Angela Merkel

Beiträge zum Thema Angela Merkel

Politik

Demokratie ist kein Zuschauersport

Eigentlich sollte Bernie Sanders in Berlin ein Buch vorstellen. Doch der Ex-Präsidentschaftsbewerber nutzte die Gelegenheit vor allem zu einem Rundumschlag gegen Trump. Der linke US-Demokrat Bernie Sanders hält den möglichen Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen für einen "schrecklichen Fehler", der von der Mehrheit der Amerikaner jedoch nicht mitgetragen werde. "Was auch immer Präsident Donald Trump tut: Glauben Sie nicht, dass die Menschen in den Vereinigten Staaten dieser Krise den...

  • Düsseldorf
  • 05.06.17
  • 1
Politik

Juncker will CETA durchdrücken

Der Eu-Kommissionspräsident will die nationalen Parlamente bei der Ratifizierung nicht befragen und CETA schnellsten in Kraft setzen. Spekuliert er zu Recht damit, dass 1. die 27 Wirtschaftsminister keine Einstimmigkeit für ein gemischtes Abkommen erzielen. Die Zustimmungsbedürftigkeit der nationalen Parlamente als Formvoraussetzung wäre damit vom Tisch. CETA wird als völkerrechtlicher Vertrag zwischen der EU und Kanada in Kraft gesetzt. Auch wenn sich die Parlamente danach dagegen entscheiden...

  • Düsseldorf
  • 01.07.16
  • 3
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