Europawahl

Seit 1979 wird alle fünf Jahre das europäische Parlament gewählt. Im laufenden Jahr 2024 ist es mal wieder so weit. Für den 9. Juni sind die deutschen Wahlberechtigten zur Wahl aufgerufen. Noch gut sechs Wochen, in denen diese sich ihre Gedanken machen können. Wie viele Menschen entscheiden sich überhaupt dazu, wählen zu gehen, wie viele, davon Abstand zu nehmen? 1979 wurde eine bis auf den heutigen Tag nicht mehr in Deutschland erzielte Wahlbeteiligung von 65,7 Prozent erreicht, bis 1994 lag...

Die AfD bleibt trotz der groß angelegten Gegenkampagne stark. Sie verdoppelt ihren Stimmenanteil in Gesamtdeutschland auf 22%, während die Grünen die Hälfte ihrer Stimmen (jetzt 10,5%) verlieren. Das BSW erreicht immerhin 5,5 %. Die FDP kommt sowohl im Westen, als auch im Osten auf nur noch 3 %. Im Osten ist die AfD fast doppelt so stark wie die mit 17% zweitplatzierte CDU. Die Frage, die sich stellt: Werden weitere Proteste die AfD schwächen oder vielleicht sogar eher stärken? Quelle: t-online...

Text von Niklas Blaas  Wir sind in den letzten Wochen mit vielen Anträgen für die Fraktions- und Ratsarbeit aufgefallen. Von der Verbesserung bestimmter Radwege bis hin zu Pfandkisten möchten wir Rheinberg lebenswerter machen. Aber es geht nicht nur um lokale Themen. In diesem Jahr steht die Europawahl an. Und Europa beginnt im Kleinen. Eine Partnerstadt Rheinbergs liegt in Frankreich. Wer von euch/Ihnen kennt diese Stadt? Wie viele Bürger*innen kennen sie? Und wo genau liegt sie? Wir möchten...

Kreiswahlleiter Dr. Rentmeister weist darauf hin, dass aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. April 2019 Wahlrechtsausschlüsse - für "in allen Angelegenheiten Betreute" und - für "wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Personen" bei der Europawahl 2019 nicht anzuwenden sind. Für diesen Personenkreis bestehe daher die Möglichkeit, sich bis Sonntag, 5. Mai, in das Wählerverzeichnis ihres Hauptwohnortes eintragen zu lassen. Der Antrag muss...

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen Sonntag im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers ihren Vorstand neugewählt. Im Blick der SPD-Jugend steht die Europawahl und die Zukunft des Sozialstaats. Europa nicht den Nationalisten überlassen Aktive Jusos von beiden Rheinseiten kamen im Moerser „Bollwerk“ zusammen, um in ein neues Vorstandsjahr zu starten. Auf ihrer Kreiskonferenz nahmen die Jusos die Europawahl am 26. Mai fest in den Blick und steckten erste Ziele für das Jahr 2019 ab. Marion...

Erstmals finden am 25. Mai die Europawahl und die Kommunalwahlen an einem Tag statt. Dies führt zu einigen Besonderheiten. Laut Info von Kreiswahlleiter Lars Rentmeister ist aber nur ein Gang zum Wahllokal nötig, und es können für beide Wahlen dieselben Wahlurnen benutzt werden. Europawahl Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk der Mitgliedsstaaten gewählte Organ der Europäischen Union. Durch die Europawahl können die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar Einfluss auf die...