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Der verstorbene Oberbürgermeister Joachim Erwin

FREIE WÄHLER ziehen für Sondersitzung zu Joachim-Erwin-Platz vor Gericht – Endlich reagiert aufgeschreckter OB Elbers

Endlich hat der Oberbürgermeister Elbers reagiert – aber offenkundig nicht freiwillig. Denn die Aussicht auf eine gerichtliche Anordnung hat ihn aufgeschreckt. Zu spät. Denn die FREIEN WÄHLER habe am Montag, 5. Mai 2014, das Verwaltungsgericht Düsseldorf angerufen. Sie beantragen, die Stadtverwaltung Düsseldorf per einstweiliger Anordnung nach §123 VwGO dazu zu zwingen, unverzüglich eine Sitzung des Stadtrates zum Joachim-Erwin-Platz einzuberufen. Laut Gemeindeordnung ist der Oberbürgermeister...

  • Düsseldorf
  • 06.05.14
  • 1
Politik

FREIE WÄHLER beantragen Sondersitzung des Stadtrates zum Joachim-Erwin-Platz

Die FREIEN WÄHLER fordern einen Joachim-Erwin-Platz in der Düsseldorfer Innenstadt. Die Ratsfraktion hat daher am Dienstag, 22. April, eine Sondersitzung der Stadtrates beantragt. Gemäß § 47, Abs. 1 GO NRW, ist der Oberbürgermeister verpflichtet, den Rat dazu unverzüglich einzuberufen. In dem Antrag der FREIEN WÄHLER heißt es: "Der Rat der Stadt Düsseldorf spricht sich für die Benennung eines Platzes in der Düsseldorfer Innenstadt nach Joachim Erwin aus. Er fordert Oberbürgermeister Dirk Elbers...

  • Düsseldorf
  • 23.04.14
  • 2
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