Bundesverwaltungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverwaltungsgericht

Politik
Auch an dieser Meßstelle zur Luftbelastung an der B1 nahe der Kreuzung Märkische Straße wurden die Grenzwerte oft überschritten. | Foto: Schmitz
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Verkehrskonzept für Dortmund: Mehr Radler, Fußgänger und E-Autos

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Februar hat unter den Dieselfahrern für Unruhe gesorgt. Angesichts drohender Fahrverbote sind die Preise für neue und gebrauchte Dieselfahrzeuge eingebrochen. Während die Bundesregierung als Mittel zur schnellen Senkung der Emissionen in den Städten ein Modellprojekt kostenloser ÖPNV in einigen Großstädten ins Spiel brachte, verabschiedete der Rat der Stadt Dortmund jetzt ein Verkehr- und Mobilitätskonzept, das auch im Jahr 2030 noch taugen soll....

  • Dortmund-City
  • 03.04.18
  • 1
Politik

SG Dortmund weist Klagen zu Unterkunftskosten ab, macht aber den Weg zum LSG frei

Am 01.12.2016 verhandelte die 19. Kammer des Sozialgerichts Dortmund in drei Verfahren (S 19 AS 965/15; S 19 AS 3392/15; S 19 AS 4282/15) über die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis. Eine inhaltliche Prüfung der korrekten Anwendung des erhobenen Datenmaterials erfolgte allerdings nicht. Es lag nicht vor. Zum Nachweis der Angemessenheit von Wohnkosten hatte das Bundessozialgericht bereits vor Jahren in mehreren Verfahren konkrete Vorgaben zur Datenerhebung entwickelt....

  • Dortmund-City
  • 04.12.16
  • 1
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