Es war keineswegs nur „Wahlkrampf“ am Sonntag, den 12. März 2016

Erschrocken / entsetzt / ernüchtert waren die Wahlergebnisse der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz / Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Viele hatten schon vorher riesige Bedenken und noch mehr hatten nun sicher einen derartigen Absturz der „etablierten Parteien“ geahnt.

Da nutzt es auch nicht, wenn sich die Grünen und SPD in jeweils einem dieser Bundesländer als Sieger sehen und feiern und die Schmach der Klatsche insgesamt herabspielen möchten. „DIE LINKEN“ können schon gar keinen noch so gearteten Jubel anstimmen.
Der Einzug der FDP kann sich zwar zu Recht über den Wiedereinzug in Rheinland-Pfalz freuen aber leider freudlos auf das Scheitern in Sachsen-Anhalt blicken
Was die AfD anbelangt, möchte ich mal so sagen, dass diese Partei als Sammelbecken all derer, die ihrem politischen Unmut mit der bisherigen Politik Deutschlands gerade in den Jahren nach der Wende eine Stimme geben wollten eine Bühne, sowie profilierungssüchtigen Rechtsgerichteten Auftrieb gibt.

Der mit 24,2% riesige Erfolg der AfD in Sachsen-Anhalt darf auch nicht als ostdeutsch-signifikant falsch interpretiert werden! Wenn es in den beiden westlichen Ländern die jeweils herausragenden Persönlichkeiten nicht gegeben hätte, hätte die AfD auch dort vergleichbare Spitzenwerte erreicht!

Wo liegen die Ursachen dafür, dass die gegenwärtige Politik so deutlich in allen drei Bundesländern abgestraft wurde? Die Flüchtlingsthematik ist meines Erachtens nur der Tropfen auf den heißen Stein, sicher ein wesentlicher Punkt aber keineswegs ein Problem, worauf man alles schieben sollte!
Sich gemutmaßte Gründe gegenseitig um die Ohren zu schlagen oder sich plötzlich mit Erkenntnisse von Vernachlässigungen in der Vergangenheit die Wunden zu lecken, bringt ebenso wenig, wie Schuldzuweisungen zu verteilen.

Da „DIE LINKE“ mittlerweile ja auch eine „stinknormale Partei“ geworden ist, möchte ich mal da ansetzen:
Die praktische Politik der Abgeordneten in den Ländern und Bundestag mag sehr groß sein und oft die richtigen Zeichen setzen und auch Ergebnisse bringen. Aber das Publizieren dessen, was man macht und als notwendig gesehen wird, strahlt nicht wirklich in die Bevölkerung und auch nicht in die Menge der Parteimitglieder. Dazu gehört allerdings auch die andere Seite, dass sich die Mitglieder zu wenig mit den Aktivitäten ihrer Partei auseinander setzten, unterstützend wie nachfragend und aus reinem Interesse. Mir erscheint es wie zwei „Lager“: das der Parteipolitiker und das der Parteimitglieder.

Wenn ich die im TV mitzusehenden Bundestagsitzungen betrachte, wollen die oft wenig dort zusammensitzenden Abgeordneten Standpunkte ihrer Partei dokumentieren und die der anderen niederschmetternd kommentieren.
Was bringt das an wirksamer Politik? Hinaus und auf die Bürger zugehen und deren Themen und Probleme aufnehmen und nicht in erster Linie parteipolitisch sondern aufgabenbezogen aufzuarbeiten und umzusetzen – das ist offensichtlich in den letzten Jahren nicht genügend beachtet worden!

Wenn die Bürger sich nicht und vor allem auch in eigenen Parteien nicht ausreichend gehört fühlen und wiederfinden, dann hat das in der jüngsten Vergangenheit in Politikverdrossenheit und das Nichtwählen gemündet. Nun aber ist dieses Unbehagen von der AfD aufgenommen und mit Richtung versehen worden, hat der Unwillen eine Stimme bekommen.

Allerdings ist es für mich fraglich, welche politische Linie da praktisch NEU zu sehen sein wird. Denn seine Stimme der AfD zu geben, besagt noch nicht, sich auch selbst praktisch und aktiv mit einzubringen und ständig zu hinterfragen, wozu die abgegebene Stimme verwendet wird!

Aus der politischen Gegenwart der Parteienlandschaft und gewohnten Politik heraus zweifle ich daran, dass die der AfD gegebene Stimmen zu der notwendigen neuen Politikform führt – auch wenn überall von Politikwechsel gesprochen wird (das hörte man schon mehrfach).
Und wenn es einen Wechsel wirklich geben sollte, dann darf er nicht einer Spaltung der Bevölkerung - ganz gleich in welcher Hinsicht - gipfeln!

Autor:

Uwe Zerbst (Gotha/Thüringen) aus Alpen

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