Abschiebung

Beiträge zum Thema Abschiebung

Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
  • 34
Politik
CDU-Wahlplakat von 1992: Mit dem Asylkompromiss bekam der Gesetzgeber die Möglichkeit, einzelne Staaten als sicher zu definieren, um Abschiebungen zu erleichtern. | Foto: CDU [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wann ist ein Herkunftsland sicher?

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz...

  • 16.12.16
  • 85
  • 1
Politik

Ist der Integrationsrat der Stadt Arnsberg nur ein Gremium für "Schönwetterveranstaltungen"?

- Zuständiger städtischer Mitarbeiter kümmert sich lieber um Heimatgefühle und grüner Fraktionsvorsitzender leidet an Vergesslichkeit - Dass der Integrationsdrat den Besuch ihres stellvertretenden Vorsitzenden im Flüchlingsheim nicht positiv fand, hat mich etwas irritiert. Ich dachte, durch die Reform des ehemaligen Ausländerbeirats sei das Gremium politisch gestärkt worden. Aber es scheint alles beim Alten geblieben zu sein, ein Vorzeigegremium der Stadt zum Abnicken derer Vorhaben und zum...

  • Arnsberg-Neheim
  • 23.10.10
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