Fraktionen

„Gemeinsam für ein soziales und ökologisches Moers“. Dafür stehen nun die SPD, die Grünen, die Grafschafter, „Die Fraktion“ und die Linken. Seit der Kommunalwahl 2020 arbeiten die Fraktionen bereits zusammen, jetzt wurde das Ganze mit der Unterzeichnung des sechsseitigen Kooperationsvertrages durch die Vorsitzenden noch einmal besiegelt. Verfolgt werden gemeinsame soziale und ökologische Ziele für die Grafenstadt, die in den vergangenen Monaten detailliert diskutiert und ausformuliert wurden....

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie gibt es wichtige Dinge, die keinen Aufschub erlauben. Da der Rat der Stadt Rheinberg aufgrund der aktuellen Situation nicht tagen kann, greift man zum „Hilfsmittel“ Dringlichkeitsentscheidung. Dieses Verfahren bedeutet, dass ein oder mehrere Entscheidungsvorschläge von lediglich zwei Fraktionen mit einer Mehrheit der Stimmen beschlossen werden kann. Die damit getroffenen Entscheidungen machen die Verwaltung handlungsfähig und können direkt umgesetzt werden....

In ihrem gemeinsamen Antrag zur Kreistagssitzung am 11.10.2018 fordern CDU und SPD mehr und qualifizierteres Personal für die Fraktionsbüros und beauftragen die Kreisverwaltung mit der Ermittlung der Personalkosten. Diese dürften sich nach ersten Schätzungen mehr als verdreifachen. Die beiden Fraktionen versuchen, dieses Mehr an personeller Ausstattung durch gestiegenen Bedarf zu begründen, bleiben aber jeden belastbaren Nachweis schuldig. So behaupten sie, die zunehmende Digitalisierung...

Am heutigen Dienstag, dem 6.3.2012, wählte der Rat der Stadt Kamp-Lintfort Martin Notthoff zum neuen Kämmerer der Stadt. Der gebürtige Bottroper erhielt die Stimmen aller Ratsmitglieder, also einstimmig. Nach der Abstimmung holte man Hr. Notthoff in den Ratssaal und teilte ihm die Entscheidung des Rates mit. Bürgermeister Dr. Christoph Landscheidt beglückwünschte ihn zu seiner Wahl und auch die Vorsitzenden der Fraktionen sprachen ihre Glückwunsch aus. Martin Notthoff bedankte sich für das...