Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik
Hoffen, dass rund 2.000 Unterschriften von Heiligenhauser Bürgern zusammen kommen: Nils Jasper (von links), Thomas Pischke und Lothar Nuthmann.
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Bürgerbegehren: „Keine Beigeordneten in der Stadtverwaltung Heiligenhaus!“

Die derzeit unbesetzte Stelle des Technischen Beigeordneten in Heiligenhaus soll nicht wiederbesetzt werden. Dieses Ziel verfolgen Nils Jasper, Lothar Nuthmann und Thomas Pischke. Doch nicht nur das, noch mehr - ganz allgemein fordern sie: „Keine Beigeordneten in der Stadtverwaltung Heiligenhaus!“ Mit einem Bürgerbegehren wollen sie das nun erreichen und rufen alle wahlberechtigten Heiligenhauser ab sofort dazu auf, sich mit ihrer Unterschrift zu beteiligen. "Es handelt sich bei diesen beiden...

  • Heiligenhaus
  • 02.02.17
  • 1
Überregionales

Bürgerbegehren zum Erhalt des Klinikums Niederberg ist unzulässig

Im Rahmen der rechtlichen Prüfung des Bürgerbegehrens wurde durch die Verwaltung festgestellt, dass das von der Initiative angestrebte Bürgerbegehren unzulässig ist. Nach Überprüfung der Unterschriftenlisten ergaben sich zwar 4.366 gültige Unterschriften. Das erforderliche Quorum von 3.994 Unterschriften ist somit erreicht worden. In der weiteren rechtlichen Bewertung wurde jedoch festgestellt, dass die Fragestellung nicht den rechtlichen Vorgaben der Gemeindeordnung für das Land NRW...

  • Velbert
  • 19.02.16
Politik
Ob das Klinikum in öffentlicher Hand bleibt, ist ungewiss.

Bürgerbegehren wurde eingereicht

Das Bürgerbegehren zum Erhalt des Klinikums in öffentlicher Hand wurde bei Bürgermeister Dirk Lukrafka eingereicht, das teilen die Mitglieder der Bürgerinitiative mit. „Es war ein einstimmiger Beschluss“, so André Volmer, Sprecher der Bürgerinitiative. „Um sicher stellen zu können, dass eine ausführliche Bürgerinformation und eine wirkliche Beteiligung der Bürger an dieser Entscheidung stattfindet, gibt es keinen anderen Weg.“ Die Suche nach einem Bieter für das Klinikum Niederberg sei bereits...

  • Velbert
  • 16.10.15
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