun steht der vollständige Bericht online zur Verfügung. Ennepetal. Von elf Flächen im Bereich Oelkinghausen und Büttenberg wurden 22 Bodenproben genommen und untersucht. Ein wichtiges Resultat fasst das LANUV wie folgt zusammen: „Bodenschutzrechtliche...

  • Ennepetal
  • 28.11.19
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Nazistische Schmierereien am und im Schwelmer Bahnhofsgebäude:
Bürgermeisterin und Landrat sprechen klare Worte gegen Nationalismus und Rassismus

Nachdem die Schmierereien am Schwelmer Bahnhof bekannt wurden, hat die WAP bei der Stadt Schwelm nach einen Statement gefragt. Eine Pressemitteilung am Nachmittag wurde angekündigt, die jetzt veröffentlicht wurde: Am und im Schwelmer Bahnhofsgebäude wurden jetzt u.a. Wände und die Fassade mit antisemitischen und nazistischen Parolen beschmiert. Am heutigen Tage befassten sich Schwelms Beigeordneter Ralf Schweinsberg und Vertreter der BahnflächenEntwicklungsGesellschaft (BEG) im Rahmen eines...

  • Schwelm
  • 20.11.19
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