AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

Rassistisches Plakat der AfD zur Kommunalwahl
"Essen steht AUF" stellt Strafanzeige wegen Volksverhetzung

Pressemitteilung von "Essen steht AUF" vom 31. August 2020 Am 26. August erstattete Bodo Urbat, Vorstandsmitglied von „Essen steht AUF“, Strafanzeige gegen die AfD Essen wegen Volksverhetzung bei der Staatsanwaltschaft Essen. Anlass ist das Wahlplakat der AfD zur Kommunalwahl mit dem Titel „Genug ist genug – Integration hat Grenzen – Der Norden ist voll“. Dazu Urbat: „Diese Aussage hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, das ist Volksverhetzung in Wort und Bild. Denn es ist eine pauschale...

  • Essen-Nord
  • 07.09.20
  • 1
Politik
Volksverhetzendes Plakat der AfD an der Wilhelm-Nieswandt-Allee
2 Bilder

AfD-Hetze gegen Migranten im Kommunalwahlkampf
AfD leugnet Wohnungsnot und betreibt Volksverhetzung

In Essen fehlen rund 40.000 bezahlbare Wohnungen. Insbesondere Menschen im Hartz-IV-Bezug finden kaum Wohnungen, die im Rahmen der von den Jobcentern erstatteten „Kosten der Unterkunft“ liegen, so dass viele aus ihrem nicht einmal das Existenzminimum sichernden ALG II draufzahlen müssen. Diesen Tatsachen zum Trotz schreibt die AfD in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 (Kurzfassung): „aufgrund der durch das Essener Amt für Statistik prognostizierten Bevölkerungsentwicklung (Stagnation) sehen wir...

  • Essen-Nord
  • 15.08.20
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Politik

Chemnitz lehrt: Auf die Straße gegen faschistischen Mob und rechte Hetzer in der Regierung!

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen den...

  • Essen-Nord
  • 09.09.18
  • 5
Politik

Wessen Interessen vertritt die AfD? Jedenfalls nicht die der "kleinen Leute"!

Einladung zum Kommunalpolitischen Frühstück von "Essen steht AUF" Das Kommunalpolitische Frühstück von „Essen steht AUF“ am 7. Mai geht der Frage nach, wessen Interessen eigentlich die AfD vertritt. Gerade von Leuten wie dem Ex-SPDler Guido Reil wird ja so getan, als sei die AfD die lang ersehnte „Partei der kleinen Leute“. Tatsächlich sind wesentliche Gründer und Wortführer der AfD besonders reaktionäre Unternehmer und Wirtschaftsprofessoren. AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel arbeitete z.B....

  • Essen-Nord
  • 05.05.17
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