Demokratie

Die von der Regierung ignorierten Teile der Bevölkerung wenden sich neuen Anführern zu. Die Eliten haben sich bereits abgesichert. Wer fürchtet die Demokratie? Der Autor Paul Schreyer behandelt aktuell nach der Bundestagswahl 2017 aus unterschiedlicher Sicht in 14 gut lesbaren Kapiteln die oft scheinbaren Widersprüche des politischen Handels der demokratisch Gewählten. Der Klappentext hebt auf den Finanzsektor ab. Durch das Buch zieht sich die Frage: Sehen, die so in Verantwortung gebrachten,...

Eigentlich sollte Bernie Sanders in Berlin ein Buch vorstellen. Doch der Ex-Präsidentschaftsbewerber nutzte die Gelegenheit vor allem zu einem Rundumschlag gegen Trump. Der linke US-Demokrat Bernie Sanders hält den möglichen Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen für einen "schrecklichen Fehler", der von der Mehrheit der Amerikaner jedoch nicht mitgetragen werde. "Was auch immer Präsident Donald Trump tut: Glauben Sie nicht, dass die Menschen in den Vereinigten Staaten dieser Krise den...

Heute, am 1. Februar 2017, erscheint das Buch „Die Abschaffung der Demokratie“ im Westendverlag. Der Autor Wolfgang Bittner legt ein aktuelles, leicht lesbares Buch vor. Bereits das Buchumschlagsbild verheißt seherische Fähigkeiten. Er nimmt dadurch das Thema seines letzten Buches „Die Eroberung Europas durch die USA“ auf. Wer sich auf Satire einstellt, erkennt, dass die Kurzgeschichten, geordnet in vier Hauptkapiteln, zeitlos sind. Sie nehmen die Politik der letzten Jahre gekonnt auf. Der...

negieren wir die Lehren aus den Katastrophen des 20. Jahrhunderts. „Europa neu gründen“, wie das im Diskussionspapier von Sigmar Gabriel und Martin Schulz überschrieben ist, zeigt Möglichkeiten zur Diskussion auf. Die Hauptforderung der beiden ist: Statt einer Regierungskonferenz hinter verschlossenen Türen, brauchen wir ein Verfahren, bei dem offen und transparent diskutiert wird. Das Papier zeigt die Richtung der Verfasser auf; Seite 2 letzter Satz: Vorrang muss jetzt ein neuer...

FREIE WÄHLER: Der Düsseldorfer Landtag hat mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen und der CDU Oppositionspartei die Einführung einer Sperrklausel von 2,5% bei Kommunalwahlen beschlossen. Mit dieser Änderung der Landesverfassung würde es für kleinere Parteien und Wählergruppen zunehmend schwieriger in die Kommunalparlamente einzuziehen. „Diese Entscheidung ist umso unverständlicher, als erst 1999 die 5% Sperrklausel gestrichen wurde“, so Christa Hudyma, Landesvorsitzende der...

CETA & TTIP, Bürgerentscheide auf lokaler Ebene oder die Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden - es gibt viele Gründe sich zu engagieren. Dies stellte Jörg Eichenauer, Mitglied im Landesvorstand von "Mehr Demokratie e.V." mit NRW-Sitz in Köln am gestrigen Abend in Neuss heraus. Eichenauer (56) ist Diplomsportlehrer, Kaufmann und Qualitätsmanager. Der gebürtige Hesse lebt seit einigen Jahrzehnten in Köln und ist seit März 2013 Mitarbeiter in der Landesgeschäftsstelle Köln von "Mehr...

Angesichts der katastrophalen humanitären Verhältnisse in ihren Heimatländern ist es nur richtig und ein Gebot der Menschlichkeit, Flüchtlingen jede Hilfe zukommen zu lassen und sie möglichst schnell und unkompliziert in freien Kapazitäten unterzubringen. Das funktioniert aber nicht, ohne eine vernünftige Asylpolitik und erst recht nicht, ohne das Volk. Regionen und Kommunen sind mittlerweile überfordert und kommen an ihre Belastungsgrenzen, wenn es um die Verteilung und Unterbringung der...

Bereits im Mai 2010 bat der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Horst Graß die Verwaltung zu prüfen, ob dem Seniorenbeirat der Status „beratendes Mitglied“ in den Gremien eingeräumt werden kann, um ein Rederecht zu seniorenrelevanten Themen in den Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen zu erhalten. Dazu müsste es in die Hauptsatzung/Gemeindeordnung übernommen werden. Der Rat der Stadt Düsseldorf folgte im November diesem Antrag. Der Seniorenbeirat freut sich über diese positive...